Praxishandbuch der GmbH-Geschäftsführung

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1 Praxishandbuch der GmbH-Geschäftsführung von Dr. Frank Oppenländer, Dr. Thomas Trölitzsch, Dr. Thomas Baumann, Prof. Dr. Tim Drygala, Dr. Carsten Jaeger, Dr. Jens Kaltenborn, Bernhard Steffan, Prof. Dr. Klaus Weber, Dr. Hildegard Ziemons, Dr. Christian Gunßer, Ralf Martin, Dr. Stefan Oppenländer, Dr. Steffen Oppenländer, Dr. Rolf Leinekugel 2., neu bearbeitete Auflage Praxishandbuch der GmbH-Geschäftsführung Oppenländer / Trölitzsch / Baumann / et al. ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: GmbH-Gesetz Verlag C. H. Beck München 2011 Verlag C. H. Beck in Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Praxishandbuch der GmbH-Geschäftsführung Oppenländer / Trölitzsch / Baumann / et al.

2 00 Paragraphentext Oppenländer/Trölitzsch (Hrsg.) Praxishandbuch der GmbH-Geschäftsführung I

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4 00 Paragraphentext Praxishandbuch der GmbH-Geschäftsführung Herausgegeben von Dr. Frank Oppenländer Rechtsanwalt und Notar in Stuttgart und Dr. Thomas Trölitzsch Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handelsund Gesellschaftsrecht in Stuttgart Bearbeitet von Dr. Thomas Baumann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Stuttgart; Professor Dr. Tim Drygala, Universität Leipzig; Dr. Christian Gunßer, Rechtsanwalt in Stuttgart; Dr. Carsten Jaeger, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Notar in Dortmund; Dr. Jens Kaltenborn, Rechtsanwalt in Stuttgart; Dr. Rolf Leinekugel, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht in Stuttgart; Ralf Martin, Dipl.-Finanzwirt (FH), Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Stuttgart; Dr. Frank Oppenländer, Rechtsanwalt und Notar in Stuttgart; Dr. Steffen Oppenländer, Rechtsanwalt in München; Bernhard Steffan, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Stuttgart; Dr. Thomas Trölitzsch, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht in Stuttgart; Professor Dr. Klaus Weber, Rechtsanwalt und Steuerberater in Stuttgart; Dr. Hildegard Ziemons, Rechtsanwältin in Frankfurt am Main 2., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2011 III

5 Zitiervorschlag: Praxishandb. GmbH-GF-Bearbeiter Rdnr. Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Bercker Graphischer Betrieb GmbH Hooge Weg 100, Kevelaer Satz: ottomedien, Darmstadt IV Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 00 Paragraphentext Vorwort zur 2. Auflage Diese Neuauflage unseres Praxishandbuchs folgt der Erstausgabe im Abstand von sechs Jahren. Sie reflektiert daher wesentliche neue Entwicklungen; zu ihnen gehören unter vielem anderen das Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG), das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (Bil- MoG) und besonders das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG). Auch im Umwandlungs- und Aktienrecht sowie im unermüdlich sich wandelnden Steuerrecht gab es Veränderungen, die unser Praxishandbuch möglichst anwenderbezogen verarbeitet und erläutert. Obgleich sich die Gesamtgliederung im Wesentlichen bewährt hat, erschien es uns sinnvoll, einige Akzente neu zu setzen. Erwähnt seien nur der neue Abschnitt über die Pflichten des Geschäftsführers in Unternehmens(ver)kaufssituationen (10. Kapitel/ 36) und die, entsprechend der Rechtsentwicklung, veränderten Schwerpunkte im konzernrechtlichen Teil (13. Kapitel). Auch unabhängig hiervon wurden einige Abschnitte weitgehend neu bearbeitet. Die Zahl der Formulierungsmuster, die wir neben den rund 50 Checklisten, Übersichten und Beispielen als wichtige Elemente der Veranschaulichung ansehen, hat sich auf 78 erhöht. Hinzugekommen sind u.a. Musterprotokolle zur vereinfachten Gründung sowie eine Gesellschafterliste. Seit dieser Auflage wird das Autorenteam verstärkt durch Herrn Dr. Christian Gunßer, Rechtsanwalt in München, Herrn Dipl.-Finanzwirt (FH) Ralf Martin, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater in Stuttgart, Herrn Dr. Steffen Oppenländer, Rechtsanwalt in München, und Herrn Dr. Rolf Leinekugel, Rechtsanwalt in Stuttgart. Stuttgart, im Juni 2010 Die Herausgeber V

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8 00 Paragraphentext Inhaltsübersicht* 1 Verzeichnis der Formulierungsmuster, Checklisten, Übersichten und Beispiele.. IX Abkürzungsverzeichnis XIII Verzeichnis ausgewählter Standardliteratur XXV 1. Kapitel. Die GmbH als Rechtsform (Dr. St. Oppenländer) Entstehung und Entwicklung des GmbH-Gesetzes Tatsächliche Bedeutung und Verbreitung Rechtsformwahl Kapitel. Gründung (Dr. St. Oppenländer) Die Neugründung einer GmbH Die Entstehung einer GmbH im Wege der Umwandlung Vorratsgründung und Mantelverwendung Kapitel. Satzungsgestaltung (Dr. F. Oppenländer) Grundlagen der Satzungsgestaltung Notwendiger Satzungsinhalt Fakultative Satzungsbestandteile Schuldrechtliche Nebenvereinbarungen Kapitel. Die Organstellung des Geschäftsführers (Dr. Trölitzsch) Die Bestellung des Geschäftsführers Das Ende des Geschäftsführeramtes Kapitel. Der Anstellungsvertrag des Geschäftsführers (Dr. Baumann) Das Vertragsverhältnis Pflichten des Geschäftsführers und der Gesellschaft Soziale Absicherung des Geschäftsführers Kapitel. Geschäftsführung und Vertretung (Dr. Trölitzsch) Geschäftsführung Vertretung der Gesellschaft Die Verwaltungsaufgaben (Organpflichten) des GmbH-Geschäftsführers Kapitel. Die anderen Gesellschaftsorgane und ihre Beziehungen zu den Geschäftsführern (Dr. Jaeger) Die Gesellschafter Die Aufsichts- und Beratungsgremien Kapitel. Haftung der Geschäftsführer (Dr. Ziemons) Einleitung Haftungsgrundsätze * Ausführliche Übersichten sind den einzelnen Gliederungsparagraphen vorangestellt. VII

9 Inhaltsübersicht 22 Haftung gegenüber der Gesellschaft Haftung gegenüber den Gesellschaftern Haftung gegenüber den Gesellschaftsgläubigern Haftung für fehlerhafte Produkte Wettbewerbsrechtliche und immaterialgüterrechtliche Haftung Haftung wegen Verletzung öffentlich-rechtlicher Pflichten Verantwortlichkeit nach Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Enthaftung Versicherung Haftung in der Insolvenz Kapitel. Die Pflichten der Geschäftsführung im Zusammenhang mit der Erstellung, der Prüfung und der Publizität des Jahresabschlusses (Prof. Dr. Weber) Buchführungspflichten Inventar Erstellung des Jahresabschlusses Prüfung des Jahresabschlusses Kapitel. Kauf und Verkauf von Unternehmen(steilen) (Dr. Gunßer) Die Pflichten des Geschäftsführers in Unternehmens(ver)kaufssituationen Kapitel. Die Aufgaben des Geschäftsführers in der Krise und Insolvenz der Gesellschaft (Steffan) Die Unternehmenskrise Die Insolvenz als Endstadium der Krise Kapitel. Steuern (Prof. Dr. Weber) Überblick über die Besteuerung der GmbH und ihrer Gesellschafter Besteuerung des Geschäftsführers Kapitel. Die GmbH-Geschäftsführung im Konzern (Prof. Dr. Drygala/Dr. Leinekugel) Einleitung und Grundlagen Geschäftsführung im faktischen GmbH-Konzern Konzerngeschäftsführung im Vertragskonzern Geschäftsführung im mehrstufigen Konzern GmbH & Co. KG Kapitel. Die Geschäftsführung der GmbH in öffentlicher Hand (Dr. Kaltenborn) Die GmbH als Organisationsform für das Handeln der öffentlichen Hand Öffentlich-rechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung der Geschäftsführerstellung Öffentlich-rechtliche Anforderungen an die Ausgestaltung des Gesellschaftsvertrages im Übrigen Konzernrechtliche Besonderheiten Sachverzeichnis VIII