Mängelansprüche nach VOB und BGB

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1 Thomas Ax Daniel Heiduk Mängelansprüche nach VOB und BGB # Erkennen und erfolgreich durchsetzen vieweg

2 VII Inhaltsverzeichnis Teil I Einführung und Rechtsgrundlagen 1 1 Die Schuldrechtsreform Rechtsbeziehung der am Bau Beteiligten 3 3 Dienst- und Werkvertragsrecht Der Dienstvertrag Der Werkvertrag Unterschiede zwischen Werk- und Dienstvertrag 8 4 DieVOB/B 13 5 Anwendungsbereich des neuen Rechts 15 6 Formularverträge 16 Teil II Mängelansprüche nach BGB-Werkvertragsrecht 21 1 Einleitung, 21 2 Der Baumangel nach altem BGB-Werkvertragsrecht Fehler Zugesicherte Eigenschaft Die anerkannten Regeln der Technik Erheblichkeitsschwelle 23 3 Der Baumangel nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes Sachmangel : Aliud oder Mengenabweichung Abgrenzung von Sachmangel und selbstständiger, unselbstständiger oder Beschaffenheitsgarantie des Auftragnehmers Rechtsmängel Die anerkannten Regeln der Technik Der Einfluss des Mangelbegriffs des Kaufrechts Erheblichkeitsschwelle 31 4 Die Beweislastverteilung für Baumängel 32 5 Auswirkungen der neuen Mängeldefinition des 633 BGB auf 13 Nr. 1 VOB/B...33

3 VIII Inhaltsverzeichnis BGB (Sach- und Rechtsmangel) Verschaffungspflicht des Unternehmers Sachmangel Vereinbarte Beschaffenheit als vorrangige Alternative (1. Alternative) Sachmangel ohne Beschaffenheitsvereinbarung Beispiel Exkurs: Inhaltskontrolle der Beschaffenheitsvereinbarung 42 " 6.3 Zugesicherte Eigenschaften Beeinträchtigung des Werts und der Gebrauchstauglichkeit Grundsätzliche Probleme Abwicklung der Mängelansprüche Anerkannte Regeln der Technik Werbeaussagen Anderes Werk Werk in zu geringer Menge Rechtsmangel Begriff des Rechtsmangels Exkurs: Erschließungsbeiträge Änderungen der VOB/B BGB (Rechte des Bestellers bei Mängeln) Systematik des Gewährleistungsrechts Anwendbarkeit der 634 ff. vor und nach der Abnahme < Gewährleistung vor Ablauf des Fertigstellungstermins Nacherfüllungsrecht des Unternehmers a BGB (Verjährung der Mängelansprüche) Allgemeines ; Fünfjährige Verjährung der Ansprüche wegen Mängeln am Bauwerk und an Planungs- und Überwachungsleistungen für ein Bauwerk Bauwerk Planungs- und Überwachungsleistungen für ein Bauwerk Zweijährige Verjährung für Mängel an speziellen Werken Regelmäßige Verjährung für Mängel an sonstigen Werken Verj ährung der Ansprüche wegen Mängeln beim Kauf eines Bauwerks Anwendbarkeit des Kaufrechts auf neu errichtete, fertig gestellte Häuser Anwendung des Gesetzes auf den Kauf von Neu- und Altbauten Verjährung des Anspruchs auf Übertragung des Eigentums 70

4 Inhaltsverzeichnis IX 8.6 Verjährung des Anspruchs wegen Mängeln einer für ein Bauwerk verwendeten Sache Allgemeines Beginn der Verjährung Verwendung für ein Bauwerk Verwendung für ein bereits fertig gestelltes Bauwerk Ursächlichkeit Regelmäßige Verjährung anderer Ansprüche im Zusammenhang mit der Errichtung eines Bauwerks Konkurrenzprobleme Arglistig verschwiegene Mängel Verjährung nach Organisationspflichtverletzung Verjährung bei Sekundärhaftung Verjährung im Gesamtschuldnerausgleich Verjährung deliktischer Ansprüche Verjährung des Erfüllungsanspruchs Verjährung ohne Abnahme Verjährung des Anspruchs auf Abnahme Verjährung der Ansprüche wegen Verletzung einer Pflicht aus 241 Abs Keine Verjährung der Gestaltungsrechte Unwirksamkeit des Rücktritts Zeitpunkt der Einrede Leistungsverweigerungsrecht des Bestellers nach unwirksamem Rücktritt Rücktrittsrecht des Unternehmers Entsprechende Geltung für Minderung, Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Verjährung von Gewährleistungsansprüchen Klauselverbot für Verkürzung der Gewährleistungsfrist Ausnahmeregelung für die Verjährung nach der VOB/B Verlängerung der Gewährleistungsfrist Verkürzung der Verjährung im Kaufrecht BGB (Nacherfüllung) Nacherfüllungsanspruch Wahlrecht des Unternehmers Aufwendungen für die Nacherfüllung Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung 84

5 X Inhaltsverzeichnis 9.3 Leistungsverweigerungsrechte des Unternehmers Unverhältnismäßige Kosten der Nacherfüllung Leistungsverweigerungsrecht nach 275 Abs Leistungsverweigerungsrecht nach 275 Abs Rückgabeverlangen des Unternehmers Rückgabe..! Wertersatz Gezogene Nutzungen Änderungen der VOB/B BGB (Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz) Rücktritt Fristsetzung Vorfälliger Rücktritt 93 M Rücktritt bei Teilleistung Rücktritt bei unerheblichen Mängeln Rücktritt bei überwiegendem Mitverschulden des Bestellers Rücktritt bei Annahmeverzug ausgeschlossen Schadensersatz neben dem Rücktritt Rechtsfolgen des Rücktritts Schadensersatz Ersatz der Mangelfolgeschäden nach 280 Abs Schadensersatz statt der Leistung Verhältnis der Ansprüche aus Verzug und Mängeln Rücktrittsrecht anwendbar Verschulden Änderungen der VOB/B Rücktritt im VOB-Vertrag Schadensersatz im VOB-Vertrag BGB (Selbstvornahme) Grundsatz des Selbstvornahmerechts Fristsetzung Entbehrlichkeit der Fristsetzung Ausschluss des Selbstvornahmerechts Anspruch auf Vorschuss VOB/B

6 Inhaltsverzeichnis XI BGB (Minderung) Minderung als Gestaltungsrecht Minderung statt Rücktritt Minderung bei unerheblichen Mängeln Anwendbarkeit der sonstigen Rücktrittsregeln Minderung bei mehreren Beteiligten Berechnung der Minderung Gesetzlicher Rückerstattungsanspruch Änderungen der VOB/B Teil III Mängelansprüche nach VOB Teil B Mangelhafte Leistung als allgemeine Voraussetzung für Mängelansprüche Vertraglich vereinbarte Beschaffenheit Anerkannte Regeln der Technik Verwendungsbeeinträchtigende Fehler Mängelursachen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers Mängelansprüche sowohl vor wie nach der Abnahme Die Mängelansprüche vor der Abnahme im Einzelnen Anspruch auf Mängelbeseitigung Schadensersatzanspruch Kündigungsmöglichkeit - Kündigungs pflicht" Minderung Mängelansprüche nach der Abnahme im Einzelnen Der Nachbesserungsanspruch nach 13 Nr. 5 Abs.l VOB/B Ersatzvorname nach 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B Minderung nach 13 Nr. 6 VOB/B Schadensersatzanspruch nach 13 Nr. 7 VOB/B Verjährungsprobleme Verjährung der Ansprüche nach 13 VOB Teil B BGB-Werkvertrag Regelfrist Qualitätskontrolle und dreißigjährige Haftung Hemmung und Unterbrechung der Verjährungsfrist durch Untersuchung und Nachbesserung Verzicht auf die Einrede der Verjährung 174

7 XII Teil IV Wirksame und unwirksame Vertragsklauseln Prüfliste für Bauvertragsbedingungen Äußere Form der Bedingung Aufdrucke auf Rechnungsformularen ; Einklang mit dem AGB-Gesetz Unterschiede im Geschäftsverkehr Kenntnis der umseitig abgedruckten Vertragsbedingungen Unwirksame vorstehende Bedingungen Reihenfolge der Bedingungen 185 Anhang: Änderungen der VOB/B Vorbemerkung zu den Änderungen der VOB/B Die Änderungen der VOB/B 2002 im Einzelnen Die VOB/B BGB Allgemeine Geschäftsbedingungen 220 Sachwortverzeichnis 231