Informationsweiterverwendungsgesetz: IWG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Informationsweiterverwendungsgesetz: IWG Bearbeitet von Von Heiko Richter, LL.M. (Columbia) 1. Auflage Buch. XXIV, 380 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Telekommunikationsrecht, Postrecht, IT- Recht > IT-Recht, Internetrecht, Informationsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Informationsweiterverwendungsgesetz Kommentar Von Heiko Richter, LL.M. (Columbia) Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München 2018

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Friedrich Pustet Gutenbergstraße 8, Regensburg Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Informationsweiterverwendung, hier verstanden als die Nutzung von Informationen der öffentlichen Hand, prägt unseren Lebensalltag. Der Kommentar richtet sich daher an jedermann, der mit Fragen der Informationsweiterverwendung befasst ist, insbesondere Rechtsanwälte, Syndici, Behördenvertreter, Richter, Verbandsjuristen und Wissenschaftler. Er vermittelt konkretes Detailwissen ebenso wie er größere Zusammenhänge illustriert, um dadurch Interesse am Thema zu wecken. Hierfür sind dem Rechtsanwender Lösungsmöglichkeiten dargeboten, dem Wissenschaftler Argumente zur Fortführung des informationsrechtlichen Diskurses geliefert, und dem Rechtsetzer neuralgische Punkte für die Rechtsfortentwicklung benannt. Das Informationsweiterverwendungsgesetz (IWG) offenbart sich als Schnittstelle verschiedener Rechtsgebiete (Informationsfreiheits-, Urheber-, Datenschutz-, Verwaltungs-, Vergabe-, Vertrags- und Kartellrecht). Außerdem erfordert seine europaund wirtschaftsrechtliche Prägung ein funktionales Normdenken und verzahnt die Rechtsanwendung mit der ökonomischen Würdigung. Doch erscheinen Regelungsgehalt und systematische Einordnung des IWG nach dessen Lektüre nicht ohne Weiteres greifbar. So mag sich erklären, dass es dem bereits im Jahr 2006 in Kraft getretenen und 2015 grundlegend geänderten Gesetz nach wie vor an Bekanntheit und Aufarbeitung mangelt. Das erstaunt angesichts seiner beachtlichen Kraft für die Gestaltung der Informationswirtschaft. Das IWG fördert auch die proaktive, uneingeschränkte Bereitstellung von Verwaltungsdaten (Open Government Data). Diese wurde mittlerweile für bestimmte Daten der unmittelbaren Bundesverwaltung in 12a des E-Government-Gesetzes als verpflichtend verankert. Aufgrund der thematischen und rechtlichen Überschneidungen mit dem IWG durchleuchtet die Kommentierung auch diese Regelung systematisch. Mein aufrichtiger Dank gilt Michael W. Müller, Laura Philipp, Viola Pless und Gunnar Törber. Darüber hinaus danke ich Herrn Dr. Lent vom Verlag C.H.Beck für das Lektorat. Jederzeit willkommen sind Kommentare, Kritik und Anregungen München im August 2017 Heiko Richter

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis.... XIX Gesetzestext Gesetz über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz IWG) Einleitung Kommentierung 1 Gegenstand und Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen a Grundsatz der Weiterverwendung Gleichbehandlungsanspruch a Verbot von Ausschließlichkeitsvereinbarungen Nutzungsbestimmungen Grundsätze zur Entgeltberechnung Transparenz Rechtsschutz Praktische Vorkehrungen Anhang Sachverzeichnis VII

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