Die Rückabwicklung gescheiterter Verträge im spanischen und deutschen Recht

Transkript

1 Daniel Friedrich Berg Die Rückabwicklung gescheiterter Verträge im spanischen und deutschen Recht Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Einheitsrechts PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Abkürzungsverzeichnis IX XV Einleitung 1 Kapitel 1: Fälle des Vertragsscheiterns mit anschließender Rückabwicklung 5 A. Spanisches Recht 5 I. Scheitern eines Vertrages aufgrund von materieller Unwirksamkeit 5 1. Die Unterscheidung zwischen absoluter und relativer Nichtigkeit 5 2. Gründe für relative Nichtigkeit Gründe für absolute Nichtigkeit Aufhebung eines Vertrages wegen groben Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung (rescisiön por lesiöri) 18 n. Scheitern eines Vertrages aufgrund von Leistungsstörungen Der Rücktritt wegen Nichterfüllung (resoluciön por incumplimiento) Zur Rückabwicklung führende Rechtsbehelfe des Gewährleistungsrechts 25 a) Rechtsmängelgewährleistung (saneamiento por evicciön) 26 b) Sachmängelgewährleistung (saneamiento por vicios ocultos) 27 c) Sonstige Aufhebungstatbestände im Kaufrecht 27 IH. Das Verhältnis der Rechtsbehelfe untereinander 28 B. Deutsches Recht 30 I. Scheitern eines Vertrages aufgrund von materieller Unwirksamkeit Nichtigkeit Anfechtung Schwebende Unwirksamkeit 33 II. Scheitern eines Vertrages aufgrund von Leistungsstörungen Der gesetzliche Rücktritt im alten Schuldrecht 34 a) Rücktritt wegen nachträglicher Unmöglichkeit nach 325 BGB a.f 35 b) Rücktritt wegen Verzugs nach 326 BGB a.f 36 c) Rücktritt wegen positiver Vertragsverletzung Rücktritt und Wandelung nach altem Gewährleistungsrecht 38 a) Die Wandelung 38 b) Rücktritt wegen Rechtsmängeln Änderungen durch die Schuldrechtsreform 40 a) Reform des allgemeinen Schuldrechts 40 aa) Rücktritt nach 323 I BGB 41 bb) Rücktritt nach 324 BGB 42 cc) Rücktritt nach 3261 S. 1 BGB 42 b) Reform des Gewährleistungsrechts 43 JH. Das Verhältnis der Rechtsbehelfe untereinander 43

3 X C. Einheitsrecht 44 I. Scheitern eines Vertrages aufgrund von materieller Unwirksamkeit Wirksamkeit des Vertrages bei anfänglicher Unmöglichkeit Fälle der materiellen Unwirksamkeit 45 a) Irrtum 46 b) Arglistige Täuschung 46 c) Drohung 47 d) Grobes Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung 47 n. Scheitern eines Vertrages aufgrund von Leistungsstörungen Die Grundstrukturen des Leistungsstörungsrechts in den Einheitsrechten Der Rechtsbehelf der Vertragsaufhebung Vertragsaufhebung nach wesentlicher Vertragsverletzung Vertragsaufhebung nach Setzung einer Nachfrist 50 EL Das Verhältnis der Rechtsbehelfe untereinander 51 D. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 52 Kapitel 2: Vorschriften für die Rückabwicklung und das Verhältnis zu anderen Ansprüchen 61 A. Die Vorschriften für die Rückerstattung der Hauptleistung und ihre grundsätzliche Funktionsweise 61 I. Spanisches Recht Rückabwicklung bei Nichtigkeit nach Art C.c Rückabwicklung bei rescisiön nach Art I C.c Rückabwicklung bei Rücktritt wegen Nichterfüllung nach 1124 C.c Rückabwicklung nach Gewährleistungsrecht 67 U. Deutsches Recht Rückabwicklung nach Leistungskondiktion bei materieller Unwirksamkeit a) Anwendbarkeit des 814 BGB? 68 b) Die Gegenseitigkeit der Rückabwicklungsansprüche Rückabwicklung nach Rücktrittsrecht bei Leistungsstörungen 71 a) Rückabwicklung nach altem Schuldrecht 71 b) Änderungen durch die Schuldrechtsreform 72 El. Einheitsrecht Rückabwicklung materiell unwirksamer Verträge Rückabwicklung aufgrund von Leistungsstörungen 73 IV. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 74 B. Das Verhältnis schuldrechtlicher Rückabwicklungsansprüche zur Vindikation I. Spanisches Recht Die dingliche Wirkung der Nichtigkeit eines Vertrages Die dingliche Wirkung des Rücktritts wegen Nichterfüllung Der Sonderfall der rescisiön por lesiön 79 E. Deutsches Recht 80 m. Einheitsrecht 81 IV. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 82

4 Inhaltsverzeichn is XI C. Das Verhältnis der Rückabwicklungsansprüche zu Ansprüchen auf Schadensersatz 82 I. Spanisches Recht Schadensersatz bei der Rückabwicklung materiell unwirksamer Verträge Schadensersatz bei Rücktritt wegen Nichterfüllung Schadensersatz bei der Sachmängelhaftung 87 n. Deutsches Recht Schadensersatz bei der Rückabwicklung materiell unwirksamer Verträge 87 a) Schadensersatz aus 122 BGB und 307 BGB a.f 87 b) Schadensersatz aus culpa in contrahendo 90 c) Verhältnis von culpa in contrahendo und 122 BGB, 307 BGB a.f 92 d) Schadensersatz aus Delikt Schadensersatz neben Rücktritt und Wandelung 93 a) Alternativität von Rücktritt und Schadensersatz nach 325, 326 BGB a.f b) Kumulation von Rücktritt und Schadensersatz im Schuldrechtsreformentwurf 96 HI. Einheitsrecht Schadensersatz bei materieller Unwirksamkeit Schadensersatz bei Vertragsaufhebung wegen Leistungsstörungen 97 IV. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 98 Kapitel 3: Die Durchführung der Rückabwicklung in typischen Problemfällen A. Rückabwicklung bei Untergang und Verschlechterung der empfangenen Sachleistung 103 I. Ausschluss- und Wertersatzlösung als Mittel zur Regelung der Gefahrtragung Spanisches Recht 103 a) Die ausführlichen Vorschriften für die Rückabwicklung bei Nichtigkeit aa) Überblick über die Vorschriften 103 bb) Exkurs: Gesetzgebungsgeschichte der Art. 1304, 1307, 1314 C.c 105 (1) Die Vorläufer im Projekt von (2) Ausschluss der Rückabwicklung bei Untergang der Leistung beim Klageberechtigten 106 (3) Der Untergang der Leistung beim Klagegegner 107 (4) Vom Projekt von 1851 zum Codigo civil von cc) Auslegung der Art. 1307, 1314 C.c. in der spanischen Literatur 109 (1) Die Bedeutung des Begriffs "perdida" in Art und 1314 C.c (2) Für eine wörtliche Auslegung der Art und 1314 C.c. eintretende Auffassungen 110 (3) Für eine Privilegierung des gutgläubigen Rückerstattungsschuldners eintretende Auffassungen 112 (4) Die Diskussion um die Rechtsnatur des Art C.c 115 (5) Zwischen absoluter und relativer Nichtigkeit differenzierende Ansicht 115 dd) Die Rechtsprechung 116 ee) Ergebnis der Untersuchung 117 b) Die Rückabwicklung nach Widerrufeines Haustürgeschäftes 118 c) Die Rückabwicklung bei der rescisiön por lesiön 118 d) Die Rückabwicklung bei Leistungsstörungen 120 aa) Der Streitstand in der Literatur zu Art C.c 120

5 XII (1) Kein Ausschluss des Rücktritts bei Untergang 120 (2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der empfangenen Sache 120 (3) Weiterveräußerung der empfangenen Leistung 121 bb) Die Vorschriften des Gewährleistungsrechts 122 cc) Die Rechtsprechung Deutsches Recht 123 a) Die Saldotheorie bei materiell unwirksamen Verträgen 123 aa) Die Entwicklung der Saldotheorie in der Rechtsprechung des Reichsgerichts 123 bb) Die Saldotheorie in der Rechtsprechung des BGH 125 (1) Nichtanwendung der Saldotheorie bei mangelnder Geschäftsfähigkeit 125 (2) Die Behandlung der Vorleistungsfälle 125 (3) Ausnahmen von der Saldotheorie bei arglistiger Täuschung 126 (4) Keine Anwendung der Saldotheorie bei 819 I, 818 IV BGB 127 (5) Der Untergang der Kaufsache aufgrund eines Sachmangels 127 cc) Die Auseinandersetzung mit der Saldotheorie in der Literatur 127 (1) Dogmatische Alternativen zur Saldotheorie: Zweikondiktionentheorie und Theorie vom faktischen Synallagma 127 (2) Hinnahme der Risikoverteilung der Saldotheorie durch die h.m 128 (3) Behandlung des zufälligen Untergangs der empfangenen Leistung in der h.m 129 (4) Der Begriff des Zufalls innerhalb der h.m 130 (5) Die generelle Kritik am 2. Gebrauchtwagenurteil des BGH 131 (6) Diskussion der übrigen Ausnahmen von der Saldotheorie nach der Rechtsprechung des BGH 131 b) Rückabwicklung nach Rücktrittsrecht 132 aa) Der Wortlaut der 347, 350, 351 BGB a.f 132 bb) Funktion und Auslegung der 350, 351 BGB a.f 132 (1) Die Rechtsprechung 133 (2) Die Literatur 134 cc) Funktion und Auslegung von 347 BGB a.f 135 dd) Rückabwicklung nach Widerruf eines Verbrauchervertrages gemäß 361a H S. 4, 5 BGB a.f 137 ee) Die Änderungen durch die Schuldrechtsreform Einheitsrecht 138 a) Rückabwicklung bei materieller Unwirksamkeit 138 b) Rückabwicklung aufgrund von Leistungsstörungen 139 aa) Die Wertersatzlösung in den Modellgesetzen 139 bb) Die Ausschlusslösung in Art. 82 ICISG 140 (1) Vertragsaufhebung durch den Käufer 140 (2) Vertragsaufhebung durch den Verkäufer 142 n. Berechnung des Wertersatzes bei der Wertersatzlösung Berechnung des Wertersatzes nach Art C.c Berechnung des Wertersatzes nach der Saldotheorie und nach den 818 E BGB, 347 BGB a.f Die Regelungen im Einheitsrecht 143

6 XIII DI. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 144 B. Die Rückerstattung von Geldleistungen 148 I. Spanisches Recht 148 IL Deutsches Recht 150 m. Einheitsrecht 152 IV. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 153 C. Die Rückabwicklung von Dauerschuldverhältnissen 154 I. Spanisches Recht Die Rechtslage bei materieller Unwirksamkeit Die Rechtslage bei Leistungsstörungen 155 IL Deutsches Recht Die Rechtslage bei materieller Unwirksamkeit Kündigung v. Rücktritt bei Leistungsstörungen 158 HL Einheitsrecht Die Rechtslage bei materielle Unwirksamkeit Die Rechtslage bei Leistungsstörungen 160 IV. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 161 D. Der Ausschluss der Rückabwicklung bei Sittenwidrigkeit oder Gesetzesverstoß. 162 I. Spanisches Recht Die Diskussion über den Rückforderungsausschluss in der Literatur Die Anwendung der Art. 1305, 1306 C.c. in der Rechtsprechung 164 II. Deutsches Recht Einschränkende Anwendung des 817 S. 2 BGB bei sitten- und gesetzeswidrigen Darlehensverträgen Einzelfallbezogene Anwendung des 817 S. 2 BGB bei gesetzeswidrigen Dienstleistungen Die Fälle des Titelkaufs 170 HI. Einheitsrecht 172 IV. Zusammenfassung und rechts vergleichende Stellungnahme 172 Kapitel 4: Die Behandlung von Nebenansprüchen 175 A. Ansprüche auf Nutzungen 175 I. Spanisches Recht Herausgabe von Früchten 175 a) Materielle Unwirksamkeit 175 b) Leistungsstörungen Ersatz für Gebrauchsvorteile 179 II. Deutsches Recht Herausgabe von Früchten 180 a) Materielle Unwirksamkeit 180 b) Leistungsstörungen 182 aa) Altes Schuldrecht 182 bb) Neues Schuldrecht 183

7 XIV 2. Ersatz für Gebrauchsvorteile 183 HI. Einheitsrecht 184 B. Ansprüche auf Zinsen 185 I. Spanisches Recht Materielle Unwirksamkeit Leistungsstörungen 185 II. Deutsches Recht Materielle Unwirksamkeit Leistungsstörungen 187 a) Altes Schuldrecht 187 b) Neues Schuldrecht 188 HI. Einheitsrecht 188 C. Ersatz von Verwendungen 189 I. Spanisches Recht Materielle Unwirksamkeit 189 a) Entsprechende Anwendbarkeit der Art. 453 ff. C.c 189 b) Inhalt der Art. 453, 454 C.c 190 aa) Notwendige Verwendungen 190 bb) Nützliche Verwendungen 192 cc) Luxusverwendungen Leistungsstörungen 194 n. Deutsches Recht Materielle Unwirksamkeit 195 a) Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung 195 b) Rückabwicklung nach Vindikationsregeln 196 c) Verhältnis des Bereicherungsrechts zum Vindikationsrecht Leistungsstörungen 200 a) Altes Schuldrecht 200 b) Neues Schuldrecht 201 m. Einheitsrecht 201 D. Ersatz sonstiger Aufwendungen 202 I. Spanisches Recht 202 n. Deutsches Recht Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht Rückabwicklung wegen Leistungsstörungen 207 a) Altes Schuldrecht 207 b) Neues Schuldrecht 207 HI. Einheitsrecht 207 E. Zusammenfassung und rechtsvergleichende Stellungnahme 207 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 215 Literaturverzeichnis 229