Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht

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1 Basiswissen - Alpmann-Schmidt Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht 2016 Bearbeitet von Josef A. Alpmann, Dr. Tobias Wirtz 2. Auflage Buch. V, 83 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 16,5 x 23,0 cm Gewicht: 164 g Recht > Zivilrecht > BGB Allgemeines Schuldrecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Basiswissen Kaufrecht Werkvertragsrecht 2016 Josef A. Alpmann Rechtsanwalt in Münster Dr. Tobias Wirtz Rechtsanwalt und Repetitor in Münster ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Alpmann, Josef A. Dr. Wirtz, Tobias Basiswissen Kaufrecht Werkvertragsrecht 2. Auflage 2016 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de

4 1. Teil: Kaufrecht Abschnitt: Der Kaufvertrag Abschnitt: Gewährleistungsrecht... 2 A. Begriff des Mangels... 2 I. Sachmangel Beschaffenheitsvereinbarung Vertraglich vorausgesetzte Verwendung Eignung zur gewöhnlichen Verwendung und übliche Beschaffenheit Unsachgemäße Montage / mangelhafte Montageanleitung Aliud- und Minderlieferung... 5 II. Rechtsmangel... 6 n Check: Mangel... 8 B. Rechte des Käufers bei einem Mangel... 9 I. Nacherfüllungsanspruch Voraussetzungen Kein Ausschluss der Gewährleistung Rechtsfolgen des Nacherfüllungsanspruchs...11 a) Anspruchsinhalt...11 aa) Aus- und Einbau der Sache bei Nachlieferung bb) Erfüllungsort...12 cc) Kosten der Nacherfüllung...12 dd) Gegenanspruch des Verkäufers auf Nutzungen...12 b) Ausschluss und Einschränkungen der Nacherfüllung...12 aa) Unmöglichkeit gemäß 275 Abs bb) Unverhältnismäßige Kosten...13 cc) Unzumutbarkeit gemäß 275 Abs. 2 u Wahlrecht des Käufers...15 II. Verjährung des Nacherfüllungsanspruchs...15 n Check: Nacherfüllungsanspruch...16 III. Rücktritt oder Minderung Voraussetzungen des Rücktrittsrechts Ausschlussgründe Rücktrittserklärung...22 I

5 4. Rechtsfolgen des Rücktritts...22 a) Pflicht zur Rückgewähr nach 346 Abs b) Wertersatz, 346 Abs c) Ausschluss des Wertersatzes, 346 Abs Unwirksamkeit des Rücktritts gemäß 438 Abs. 4, Minderung...25 a) Voraussetzungen des Rücktrittsrechts...26 b) Ausschlussgründe...27 c) Minderungserklärung...27 d) Rechtsfolgen der Minderung...27 e) Einwendung aus 218 Abs n Check: Rücktritt und Minderung...28 IV. Schadensersatzansprüche des Käufers Schadensersatz statt der Leistung...30 a) Anspruch aus 437 Nr. 3, 311a Abs b) Anspruch aus 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 u. 3, c) Anspruch aus 437 Nr. 3, 280 Abs. 1 u. 3, Schadensersatz neben der Leistung...35 a) 437 Nr. 3, 280 Abs. 1, b) 437 Nr. 3, 280 Abs V. Aufwendungsersatz gemäß 437 Nr. 3, VI. Verhältnis der Gewährleistungsrechte zu den allgemeinen Regeln Verhältnis zu den Anfechtungsregeln...38 a) 119 Abs b) 119 Abs c) 123 Abs Verhältnis zu den allgemeinen Regeln der Leistungsstörung Verhältnis zu Verhältnis zu 823 Abs C. Verjährung der Mängelansprüche...40 I. Die Dauer der Verjährung ( 438 Abs. 1)...40 II. Der Beginn der Verjährung ( 438 Abs. 2)...41 n Check: Schadens- und Aufwendungsersatz II

6 3. Abschnitt: Gefahrübergang...43 A. Gefahrübergang gemäß 446 S B. Gefahrübergang gemäß 446 S C. Gefahrübergang gemäß 447 Abs I. Anwendbarkeit...44 II. Voraussetzungen Versendung an einen anderen Ort als den Erfüllungsort Auf Verlangen des Käufers Auslieferung der Sache an eine Transportperson Rechtsfolge: Gefahrübergang Abschnitt: Garantieübernahme, A. Arten der Garantien...45 B. Verjährung bei der Garantie...47 n Check: Verjährung, Garantie Abschnitt: Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs ( 474 ff.)...50 A. Voraussetzungen des Verbrauchsgüterkaufs...50 B. Rechtsfolgen des Verbrauchsgüterkaufs...50 I. Sonderregeln in Fälligkeitsregelung, 474 Abs Gefahrübergang beim Versendungskauf Kein Nutzungsersatz bei Ersatzlieferung Einschränkungen der Haftungsbegrenzung bei öffentlicher Versteigerung...51 II. Besonderheiten der Gewährleistung, 475, Verkäufer schuldet Aus- und Einbau Unzulässigkeit abweichender Vereinbarungen Verjährung Beweislastumkehr, III. Transparenzgebot bei Garantien, IV. Rückgriff des Unternehmers nach 478, V. Regelung des 478 Abs VI. Regelung des 478 Abs n Check: Verbrauchsgüterkauf...58 III

7 2. Teil: Werkvertragsrecht Abschnitt: Der Werkvertrag...59 A. Zustandekommen...59 I. Inhalt der Einigung Werk als Leistungsgegenstand Werklohn II. Wirksamkeit der Einigung Formverstoß, Verstoß gegen ein Verbotsgesetz, Anfechtung, B. Erlöschen der Ansprüche...62 C. Durchsetzbarkeit der Ansprüche...63 D. Rechte und Pflichten aus dem Werkvertrag...64 I. Pflichten des Bestellers Vergütungspflicht Abnahmepflicht und Rechtsfolgen der Abnahme Mitwirkung des Bestellers...65 II. Pflichten des Unternehmers Abschnitt: Allgemeine Leistungsstörungen...65 A. Übergang der Vergütungsgefahr nach B. Teilvergütungspflicht gemäß n Check: Werkvertrag Abschnitt: Gewährleistungsrecht...69 A. Nacherfüllungsanspruch...70 I. Begriff des Mangels Sachmangel Rechtsmangel...71 II. Maßgeblicher Zeitpunkt...72 III. Ausschluss oder Einschränkungen...72 IV. Rechtsfolgen...72 B. Selbstvornahmerecht und Aufwendungsersatz...73 C. Rücktritt oder Minderung...74 I. Rücktritt...75 II. Minderung...76 D. Schadens- oder Aufwendungsersatz...76 IV

8 E. Ausschluss der Gewährleistung...78 I. Rechtsgeschäftlicher Gewährleistungsausschluss...78 II. Gesetzlicher Haftungsausschluss...79 III. Verjährung der Mängelrechte...79 F. Verhältnis des 634 zu den übrigen Vorschriften...80 I. Verhältnis zu den Anfechtungsregeln...80 II. Verhältnis zu den allgemeinen Leistungsstörungsregeln...81 III. Verhältnis zu den 823 ff Teil: Werklieferungsvertrag...82 n Check: Gewährleistung im Werkvertragsrecht...83 V