Schweizerisches Werkvertragsrecht

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Renate Kästner
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1 Alfred Koller Prof. Dr. iur., ordentlicher Professor an der Universität St. Gallen Schweizerisches Werkvertragsrecht

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Dank und Widmung... VI Hinweise... VII Inhaltsübersicht... VIII Abkürzungsverzeichnis... XVI Literaturverzeichnis... XXIII 1 Einleitung Kapitel: Vom Werkvertrag im Allgemeinen 2 Begriff des Werkvertrags I. Überblick II. Der Werkbegriff III. Verwandte Verträge Vertragsabschluss und damit zusammenhängende Fragen I. Vorvertragliches Verhältnis II. Zustandekommen des Vertrags Überblick Vom Vertragsabschluss im Einzelnen Nachträgliche Vertragsänderungen III. Zusatzleistungen und Andersleistungen Pflichten des Unternehmers I. Überblick II. Insbesondere die Herstellungspflicht III. Insbesondere die Ablieferungspflicht X

3 IV. Insbesondere die Anzeigepflichten Pflichten des Bestellers I. Überblick II. Die Vergütungspflicht im Besonderen Höhe der Vergütung Modalitäten der Werklohnforderung und Einzelfragen zur Vergütung Leistungsbehinderung durch Umstände aus der Sphäre des Bestellers I. Grundsätzliches II. Die Anzeigepflichten im Besonderen Kapitel: Nicht- und Schlechterfüllund des Vertrags (ohne Sachgewährleistung) 7 Nachträgliches Unmöglichwerden der Werkleistung I. Einleitung II. Die Rechtslage im Überblick Ganzunmöglichkeit Teilunmöglichkeit A. Unmöglichkeit, das bereits in Angriff genommene Werk zu vollenden (Vollendungsunmöglichkeit) B. Teilweise Unmöglichkeit, das Werk in Angriff zu nehmen III. Einzelheiten zu Art. 378 und 379 OR Präzisierungen zu Art. 378 OR Präzisierungen zu Art. 379 OR Schuldnerverzug des Unternehmers I. Die Verzugstatbestände XI

4 II. Das Recht zum Leistungsverzicht und die Rechtslage bei dessen Ausübung Überblick A. Ablieferungsverzug B. Herstellungsverzug Die Voraussetzungen eines rechtswirksamen Leistungsverzichts im Einzelnen Die Rechtslage im Falle eines rechtswirksamen Leistungsverzichts: Einzelheiten Schlechterfüllung der Herstellungspflicht I. Grundsätzliches II. Insbesondere die Ersatzvornahme nach Art. 366 Abs. 2 OR Der Regelungsgehalt von Art. 366 Abs. 2 OR im Überblick Die gegenseitigen Ansprüche der Parteien im Falle einer Ersatzvornahme A. Einleitung B. Der Anspruch auf Kostenersatz C. Der Werklohnanspruch des Unternehmers und dessen Verhältnise zum Anspruch des Bestellers auf Kostenersatz D. Echte und unechte Ersatzvornahme im Vergleich Ausgewählte weitere Nicht- und Schlechterfüllungstatbestände 171 I. Zahlungsverzug des Bestellers II. Gläubigerverzug des Bestellers Annahmeverzug Mitwirkungsverzug III. Nebenpflichtverletzungen XII

5 3. Kapitel: Schlechterfüllung der Ablieferungsobligation (Sachgewährleistung) 11 Allgemeines I. Die Gewährleistung beim Werklieferungsvertrag II. Die Ablieferung als Dreh- und Angelpunkt des Gewährleistungsrechts III. Rechtslage bei Ablieferung eines mangelhaften Werks (Überblick) Die allen Mängelrechten gemeinsamen Voraussetzungen I. Der Sachmangel II. Keine Eigenverantwortlichkeit des Bestellers (Art. 369 OR) Grundsätzliches Art. 369 OR im Bauwerkvertragsrecht III. Das Rügeerfordernis Die einzelnen Mängelrechte und die ihnen eigenen Voraussetzungen I. Einleitung II. Das Wandelungsrecht Individuelle Voraussetzungen Rechtslage im Falle der Wandelung III. Das Minderungsrecht Individuelle Voraussetzungen Rechtslage im Falle der Minderung IV. Das Nachbesserungsrecht Individuelle Voraussetzungen Rechtslage bei Ausübung des Nachbesserungsrechts Nicht- und Schlechterfüllung der Nachbesserungsschuld A. Überblick B. Ergänzungen und Präzisierungen XIII

6 4. Vom Besteller verschuldete Nachbesserungsunmöglichkeit und verwandte Tatbestände V. Das Recht auf Schadenersatz Einzelfragen I. Verjährung der Mängelrechte II. Mitverursachung eines Werkmangels durch einen Architekten 290 III. Abänderung der gesetzlichen Gewährleistungsordnung Allgemeines Mögliche Änderungsgegenstände Typische Änderungsklauseln Schranken der Abänderbarkeit IV. Beweislast im Gewährleistungsprozess V. Gewährleistung bei ausserordentlicher Vertragsauflösung Kapitel: Besonderheiten von Pauschalpreis- und Circapreisverträgen 15 Durchbrechung des Festpreischarakters von Pauschalpreisverträgen I. Einleitung II. Eingeschränkte Verbindlichkeit des Pauschalpreises zugunsten des Unternehmers: Überblick III. Die Einschränkung von Art. 373 Abs. 2 OR im Besonderen IV. Eingeschränkte Verbindlichkeit des Pauschalpreises zugunsten des Bestellers Unverhältnismässige Überschreitung eines Ungefährpreises I. Einleitung und Grundsätzliches II. Der Tatbestand von Art. 375 OR III. Die Rechtsfolgen von Art. 375 OR Überblick XIV

7 2. Rücktritts-, Kündigungs- und Herabsetzungsrecht im Einzelnen Kapitel: Vorzeitige Beendigung des Werkvertrags 17 Allgemeines Der Untergang des Werks als Beendigungsgrund I. Überblick II. Präzisierungen zu Art. 376 Abs. 1 OR III. Präzisierungen zu Art. 376 Abs. 3 OR IV. Die Regelung der SIA-Norm Die Beendigung nach Art. 377 OR I. Überblick II. Die dem Unternehmer zustehenden Ansprüche im Besonderen Auflösung aus wichtigem Grund Ungerechtfertigte vorzeitige Vertragsbeendigung Gesetzes- und Normenregister Stichwortregister XV

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