Kommentar zum Netzausbau

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1 de Gruyter Kommentar Kommentar zum Netzausbau NABEG/EnLAG/EnWG/BBPlG/PlfZV Bearbeitet von Herausgegeben von: Armin Steinbach, und Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur. 2. Auflage Buch. LVI, 829 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 17 x 24 cm Gewicht: 1586 g Recht > Öffentliches Recht > Energierecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsübersicht VII Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis XLV Abkürzungsverzeichnis XLIX Bearbeiterverzeichnis LV Teil 1 Einleitung 1 Teil 2 EnLAG Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz EnLAG) 25 Teil 3 EnWG Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz EnWG) Auszug Teil 3 Regulierung des Netzbetriebs Abschnitt 1 Aufgaben der Netzbetreiber 12a Szenariorahmen für die Netzentwicklungsplanung 63 12b Erstellung des Netzentwicklungsplans durch die Betreiber von Übertragungsnetzen 79 12c Bestätigung des Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde 93 12d EnWG Umsetzungbericht der Übertragungsnetzbetreiber e Bundesbedarfsplan f Herausgabe von Daten g Schutz europäisch kritischer Anlagen, Verordnungsermächtigung 133 Abschnitt 2 Netzanschluss 17a Bundesfachplan Offshore des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie b Offshore-Netzentwicklungsplan c Prüfung und Bestätigung des Offshore-Netzentwicklungsplans durch die Regulierungsbehörde sowie Offshore-Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber d Umsetzung der Netzentwicklungspläne und des Flächenentwicklungsplans e Entschädigung bei Störungen oder Verzögerung der Anbindung von Offshore-Anlagen f Belastungsausgleich g Haftung für Sachschäden an Windenergieanlagen auf See h Abschluss von Versicherungen i Evaluierung j Verordnungsermächtigung 215

3 VIII Inhaltsübersicht Teil 5 Planfeststellung, Wegenutzung 43 Erfordernis der Planfeststellung a Anhörungsverfahren b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung c Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens e Rechtsbehelfe f Unwesentliche Änderungen g Projektmanager h Ausbau des Hochspannungsnetzes Vorarbeiten a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht b Vorzeitige Besitzeinweisung Enteignung a Entschädigungsverfahren b Parallelführung von Planfeststellungs- und Enteignungsverfahren 369 Teil 10 Evaluierung, Schlussvorschriften 117b Verwaltungsvorschriften 377 Teil 4 NABEG Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften 1 Grundsatz Anwendungsbereich, Verordnungsermächtigung Begriffsbestimmungen 394 Abschnitt 2 Bundesfachplanung 4 Zweck der Bundesfachplanung Inhalt der Bundesfachplanung Antrag auf Bundesfachplanung Festlegung des Untersuchungsrahmens Unterlagen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Erörterungstermin Vereinfachtes Verfahren Abschluss der Bundesfachplanung Bekanntgabe und Veröffentlichung der Entscheidung Einwendungen der Länder Bindungswirkung der Bundesfachplanung 561

4 Inhaltsübersicht IX 16 Veränderungssperren Bundesnetzplan 608 Abschnitt 3 Planfeststellung 18 Erfordernis einer Planfeststellung Antrag auf Planfeststellungsbeschluss Antragskonferenz, Festlegung des Untersuchungsrahmens Einreichung des Plans und der Unterlagen Anhörungsverfahren Umweltverträglichkeitsprüfung Planfeststellungsbeschluss Unwesentliche Änderungen Zusammentreffen mehrerer Vorhaben Vorzeitige Besitzeinweisung und Enteignungsverfahren Durchführung eines Raumordnungsverfahrens 740 Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften 29 Projektmanager Kostenpflichtige Amtshandlungen 751 Abschnitt 5 Behörden und Gremien 31 Zuständige Behörde Bundesfachplanungsbeirat 763 Abschnitt 6 Sanktions- und Schlussvorschriften 33 Bußgeldvorschriften Zwangsgeld Übergangsvorschriften 777 Teil 5 BBPlG Gesetz über den Bundesbedarfsplan (BBPlG) 1 Gegenstand des Bundesbedarfsplans Gekennzeichnete Vorhaben Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom- Übertragung Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Drehstrom- Übertragung Berichtspflicht der Übertragungsnetzbetreiber Rechtsschutz 805 Anlage (zu 1 Absatz 1) Bundesbedarfsplan 806

5 X Inhaltsübersicht Teil 6 PlfZV Verordnung über die Zuweisung der Planfeststellung für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen auf die Bundesnetzagentur (Planfeststellungszuweisungverordnung PlfZV) 1 Durchführung der Planfeststellung durch die Bundesnetzagentur Inkrafttreten 811 Stichwortverzeichnis 813