Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5627

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1 Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5627 Wertberechnung bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen im deutschen, englischen und französischen Recht sowie im vorgeschlagenen Common European Sales Law Bearbeitet von Nicolai Thum 1. Auflage Taschenbuch. XV, 167 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 260 g Recht > Zivilrecht > BGB Allgemeines Schuldrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis Einleitung Kapitel. Deutsches Recht... 5 I. Rechtsgrundlagen der Rückabwicklung Abgrenzung der Rückabwicklungsvorschriften Subsidiäre Wertersatzpflicht als einheitlicher Grundsatz Wertersatz als Gefahrzuweisung... 8 II. Wertberechnung im Rücktrittsfolgenrecht Maßgeblichkeit der vereinbarten Gegenleistung... 9 a) Dogmatische Rechtfertigung der Anknüpfung an den Vertragspreis (1) Privatautonom ausgehandelte Entgeltabrede (2) Kritik an der vertraglichen Bewertungsmethode (3) Rechtfertigung durch Prozessökonomie b) Rechtsnatur des 346 Abs. 2 Satz 2 Hs. 1 BGB Einzelfälle a) Bestimmtheit der Gegenleistung b) Bewertung mangelhafter Leistungen c) Wertberechnung bei Rücktritt wegen verspäteter Kaufpreiszahlung (1) Keine teleologische Reduktion des 346 Abs. 2 Satz 2 Hs. 1 BGB (2) Billigkeitskontrolle gemäß 242 BGB d) Kaufvertrag mit Ersetzungsbefugnis e) Maßgeblichkeit der Gegenleistung bei vertraglichem Rücktritt Zeitlicher Bezugspunkt a) Relevanz des Zeitpunktes bei Maßgeblichkeit des vereinbarten Entgelts b) Maßgeblichkeit des Entstehens der Wertersatzpflicht Örtlicher Bezugspunkt a) Rechtfertigung eines räumlichen Bezugspunktes b) Anknüpfung an den Erfüllungsort der Naturalrestitution IX

4 c) Erfüllungsort der Naturalrestitution III. Wertberechnung im Widerrufsfolgenrecht Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie a) Allgemeine Rückgewähransprüche b) Wertersatzansprüche (1) Wertersatz gemäß 357 Abs. 7 BGB n.f (2) Wertersatz gemäß 357 Abs. 8 BGB n.f (3) Keine Schadensersatzhaftung (4) Unterschiedliche Berechnungsarten c) Abschließende Regelung der Rückabwicklungsansprüche Ausfüllung des Wertersatzes nach 357 Abs. 7 BGB n.f a) Grundsätze des bisherigen Rechts b) Maßgeblichkeit des objektiven Wertes bei Haustürgeschäften c) Maßgeblichkeit des objektiven Wertes bei Fernabsatzverträgen d) Vertragliches Entgelt als Obergrenze e) Zeitlicher und örtlicher Bezugspunkt der Wertberechnung Höhe des Wertersatzes nach 357 Abs. 8 BGB n.f a) Maßgeblichkeit des vereinbarten Vertragspreises b) Bewertung mangelhafter Leistungen c) Korrektur bei unverhältnismäßig hohem Vertragspreis IV. Wertberechnung im Bereicherungsrecht Anwendungsbereich Grundsatz der Naturalrestitution und Wertersatz Maßgeblichkeit des objektiven Wertes a) Keine Besonderheiten bei Rückabwicklung eines Vertrages (1) Nichtigkeit erfasst Entgeltabrede (2) Entgelthöhe als Indiz für objektiven Wert b) Ausnahme bei nichtigen Arbeitsverträgen c) Anknüpfung an einen vertragsunabhängig vereinbarten Wert Zeitlicher Bezugspunkt Örtlicher Bezugspunkt a) Maßgeblichkeit des Erfüllungsortes der Naturalrestitution b) Erfüllungsort der Naturalrestitution V. Ermittlung des objektiven Wertes im Zivilprozess Allgemeines Kein Bewertungsrecht im BGB Unterschiedliche Definitionen des objektiven Wertes Einsatz eines Sachverständigen X

5 5. Ermittlung des objektiven Wertes einer Liegenschaft a) Wertbegriff des 194 BauGB b) Immobilienwertermittlungsverordnung gemäß 199 BauGB Ermittlung des objektiven Wertes beweglicher Gegenstände VI. Zusammenfassung Kapitel. Englisches Recht I. Grundlagen der Rückabwicklung Law of Restitution a) Entwicklung b) Klageformen c) Bereicherungsrechtliche Ansprüche d) Konkurrenz zur Rückabwicklung durch Schadensersatz Grundsatz der Rückabwicklung durch Wertersatz Ausschluss der Vertragsaufhebung Besondere gesetzliche Regelungen II. Wertberechnung im Law of Restitution Keine gesetzlichen Vorgaben Sachlicher Bezugspunkt der Wertberechnung a) Maßgeblichkeit des objektiven Wertes b) Kein Unterschied zwischen nichtigen und beendeten Verträgen c) Bedeutung des Vertragspreises (1) Kritik an der objektiven Bewertungsmethode (2) Vertragspreis als valuation ceiling? (3) Vertragspreis als besonderes Beweismittel d) Späteres Verhalten der Parteien als Indiz für objektiven Wert Zeitlicher Bezugspunkt a) Maßgeblichkeit des Zeitpunktes des Erhalts der Ware b) Korrekturmöglichkeit im Einzelfall Örtlicher Bezugspunkt a) Maßgeblichkeit des Erfüllungsorts des Wertersatzanspruches b) Erfüllungsort des Wertersatzanspruches III. Wertberechnung im Frustrated Contracts Act Allgemeines Rückabwicklung durch Wertersatzansprüche Ermittlung der Höhe des Ersatzanspruches a) Allgemeines XI

6 b) Ersatz eines gerechten Wertes (1) Verwirklichung der Zufallsgefahr (2) Vertragspreis niedriger als objektiver Wert c) Umsetzung im Zivilprozess IV. Wertberechnung im Verbraucherschutzrecht Systematik des englischen Verbraucherschutzrechts Draft Consumer Rights Bill und Consumer Contracts Regulation Consumer Protection Regulations 1987 (Haustürgeschäfte) a) Allgemeines b) Rückabwicklung in den CPR (1) Grundsatz der Naturalrestitution (2) Wertersatz bei Kauf verderblicher Waren gemäß Reg. 7(2) CPR (3) Im Regelfall keine Rückabwicklung durch Wertersatz (4) Schadensersatz bei verschuldeter Unmöglichkeit der Rückgewähr c) Höhe des Wertersatzes gemäß Reg. 7(2) CPR d) Rückabwicklung einer Leistung an Erfüllungs statt Consumer Protection Regulations 2000 (Fernabsatzgeschäfte) a) Allgemeines b) Keine Wertersatzansprüche in den CPR c) Rückabwicklung einer Leistung an Erfüllungs statt Draft Consumer Contract Regulations a) Wertersatz nach Reg. 33 Abs. 9 CCR 2013-Entwurf (1) Begrenzung des Wertersatzes durch den Vertragspreis (2) Maßgeblichkeit des objektiven Wertes (3) Zeitlicher und örtlicher Bezugspunkt b) Wertersatz nach Reg. 35 Abs. 4 CCR 2013-Entwurf V. Ermittlung des objektiven Wertes im Zivilprozess Definition des objektiven Wertes Vereinbarter Preis als besonderes Indiz Wertermittlung durch Sachverständige VI. Zusammenfassung Kapitel. Französisches Recht I. Rechtsgrundlagen der Rückabwicklung Dogmatische Einordnung der Restitutionsansprüche XII

7 2. Spezialregelungen II. Grundstruktur der Rückabwicklung Einheitliche Grundstruktur trotz unterschiedlicher Aufhebungsverfahren Äquivalenz von Naturalrestitution und Wertersatz a) Historische Entwicklung b) Primär Naturalrestitution, sekundär Wertersatz c) Ausnahmen von der Wertersatzpflicht (1) Verantwortlichkeit für Unmöglichkeit der Naturalrestitution (2) Verwirklichung der Zufallsgefahr III. Wertberechnung im allgemeinen Restitutionsrecht Maßgeblichkeit des objektiven Wertes a) Entwicklung b) Objektiver Wert als Funktionsäquivalent (1) Keine Fortgeltung der Entgeltabrede (2) Keine Begrenzung durch Vertragspreis Zeitlicher Bezugspunkt a) Entwicklung b) Maßgeblichkeit des Zeitpunktes der letzten mündlichen Verhandlung c) Einzelfälle (1) Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vertragsaufhebung (2) Verantwortlichkeit des Käufers für Vertragsaufhebung (3) Verwirklichung der Zufallsgefahr Örtlicher Bezugspunkt a) Keine Anknüpfung an allgemeinen Erfüllungsort b) Maßgeblichkeit des Erfüllungsortes der Naturalrestitution IV. Wertberechnung im Verbraucherschutzrecht Allgemeines a) Projet de loi relatif à la consommation b) Keine gerichtliche Vertragsaufhebung Wertersatz nach Art. L Abs. 3 CCons-Entwurf Wertersatz nach Art. L Abs. 2 CCons-Entwurf V. Ermittlung des objektiven Wertes im Zivilprozess Inkonsistenz der Begriffsverwendung Keine Bedeutung des vereinbarten Vertragspreises Expertise XIII

8 VI. Zusammenfassung Kapitel. Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht I. Allgemeines II. Rechtspolitischer Hintergrund III. Grundstruktur der Rückabwicklung Rechtsgrundlagen Anfechtungs- und Beendigungsfolgenrecht a) Primäre Naturalrestitution b) Sekundärer Wertersatz (1) Wertersatz bei nur teilweiser Unmöglichkeit (2) Ausschluss des Wertersatzes Widerrufsfolgenrecht IV. Wertberechnung im Anfechtungs- und Beendigungsfolgenrecht Definition des Geldwertes in Art. 173 Abs. 2 CESL Maßgeblichkeit des objektiven Wertes a) Keine Rückschlüsse aus den unterschiedlichen sprachlichen Fassungen (1) Deutsche Sprachfassung (2) Englische und französische Sprachfassung b) Zeitlicher Bezugspunkt als Indiz für objektive Wertberechnung c) Keine Anknüpfung an den Kaufpreis d) Keine Begrenzung durch Kaufpreis e) Möglichkeiten einer vertraglichen Bewertung Zeitpunkt der Wertberechnung a) Maßgeblichkeit des Zeitpunktes der Fälligkeit des Geldwertes b) Keine Berücksichtigung von Veränderungen nach Übergabe Örtlicher Bezugspunkt der Wertberechnung a) Besondere Relevanz im grenzüberschreitenden Handel b) Maßgeblichkeit des Erfüllungsorts der Naturalrestitution c) Erfüllungsort der Naturalrestitution V. Wertberechnung im Widerrufsfolgenrecht Wertersatz nach Art. 45 Abs. 3 Satz 1 CESL a) Hintergrund der Regelung b) Bedenken XIV

9 2. Wertersatz nach Art. 45 Abs. 5 CESL Art. 45 CESL als abschließende Regelung a) Systematik des Widerrufsfolgenrechts in Art. 45 CESL b) Keine planwidrige Regelungslücke Ausfüllung des Wertersatzes nach Art. 45 Abs. 3 Satz 1 CESL a) Fehlende Vergleichbarkeit mit Art. 45 Abs. 5 CESL b) Übertragung der Berechnungsweise des Art. 173 Abs. 2 CESL c) Bezugspunkte der Wertberechnung d) Keine Begrenzung des Wertersatzes auf Vertragspreis VI. Ermittlung des objektiven Wertes im Zivilprozess Keine Definition des objektiven Wertes Keine besonderen Wertermittlungsverfahren Einsatz von Sachverständigen Förderung von forum shopping VII. Zusammenfassung Ergebnisse und Ausblick I. Rückabwicklung durch Wertersatz als gemeinsames Prinzip II. Vorgaben der Wertberechnung III. Örtlicher Bezugspunkt der Wertberechnung IV. Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie V. Vorschlag für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht VI. Ausblick Übersicht der Bezugspunkte der Wertberechnung Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XV