Das neue Schuldrecht

Transkript

1 Das neue Schuldrecht von Dr. Lothar Haas, Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Dieter Medicus, Prof. Dr. Walter Rolland, Prof. Dr. Carsten Schäfer, Dr. Holger Wendtland 1. Auflage Das neue Schuldrecht Haas / Medicus / Rolland / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen BGB Besonderes Schuldrecht Verlag C.H. Beck München 2002 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 * 1. Kapitel. Einführung... 1 A. Vorarbeiten zur Schuldrechtsreform... 2 B. Die große Lösung... 3 C. Die internationale Ausrichtung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes... 4 D. Grundzüge des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes... 4 I. Die Pflichtverletzung als zentraler Begriff des Leistungsstörungsrechts... 4 II. Die Unmöglichkeit der Leistung... 5 III. Der Rücktritt vom Vertrag... 7 IV. Die Fallgruppen des Rücktritts vom Vertrag... 8 V. Der Anspruch auf Schadensersatz... 9 VI. Bisher nicht kodifizierte Rechtsinstitute VII. Das neue Kaufrecht VIII. Der Verbrauchsgüterkauf IX. Das Werkvertragsrecht X. Das Verjährungsrecht XI. Integration der Verbraucherschutzgesetze in das BGB Kapitel. Verjährung von Ansprüchen A. Einführung I. Sinn und Zweck der Verjährung II. Allgemeine Anspruchsverjährung III. Gewährleistungsrechtliche Verjährung B. Regelmäßige Verjährung I. Überblick II. Anwendungsbereich III. Beginn der Verjährungsfrist C. Verjährung von Ansprüchen, die nicht der regelmäßigen Verjährungsfrist unterliegen I. Überblick II. Rechte an einem Grundstück III. Dreißigjährige Verjährungsfrist IV. Gewährleistungsansprüche D. Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung I. Überblick II. Hemmung der Verjährung III. Ablaufhemmung IV. Neubeginn der Verjährung E. Überleitungsbestimmungen I. Ansprüche aus früherem bundesdeutschen Recht II. Ansprüche aus früherem DDR-Recht F. Rechtsfolgen der Verjährung I. Leistungsverweigerungsrecht II. Auswirkung der Verjährung auf Rücktritt und Minderung G. Beweislast H. Vereinbarungen über die Verjährung I. Einführung * Detaillierte Übersichten finden sich vor den einzelnen Kapiteln. IX

3 X II. Erleichterung der Verjährung III. Erschwerung der Verjährung IV. Rechtsfolgen, Beweislast Kapitel. Leistungsstörungsrecht A. Einführung I. Leistungsstörungen II. Nichterfüllung und Pflichtverletzung III. Der Umfang der Änderungen im Leistungsstörungsrecht IV. Übergangsvorschriften V. Übergangsvorschriften B. Die Unmöglichkeit I. Vorkommen und Bedeutung II. Die Befreiung des Schuldners von seiner Primärleistungspflicht III. Der Übergang zu Sekundärpflichten IV. Insbesondere der Vertrag auf eine schon ursprünglich unmögliche Leistung V. Unmöglichkeit und Gegenleistung C. Leistungsverzögerungen, insbesondere der Schuldnerverzug I. Vorkommen und Bedeutung II. Verzugsvoraussetzungen, III. Verzugsfolgen im einseitigen Schuldverhältnis IV. Verzug im gegenseitigen Vertrag V. Leistungsverzögerung ohne Schuldnerverzug D. Andere Pflichtverletzungen I. Der Ausgangspunkt II. Die Schlechterfüllung primärer Leistungspflichten III. Die leistungsferne Schutzpflichtverletzung IV. Verjährung bei Kauf und Werkvertrag E. Das Vertretenmüssen I. Übereinstimmung von altem und neuem Recht II. Abweichungen im Sinne einer verschuldensunabhängigen Haftung III. Vertragliche Haftungsbeschränkungen F. Das Schuldverhältnis aus dem Eintritt in Vertragsverhandlungen I. Der Stand der Lehre II. Die Regelung in 311 Abs. 2 und G. Geschäftsgrundlage und Kündigung aus wichtigem Grund I. Der Wegfall der Geschäftsgrundlage, 313 Abs II. Ursprüngliches Fehlen der Geschäftsgrundlage, 313 Abs III. Abgrenzungen IV. Kündigung aus wichtigem Grund, H. Weitere Änderungen I. Erwähnung der Schutzpflichten, 241 Abs II. Gläubigerverzug III. Allgemeine Geschäftsbedingungen IV. Unsicherheitseinrede, I. Zusammenfassung I. Unmöglichkeit II. Leistungsverzögerungen, insbesondere Schuldnerverzug III. Andere Pflichtverletzungen IV. Vertretenmüssen

4 V. Culpa in contrahendo, Grundlagenstörungen und wichtiger Grund zur Kündigung VI. Weitere Änderungen Kapitel. Rücktritt; Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen ( ) A. Rücktritt I. Einleitung II. Der Begriff des Rücktritts; Ausübung des Rücktrittsrechts III. Abgrenzung zu anderen Formen der einseitigen Vertragsauflösung IV. Anwendungsbereich; gesetzliches und vertraglich vorbehaltenes Rücktrittsrecht V. Ausschuss des Rücktrittsrechts; Wegfall der af VI. Auswirkungen des Rücktritts auf das Vertragsverhältnis VII. Der Rückgewähranspruch VIII. Der Anspruch auf das stellvertretende commodum IX. Der Anspruch auf Wertersatz nach 346 Abs. 2; strukturelle Änderungen des geltenden Rechts X. Die Voraussetzungen des Wertersatzanspruchs im Einzelnen XI. Die Höhe des Wertanspruchs XII. Wegfall der Pflicht zum Wertersatz ( 346 Abs. 3) XIII. Wertersatzanspruch und Bereicherungsansprüche XIV. Wertersatzanspruch und Schadensersatzanspruch XV. Herausgabe von Nutzungen XVI. Wertersatzanspruch wegen nicht gezogener Nutzungen, 347 Abs XVII. Ersatz von Verwendungen, 347 Abs XVIII. Ersatz von Verwendungen, 347 Abs XIX. Erlöschen des Rücktrittsrechts nach Fristsetzung. Fristsetzung für Rückgewähr und sonstige Änderungen B. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen I. Erlöschen des Rücktrittsrechts nach Fristsetzung. Fristsetzung für Rückgewähr und sonstige Änderungen II. Das Widerrufsrecht. Rechtsnatur III. Die Widerrufserklärung. Form der Erklärung; Beginn und Dauer des Widerrufsrechts IV. Widerrufsbelehrung V. Abdingbarkeit VI. Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen VII. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe VIII. Verbundene Verträge IX. Widerruf des Lieferungsvertrages X. Widerruf des Kreditvertrages XI. Widerrufsfolgen XII. Einwendungsdurchgriff XIII. Wirkungen des Einwendungsdurchgriffs Kapitel. Kaufrecht A. Einleitung I. Gründe für die Reform des Kaufrechts II. Die wesentlichen Änderungen im Überblick III. Inhalt des Kaufvertrags XI

5 XII B. Sachkauf I. Pflichten der Vertragsparteien II. Mängelhaftung III. Gefahrtragung IV. Haltbarkeits- und Beschaffenheitsgarantie V. Kauf unter Eigentumsvorbehalt VI. Verbrauchsgüterkauf VII. Kauf bestimmter Sachen C. Kauf sonstiger Gegenstände I. Rechtskauf II. Unternehmenskauf D. Besondere Arten des Kaufs I. Kauf auf Probe II. Kauf nach Probe III. Wiederkauf IV. Vorkauf V. Verkauf im Wege der Zwangsvollstreckung u. ä E. Handelskauf Kapitel. Werkvertragsrecht A. Einleitung B. Vertragspflichten C. Mängelhaftung I. Sach- und Rechtsmängel II. Rechte des Bestellers bei Mängeln III. Haftungsausschluss und -beschränkung IV. Verjährung D. Haltbarkeitsgarantie E. Lieferungskauf (Werklieferungsvertrag) F. Unverändertes Kapitel. Darlehens- und Verbraucherkreditvertrag A. Überblick über die Gesetzesregelung B. Das zivile Gelddarlehen ( ) I. Begriff und Rechtsnatur des Darlehensvertrages II. Vertragsschluss und Kündigungsrechte III. Rechte und Pflichten der Vertragsparteien IV. Sonstige Änderungen mit Relevanz für das Darlehen C. Das Sachdarlehen ( ) D. Das Verbraucherdarlehen ( , 506 f.) I. Überblick II. Sachlicher Anwendungsbereich III. Persönlicher Anwendungsbereich IV. Vertragsschluss und Widerrufsrecht V. Verbundene Geschäfte VI. Verzug des Verbrauchers ( 497, 498) E. Andere Verbraucherkreditgeschäfte I. Die sonstige Finanzierungshilfe zwischen Verbraucher und Unternehmer ( , 506 f.) II. Der Ratenlieferungsvertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer ( 505; 506 f.)

6 8. Kapitel. Andere Verbraucherverträge A. Der Ratenlieferungsvertrag zwischen Verbraucher und Unternehmer ( 505; 506 f.) I. Systematik und Grundlagen des integrierten Rechts der Verbraucherverträge II. Persönlicher Anwendungsbereich der verbraucherschützenden Normen III. Widerrufs- und Rückgaberecht; verbundene Geschäfte ( 355 ff.) B. Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen I. Überblick über die Neuregelung II. Begriff und Einbeziehung in den Vertrag III. Inhaltskontrolle ( ) IV. Anwendungsbereich ( 310) C. Fernabsatz und elektronischer Geschäftsverkehr ( 312 a 312 f) I. Der Fernabsatzvertrag II. Der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr ( 312 e) D. Haustürgeschäfte ( 312, 312 a) I. Allgemeines und Schutzzweck des II. Das Widerrufsrecht bei fehlender Belehrung ( 355 Abs. 3 S. 1) III. Das Verhältnis zu anderen Verbraucherverträgen ( 312 a) IV. Das verbundene Haustürgeschäft V. Sonstige Änderungen E. Der Vertrag über Teilzeitwohnrechte ( 481 ff.) Kapitel. Inkrafttreten, Übergangsregelung A. Einführung B. Alte Schuldverhältnisse C. Leistungsstörungen und Rechtsbehelfe D. Dauerschuldverhältnisse E. Gesetzliche Schuldverhältnisse Sachverzeichnis XIII

7 XIV