Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS

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1 INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Ihr Handwerkszeug im Schuldrecht 1 1. Abschnitt: Das Schuld Verhältnis 1 1. Zustandekommen 1 Übersicht: Einteilung der Schuldverhältnisse 2 2. Pflichten aus dem rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnis Die Unterscheidung zwischen Leistungspflichten ( 241 Abs. 1) und Nebenpflichten ( 241 Abs. 2) Leistungspflichten ( 241 Abs. 1) Nebenpflichten ( 241 Abs. 2) Die Unterscheidung zwischen primären und sekundären Pflichten 5 Übersicht: Einteilung der Pflichten aus dem rechtsgeschäftlichen Schuldverhältnis 6 3. Obliegenheiten Der Begriff der Obliegenheit Klausurrelevante Beispiele für Obliegenheiten Die Schadensabwendungs- und -minderungsobliegenheit nach 254 Abs. 2 S Der Gläubigerverzug ( ) Die Voraussetzungen des Gläubigerverzugs ( ) Die Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs ( ; 326 Abs. 2 S. 1, 2. Alt.) 8 Übersicht: Der Gläubigerverzug, 293 ff Abschnitt: Pflichtverletzungen 10 Übersicht: Einteilung der Arten der Pflichtverletzung Abschnitt: Die wichtigsten Gläubigerrechte bei e. Pflichtverletzung Schadensersatz, Der Grundtatbestand des 280 Abs Schadensersatz neben der Leistung" und statt der Leistung" Schadensersatz neben der Leistung" Schadensersatz statt der Leistung" 15 Übersicht: Einteilung der Schadensersatzansprüche des allgemeinen Leistungsstörungsrechts Rücktritt Gesetzliches Rücktrittsrecht bei Pflichtverletzung des Schuldners Aufbauschema für die Prüfung der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Rücktritts 17

2 2.3 Die Parallele zwischen dem gesetzlichen Rücktrittsrecht und dem Schadensersatz statt der Leistung bei Vorliegen einer Pflichtverletzung 17 p- Übersicht: Die wichtigsten Gläubigerrechte: Schadensersatz statt der Leistung und Rücktritt Abschnitt: Grundstruktur einer Schuldrechtsldausur - Worauf Sie achten müssen! 18 Übersicht: Die Reihenfolge bei der Prüfung von Anspruchsgrundlagen ^ Übersicht: Aufbauschema für die Anspruchsprüfung Teil: Grundwissen im Schuldrecht Abschnitt: Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse 23 1, Die Unmöglichkeit Einleitung Fallgruppen der Unmöglichkeit 27 Übersicht: Fallgruppen der Unmöglichkeit Tatsächliche bzw. rechtliche Unmöglichkeit ( 275 Abs. 1) Unmöglichkeit bei Stück-, Gattungs- und Geldschuld Übersicht: Die Arten der Schuld u. die Konkretisierung nach 243 Abs Unmöglichkeit bei Überschreiten der Leistungszeit (absolutes Fixgeschäft) Praktische Unmöglichkeit ( 275 Abs. 2) Persönliche Unmöglichkeit ( 275 Abs. 3) Abgrenzung zu wirtschaftlicher Unmöglichkeit ( 313) Auswirkungen in der Fallprüfung Auswirkungen auf die Leistungspflicht des Schuldners Auswirkungen auf die Gegenleistungspflicht des Gläubigers beim gegenseitigen Vertrag Automatisches Erlöschen kraft Gesetzes Erlöschen durch Rücktritt des Gläubigers bei Teilunmöglichkeit ( 326 Abs. 5 i.v.m. 323 Abs. 5 S. 1) Übersicht: Die Auswirkung der Unmöglichkeit auf die Gegenleistungspflicht Sekundäransprüche des Gläubigers Schadensersätzansprüche 51 Übersicht: Schadensersatzansprüche des Gläubigers bei Unmöglichkeit Aufwendungsersatzansprüche ( 284, 275 Abs. 4) Rückgewähransprüche ( 326 i.v.m. 346 ff.) 58 n

3 Übersicht: Rückgewähransprüche des Gläubigers bzgl. der erbrachten Gegenleistung Anspruch auf das sog. stellvertretende cornmodum ( 285, 275 Abs. 4) Die Verzögerung der Leistung Einleitung Fallgruppen der Leistungsverzögerung Schlichte Nichtleistung Schuldnerverzug, Übersicht: Der verzugsauslösende Umstand als Voraussetzung des Verzugs nach Auswirkungen in der Fallprüfung Auswirkung auf die Leistungspflicht des Schuldners Auswirkung auf die Gegenleistungspflicht des Gläubigers beim gegenseitigen Vertrag Sekundäransprüche des Gläubigers Schadensersatzansprüche 68 Übersicht: Die Rechtsfolgen des Schuldnerverzugs Aufwendungsersatzansprüche, Rückgewähransprüche, 346 ff Schlechtleistung Einleitung, Fallgruppen der Schlechtleistung Verträge ohne Gewährleistungsregelung Verträge mit Gewährleistungsregelung Kauf-und Werkvertrag ( Mischform") Miet-und Reisevertrag ( Spezielle Regelung") Auswirkungen in der Fallprüfung (am Beispiel des Kaufrechts) Systematik der Mängelrechte im Kaufrecht 77 Übersicht: Die Mängelrechte des Käufers Nacherfüllungsanspruch Prüfschema: Nacherfüllungsanspruch nach 437 Nr. 1, Erläuterung des Prüfschemas 80 Übersicht: Der Sachmangel nach Rücktritt, alternativ Minderung Die Regelung des 437 Nr Übersicht: Rücktritt und Minderung im Kaufrecht Prüfschema: Rückzahlungsanspruch des Käufers nach erklärtem Rücktritt ( 346 Abs. 1, 323 Abs. 1, 2. Alt. ggf. i.v.m. 326 Abs. 5, 437 Nr. 2, 1. Alt.) Erläuterung des Prüfschemas 90 III

4 Prüfschema: Rückzahlungsanspruch des Käufers nach erklärter Minderung hinsichtlich des zuviel gezahlten Kaufpreises ( 346 Abs. 1, 323 Abs. 1, 2. Alt. ggf. i.v.m. 326 Abs. 5, 441 Abs. 1, Abs. 4, 437 Nr. 2, 2. Alt.) Erläuterung des Prüfschemas Schadensersatzansprüche des Käufers Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz neben der Leistung 99 Übersicht: Ersatzansprüche wegen mangelbedingter Schäden im Kaufrecht Ausschluss der Schadensersatzansprüche Verjährung und Unwirksamkeit von Rücktritt bzw. Minderung Wirkung der Verjährung Anwendbarkeit der Verjährungsvorschriften Die Verjährungsfrist des Besonderheiten des Verbrauchsgüterkaufs ( 474 ff.) Anwendungsbereich Einzelne besondere Fälle Die Regelung des 474 Abs Die Regelung des Die Regelung des Die Regelung des Der Unternehmerrückgriff nach 478, Die Parallele zum Werkvertragsrecht Nebenpflichtverletzung Einleitung Auswirkungen in der Fallprüfung Schadensersatzansprüche Schadensersatz neben der Leistung ( 280 Abs. 1) Schadensersatz statt der Leistung ( 280 Abs. 1, Abs. 3, 282) Aufwendungsersatzansprüche, Rückgewähransprüche, 346 ff Abschnitt: Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse Die Regelung des 311 Abs Nebenpflichtverletzung im vorvertraglichen Bereich, 311 Abs. 2, 241 Abs Abs. 2 Nr. 1 (Aufnahme von Vertragsverhandlungen) Abs. 2 Nr. 2 (Vertragsanbahnung) Abs. 2 Nr. 3 (ähnliche geschäftliche Kontakte) 125 m

5 2. Die Regelung des 311 Abs Schuldverhältnis zu Personen, die nicht selbst Vertragspartei werden sollen ( 311 Abs. 3, 241 Abs. 2) Der Fall der Haftung eines Dritten Inanspruchnahme besonderen persönlichen Vertrauens durch den Dritten Eigenes wirtschaftliches Interesse des Dritten Der Fall der Berechtigung eines Dritten Abschnitt: Gesetzliche Schuldverhältnisse 127 Übersicht: Die wichtigsten gesetzlichen Schuldverhältnisse Geschäftsführung ohne Auftrag, 677 ff Einführung: Bedeutung, Funktion und Grundbegriffe der GoA Die Interessenlage 128 Übersicht: Berechtigte und unberechtigte GoA Grundbegriffe der GoA Geschäftsführer Geschäftsbesorgung Für einen anderen Geschäftsherr Aufwendungen Arten der GoA und Anspruchsgrundlagen Die Arten der GoA Die echte GoA, Die unechte GoA, Die wichtigsten Anspruchsgrundlagen der GoA mit Aufbauschema Ansprüche bei echter GoA ( 677) 136 Übersicht: Die wichtigsten Ansprüche bei echter GoA Ansprüche bei unechter GoA, Übersicht: Die wichtigsten Ansprüche bei angemaßter GoA Bereicherungsrecht, 812 ff Einführung: Bedeutung und Funktion des Bereicherungsrechts Die Systematik der Einteilung der Normen 141 Übersicht: Ihr Werkzeugkasten" im Bereicherungsrecht Die Einteilung der Anspruchsgrundlagen 141 Übersicht: Einteilung der Anspruchsgrundlagen Die Zuordnung von Anspruchsgrundlagen und Gegennormen 142 Übersicht: Anspruchsgrundlagen u. Gegennormen im BereicherungsR V

6 2.3 Die Anspruchsgmndlagen Die Leistungskondiktionen Abs. 1 S. 1, 1. Alt. (sog. condictio indebiti") 143 Übersicht: Die Leistung i.s.d. 812 Abs. 1 S. 1, 1. Alt Abs. 1 S. 2, 1. Alt. (sog. condictio ob causam finitam") Abs. 1 S. 2, 2. Alt. (sog. condictio causa data, causa non secuta" bzw. condictio ob rem") Abs S. 1 (sog. condictio ob turpem vel iniustam causam") Die Nichtleistungskondiktionen 148 Übersicht: Die Nichtleistungskondiktionen Die allgemeine Nichtleistungskondiktion, 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt Die speziellen Nichtleistungskondiktionen Die bereicherungsrechtlichen Gegennormen Spezielle Ausschlusstatbestände gegenüber Leistungskondiktionen Gegenüber einzelnen Leistungskondiktionen Ausschlusstatbestand gegenüber allen Leistungskondiktionen, 817 S Wegfall der Bereicherung, 818 Abs Die Rechtsfolgen Die normale bereicherungsrechtliche Haftung Naturalherausgabe.., Ergänzung durch 818 Abs Übersicht: Die herauszugebenden Nutzungen, Die Wertersatzpflicht nach 818 Abs Die verschärfte Haftung, 818 Abs. 4, 819, Abs Abs Abs Abs. 1 S Abs. 1 S Berücksichtigung der erbrachten Gegenleistung - Saldotheorie" Bereicherungsausgleich im Mehrpersonenverhältnis Die Problemstellung Ausnahmen von der Rückabwicklung über das Dreieck Ausnahmen kraft gesetzlicher Anordnung Nicht geregelte Ausnahmen Deliktsrecht, 823 ff Einführung: Bedeutung und Funktion des Deliktsrechts 168 VI

7 3.2 Die Systematik der Der Anspruch aus 823 Abs Die einzelnen Rechts (gut) Verletzungen Das haftungsauslösende Verhalten Der Zurechnungszusainmenhang zwischen der Tathandlung (bzw. dem Unterlassen) und der Rechts(gut)verletzung Die Rechtswidrigkeit Die Schuld Die Haftung nach 823 Abs. 2 i.v.m. Schutzgesetz Die Haftung nach Die Haftung für vermutetes Verschulden nach Verjährung Grundzüge des allgemeinen Schadensrechts Artendes Schadensersatzes Naturalrestitution Schadenskompensation Abgrenzung Vermögensschaden / Nichtvermögensschaden Anspruchskürzung wegen Mitverschuldens 187 Zum Abschluss 187 Stichwortverzeichnis 193 VII

8 PPN: Titel: Grundlagen Zivilrecht : vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse / Christoph Pechstein; Michael Bäumer Münster : Alpmann u. Schmidt, Juristische Lehrgänge, 2008 ISBN: Bibliographischer Datensatz im SWB-Verbund