Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS

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1 INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Das Werkvertragsrecht 1 Prüfungsschema für den Anspruch aus einem Werkvertrag 1 1. Kapitel: Das Zustandekommen des Werkvertrags 1 1. Abschnitt: Der Inhalt der Einigung 1 1. Das zu erstellende Werk als Leistungsgegenstand 2 2. Die Abgrenzung zu anderen Vertragstypen 3 2. Abschnitt: Die Wirksamkeit des Werkvertrags 6 1. Formverstoß, Verstoß gegen ein Verbotsgesetz, Verstoß gegen 1 Abs. 1 S. 1 HandwO: Verstoß gegen 370 AO, 1, 13 UStG ( Schwarzgeldvereinbarung", ohne Rechnung Abrede") Verstoß gegen die MaBV Verstoß gegen 1 Abs. 2 SchwarzArbG 7 Fall 1: Die schwarze Garage Folgen der Nichtigkeit 9 3. Sittenwidrigkeit, Anfechtung, Der Kalkulationsirrtum Der interne Kalkulationsirrtum Der offene Kalkulationsirrtum Die Anfechtung nach 119 Abs S.Widerruf Fernabsatzverträge, 312 b Haustürgeschäfte Abschnitt: Die Vergütung Das Ob" der Vergütung 13 Fall 2: Die teure Wochenendreparatur Unentgeltlichkeit von Vorarbeiten" Leistung auf vertraglicher Basis Vorarbeiten Garantiefall Die Höhe der Vergütung Vereinbarte Vergütung Taxmäßige oder übliche Vergütung 18

2 4. Die Bedeutung eines Kostenanschlags Begriff des Kostenanschlags Wesentliche Überschreitung des Kostenanschlags Rechtsfolgen einer wesentlichen Überschreitung des Kostenanschlags Verstoß gegen die Hinweispflicht bei wesentlicher Überschreitung 20 Fall 3: Nasse Garage Die Regelung der Abschlagszahlungen in 632 a Abschnitt: Vorleistungspflicht des Unternehmers und dingliche Sicherung Das Werkunternehmerpfandrecht 24 Fall 4: Gutgläubiger Erwerb des Werkunternehmerpfandrechts? 24 Abwandlung zu Fall Weitere Sicherungsrechte Geplante Gesetzesänderung Abschnitt: Die Pflichten und Obliegenheiten des Bestellers Die Abnahmepflicht des Bestellers gem Abnahme Vollendung Fertigstellungsbescheinigung Die Rechtsfolgen der Abnahme Nebenpflichten Die Mitwirkung des Bestellers gem Fall 5: Das Porträt ohne Modell Abschnitt: Besondere Kündigungsrechte Kündigungsrecht des Bestellers gem Fall 6: Die umkämpften Fußball WM-Tickets Kündigungsrecht des Bestellers gem Kündigungsrecht des Unternehmers gem Voraussetzungen der Kündigung Folgen des Nichtnachholens der Mitwirkungshandlung Kapitel: Der Unternehmer erfüllt seine Pflicht zur Erstellung des Werkes nicht 43 lv Abschnitt: Die Erstellung des Werkes ist unmöglich 43 1, Auswirkungen auf den Primäranspruch Auswirkungen auf den Leistungsanspruch Die Auswirkungen auf den Gegenleistungsanspruch Der Übergang der Preisgefahr/Vergütungsgefahr nach II

3 1.2.2 Die Vergütungsgefahr gemäß Fall 7: Die abgebrannte Villa Sekundäransprüche Abschnitt: Die Verzögerung der Erstellung des Werkes 50 Übersicht: Der Werkvertrag Kapitel: Die Rechte des Bestellers beim Mangel des Werkes Abschnitt: Der Begriff des Mangels Der Sachmangel Der Rechtsmangel Abschnitt: Die Rechte des Bestellers Der Nacherfüllungsanspruch, 634 Nr. 1, Prüfungsschema für den Nacherfüllungsanspruch, 634 Nr. 1, Die Voraussetzungen für die Nacherfüllung Der Ausschluss der Nacherfullung und das Leistungsverweigerungsrecht des Unternehmers Die Unmöglichkeit der Nacherfüllung Die Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung Rechte des Bestellers Die Rechtsfolgen der Nacherfüllung Bei Mangelbeseitigung Bei Neuherstellung Rechtsnatur des Wahlrechts Das Selbstvornahmerecht des Bestellers, 634 Nr. 2, Voraussetzungen Entbehrlichkeit der Fristsetzung Der Vorschuss gemäß 637 Abs Rücktritt, 634 Nr. 3, Der Rücktritt des Bestellers 61 Prüfungsschema für den Rücktritt des Bestellers, 634 Nr. 3, 636, Die Voraussetzungen für das Rücktrittsrecht Wirksamer Werkvertrag zwischen Unternehmer und Besteller Sach- oder Rechtsmangei bei Gefahrübergang Fristsetzung bzw. deren Entbehrlichkeit Der Ausschluss des Rücktrittsrechts Die Erklärung des Rücktritts Die Rechtsfolgen des Rücktritts 64 ra

4 In haltsverzeichnis 3.6 Rücknahmepflicht des Unternehmers Nutzungen Die Unwirksamkeit des Rücktritts, 634a Abs. 4, Die Minderung, 634 Nr. 3, Der Anspruch des Bestellers auf Schadensersatz statt der Leistung oder Aufwendungsersatz, 634 Nr Die Unmöglichkeit der Nacherfüllung 68 Überblick über die Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verletzung der Pflicht zur mangelfreien Leistung, 633 Abs Anfängliche Unmöglichkeit der Nacherfüllung 69 Prüfungsschema für den Schadensersatzanspruch statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit 633, 634 Nr. 4, 311 a Abs Fall 8: Nicht genehmigungsfähige französische Balkone Die nachträgliche Unmöglichkeit Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung aus 634 Nr. 4, 280 Abs. 1 und Abs. 3, Prüfungsschema für den Schadensersatzanspruch statt der Leistung aus 633, 634 Nr. 4, 280 Abs. 1 u. 3, Prüfungsschema für den Schadensersatzanspruch statt der Leistung aus 634 Abs. 4, 280 Abs. 1 und Abs. 3, Fall 9: Schlieriger Marmorboden 73 Abwandlung zu Fall 9 75 Fall 10: Mangelhafte Dränage 77 Abwandlung zu Fall 10 (Mangelhafte Dränage) Abschnitt: Der Ausschluss der Gewährleistung ; Der Ausschluss durch Vertrag Der gesetzliche Haftungsausschluss gemäß 640 Abs Abschnitt: Die Verjährung der Mängelansprüche, 634 a Die gesetzliche Regelung der Verjährung von Gewährleistungsrechten Die gesetzlichen Verjährungsfristen Sonderregeln enthalten 634 a Abs. 1 Nr. 1 und Nr Regelmäßige Verjährung Fristbeginn Verjährung bei Arglist, Verlängerung der Verjährung Neubeginn, Hemmung.84 IV

5 1.2.3 Auswirkung von Mängelbeseitigungsmaßnahmen Die rechtsgeschäftliche Abänderung der gesetzlichen Verjährungsfristen Abschnitt: Das Verhältnis des 634 zu den übrigen Vorschriften Das Verhältnis zu den Anfechtungsregeln Das Verhältnis der Gewährleistung zu den allgemeinen Regeln der Leistungsstörung Das Verhältnis der Gewährleistungsregeln zu 823 ff Weiterfresserschäden 86 Fall 11: Notgelandetes Flugzeug (nach BGH NJW 1993, 932) Weiterfresserschäden bei der Herstellung von Bauwerken 89 Übersicht: Die Rechte des Bestellers beim Mangel des Werkes Kapitel: Der Werklieferungsvertrag, Nicht vertretbare Sachen,. 651 S Abgrenzungsprobleme 95 Fall 12: Neue Jagdhütte 95 Fall 13: Neuer Anzug Teil: Die Miete/Pacht Abschnitt: Einleitung Vertragsgegenstand Regelungsquellen Regelungsbedarf Abschnitt: Das Zustandekommen des Mietvertrags und die Vertragspflichten Die Einigung der Mietparteien über den Vertragsinhalt Die Einigung nach den Regeln über Rechtsgeschäfte Die Mietparteien Die Form Der Vertragsinhalt, Die Einigung über die Hauptleistungspflichten Die mögliche Einigung über den weiteren Vertragsinhalt Die mit Abschluss des Vertrags entstehenden Vertragspflichten Die vereinbarten und gesetzlichen Pflichten des Vermieters Die Erfüllung der Hauptleistungspflichten des Vermieters Zur Gebrauchsgewährung zählen auch weitere Leistungs- und Duldungspflichten, 106 V

6 2.1.3 Weitere Nebenpflichten des Vermieters Die Vertragspflichten des Mieters Die Verpflichtung, die Miete zu zahlen Weitere Leistungs- und Duldungspflichten des Mieters Die Nebenpflichten und Obliegenheiten des Mieters Abschnitt: Die Mä'ngelanspriiche des Mieters, 536, 536 a, Prüfungsschema zum Mängelanspruch, a, Die vermietete Sache muss mit einem Mangel behaftet sein Der Fehler der Mietsache Das Fehlen zugesicherter Eigenschaften 114 Fall 14: Übergroße Wohnung Die Rechte des Mieters wegen Mängeln Der Beseitigungs- und Aufwendungsersatzanspruch Die - automatische - Mietminderung gemäß 536 Abs Der Schadensersatzanspruch gemäß 536 aabs Fall 15: Beschädigung der Sachen des Mieters Anwendbarkeit des 536 a bei nicht behebbarem Mangel der Mietsache im Zeitpunkt des Vertragsschlusses 119 Fall 16: Behördliches Verbot Anwendbarkeit des 536 a bei nachträglichem Untergang der Sache 120 Fall 17: Mangelbrand Das Kündigungsrecht gemäß Der Ausschluss der Mängelansprüche Der vereinbarte Ausschluss Die gesetzlichen Ausschlussgründe Die Haftung des Vermieters für Rechtsmängel 125 Fall 18: Doppelvermietung, 126 Übersicht: Die Rechte des Mieters wegen Sach- und Rechtsmängeln Abschnitt: Die Anwendung der allgemeinen Regeln bei Verletzung von Vertragspflichten Die Verletzung der Vertragspflichten durch den Vermieter Die Haftung nach den Regeln des Ausschlusses der Leistungspflicht Die Haftung nach den Verzugsregeln Die Haftung bei Pflichtverletzung Der Mieter erfüllt die Leistungsverpflichtungen nicht Die Zahlungspflicht wird nicht erfüllt Die Schönheitsreparaturen werden nicht durchgeführt 131 Fall 19: Verrauchter Kinosaal 131 VI

7 3. Die Verjährung der Ansprüche des Vermieters und Mieters Die Zahlungspflicht des Mieters, wenn er den Gebrauch der mangelfreien Sache unterlässt 133 Fall 20: Vorzeitiger Auszug Abschnitt: Der Schutz der Mietparteien während der Dauer des Mietvertrags 135 1, Der Schutz des Mieters Der Aufwendungsersatzanspruch des Mieters gemäß 536 a Abs. 2 Nr. 2, Der Schutz des Mieters im Falle der Veräußerung, Der Schutz des Mieters nach den allgemeinen Vorschriften Schutz des Mieters, dem die Mietsache entzogen oder vorenthalten wird Ansprüche bei Besitzstörung durch Dritte Ansprüche des Mieters bei Besitzstörung durch Mitmieter Der Schutz des Vermieters durch das Vermieterpfandrecht Die Voraussetzungen für die Entstehung Der Umfang der Sicherung Die Rechte des Vermieters aufgrund des Pfandrechts Das Erlöschen des Vermieterpfandrechts Abschnitt: Die Beendigung des Mietvertrags und die Rechtsfolgen Die Kündigung Die ordentliche Kündigung Die grundsätzliche Regelung der Kündigung in Die Kündigungsfrist Die außerordentliche Kündigung bei Mietverträgen über eine bestimmte Zeit Besonderheiten bei der Kündigung von Wohnraum Formelle Erfordernisse 144 Fall 21: Rechtzeitig gekündigt? Schutzvorschriften zugunsten des Mieters Die fristlose Kündigung Sonstige Beendigung des Mietvertrages Die Rechtsfolgen der Beendigung Die Ansprüche des Vermieters gegen den Mieter Der Rückgabeanspruch gemäß Die Ansprüche des Vermieters im. Falle der Vorenthaltung der Mietsache Die Ansprüche des Mieters Abschnitt: Besonderheiten bei der Pacht 150 Stichwortverzeichnis 151 VII

8 PPN: Titel: Schuldrecht / Werkvertragsrecht: Annegerd Alpmann-Pieper ; Mietrecht: Andreas Siepmann Münster : Alpmann und Schmidt, 2007 ISBN: Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund