Rechtsgeschichte I & II (Vorlesungen im Herbstsemester 2011 sowie im Frühjahrsemester 2012)

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1 Rechtsgeschichte I & II (Vorlesungen im Herbstsemester 2011 sowie im Frühjahrsemester 2012) Die Geschichte der Obligation: Zur Entwicklung zentraler schuldrechtlicher Begriffe und Rechtsfiguren (von der Antike bis zu den Kodifikationen). 1. Kapitel: Die Obligation 1 Die obligatio als Rechtsverhältnis I. Das Rechtsverhältnis 1. Das subjektive Recht A. Die Berechtigung des einzelnen Rechtssubjekts B. Die Entstehung des subjektiven Rechts: Sachverhalt und Tatbestand 2. Das Rechtsverhältnis als Recht-Pflicht-Beziehung Die obligatio als Schuldverhältnis 1. Das Schuldverhältnis im engen Sinn 2. Das Schuldverhältnis im weiten Sinn I Die Obligation als relatives Rechtsverhältnis 2. Kapitel: Andere Rechtsverhältnisse 2 Absolute Rechte (am Beispiel des Eigentums) I. Absolute Rechte als Rechte gegenüber allen (erga omnes) Die Rechtsbeziehungen aufgrund absoluter Rechte 1

2 3. Kapitel: Die Entstehung der Obligation 3 Die Entstehung der obligatio aus unerlaubter Handlung (Delikt) I. Der Tatbestand: Die lex Aquilia 1. Die Tatbestandselemente A. Der Schaden (damnum) B. Die Widerrechtlichkeit (iniuria) als objektives Unrecht C. Das Verschulden (culpa i.w.s.) als subjektives Unrecht a) Vorsatz (dolus) und Fahrlässigkeit (culpa i.e.s.) b) Verschulden als Zurechnungskriterium D. Der Kausalzusammenhang a) Der ursprüngliche unmittelbare (direkte) Kausalzusammenhang (damnum corpore corpori datum) b) Der adaequate Kausalzusammenhang I IV. Die Rechtsfolge: Haftung für den zurechenbaren Schaden Das Fehlen der Widerrechtlichkeit (Notwehr / Notstand) Die Kausalhaftung 4 Die Entstehung der obligatio aus Vertrag (contractus) I. Der Vertrag als Rechtsgeschäft 1. Der Begriff des Rechtsgeschäfts: Definition 2. Einseitige und zweiseitige Rechtsgeschäfte 3. Das Verpflichtungsgeschäft (am Beispiel des Kaufvertrages (emptio-venditio) 4. Das Verfügungsgeschäft (am Beispiele der Eigentumsübertragung) A. Kausale Verfügungsgeschäfte B. Abstrakte Verfügungsgeschäfte 2

3 Der Schuldvertrag (contractus) 1. Der Schuldvertrag als Verpflichtungsgeschäft 2. Der Vertragszweck: die causa 3. Abstrakte und kausale Schuldverträge: Typengebundenheit und Typenfreiheit A. Stipulation B. Kaufvertrag 4. Exkurs: Die formfreie Vereinbarung (pactum) 5 Die Entstehung der obligatio infolge einer Geschäftsführung ohne Auftrag (negotiorum gestio) 6 Die Entstehung der obligatio wegen ungerechtfertigter Bereicherung I. Die Leistungskondiktion 1. Zuwendung und Rechtsgrund (causa) 2. Fehlen bzw. Wegfall der causa A. condictio indebiti B. condictio causa data causa non secuta C. condictio ob causam finitam Die Eingriffskondiktion 1. Eingriff in eine fremde Rechtssphäre 2. Exkurs: Die sog. unechte Geschäftsführung ohne Auftrag 3

4 4. Kapitel: Schuldverhältnis und Leistungsstörungen 7. actiones stricti iuris vs. actiones bonae fidei I. Die Herstellung der Vertragspflichten gemäss Treu und Glauben (actio bonae fidei) Das pactum adiectum 8. Pflichtenlage und Pflichtverletzung im Schuldverhältnis (obligatio) I. Pflichtenlage 1. Arten der Pflichten A. Hauptleistungspflichten B. Nebenleistungspflichten C. Nebenpflichten 2. Entstehungszeitpunkt der Pflichten A. Vertragliche Pflichten B. Nachvertragliche Pflichten C. Vorvertragliche Pflichten 3. Das Schuldverhältnis i.w.s. Pflichtverletzungen: Leistungsstörungen und die daraus folgende Haftung 1. Haftungsmassstäbe 2. Nichterfüllung wegen (nachträglicher) Unmöglichkeit A. Abgrenzung zum Schuldnerverzug (mora debitoris) B. Gleichstellung von Nichterfüllung und nicht gehöriger Erfüllung C. Unverschuldete Nicht- oder nicht gehörige Erfüllung der primären Leistungspflicht a) Leistungsbefreiung b) Verteilung der Preisgefahr (periculum est emptoris) c) Stellvertretendes commodum 4

5 D. Verschuldete Nicht- oder nicht gehörige Erfüllung a) Grundsatz: Haftung mit der sekundären Leistung b) perpetuatio obligationis und sekundäre Leistung c) Umfang der sekundären Leistung (aa) Bei obligationes stricti iuris (bb) Bei obligationes bonae fidei: Die Haftung für das Interesse (id quod interest) α. Gestützt auf einen contractus β. Gestützt auf ein vorvertragliches Rechtsverhältnis (culpa in contrahendo) d) Haftung für Erfüllungsgehilfen e) Drittschadensliquidation 3. Der Schuldnerverzug (mora debitoris) 5