Verbraucherschutz im BGB

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1 Jura Eugen Nickel Verbraucherschutz im BGB Diplomarbeit

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3 Bergische Universität Wuppertal Integrierter Studiengang Wirtschaftswissenschaft Hausarbeit für die Diplomprüfung Verbraucherschutz im BGB Prüfungsgebiet: Wirtschaftsprivatrecht (WS 2005/06) Abgabetermin: Vorgelegt von: Eugen Nickel

4 Inhaltsverzeichnis Deckblatt... Inhaltsverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... I II V 1 Einführung EG-Einfluss und Schuldrechtsmodernisierung Verbraucher in Abgrenzung zum Unternehmer Der Verbraucherbegriff Der Unternehmerbegriff Unternehmer i. S. d. 14 Abs. 1 BGB Rechtsfähige Personengesellschaft i. S. d. 14 Abs. 2 BGB Verbraucherleitbild Instrumente des privatrechtlichen Verbraucherschutzes Informationspflichten Widerrufs- und Rückgaberecht Voraussetzungen des Widerrufsrechts Widerrufserklärung Beginn der Widerrufsfrist Länge der Widerrufsfrist, Erlöschen des Widerrufsrechts Ersetzung des Widerrufsrechts durch ein Rückgaberecht Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe Besondere Vertragsgestaltung, Inhaltskontrolle von AGB Einschränkung der Rechtswahlfreiheit Verbraucherverträge Verbraucherschutz in EU- und EWR-Staaten Unterlassungsanspruch der Verbraucherschutzverbände Verbraucherschutz bei Vertragsschluss Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB Einbeziehung von AGB in den Vertrag Inhaltskontrolle Besonderheiten bei Verbraucherverträgen Sonstige Besonderheiten Umgehungsverbot II

5 6.2 Besondere Vertriebsformen Haustürgeschäfte Begriff des Haustürgeschäfts Widerrufsrecht Fernabsatzverträge Begriff des Fernabsatzvertrags Informationspflichten Widerrufsrecht E-Commerce-Verträge Begriff des E-Commerce-Vertrags Informationspflichten und sonstige Pflichten Unabdingbarkeit Verbrauchsgüterkauf Begriff des Verbrauchsgüterkaufs Besondere Vertragsgestaltung Rückgriff des Unternehmers Teilzeit-Wohnrechteverträge Begriff des Teilzeit-Wohnrechtevertrags Informationspflichten, Prospektpflicht Schriftform, Vertragsinhalt Widerrufsrecht, Anzahlungsverbot Unabdingbarkeit Verbraucherdarlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Verbraucherdarlehensvertrag Begriff des Verbraucherdarlehensvertrags Schriftform, Vertragsinhalt Widerrufsrecht Besondere Vertragsgestaltung Finanzierungshilfen Ratenlieferungsverträge Unabdingbarkeit Darlehensvermittlungsvertrag zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher III

6 6.6.1 Begriff des Darlehensvermittlungsvertrags Schriftform, Vertragsinhalt Besondere Vertragsgestaltung Unabdingbarkeit Verbundene Verträge Begriff des verbundenen Vertrags Widerrufsdurchgriff Einwendungsdurchgriff Schutz des Verbrauchers vor wettbewerbswidrigen Vertriebspraktiken Unbestellte Leistungen Gewinnzusagen Schutz des Verbrauchers vor fehlerhaften Produkten Haftung Inhalt des Schadensersatzanspruchs Verjährung, Erlöschen von Ansprüchen Unabdingbarkeit Verbraucherschutz aus der Sicht des Unternehmers Literaturverzeichnis IV

7 Abkürzungsverzeichnis Abs. a. E. a. F. AGB Art. BGB BGB-InfoV BT-Drucks. bzw. d. h. EG EGBGB EGV EU EuGH EVÜ EWG EWR ff. FernUSG GbR GmbH HGB h. M. i. d. R. i. S. d. i. V. m. KG Nr. o. g. OHG Absatz am Ende alte Fassung Allgemeine Geschäftsbedingungen Artikel Bürgerliches Gesetzbuch BGB-Informationspflichten-Verordnung Bundestags-Drucksache beziehungsweise das heißt Europäische Gemeinschaft Einführungsgesetz zum BGB EG-Vertrag Europäische Union Europäischer Gerichtshof Römisches EWG-Übereinkommen über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht Europäische Wirtschaftsgemeinschaft Europäischer Wirtschaftsraum folgende Fernunterrichtsschutzgesetz Gesellschaft bürgerlichen Rechts Gesellschaft mit beschränkter Haftung Handelsgesetzbuch herrschende Meinung in der Regel im Sinne des in Verbindung mit Kommanditgesellschaft Nummer oben genannt offene Handelsgesellschaft V