D. Werbung und vorvertragliche Informationen des Darlehensgebers (Merę) 51. F. Beratung für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (Treckmann) 91
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- Claudia Ziegler
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1 Inhaltsübersicht A. Einführung ÇFreckmann) 1 B. Anwendungsbereich (Merę) 9 C. Das Recht der Darlehensvermittlung (Freckmann) 29 D. Werbung und vorvertragliche Informationen des Darlehensgebers (Merę) 51 E. Erläuterungspflicht (Mer$ 81 F. Beratung für Immobiliar-Verbraucherdarlehen (Treckmann) 91 G. Kreditwürdigkeitsprüfung (Esper) 109 H. Der Immobiliar-Verbraucherdarlehens vertrag (Merę) 135 I. Laufende Informationspflichten (Freckmann) 177 J. Kündigungsrechte und vorzeitige Rückzahlung (Freckmann) 189 K. Kreditnehmer in Zahlungsschwierigkeiten (Wiecęorrek) 215
2 Inhaltsverzeichnis A. Einführung 2 I. Verbraucherkreditrichtlinie 4 II. Richtlinie über Wohnimmobilienkredite 5 III. Überblick über die gesetzlichen Regelungen 6 B. Anwendungsbereich 9 I. Zeitlicher Anwendungsbereich/Übergangsregelungen 11 II. Sachlicher Anwendungsbereich Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge Immobiliar-Verbraücherdarlehensverträge 16 III. Persönlicher Anwendungsbereich Unternehmer Verbraucher Existenzgründer 26 IV. Unabdingbarkeit/Umgehungsverbot 28 C. Das Recht der Darlehens Vermittlung 29 I. Darlehensvermittlerbegriff Darlehensvermittler nach 655a ff. BGB Tippgeber Handelsvertreter 33 II. Vorvertragliche Pflichten des Darlehens Vermittlers Vertragsinhalt: Beteiligung eines Darlehensvermittlers Hinweise nach Art EGBGB zum Darlehens vermitdungsver trag Informationsdichten bei Allgemein- V erbraucherdarlehen Informationsdichten bei Immobiliar- V erbraucherdarlehen 37
3 5. Zeitpunkt für die Informationserteilung 38 III. Gewerberechtliche Rahmenbedingungen Erlaubnispflicht des Immobiliar- V erbraucherdarlehens Vermittlers Registrierungspflicht des Immobiliar- V erbraucherdarlehens Vermittlers Berufsausübungspflichten (ImmoVermV) Übergangsregelung 47 D. Werbung und vorvertragliche Informationen des Darlehensgebers 51 I. Werbung für Kredite Der Begriff der Werbung Werbung für Verbraucher dariehen, 6a PAngV-E 56 a) Anwendungsbereich des 6a Abs. 2 bis 6 PAngV-E 57 b) Pflichtangaben nach 6a Abs. 2 PAngV-E 60 c) Zusätzliche Angaben nach 6a Abs. 3 PAngV-E 65 d) Repräsentatives Beispiel nach 6a Abs. 4 PAngV-E 69 e) Zusätzliche Angaben nach 6a Abs. 5 PAngV-E Werbung des Darlehensvermittlers, Art Abs. 4 EGBGB Sanktionen 74 II. Allgemeine Informationen bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensver trägen 7 5 III. Vorvertragliche Information (ESIS-Merkblatt) 76 IV. Anspruch auf einen Vertragsentwurf 7& E. Erläuterungspflicht 51
4 F. Beratung für Immobiliar-Verbraucherdarlehen 91 I. Vorvertragliche Pflichten Adressat der Informationspflicht Zeitpunkt Inhalt Form 94 II. Beratungsanforderungen 96 ' 1. Legaldefinition Abschluss des Beratungsvertrags B eratungs anforderungen D okumentation Rechtsfolgen der Beratungspflichtverletzung 106 G. Kreditwürdigkeitsprüfung 109 I. Europäische Anforderungen Prüfung des Einkommens des Verbrauchers Dokumentation und Aufbewahrung von Informationen Feststellung und Verhinderung von falschen Informationen Prüfung der Fähigkeit des Verbrauchers, den Verpflichtungen aus dem Kreditvertrag nachzukommen Berücksichtigung verbindlicher und sonstiger fester Ausgaben des Verbrauchers Berücksichtigung zukünftiger denkbarer negativer Szenarien 113 II. Umsetzung in deutsches Recht sowie Auswirkungen in der : Praxis Grundsätzlich »Anbahnung«versus»Beratung«115 III. Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung Grundlage der Kreditwürdigkeitsprüfung 119
5 2. Informationspflichten des Kunden 120 IV. Durchführung der Kreditwürdigkeitsprüfung Selbstauskunft Einkünfte Ausgaben Vermögens-/ Schuldenaufstellung 123 V. Klärung Kundenwunsch 124 VI. Simulation von Veränderungen Einkommensänderungen Zinsänderungen Tilgungsänderungen 126 a) Kapitaldienst für bestehende Darlehen 126 b) Exkurs: Effektivzinssatz 126 VII. Feststellung Kapitaldienstfähigkeit 127 VIII. Verstoß gegen die Pflicht zur Kreditwürdigkeitsprüfung 128 IX. Dokumentation: 129 X. Immobilienbewertung 130 XI. Ausbildung der Mitarbeiter 132 H. Der Immobiliar-Verbraucherdarlehens vertrag 135 I. Vertragsabschluss 137 II. Der Vertragsinhalt Pflichtangaben nach Art EGBGB-E Weitere Angaben nach Art EGBGB-E Informationen über Zusatzleistungen, Art EGBGB-E Informationen bei verbundenen Verträgen, Art EGBGB-E Informationspflichten bei Einbindung von Darlehensvermittlern, Art EGBGB-E 159
6 III. Der effektive Jahreszins 160 IV. Rechtsfolgen bei Formmängeln Ermäßigung des Sollzinssatzes Kein Anspruch auf Kosten oder Anpassung Anspruch auf Neuberechnung der Teilzahlungen Kündigungsrecht des Darlehensnehmers Kein Nachbesicherungsrecht Jederzeitiges Umwandlungsrecht Anspruch auf veränderte Abschrift Fehlen von zusätzlichen Angaben 167 V. Besondere Darlehens formen Kopplungsgeschäfte Immobiliar-Verbraucherdarlehen in Fremdwährung 171 I. Laufende Informationspflichten 177 I. Informationspflichten zum Ende einer Sollzinsbindung 179 II. Informationspflichten über Fortführung eines Darlehens 181 III. Informationspflichten zur Anpassung eines variablen Sollzinssatzes 182 IV. Informationspflichten bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen in Fremdwährung 183 V. Informationspflichten bei beabsichtigter vorzeitiger Erfüllung 184 VI. Informationspflichten des Neugläubigers 186 VII. Rechtsfolgen bei Verletzung der Informationspflichten 187 J. Kündigungsrechte und vorzeitige Rückzahlung 189 I. Kündigungsrechte des Darlehensgebers Kündigungsrechte nach 490 Abs. 1 BGB Kündigung aus wichtigem Grund bei Dauerschuldverhältnissen ( 314 BGB) 193
7 3. Kündigungsrecht wegen Kündigung der Geschäftsgrundlage ( 313 BGB) Vertragliche Kündigungsrechte in Allgemeinen Geschäfts-bedingungen der Banken, Sparkassen und Bausparkassen Kündigung wegen Zahlungsverzug bei Immobiliardarlehensverträgen Ausschluss des Kündigungsrechts bei fehlerhafter Kreditwürdigkeitsprüfung 199 II. Kündigungsrechte des Darlehensnehmers 200 III. Vorzeitige Rückzahlung Ausgangspunkt Vorvertragliche Pflichten Vertragliche Pflichten Kreditvertrag Vertragliche Pflichten - während des laufenden Vertragsverhältnisses Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Erfüllung und Kündigung Gründe für den Ausschluss einer Vorfälligkeitsentschädigung Vorfälligkeitsentschädigung und Verzug 210 IV. Grundlagen der Vorfälligkeitsentschädigung 212 К. Kreditnehmer in Zahlungsschwierigkeiten 215 I. Die frühere Kreditwürdigkeitsprüfung in einer späteren Krise 217 II. III. Die fehlerhafte Widerrufserklärung gern. BGB 356b-E in der Krise 219 Das Währungs-/Beleihungsrisiko in der Krise durch das Recht auf Währungsumstellung 493 BGB-E 220 IV. Nichtigkeit bei Kopplungsgeschäften 492a BGB-E 221 V. Gesamtrückzahlung bei berechtigtem Interesse durch den Kreditnehmer 502 BGB-E 221
8 VI. Gesamtfälligstellung der Wohnimmobiliendarlehen 498 BGB-E VII. Abweichender Verzugszinssatz 497 BGB im Kündigungs falle
A. Einführung (Freckmann) 1. B. Anwendungsbereich (Merz) 11. C. Das Recht der Darlehensvermittlung (Freckmann) 37
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