Vorwort zur 5. Auflage...5. Eine wahre Geschichte... 13

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1 Vorwort zur 5. Auflage...5 Eine wahre Geschichte A Überblick I. VOB und BGB Teil A Teil B Teil C II. Einbeziehung der VOB/B in den Vertrag III. Verhältnis der VOB/B zum BGB IV. Aufbau der VOB/B V. VOB und Verbraucher Allgemeine Geschäftsbedingungen Verbraucher-Sicherheit VI. Der Ablauf eines Bauvorhabens B Prüfungs- und Bedenkenhinweispflicht gemäß 4 Abs. 3 VOB/B I. Der Mangelbegriff II. Allgemein anerkannte Regeln der Technik III. Versteckte Mängel? IV. Zeitpunkt der Bedenkenanmeldung V. Die Qualifikation des Auftraggebers VI. Umfang der Prüfungspflicht VII. Inhalt der Bedenkenanmeldung VIII. Adressat der Bedenkenanmeldung IX. Form der Bedenkenanmeldung X. Rechtsfolgen bei Unterlassen der Bedenkenanmeldung XI. Verhalten des Auftraggebers XII. Bedenken für zukünftige Leistungen XIII. Bedenken gegen die eigene Leistung?... 36

2 C Die Baubehinderung gemäß 6 VOB/B I. Definition: Behinderung und Unterbrechung II. Pflicht zur Anzeige der Behinderung III. Inhalt der Behinderungsanzeige IV. Adressat der Behinderungsanzeige V. Form der Behinderungsanzeige VI. Pflicht zur Anzeige der Beendigung der Behinderung VII. Verlängerung der Fristen Witterungseinflüsse Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers Höhere Gewalt, unabwendbare Umstände Wiederaufnahme der Arbeiten VIII. Die Berechnung der Fristverlängerung Mitwirkung des Auftragnehmers Vertragsstrafe IX. Sicherung eigener Ansprüche (insbesondere Nachtragsvergütung) Kündigungsmöglichkeit bei Unterbrechung Der Schadensersatzanspruch gemäß 6 Abs. 6 VOB/B X. Nachtragsvergütung Abs. 5 VOB/B Sonderfall: Die Beschleunigung D Das Kündigungsrecht des Auftraggebers/Auftragnehmers I. Freie Kündigung gemäß 8 Abs. 1 VOB/B II. Die Kündigung wegen Verzuges mit der Leistungserbringung gemäß 8 Abs. 3 VOB/B Allgemeines Kündigungsmöglichkeiten a) Verzögerung des Beginns der Ausführung b) Verzug mit der Vollendung c) Abhilfeanordnung nach 5 Abs. 3 VOB/B III. Kündigung wegen Verzuges mit der Mängelbeseitigung Beweispflicht für die Mangelhaftigkeit der Leistung Form und Inhalt der Mängelrüge Exkurs: Mängelbeseitigung nach Abnahme gemäß 13 Abs. 5 VOB/B Aufforderung zur Mängelbeseitigung (Nach-)Fristsetzung mit Kündigungsandrohung Kündigungserklärung IV. Kündigung wegen des rechtswidrigen Einsatzes von Nachunternehmern gemäß 8 Abs. 3 VOB/B

3 V. Kündigung wegen Vergabeverstoßes gem. 8 Abs. 4 VOB/B VI. Die Kündigung aus wichtigem Grund durch den Auftraggeber VII. Kündigung wegen fehlender Mitwirkung des Auftraggebers gemäß 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B VIII. Kündigung wegen Zahlungsverzuges des Auftraggebers gemäß 9 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B IX. Die Kündigung aus wichtigem Grund durch den Auftragnehmer X. Das Erfordernis der Abnahme bei gekündigten Verträgen E Die Beweissicherung I. Das Privatgutachten Auswahl des Sachverständigen Inhalt des Gutachtens II. Das gerichtliche Beweisverfahren F Die Abnahme gemäß 12 VOB/B...71 I. Abnahmeformen Die förmliche Abnahme gemäß 12 Abs. 4 VOB/B Die fiktive Abnahme gemäß 12 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B Die Abnahme durch Ingebrauchnahme des Werkes gemäß 12 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B Exkurs: Mängelvorbehalte (Mängelliste) Abs. 1 S. 3 BGB II. Wirkungen der Abnahme III. Die Teilabnahme gemäß 12 Abs. 2 VOB/B IV. Die Zustandsfeststellung gemäß 4 Abs. 10 VOB/B V. Die Wesentlichkeit eines Mangels VI. Der Auftraggeber reagiert nicht auf das Abnahmeverlangen VII. Die Abnahmeverweigerung VIII. Sicherheitsleistung vor Abnahme: die Vertragserfüllungsbürgschaft G Nachträge I. Wichtige Normen II. Allgemeines III. Bausoll Problem: Komplettheits- oder Vollständigkeitsklauseln Höchstpreisklauseln Baubeschreibung

4 IV. Das Bausoll im Lichte der einzelnen Vertragstypen Einheitspreisvertrag Detail-Pauschalpreisvertrag Global-Pauschalpreisvertrag Mischformen V. Die Ankündigung i. S. d. 2 Abs. 5 VOB/B VI. Die Ankündigung i. S. d. 2 Abs. 6 VOB/B VII. AGB-Klauseln VIII. Leistungsverweigerungsrecht IX. Vergütungshöhe und Berechnung Abs. 5 VOB/B Vergütung für zusätzliche Leistung gemäß 2 Abs. 6 VOB/B X. Verhalten, wenn ein erforderlicher Nachtrag nicht erteilt wird H Mengenänderung I. Wichtige Normen II. Allgemeines III. Die Mengenänderung IV. Mengenänderung im Einheitspreisvertrag Das Verlangen Die Mengenunterschreitung von mehr als 10 % ( 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B) Die Berechnung des neuen Einheitspreises Ausgleich in anderer Weise V. Mengenänderung beim Pauschalpreisvertrag ( 2 Abs. 7 VOB/B) Detail-Pauschalpreisvertrag Global-Pauschalpreisvertrag Erheblichkeit für die Preisanpassung Bewusste Falschangaben VI. AGB-Regelungen I Die Sicherheit gemäß 648a BGB I. Allgemeines II. Anwendungsbereich Öffentlicher Auftraggeber Das Einfamilienhaus III. Taktischer Einsatz IV. Form, Inhalt und typische Fehler

5 V. Kosten der Sicherheit VI. Rechtsfolgen bei Nichtstellung der Sicherheit Arbeitseinstellung, Kündigung und Klage Zwangsvollstreckung Vertragsstadium VII. 648a BGB nach Abnahme VIII. Exkurs: Sicherheitsleistung gemäß 321 BGB J Die Gewährleistung (Mängelansprüche) I. Allgemein Das Selbstvornahmerecht des Auftraggebers (Ersatzvornahme) Das Minderungsrecht gemäß 13 Abs. 6 VOB/B a) Unzumutbarkeit für den Auftraggeber b) Unverhältnismäßig hoher Aufwand c) Unmöglichkeit der Mängelbeseitigung II. Wartung und Gewährleistung III. Verlängerung des Gewährleistungszeitraums durch Mängelrüge IV. Hemmung der Verjährung durch Verhandlungen V. Neubeginn der Verjährung durch Anerkenntnis VI. Mängelbeseitigungsrecht/Mängelbeseitigungspflicht VII. Ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung K Die Abschlagsrechnung I. Allgemein II. Schlussabrechnungsreife III. Fälligkeit IV. Prüffähigkeit der Abschlagsrechnung V. Rechte, wenn eine Abschlagsrechnung nicht bezahlt wird Zurückbehaltungsrecht a BGB Vertragskündigung Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek Das Recht zur Entfernung von Material L Die Schlussrechnung I. Die Prüffähigkeit der Schlussrechnung Allgemein Gekündigte Pauschalpreisverträge Schlusszahlungsvorbehalt

6 II. 16 Abs. 3 VOB: Prüffrist III. Fälligkeit IV. Gerichtliche und außergerichtliche Möglichkeiten V. Sicherheitseinbehalt VI. Das Sperrkonto VII. Zurückbehaltungsrecht mit der Mängelbeseitigung VIII. Vertragsstrafe M Was tun im Falle der Insolvenz des Auftraggebers? I. Allgemein II. Gesetz über die Sicherung der Bauforderungen (BauFordSiG) Baugeld Baugeldempfänger Baugeldvermutung Verstoß gegen die Verwendungspflicht Vorsatz III. Zahlungsversprechen des Bauherrn N Schwarzarbeit Anhang Anhang A Text der VOB, Teil B (2016) Anhang B Text der VOB, Teil C Anhang C Text des BGB (Auszug) Anhang D Text des Gesetzes über die Sicherung der Bauforderungen Stichwortverzeichnis