492a Kopplungsgeschäfte bei Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträgen b Zulässige Kopplungsgeschäfte Informationen während des
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- Siegfried Heintze
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1 Inhalt: Geschichte und Hintergründe der Regulierung des europäischen Hypothekarkredites Bisherige Versuche zur Regulierung des europäischen Hypothekarkreditmarktes Der Cecchini-Bericht und die politischen Folgen Europäischer Verhaltenskodex zu vorvertraglichen Informationspflichten Hintergründe für die aktuelle Regelung des Europäischen Hypothekarkredits Politischer Prozess im Europäischen Parlament und im Rat Umsetzung in Deutschland Kommentierung der Gesetzesänderungen zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie Artikel 1 Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs g Widerrufsrecht Widerrufsrecht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen a Widerrufsrecht bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen, Verträgen über ein langfristiges Urlaubsprodukt, bei Vermittlungsverträgen und Tauschsystemverträgen b Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehensverträgen d Widerrufsrecht des Verbrauchers bei unentgeltlichen Darlehensverträgen und unentgeltlichen Finanzierungshilfen a Rechtsfolgen des Widerrufs von Verträgen über Finanzdienstleistungen Mit dem widerrufenen Vertrag verbundener Vertrag Einwendungen bei verbundenen Verträgen Zusammenhängende Verträge Verbraucherdarlehensvertrag a Vorvertragliche Informationspflichten bei Verbraucherdarlehensverträgen Schriftform, Vertragsinhalt... 45
2 492a Kopplungsgeschäfte bei Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträgen b Zulässige Kopplungsgeschäfte Informationen während des Vertragsverhältnisses Rechtsfolgen von Formmängeln Widerrufsrecht; Bedenkzeit Einwendungsverzicht, Wechsel- und Scheckverbot Verzug des Darlehensnehmers Gesamtfälligstellung bei Teilzahlungsdarlehen Kündigungsrecht des Darlehensgebers; Leistungsverweigerung Kündigungsrecht des Darlehensnehmers; vorzeitige Rückzahlung Vorfälligkeitsentschädigung Umwandlung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen in Fremdwährung Eingeräumte Überziehungsmöglichkeit a Beratungspflicht bei Inanspruchnahme der Überziehungsmöglichkeit Geduldete Überziehung a Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehensverträgen b Kreditwürdigkeitsprüfung bei Verbraucherdarlehensverträgen c Weitere Pflichten bei grundpfandrechtlich oder durch Reallast besicherten Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträgen d Verstoß gegen die Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung Zahlungsaufschub, sonstige Finanzierungshilfe Teilzahlungsgeschäfte Rücktritt bei Teilzahlungsgeschäften Prüfung der Kreditwürdigkeit Ratenlieferungsverträge... 84
3 511 Beratungsleistungen bei Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträgen Abweichende Vereinbarungen Anwendung auf Existenzgründer Untertitel 6 Unentgeltliche Darlehensverträge und unentgeltliche Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher 514 Unentgeltliche Darlehensverträge Unentgeltliche Finanzierungshilfen a Darlehensvermittlungsvertrag b Schriftform bei einem Vertrag mit einem Verbraucher c Vergütung d Nebenentgelte e Abweichende Vereinbarungen, Anwendung auf Existenzgründer Artikel 2 Änderungen des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche 38 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften Artikel Artikel Vorvertragliche Informationen bei Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträgen Form, Zeitpunkt und Muster der vorvertraglichen Informationen bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen Inhalt der vorvertraglichen Information bei Allgemein- Verbraucherdarlehensverträgen Weitere Angaben bei der vorvertraglichen Information bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen Informationen bei besonderen Kommunikationsmitteln Vertragsinhalt Weitere Angaben im Vertrag
4 8 Verträge mit Zusatzleistungen Abweichende Mitteilungspflichten bei Immobiliardarlehensverträgen gemäß 503 des Bürgerlichen Gesetzbuchs Abweichende Mitteilungspflichten bei Überziehungsmöglichkeiten gemäß 504 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs Abweichende Mitteilungspflichten bei Allgemein- Verbraucherdarlehensverträgen zur Umschuldung gemäß 495 Absatz 2 Nummer 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs Verbundene Verträge und entgeltliche Finanzierungshilfen Darlehensvermittler bei Verbraucherdarlehensverträgen a Besondere Regelungen für Darlehensvermittler bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen b Besondere Regelungen für Darlehensvermittler bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen Unterrichtungen bei Zinsanpassungen Vorvertragliche Informationen bei Beratungsleistungen für Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge Artikel 247a 1 Allgemeine Informationspflichten bei Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträgen und entsprechenden Finanzierungshilfen Allgemeine Informationspflichten bei Überziehungsmöglichkeiten und Entgeltvereinbarungen für die Duldung einer Überziehung Muster für eine Widerrufsinformation für Allgemein- Verbraucherdarlehensverträge Muster für eine Widerrufsinformation für Immobiliar- Verbraucherdarlehensverträge Muster für die Widerrufsbelehrung bei unentgeltlichen Darlehensverträgen zwischen einem Unternehmer als Darlehensgeber und einem Verbraucher als Darlehensnehmer Artikel 3 Änderung der Zivilprozessordnung
5 Artikel 4 Änderung der Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das Mahnverfahren Artikel 5 Änderung der Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das arbeitsgerichtliche Mahnverfahren Artikel 6 Änderung des Unterlassungsklagengesetzes Artikel 7 Änderung des Handelsgesetzbuches Artikel 8 Änderung des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch Artikel 9 Änderung der Rückstellungsabzinsungsverordnung Artikel 10 Änderung der Gewerbeordnung Artikel 11 Änderung der Preisangabenverordnung Änderung der Anlage: Berechnung des effektiven Jahreszinses Artikel 12 Änderung des Kreditwesengesetzes Artikel 13 Änderung der Institutsvergütungsverordnung Artikel 14 Änderung des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes Artikel 15 Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes Artikel 16 Inkrafttreten EBA Leitlinien zur Kreditwürdigkeitsprüfung (EBA/GL/2015/11 vom 1. Juni 2015) Abschnitt 1 Verpflichtung zur Einhaltung der Leitlinien und Meldepflichten Abschnitt 2 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Abschnitt 3 Umsetzung Abschnitt 4 Anforderungen bezüglich der Kreditwürdigkeitsprüfung EBA Leitlinien zu Zahlungsrückständen und Zwangsvollstreckung (EBA/GL/2015/12 vom 1. Juni 2015) Abschnitt 1 Verpflichtung zur Einhaltung der Leitlinien und Meldepflichten Abschnitt 2 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen Abschnitt 3 Umsetzung
6 Abschnitt 4 Anforderungen bezüglich Zahlungsrückständen und Zwangsvollstreckung Musterstandards der EBA (EBA OP/2015/09) vom 1. Juni 2015 zur Prüfung der Kreditwürdigkeit bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen und im Rahmen von Zahlungsrückständen und Zwangsvollstreckung, im Zusammenhang der Berücksichtigung der zu erwartenden Zahlungsschwierigkeiten bezüglich des Immobiliar- Verbraucherdarlehensvertrages Ausfüllhinweise für das Europäische Standardisierte Merkblatt (ESIS- Merkblatt) nach der Anlage 6 zu Art Abs. 2 EGBGB Europäisches Standardisiertes Merkblatt (ESIS-Merkblatt) Praktische Auswirkungen der neuen Verordnung über Immobiliardarlehensvermittlung für Immobiliardarlehensvermittler Artikel 1 Verordnung über Immobiliardarlehensvermittlung (Immobiliardarlehensvermittlungsverordnung ImmVermV) Artikel 2 Änderung der Pfandleiherverordnung Artikel 3 Änderung der Finanzanlagenvermittlungsverordnung Artikel 4 Änderung der Wirtschaftsprüfungsexamens- Anrechnungsverordnung Artikel 5 Inkrafttreten Verordnung über die Anforderungen an die Sachkunde der mit der Vergabe von Immobiliar-Verbraucherdarlehen befassten internen und externen Mitarbeiter (ImmoDarlSachkV) Zusammenfassung der ImmoDarlSachkV Literatur zu dem Thema Wohnimmobilienkreditrichtlinie und Verbraucherkreditrichtlinie
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