Grundkurs Vertragliche Schuldverhältnisse. Gliederung

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1 Prof. Dr. M. Avenarius Grundkurs Vertragliche Schuldverhältnisse Gliederung I.) Vorbemerkungen 1.) Überblick über den Vorlesungsstoff 2.) Grundgedanken des Vorlesungsaufbaus II.) Kauf, Tausch, Schenkung 1.) Auf Veräußerung gerichtete Verträge 2.) Der Kaufvertrag: Begriff und Vertragsschluß a.) Begriff und Bedeutung b.) Der Abschluß des Kaufvertrags 3.) Haupt- und Nebenpflichten der Parteien a.) Hauptleistungspflichten des Verkäufers beim Kauf von Sachen aa.) Eigentumsverschaffung bb.) Übergabe der Sache cc.) Mangelfreie Verschaffung b.) Hauptleistungspflichten des Verkäufers beim Kauf von Rechten aa.) Verschaffung des Rechts bb.) Ggf. Übergabe einer Sache cc.) Mangelfreie Verschaffung c.) Nebenleistungspflichten und Schutzpflichten des Verkäufers d.) Die Pflicht des Käufers zur Zahlung des Kaufpreises e.) Die Pflicht des Käufers zur Abnahme f.) Nebenleistungspflichten und Schutzpflichten des Käufers aa.) Vertragliche Nebenleistungspflichten bb.) Gesetzliche Nebenleistungspflichten 4.) Verletzung der Pflichten des Verkäufers a.) Verletzung der Verkäuferpflicht gemäß 433 Abs. 1 S. 1 aa.) Der Erfüllungsanspruch des Käufers bb.) Das Schicksal der Gegenleistungspflicht des Käufers cc.) Schadensersatzanspruch des Käufers dd.) Rücktritt b.) Verletzung der Verkäuferpflicht gemäß 433 Abs. 1 S. 2 aa.) Überblick bb.) Mangel der Kaufsache cc.) Ausschluß und Einschränkung der Mängelrechte dd.) Nacherfüllung ee.) Rücktritt ff.) Minderung

2 gg.) Schadensersatz hh.) Ersatz von Aufwendungen ii.) Rechte aus einer Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie jj.) Verjährung kk.) Konkurrenzen 5.) Verletzung der Pflichten des Käufers a.) Der Anspruch auf Erfüllung b.) Die Einrede des nichterfüllten Vertrages c.) Schadensersatz d.) Rücktritt 6.) Verletzung von Nebenleistungs- und Schutzpflichten durch eine der Parteien a.) Der Erfüllungsanspruch b.) Schadensersatz c.) Rücktritt 7.) Sonderfälle des Kaufs a.) Der Kauf von Verbrauchsgütern (nur Überblick) aa.) Anwendungsbereich der gesetzlichen Bestimmungen bb.) Nutzungsersatz, Haftungsbegrenzung und Gefahrtragung cc.) Vertragliche Einschränkung der Mängelrechte dd.) Vermutung der Mangelhaftigkeit bei Gefahrübergang ee.) Formelle Voraussetzungen für Garantieerklärungen ff.) Rückgriff des Unternehmers in einer Lieferkette b.) Der Kauf unter Eigentumsvorbehalt (nur Überblick) aa.) Bedeutung bb.) Voraussetzungen cc.) Wirkungen dd.) Erweiterter und verlängerter Eigentumsvorbehalt c.) Der Teilzahlungskauf d.) Besondere Vertriebsformen beim Kauf aa.) Haustürgeschäfte bb.) Fernabsatzverträge cc.) Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr d.) Der Kauf auf Probe e.) Der Wiederkauf aa.) Voraussetzungen bb.) Folgen f.) Der Vorkauf aa.) Begriff und rechtliche Einordnung bb.) Voraussetzungen cc.) Folgen 8.) Der Tauschvertrag a.) Begriff und gesetzliche Regelung b.) Besonderheiten aa.) Minderung bb.) Schadensersatz statt der Leistung 9.) Die Schenkung

3 a.) Voraussetzungen aa.) Handschenkung bb.) Vertragsschenkung cc.) Gegenstand der Schenkung b.) Rechtsfolgen aa.) Anspruch auf Erfüllung bb.) Haftung für Leistungsstörungen cc.) Haftung für Rechts- und Sachmängel c.) Die Rückgabepflicht des Beschenkten aa.) Bedürftigkeit des Schenkers bb.) Widerruf der Schenkung durch den Schenker d.) Sonderformen der Schenkung aa.) Schenkung unter Auflage bb.) Gemischte Schenkung III.) Miete, Pacht, Leasing, Leihe, Darlehen 1.) Verträge über Gebrauchsüberlassung oder volle Nutzung auf Zeit 2.) Der Mietvertrag a.) Allgemeines b.) Vertragsabschluß c.) Pflichten des Vermieters d.) Vertragsgemäßer Gebrauch e.) Pflichten des Mieters aa.) Zahlung des Mietzinses bb.) Nebenpflichten cc.) Duldungspflicht dd.) Schönheitsreparaturen f.) Mängelhaftung aa.) Mangel bb.) Rechtsfolgen g.) Sicherung des Vermieters aa.) Vermieterpfandrecht bb.) Kaution h.) Schutz des Mieters gegen Dritte i.) Erhöhung des Mietzinses j.) Beendigung des Mietverhältnisses aa.) Ordentliche Kündigung bb.) Außerordentliche befristete Kündigung cc.) Außerordentliche fristlose Kündigung dd.) Rechtsfolgen der Vertragsbeendigung ee.) Verjährung 3.) Der Pachtvertrag a.) Begriff b.) Rechts und Pflichten der Vertragsparteien aa.) Gewährung von Gebrauch und Fruchtgenuß bb.) Sonderregeln

4 4.) Der Leasingvertrag (nur Überblick) a.) Erscheinungsformen b.) Rechtliche Behandlung c.) Verträge mit Verbrauchern 5.) Der Leihvertrag a.) Begriff b.) Vertragspflichten und Folgen ihrer Verletzung aa.) Pflichten des Verleihers bb.) Folgen der Nicht- oder Schlechterfüllung cc.) Pflichten des Entleihers dd.) Folgen der Nicht- oder Schlechterfüllung c.) Beendigung der Leihe 6.) Der Darlehensvertrag a.) Begriff und Bedeutung aa.) Grundbegriff bb.) Bedeutung b.) Abgrenzung, Arten und gesetzliche Regelung aa.) Abgrenzung bb.) Arten und gesetzliche Regelung c.) Gelddarlehen aa.) Begründung bb.) Arten des Gelddarlehens cc.) Pflicht des Darlehensgebers dd.) Pflichten des Darlehensnehmers ee.) Die ordentliche Kündigung des Darlehensvertrages ff.) Die außerordentliche Kündigung d.) Verbraucherdarlehen (nur Überblick) aa.) Grundgedanken bb.) Anwendungsbereich der Vorschriften cc.) Vorvertragliche Informationspflichten dd.) Form und Inhalt ee.) Widerrufsrecht des Darlehensnehmers ff.) Einwendungen des Darlehensnehmers aus dem Verbraucherdarlehensvertrag gg.) Verzugszinsen hh.) Tilgungsreihenfolge ii.) Kündigung e.) Sachdarlehen aa.) Begründung des Sachdarlehensverhältnisses bb.) Arten cc.) Rechte und Pflichten der Vertragsparteien dd.) Kündigung 7.) Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge a.) Finanzierungshilfen aa.) Begriff und gesetzliche Regelung bb.) Besondere Regelungen für Teilzahlungsgeschäfte cc.) Bonitätsprüfung b.) Ratenlieferungsverträge

5 aa.) Erfaßte Verträge bb.) Regelungen zum Schutz des Verbrauchers IV.) Dienstvertrag, Werkvertrag und verwandte Verträge 1.) Tätigkeit im Dienst oder Interesse eines anderen 2.) Der Dienstvertrag a.) Der Dienstvertrag und seine Begründung aa.) Begriff bb.) Bedeutung und gesetzliche Regelung cc.) Abgrenzung dd.) Abschluß ee.) Abschlußmängel b.) Vertragspflichten und Folgen einer Nicht- oder Schlechterfüllung aa.) Pflichten des Dienstverpflichteten bb.) Rechtsfolgen der Nicht- oder Schlechterfüllung durch den Dienstverpflichteten cc.) Pflichten des Dienstberechtigten dd.) Rechtsfolgen der Nicht- oder Schlechterfüllung durch den Dienstberechtigten c.) Die Beendigung des Dienstverhältnisses aa.) Kündigung bb.) Andere Beendigungsgründe cc.) Pflichten bei der Beendigung des Dienstverhältnisses 3.) Der Werkvertrag a.) Begriff des Werkvertrags b.) Die Pflichten des Werkunternehmers c.) Die Rechte des Bestellers aa.) Der Nacherfüllungsanspruch bb.) Selbstvornahme und Aufwendungsersatzanspruch cc.) Rücktritt und Minderung dd.) Schadensersatz ee.) Verjährung d.) Die Pflichten des Bestellers aa.) Vergütungspflicht bb.) Preisgefahr cc.) Vorzeitiger Gefahrübergang dd.) Sicherheiten ee.) Abnahme e.) Nebenpflichten f.) Kündigung g.) Sonderformen des Werkvertrages aa.) Bauträgervertrag bb.) Architektenvertrag cc.) Reisevertrag dd.) Maklervertrag ee.) Arztvertrag ff.) Verwahrung und Gastwirtshaftung

6 V.) Auftrag und Geschäftsbesorgung aufgrund Vertrags 1.) Der Auftrag a.) Begriff b.) Bedeutung und Abgrenzung des Auftrags c.) Abschluß des Auftrags d.) Pflichten des Beauftragten und Folgen ihrer Verletzung e.) Pflichten des Auftraggebers und Folgen ihrer Verletzung f.) Beendigung des Auftrags 2.) Die Geschäftsbesorgung a.) Begriff und Bedeutung des Geschäftsbesorgungsvertrags b.) Gesetzliche Regelung VI.) Einzelne weitere vertragliche Schuldverhältnisse 1.) Bürgschaft (nur Überblick) a.) Begriff und Abgrenzung aa.) Begriff bb.) Abgrenzung zu anderen Rechtsbegriffen b.) Voraussetzungen des Bürgschaftsanspruchs aa.) Bürgschaftsvertrag bb.) Bestehen der Hauptforderung c.) Gegenrechte des Bürgen aa.) aus dem Verhältnis des Bürgen zum Gläubiger bb.) aus dem Verhältnis des Schuldners zum Gläubiger cc.) Keine Gegenrechte aus dem Verhältnis des Bürgen zum Schuldner d.) Ansprüche des Bürgen gegen den Schuldner aa.) Ersatzansprüche bb.) Befreiungsanspruch e.) Erlöschen der Bürgschaft aa.) Allgemeine Erlöschensgründe bb.) Besondere Erlöschensgründe 2.) Vergleich, Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis a.) Vergleich b.) Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis 3.) Spiel und Wette a.) Begriff, Abgrenzung und gesetzliche Regelung b.) Abgrenzung zu anderen Rechtsbegriffen