Einspruch und Klage im Steuerrecht

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Jan Vogt
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1 Einspruch und Klage im Steuerrecht Mit Musterformularen und praktischen Beispielen Bearbeitet von Prof. Dr. Lenhard Jesse 4. Auflage Buch inkl. Online-Nutzung. XXXVI, 1048 S. Mit Onlinezugang zu den Musterformularen. In Leinen ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Steuern > Steuerverfahrensrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Revision Jesse Einspruch und Klage im Steuerrecht I

3 II

4 Einspruch und Klage im Steuerrecht mit Musterformularen und praktischen Beispielen von Prof. Dr. Lenhard Jesse Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerberater in Berlin 4., neubearbeitete und erweiterte Auflage 2017 III

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Umschlaggestaltung und Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) IV Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Erstversand, Vorwort Erstversand Vorwort zur 4. Auflage Vorwort Die zwischenzeitliche Rechtsentwicklung (auch) im steuerlichen Verfahrens- und Prozessrecht und dessen Komplexität haben es erfordert, das vorliegende Buch in der 4. Auflage gegenüber der Vorauflage erneut vollständig zu überarbeiten und zu erweitern. Dabei wurden u. a. die Neuerungen infolge der Digitalisierung des steuerlichen Verfahrens- und Prozessrechts durch einen verstärkten IT-Einsatz umfassend berücksichtigt. Völlig neu aufgenommen wurden insbesondere die Abschnitte über die Aktenvorlage- und Auskunftspflichten der Finanzbehörde im Finanzprozess einschließlich des sog. In-camera-Verfahrens, die Urteilsberichtigung sowie die Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens und eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Insoweit sind auch die Muster einer Verzögerungsrüge und einer Entschädigungsklage neu hinzugekommen. Die Darstellung der Revision und Nichtzulassungsbeschwerde wurde der besseren Übersicht wegen und um Doppelungen zu vermeiden, neu strukturiert, so dass die Revisionszulassungsgründe einheitlich bei der Nichtzulassungsbeschwerde dargestellt sind. Besonderes Gewicht wurde wiederum auf die Aktualität und Vollständigkeit der Quellennachweise (Rechtsprechung, Verwaltungsauffassung, Literatur) gelegt, so dass sich der Nutzer anhand der Fundstellen ein umfassendes Bild von den einzelnen Fragestellungen machen kann. Die 4. Auflage gibt den Rechtsstand zum wieder. Berücksichtigt wurden insbesondere das Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Verfahrensrechts v (BGBl. I 2013, 285), das Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren v (BGBl. I 2013, 935), das Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften v (BGBl. I 2013, 2749), das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten v (BGBl. I 2013, 3786), das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung v (BGBl. I 2015, 2178) und das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens v (BGBl. I 2016, 1679). Berlin, im Februar 2017 Lenhard Jesse V

7 Erstversand, Vorwort Vorwort zur 1. Auflage Während das materielle Steuerrecht in den letzten Jahren und wohl auch weiterhin durch hektische Gesetzgebungsverfahren und eine gewisse Kurzlebigkeit geprägt ist, hebt sich das Verfahrensrecht durch seine grundsätzliche Stetigkeit und Langlebigkeit hiervon entscheidend ab. Der Steuerrechtsschutz gewinnt vor diesem Hintergrund besondere Bedeutung. Soweit und sooft der Staat durch materielle Steuerrechtsnormen in Rechte des Steuerpflichtigen eingreift, muß ein effektiver Rechtsschutz gewährleistet sein. Die vorliegende Darstellung beinhaltet die gesamten Grundlagen des Steuerrechtsschutzes vom Beginn des finanzamtlichen Verfahrens bis zum Abschluß durch den Bundesfinanzhof, erläutert durch eine Vielzahl von Fallbeispielen und anhand zahlreicher Musterformulare für die Antragstellung und Klageerhebung. Durch die Abhandlung des finanzamtlichen und des finanzgerichtlichen Verfahrens wird nicht nur der Vollständigkeit Rechnung getragen, sondern vor allem dem Bedürfnis der Steuerrechtspraxis. Ein Gesamtüberblick über die beiden Verfahrensabschnitte ermöglicht die Vermeidung von häufigen Verfahrensfehlern und kann die Effizienz von Rechtsschutzbegehren erhöhen. Das vorliegende Werk soll in besonderer Weise eine Hilfestellung für den Steuerrechtspraktiker sein, aber auch dem Rechtstheoretiker Orientierung geben. Bonn, im Juni 1999 Lenhard Jesse VI

8 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Revision Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis. IX Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis... XXV Einführung I. Steuerrechtsschutz im Überblick... 1 II. Verfassungsbeschwerde III. Europäische Rechtsbehelfe A. Antrags- und Klagemuster B. Einsprüche und Nebenanträge I. Überblick II. Das außergerichtliche Rechtsbehelfsverfahren im Einzelnen C. Gerichtliches Rechtsbehelfsverfahren I. Aufbau und Struktur der Finanzgerichtsbarkeit II. Das Klagensystem der FGO III. Zulässigkeit der Klage IV. Das Klageverfahren bis zur Entscheidung des Gerichts V. Die Entscheidung des Gerichts VI. Der vorläufige Rechtsschutz VII. Die Rechtsmittel und Rechsbehelfe der FGO VIII. Prozesskostenhilfe IX. Die Kosten des Gerichtsverfahrens X. Konkretes Normenkontrollverfahren, Art. 100 Abs. 1 GG XI. Verfassungsbeschwerde, Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG XII. Entschädigungsanspruch wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens XIII. Der Individualrechtsschutz in Steuersachen vor dem Europäischen Gerichtshof XIV. Der Individualrechtsschutz in Steuersachen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Stichwortverzeichnis VII

9 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vakat VIII

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