Der Artenschutz im Bebauungsplanverfahren

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1 Rechtswissenschaften und Verwaltung - Handbücher Der Artenschutz im Bebauungsplanverfahren Bearbeitet von RA Dr. Matthias Blessing, RA Dr. Eckart Scharmer 2., aktualisierte Auflage Buch. XXIII, 138 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 21 x 14,8 Recht > Öffentliches Recht > Öffentliches Baurecht, Vergaberecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Seite Vorwort V Literaturverzeichnis XIII Rechtsprechungsverzeichnis XVII Abkürzungsverzeichnis XXIII 1. Teil Einführung: Der Artenschutz und seine Bedeutung in der Bebauungsplanung Kapitel Die wachsende Bedeutung des Artenschutzes in der Bebauungsplanung I. Die Anfänge des Artenschutzrechts in der Planung II. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom III. Neuregelung des Artenschutzrechts im Bundesnaturschutzgesetz IV. Gegenwärtig: Schwierige Verzahnung von Artenschutz- und Bauplanungsrecht Kapitel Die Gegenstände des Artenschutzrechts in der Bebauungsplanung I. Der Artenschutz als einfacher Umweltbelang II. Der Gebietsschutz III. Die artenschutzrechtlichen Verbote Rechtsgrundlagen der artenschutzrechtlichen Verbote Prüfungsprogramm für artenschutzrechtliche Verbotswirkungen im Bundesnaturschutzgesetz Erforderliche Beachtung artenschutzrechtlicher Verbote im Bebauungsplanverfahren Artenschutzrechtliche Verbote bei Satzungen gemäß 34 Abs. 4 BauGB und in der Flächennutzungsplanung Kapitel Zusammenfassung VII

3 2. Teil Artenschutzrechtliche Verbote Kapitel Systematik der geschützten Arten I. Besonders geschützte Arten II. Streng geschützte Arten Kapitel Artenschutzrechtliche Verbote I. Verbot gemäß 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG (Tötungsverbot) Rechtsgrundlagen Schutzgut Verbotene Handlungen Tötungsverbot bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen a) Tötungsrisiko b) Tierökologische Abstandskriterien c) Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen Relevanz des Tötungsverbots für die Bebauungsplanung Strafbarkeit II. Verbot gemäß 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG (Störungsverbot während bestimmter Zeiten) Rechtsgrundlagen Schutzgut Verbotene Handlungen Schutzzeiten Erheblichkeit Gemeinschaftsrechtliche Konformität des Störungsverbots? Freistellung III. Verbot gemäß 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG (Beschädigungsverbot geschützter Lebensstätten) Rechtsgrundlagen Lebensraum, Habitat und Lebensstätte Allgemeine Voraussetzungen für Lebensstätten Fortpflanzungsstätten Ruhestätten Zeitliche Grenzen des Lebensstättenschutzes Verbotene Handlungen Bedeutung für die Bebauungsplanung und Freistellung vom Verbot IV. Verbot gemäß 44 Abs. 1 Nr. 4 BNatSchG (Beschädigungsverbot von Pflanzen und ihren Standorten).. 38 V. Verbote des allgemeinen Artenschutzes Kapitel Zusammenfassung VIII

4 3. Teil Behandlung artenschutzrechtlicher Konflikte im Bebauungsplanverfahren: Freistellung, Ausnahme und Befreiung Kapitel Struktur der Prüfung bei der Behandlung artenschutzrechtlicher Konfliktlagen I. Zweite Prüfungsstufe: Freistellung nach 44 Abs. 5 BNatSchG II. Dritte Prüfungsstufe: Ausnahme nach 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 5 und 2 BNatSchG.. 44 III. Vierte Prüfungsstufe: Befreiung nach 67 Abs. 2 BNatSchG Kapitel Freistellung gemäß 44 Abs. 5 BNatSchG bei europäisch und nach besonderer Rechtsverordnung geschützten Arten I. Rechtsgrundlage und Übersicht II. Zulässigkeit der Verbotshandlung als Eingriff III. Anwendungsbereich hinsichtlich der geschützten Arten IV. Anwendungsbereich hinsichtlich der Verbotsvorschriften Beschädigungsverbot im Sinne von 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG Tötungsverbot gemäß 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG a) Freiberg-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts b) Folgen des Freiberg-Urteils für die Bebauungsplanung Beschädigungsverbot geschützter Pflanzen gemäß 44 Abs. 1 Nr. 4 BNatSchG V. Wahrung der ökologischen Funktion einer geschützten Lebensstätte im räumlichen Zusammenhang Hinweise in der Gesetzesbegründung Die Lebensstätten-Begriffe nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts a) Unterscheidung zwischen den Lebensstätten-Begriffen im nationalen Recht b) Lebensstätten-Begriff in Art. 12 Abs. 1 Buchstabe d FFH-RL c) Richtlinienkonforme Umsetzung des Lebensstätten-Begriffs der FFH-Richtlinie d) Richtlinienkonforme Umsetzung des Lebensstätten-Begriffs der Vogelschutz-Richtlinie e) Handhabung in der Praxis Bedenken gegen die Richtlinienkonformität des 44 Abs. 5 Satz 2 BNatSchG IX

5 VI. Vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen Anforderungen an vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen nach der Gesetzesbegründung Anforderungen nach dem Leitfaden der EU-Kommission Kapitel Freistellung nach 44 Abs. 5 BNatSchG bei anderen besonders geschützten Arten Kapitel Ausnahme gemäß 45 Abs. 7 BNatSchG I. Rechtsgrundlagen II. Tatbestandliche Voraussetzungen Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses a) Anforderungen b) Anwendbarkeit des Ausnahmegrundes gemäß 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 5 BNatSchG auch auf Verbote der Vogelschutz-Richtlinie Keine zumutbaren Alternativen Keine Verschlechterung des Erhaltungszustands bzw. Verweilen in einem günstigen Erhaltungszustand a) Arten gemäß FFH-Richtlinie b) Europäische Vogelarten gemäß Vogelschutz-Richtlinie c) Zu bewertende Populationen der vom Eingriff betroffenen Art III. Anforderungen an Ausgleichsmaßnahmen Rechtsgrundlage Abgrenzung zu vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen Erforderlichkeit von Ausgleichsmaßnahmen Anforderungen an Ausgleichsmaßnahmen Verbindung mit Maßnahmen zum Ausgleich von Beeinträchtigungen des Naturhaushalts gemäß 1a Abs. 3 BauGB Kapitel Befreiung gemäß 67 Abs. 2 BNatSchG I. Rechtsgrundlage II. Europarechtliche Konformität der Befreiung III. Voraussetzungen IV. Ersatzmaßnahmen Kapitel Zusammenfassung X

6 4. Teil Umsetzung artenschutzrechtlicher Maßnahmen im Bebauungsplan Kapitel Umsetzung durch Festsetzungen im Bebauungsplan I. Rechtsgrundlagen II. Festsetzung von Flächen oder Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft gemäß 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB Anforderungen an die Festsetzungen Ort der Maßnahme Pflichten- und Kostentragung von Maßnahmen III. Festsetzung zu Anpflanzungen, Erhaltung von Bepflanzungen, Bindungen für Bepflanzungen und von Gewässern gemäß 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB Kapitel Umsetzung durch Übernahme artenschutzrechtlicher Maßnahmen in den Bebauungsplan nach 11 Abs. 3 BNatSchG oder 9 Abs. 4 BauGB Kapitel Umsetzung durch vertragliche Regelungen Kapitel Möglichkeit der Verlagerung von Maßnahmen auf die Ebene der Vorhabenzulassung Kapitel Zusammenfassung Teil Die Berücksichtigung des Artenschutzes im Bebauungsplanverfahren Kapitel Beteiligung der zuständigen Naturschutzbehörde im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (Scoping) I. Bestimmung der zuständigen Naturschutzbehörde II. Beteiligung der zuständigen Naturschutzbehörde im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung Kapitel Umweltprüfung, Umweltbericht und Umfang artenschutzrechtlicher Ermittlungen I. Umweltprüfung und artenschutzrechtliche Ermittlungen Anforderungen an die artenschutzrechtliche Prüfung a) Rechtliche Vorgaben für die Prüfung im Planfeststellungsrecht b) Erkenntnisquellen für die artenschutzrechtliche Prüfung c) Sonstige zulässige Methoden zur Bewertung artenschutzrechtlicher Betroffenheiten XI

7 II. 2. Gerichtliche Kontrolle artenschutzrechtlicher Prüfungen Übertragung der Maßstäbe auf die Bebauungsplanung Aufnahme artenschutzrechtlicher Aussagen in den Umweltbericht Kapitel Beteiligung der zuständigen Naturschutzbehörde im Rahmen der förmlichen Behördenbeteiligung I. Stellungnahme der Naturschutzbehörde in der Behördenbeteiligung II. Meinungsverschiedenheiten zwischen Gemeinde und Naturschutzbehörde Kapitel Sonderfall des Bebauungsplans der Innenentwicklung gemäß 13a BauGB I. Bebauungspläne ab Quadratmeter Grundfläche II. Bebauungspläne mit weniger als Quadratmetern Grundfläche Kapitel Auftreten artenschutzrechtlicher Konflikte nach In-Kraft-Treten eines Bebauungsplans Kapitel Beteiligung der Naturschutzverbände im Bebauungsplanverfahren I. Rechtsbehelfe gegen Bebauungspläne II. Rechtsbehelfe im Vorhabenzulassungsverfahren und Bedeutung für das Bebauungsplanverfahren Kapitel Bebauungsplanung und Haftung nach dem Umweltschadensgesetz Kapitel Zusammenfassung Stichwortverzeichnis XII