Der Fall Friedrich List

Transkript

1 Der Fall Friedrich List Immunität und Indemnität von Abgeordneten im süddeutschen Frühkonstitutionalismus Bearbeitet von Jens Daniel Rau 1. Auflage Taschenbuch. 268 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 350 g Weitere Fachgebiete > Medien, Kommunikation, Politik > Politikwissenschaft Allgemein > Politische Geschichte Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Verzeichnis ungedruckter Quellen... XV Verzeichnis gedruckter Quellen und Literatur... XVII Abkürzungsverzeichnis... XLV A. Einleitung... 1 B. Verfassungsgeschichtliche Grundlagen... 5 I. Süddeutscher Frühkonstitutionalismus Begriff Deutscher Bund und süddeutscher Frühkonstitutionalismus Verfassungen des süddeutschen Frühkonstitutionalismus... 8 a) Entstehung der Verfassungen... 8 aa) Königreich Bayern... 9 bb) Großherzogtum Baden cc) Königreich Württemberg dd) Großherzogtum Hessen-Darmstadt ee) Zusammenfassung b) Inhalt der Verfassungen II. Immunität und Indemnität von Abgeordneten Begriffe Entstehung der Immunität in England und Frankreich und ihre Übernahme im süddeutschen Frühkonstitutionalismus a) Entstehung der Immunität in England und Frankreich aa) England bb) Frankreich b) Übernahme der Immunität im süddeutschen Frühkonstitutionalismus aa) Königreich Bayern bb) Großherzogtum Baden cc) Königreich Württemberg dd) Großherzogtum Hessen-Darmstadt ee) Zusammenfassung Entwicklung der Indemnität unter dem Einfluss Englands und Frankreichs im süddeutschen Frühkonstitutionalismus a) Indemnität in den Territorien des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation b) Einflüsse Englands und Frankreichs aa) England bb) Frankreich IX

3 X c) Indemnität im süddeutschen Frühkonstitutionalismus aa) Deutscher Bund und Indemnität bb) Verfassungen des süddeutschen Frühkonstitutionalismus (1) Königreich Bayern (2) Großherzogtum Baden (3) Königreich Württemberg (4) Großherzogtum Hessen-Darmstadt (5) Zusammenfassung C. Der Fall List I. Der Weg in den Landtag Das Leben Lists bis zu den Kandidaturen Die Kandidaturen Lists zur Ständeversammlung a) Die Wahl in Reutlingen b) Die Nachwahl in Waldsee Die Kandidaturen Lists zur Zweiten Kammer des Landtags a) Die Wahl in Reutlingen b) Die Nachwahl in Reutlingen II. Der Ausschluss Lists aus der Zweiten Kammer des Landtags Der Gang der Ereignisse a) Die Reutlinger Petition b) Die Einleitung des Strafverfahrens aa) Die Generaluntersuchung durch das Kriminalamt bb) Die Einleitung der Spezialuntersuchung durch den Kriminalsenat des Gerichtshofs für den Neckarkreis und weitere Untersuchungen c) Die Verhandlungen in der Zweiten Kammer aa) Die Verhandlungen vom 6. und 7. Februar bb) Die Verhandlungen vom 12., 15., 16. und 17. Februar cc) Die Rekursergreifung und die Verhandlungen vom 21. und 23. Februar dd) Die Beschlüsse vom 24. Februar Rechtliche Würdigung a) Die zeitgenössischen Standpunkte aa) Die Standpunkte in der Zweiten Kammer (1) Die Reden Griesingers, Kesslers und Lists (a) Tatbestand (aa) Kriminaluntersuchung nach 135 Nr. 2 Fall 1 WürttV (bb) Verflochtensein nach 135 Nr. 2 Fall 1 WürttV (b) Rechtsfolge Austritt eines Mitglieds der Kammer nach 158 I Nr. 2 WürttV (c) Zusammenfassung... 80

4 (2) Die Reden Justizminister v. Mauclers (a) Tatbestand (aa) Kriminaluntersuchung nach 135 Nr. 2 Fall 1 WürttV (bb) Verflochtensein nach 135 Nr. 2 Fall 1 WürttV (b) Rechtsfolge Austritt eines Mitglieds der Kammer nach 158 I Nr. 2 WürttV (c) Zusammenfassung (3) Der Vorschlag v. Autenrieths bb) Die Stellungnahmen in der Presse (1) Die Beiträge Feuerleins und Griesingers sowie die anonymen Beiträge (2) Der Beitrag Langs b) Das Gutachten v. Cronmüllers aa) Die Diskussion über den Ausschluss Lists aus der Zweiten Kammer als Anlass der Erstattung des Gutachtens bb) Der Standpunkt v. Cronmüllers c) Bewertung III. Das Strafverfahren Der Gang der Ereignisse a) Die erste Instanz vor dem Kriminalsenat des Gerichtshofs für den Neckarkreis b) Die Flucht, die Rehabilitierungsbemühungen und die zweite Instanz vor dem Kriminalsenat des Obertribunals c) Weitere Flucht und Rehabilitierungsbemühungen, die Haft, die Haftentlassung und Auswanderung aa) Weitere Flucht und Rehabilitierungsbemühungen bb) Die Haft cc) Die Haftentlassung und Auswanderung Rechtliche Würdigung a) Die zeitgenössischen Standpunkte aa) Die Standpunkte der Kriminalsenate des Gerichtshofs für den Neckarkreis und des Obertribunals sowie Lists (1) Die Beratungen und Urteile der Kriminalsenate (a) Verfahren (b) Strafbarkeit (aa) Strafbarkeit nach den gemeinrechtlichen Grundsätzen über die Injurie, verschärft durch 6, 8 S. 2 des Gesetzes vom 30. Januar (bb) Strafbarkeit nach Art. XXV des Gesetzes vom 5. März (c) Zusammenfassung XI

5 (2) Die Bitte Lists um Aufhebung der Urteile bei König Wilhelm I (a) Verfahren (b) Strafbarkeit (aa) Strafbarkeit und Indemnität (bb) Strafbarkeit nach den gemeinrechtlichen Grundsätzen über die Injurie, verschärft durch 6, 8 S. 2 des Gesetzes vom 30. Januar (cc) Strafbarkeit nach Art. XXV des Gesetzes vom 5. März (c) Zusammenfassung bb) Die Stellungnahmen in der Presse b) Bewertung IV. Das Leben Lists nach Haftentlassung und Auswanderung sowie der Weg zur Rehabilitierung Die Rückkehr nach Deutschland Die Leipziger Zeit und die Bitte um Rehabilitierung Die Pariser und Augsburger Zeit sowie die Rehabilitierung D. Entwicklung der Immunität und Indemnität von Abgeordneten unter dem Einfluss des Falls List I. Immunität Entwicklung im süddeutschen Frühkonstitutionalismus a) Versuch einer Änderung der württembergischen Verfassung b) Württembergische Verfassungstheorie und -praxis Entwicklung in Deutschland a) Frankfurter Reichsverfassung b) Weitere Verfassungen Zusammenfassung II. Indemnität Entwicklung im süddeutschen Frühkonstitutionalismus a) Württembergische Verfassungstheorie und -praxis b) Süddeutsche Verfassungstheorie Entwicklung in Deutschland Zusammenfassung E. Zusammenfassung Anhang A. Zeittafel XII

6 B. Maßgebende Verfassungs- und Gesetzesbestimmungen I. Verfassungen des süddeutschen Frühkonstitutionalismus Bayrische Verfassung Badische Verfassung Württembergische Verfassung Hessen-darmstädtische Verfassung II. Württembergische Gesetze Gesetz, die Bestrafung der Staats- und Majestäts-Verbrechen betr., vom 5. März Gesetz über die Preß-Freyheit vom 30. Januar C. Flugschriften I. Griesingers Flugschrift Bemerkungen gegen die Beilage zum Schwäbischen Merkur zu Nro. 36 vom 11. Februar 1821 vom 15. Februar II. Griesingers Flugschrift Bemerkungen gegen die Beilage zum Schwäbischen Merkur. Zu Nro. 44. vom 21. Februar 1821 vom 22. Februar III. Griesingers Flugschrift Bemerkungen gegen den Vortrag des Herrn Justizministers Freiherrn v. Maucler in der Kammer der Abgeordneten am 23sten Februar 1821 vom 28. Februar IV. Anonyme Flugschrift Einige Worte über den gegen Herrn Professor List eingeleiteten Criminal-Proceß und den von demselben ergriffenen Recurs. Besonders aber gegen die von Herrn D. Griesinger in dieser Sache zulezt edirten Bemerkungen vom März D. v. Cronmüllers Gutachten Ist gegen das in der List schen Sache seitens des Justizministeriums im Jahr 1821 eingehaltene Verfahren vom Standpunkt des damaligen Rechtes irgend etwas zu erinnern? vom 28. März Verzeichnis der Kurzbiographien XIII