Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13

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Jürgen Kappel
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1 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Hauptteil Geschäftsbeziehung Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB der Banken Besondere Geschäftsbedingungen Änderungen von Geschäftsbedingungen Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Geltungskontrolle Inhaltskontrolle Verbandsklage Entgelte Entgelte ies Aufwandersatz Änderung der Entgelte Bankgeheimnis und Datenschutz Bankgeheimnis Datenschutz Datenbanken Auskunft, Rat und Aufklärung Bankauskunft Rat Aufklärung Konto und Zahlungsdienste Das Bankkonto Allgemeines Das Konto Das Girokonto Die Verrechnung und Verzinsung im Rahmen des Kontokorrents Die Kontoeröffnung Die Verfügungsberechtigung und die Zeichnungsberechtigung Die Rechtslage außerhalb des ZaDiG-Anwendungsbereiches

.. 41 1.2 Entgelte... 44 1.2.1 Entgelte ies... 45 1.2.2 Aufwandersatz... 45 1.2.3 Änderung der Entgelte... 46 1.3 Bankgeheimnis und Datenschutz... 47 1.3.1 Bankgeheimnis... 47 1.3.2 Datenschutz... 49 1.

2 2.2 Das Zahlungskonto isd ZaDiG Allgemeines Zahlungskonto Zahlungsdienste Ausgenommene Dienstleistungen Der persönliche und örtliche Anwendungsbereich des ZaDiG Der Verbraucherbegriff im ZaDiG Die für Verbraucher zwingenden Bestimmungen im ZaDiG Rechtsfolgen bei Verstößen gegen zwingende Bestimmungen Die Kontoeröffnung Allgemeines Der Rahmenvertrag isd ZaDiG Exkurs: Zahlungsdienste außerhalb eines Rahmenvertrages Vorvertragliche Informationspflichten isd ZaDiG Die Vorgaben in der Zahlungsdienste-Richtlinie Exkurs: Mitteilen und Zugänglich machen Die vorvertraglichen Informationspflichten im ZaDiG Worüber der Zahlungsdienstnutzer zu informieren ist Wann und wie der Zahlungsdienstnutzer darüber zu informieren ist Ausnahme Fernabsatz Unzulässiges Vorgehen der Zahlungsdienstleister und Rechtsfolgen Nochmalige Ausfolgung der Bedingungen während der Vertragslaufzeit Ausnahmen von der Informationspflicht Entgelte und Aufwandersatzansprüche im Rahmenvertrag Formelle Voraussetzungen für wirksame Entgeltvereinbarungen Materielle Voraussetzungen für wirksame Entgeltvereinbarungen Die Sperrgebühr Der Grundsatz der Kostenteilung Keine Entgelte für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsinstruments

3 Die Kontoeröffnung... 69 2.3.1 Allgemeines... 69 2.3.2 Der Rahmenvertrag isd ZaDiG... 69 2.3.3 Exkurs: Zahlungsdienste außerhalb eines Rahmenvertrages... 70 2.

3 2.6 Änderungen des Rahmenvertrags Allgemeines Entgeltänderungen und sog Index-Klauseln Der Zahlungsvorgang Allgemeines Die Überweisung Die Lastschrift Die Ausführung des Zahlungsvorgangs Sorgfaltspflichten izm der Ausführung des Zahlungsauftrages Informationspflichten nach ausgeführten Zahlungsvorgängen Unzulässige Klauseln izm der Ausführung von Zahlungsvorgängen Haftung bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen Der autorisierte Zahlungsvorgang Bestreitung der Autorisierung Sorgfaltspflichten des Zahlungsdienstleisters Sorgfaltspflichten des Zahlungsdienstnutzers Die Haftung für nicht autorisierte Zahlungen Die Beendigung des Rahmenvertrages Die ordentliche Kündigung des Rahmenvertrages Die außerordentliche Kündigung des Rahmenvertrages Rechtsfolgen der Auflösung Exkurs: Bankkarten Allgemeines Ausführung des Zahlungsvorganges mit Zahlungskarte (iws) Sorgfaltspflichten und missbräuchliche Verwendung der Zahlungskarte (iws) Exkurs: Elektronische Zahlungsdienste Allgemeines Der Abschluss von Finanzdienstleistungsverträgen im Fernabsatz Zur Ausführung von Zahlungsvorgängen Sorgfaltspflichten in den Besonderen Bedingungen zum E-Banking Kreditgeschäft Kreditvertrag ies Verbraucherkreditgesetz

.. 104 2.7.7 Unzulässige Klauseln izm der Ausführung von Zahlungsvorgängen... 106 2.8 Haftung bei nicht autorisierten Zahlungsvorgängen... 107 2.8.1 Der autorisierte Zahlungsvorgang... 107 2.8.2 Bestreitung der Autorisierung.

4 3.1.2 Verbraucherkreditvertrag Anbahnung Werbung Vorvertragliche Informationspflichten Inhalt Zeitpunkt und Form Bindungswirkung Erläuterungspflicht des Kreditgebers Rechtsfolgen bei Verletzung Kreditvermittler Angaben im Kreditvertrag Inhalt, Form, Zeitpunkt und Sprache des Kreditvertrages Gesetzliche Vertragskorrektur Bonitätsprüfung und Warnung Konsumentenschutz für Ehegatten und Interzedenten Kreditgeschäfte von Ehegatten Schutz von Interzedenten Auszahlung des Kredits Auszahlungsverweigerung Aufrechnungsmöglichkeit der Bank Rücktrittsrecht Zahlungspflichten des Kreditnehmers Gesamtbetrag Zinsen Zinsänderung Zulässigkeit von Zinssatzänderungen Neuerungen durch das VKrG Tilgungsplan und Kontomitteilung Verbundene Kreditverträge Begriff Einwendungsdurchgriff Rücktritt Rücktritt vom Grundgeschäft Rücktritt vom Kreditvertrag Kündigung Kündigung nach dem ABGB Kündigung durch den Kreditnehmer nach dem VKrG Kündigung durch den Kreditgeber nach dem VKrG Terminsverlust

.. 144 3.1.3.3.1 Inhalt, Form, Zeitpunkt und Sprache des Kreditvertrages... 144 3.1.3.3.2 Gesetzliche Vertragskorrektur... 145 3.1.3.4 Bonitätsprüfung und Warnung... 147 3.1.3.5 Konsumentenschutz für Ehegatten und Interzedenten.

5 3.1.9 Vorzeitige Rückzahlung Recht auf vorzeitige Rückzahlung und Ermäßigung Vorfälligkeitsentschädigung Sonderregeln Umschuldung Forderungsabtretung und Kreditvertragsübernahme Fremdwährungskredit Exkurs: Warenkredit Exkurs: Kontoüberziehung Überziehungsmöglichkeit Überschreitung Exkurs: Leasing Leasingarten Verbraucherleasingverträge Gefahrtragung Gewährleistung Leasingentgelt Haftung Vorzeitige Rückzahlung bzw vorzeitiger Objektserwerb Beendigung Übergangsbestimmungen des VKrG Einlagengeschäft Spareinlagen Identitätsfeststellung Arten der Sparbücher Bindung der Spareinlage Täglich fällige Sparbücher Gebundene Sparbücher Verzinsung Fixer Zinssatz Variabler Zinssatz Verfügungen Einzahlungen, Auszahlungen, Überweisungen Übertragung Auflösung Entgelte Aufrechnungsmöglichkeit der Bank Verjährung Das Sparbuch im Todesfall Verlust der Sparurkunde

4.1 Leasingarten... 196 3.4.2 Verbraucherleasingverträge... 197 3.4.3 Gefahrtragung... 200 3.4.4 Gewährleistung... 201 3.4.5 Leasingentgelt... 203 3.4.6 Haftung... 204 3.4.7 Vorzeitige Rückzahlung bzw vorzeitiger Objektserwerb.

6 4.2 Onlinesparen und Sparkarten Bausparen Einlagensicherung Safe und Bankschließfächer Safe Bankschließfach Anhänge Allgemeine Geschäftsbedingungen der UniCredit Bank Austria AG Anhang II zum Verbraucherkreditgesetz Europäische Standardinformationen für Kreditierungen Anhang III zum Verbraucherkreditgesetz Europäische Verbraucherkreditinformationen bei Überziehungsmöglichkeiten Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

Anhang II zum Verbraucherkreditgesetz Europäische Standardinformationen für Kreditierungen... 272 3.

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