Genossenschaftsgesetz: GenG

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1 Beck'sche Kurz-Kommentare 11 Genossenschaftsgesetz: GenG mit Umwandlungs- und Kartellrecht sowie Statut der Europäischen Genossenschaft Bearbeitet von Bearbeitet von Prof. Dr. Volker Beuthien, em. Professor an der Philipps-Universität Marburg, Prof. Dr. Martin Schöpflin, LL.M., und Reinmar Wolff, Rechtsanwalt 16. Auflage Buch. XXVIII, 1399 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > Personengesellschaften, Genossenschaftsrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Band 11 Genossenschaftsgesetz mit Umwandlungs- und Kartellrecht sowie Statut der Europäischen Genossenschaft Inder12. Auflageneu erstellt von o. Prof. Dr. iur. Volker Beuthien Philipps-Universität Marburg Seit der 13. Auflage mitbearbeitet von Dr. Reinmar Wolff Philipps-Universität Marburg Seit der 15. Auflage mitbearbeitet von Prof. Dr. habil. Martin Schöpflin, LL. M. Norddeutsche Hochschule für Rechtspflege, Hildesheim 16., neu bearbeitete Auflage 2018

5 Dasvorliegende,vonDr. Dr. E.H.Meyerbegründete undbis zur 6. Auflagebearbeitete Werk wurdeinder 7.bis 11. Auflage von Gottfried Meulenbergh fortgeführt. Seitdem wurde es von Prof. Dr. Volker Beuthien bearbeitet und sodann von diesem aufgrund der 12. Auflage 1983 in der 13. Auflage 2000 insgesamt neu erstellt. Seit der14. Auflagewird es vondr. Reinmar Wolffund seitder15. Auflage von Prof. Dr. Martin Schöpflin mitbearbeitet. ISBN VerlagC.H.BeckoHG Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 16. Auflage * Die 16. Auflage bringt den Kommentar umfassend auf den neuesten Stand. Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und Schrifttum sind bis Ende August 2017 einschließlich des Gesetzes zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften (BGBl I 2434) berücksichtigt, soweit irgend möglich, vielfach auch darüber hinaus. Die besonders wichtigen Eingangsvorschriften der 1 42 GenG wurden von Grund auf überarbeitet. Das gilt insbesondere für die Genossenschaften mit kulturellen oder sozialen Zielen und die Energiegenossenschaften (bei 1), die Grenzen des genossenschaftlichen Nebenzweckprivilegs und des genossenschaftlichen Beteiligungsbesitzes (jeweils bei 1), die Entziehbarkeit statutarischer Sonderrechte und die Grenzziehung zwischen dem absoluten und dem relativen genossenschaftlichen Gleichbehandlungsgrundsatz (jeweils bei 18), die Art und die Höhe der Sicherheitsleistungen bei der Herabsetzung der Geschäftsanteile (bei 22), die begriffliche Erfassung der Geschäftsordnung und deren Grenzen (bei 27), die Haftung der nebenund ehrenamtlichen Vorstandsmitglieder (bei 34) sowie die möglichen Kompetenzen von Organausschüssen, insbesondere des Aufsichtsrates (bei 36). Die neuen 21b, 53a, 57a, 66a, 67c sowie die 151a, 153, GenG wurden erstmals erläutert. Die 43 64c GenG, die GenG sowie das SCE-Statut wurden von Prof.Schöpflin bearbeitet. Dr.Wolff hat wie bisher für die GenG sowie die für eingetragene Genossenschaften einschlägigen Vorschriften des UmwG Sorge getragen. Bei der Neuauflage haben mich meine wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen Frau Ass. Yeliz Dirksen und Frau Ass. Pia Figge sowie als studentische Hilfskräfte Björn und Alexandra Spiegel umsichtig und tatkräftig unterstützt. Ihnen sei für ihre wertvolle Mithilfe herzlich gedankt. Marburg, August 2017 Volker Beuthien * Anregungen und Kritik, für die ich dankbar bin, erbitte ich an folgende Anschrift: Prof. Dr. Volker Beuthien, Institut für Genossenschaftswesen an der Philipps-Universität Marburg, Am Plan 2, Marburg. Telefon06421/ ;Telefax:06421/ ; info@ifg-marburg.de. V

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8 Verzeichnis der Bearbeiter In der 16. Auflage haben bearbeitet: Prof. Dr. Volker Beuthien a.. Vorwort; Einleitung; 1 42 u 65 77a GenG; Anhänge; Sachregister Prof. Dr. Martin Schöpflina c u GenG sowie SCE-Statut (jeweils auf der Basis der von Prof. Dr. Beuthien geschaffenen Kommentierung) Dr. ReinmarWolffa GenG (auf der Basis der von Prof. Dr. Beuthien geschaffenen Kommentierung); UmwG VII

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10 Inhaltsverzeichnis Vorwortzur 16. Auflage... V VerzeichnisderBearbeiter... VII Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt verwendeten Literatur XI Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften (Genossenschaftsgesetz GenG) Einleitung... 1 Abschnitt 1. ErrichtungderGenossenschaft Abschnitt 2. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft und ihrer Mitglieder Abschnitt 3. VerfassungderGenossenschaft Abschnitt 4. PrüfungundPrüfungsverbände Abschnitt 5. Beendigungder Mitgliedschaft Abschnitt 6. AuflösungundNichtigkeitder Genossenschaft Abschnitt 7. Insolvenzverfahren; Nachschusspflicht der Mitglieder Abschnitt 8. Haftsumme Abschnitt 9. Straf-undBußgeldvorschriften Abschnitt 10. Schlussvorschriften Umwandlungsgesetz (UmwG) Einleitung Erstes Buch. Möglichkeitenvon Umwandlungen ZweitesBuch. Verschmelzung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt. Möglichkeit der Verschmelzung Zweiter Abschnitt. Verschmelzung durch Aufnahme Dritter Abschnitt. Verschmelzung durch Neugründung Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Fünfter Abschnitt. Verschmelzung unter Beteiligung eingetragener Genossenschaften Siebenter Abschnitt. Verschmelzung genossenschaftlicher Prüfungsverbände Drittes Buch. Spaltung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt. Möglichkeit der Spaltung Zweiter Abschnitt. Spaltung zur Aufnahme Dritter Abschnitt. Spaltung zur Neugründung Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Dritter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung eingetragener Genossenschaften IX

11 Inhaltsverzeichnis Fünfter Abschnitt. Spaltung unter Beteiligung genossenschaftlicher Prüfungsverbände Fünftes Buch. Formwechsel Erster Teil. Allgemeine Vorschriften Zweiter Teil. Besondere Vorschriften Dritter Abschnitt. Formwechsel eingetragener Genossenschaften Statut der Europäischen Genossenschaft Einleitung Verordnung(EG) Nr. 1435/2003 desrates vom 22. Juli 2003überdas Statut der EuropäischenGenossenschaft (SCE) Anhang Anhang 1. Verordnung über das Genossenschaftsregister (Genossenschaftsregisterverordnung GenRegV) Anhang 2. Verzeichnisdergenossenschaftlichen Verbände Anhang 3. Verzeichnis der Genossenschaftsinstitute an Universitäten Sachverzeichnis I(GenGund UmwG) Sachverzeichnis II(SCE-VO) X