Die Änderungen in der VOB/B

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1 Inhalt Die Änderungen in der VOB/B A Abnahme...28 Ausdrückliche Abnahme...28 Behördliche Abnahme...31 Fiktive Abnahme...33 Förmliche Abnahme...37 Konkludente Abnahme...40 Stillschweigende Abnahme...40 Technische Abnahme...43 Abnahme durch den Architekten...44 Abnahme durch den Bauleiter...44 Abnahme durch Behörden...44 Abnahme durch einen Dritten...44 Abnahme durch Sachverständige...46 Abnahmebefugnis...47 Abnahme durch Architekten...48 Abnahme durch den Bauleiter...49 Abnahme durch Behörden...49 Abnahme durch öffentliche Auftraggeber...49 Abnahmebegriff...50 Abnahmeverweigerung...52 Abnahmewirkungen...57 Ende des Erfüllungsstadiums...57 Übergang von Vergütungs- und Leistungsgefahr...58 Umkehr der Beweislast...59 Beginn der Gewährleistungsfristen...59 Beginn des Abrechnungsstadiums

2 Verlust von Vertragsstrafenansprüchen...60 Verlust von Mängelansprüchen bei unterlassenem Vorbehalt...61 Abrechnung nach freier Kündigung...63 Abrechnung nach freier Kündigung beim Einheitspreisvertrag...64 Abrechnung nach freier Kündigung beim Pauschalpreisvertrag...65 Abschlagsrechnung/Abschlags zahlung...68 Der Wertzuwachs...72 Die Sicherheitsleistung...73 Änderung des Bauentwurfs...76 Allgemeine Geschäftsbedingungen...79 Einbeziehung gegenüber Verbrauchern...80 Die Privilegierung der VOB/B als Ganzes...80 Allgemeine Technische Vertrags bedingungen für Bauleistungen...83 Anordnungen des Auftraggebers...85 Arbeiten an einem Bauwerk...88 Arbeiten an anderen Werken als Bauwerken...89 Aufmaß...90 Auftragsänderung...97 Auftragsentziehung...97 Ausführung...97 Auftraggeberpflichten und -rechte...97 Auftragnehmerpflichten und -rechte...99 Ausführungsfristen Auskunftsrecht Ausschlusswirkung der Schlusszahlung

3 B Bauabzugssteuer Baubeginn/Baubeginnanzeige Auskunftspflicht des Auftraggebers Pflicht, innerhalb von zwölf Werktagen nach Abruf mit der Ausführung zu beginnen Baubeginnanzeige Bauforderungssicherungsgesetz Erweiterung des Baugeldbegriffs Baugeldverwendungspflicht Wegfall der Buchführungspflicht Vermutungsregelung des 1 Abs. 4 BauFordSiG Baugewährleistungsversicherung Bauhandwerkersicherung nach 648a BGB Anspruchsberechtigte Anspruch des Unternehmers auf die Sicherheit Zeitpunkt des Verlangens nach der Sicherheit und Verlangen nach Abnahme Insolvenzrechtliche Bedeutung Aufforderung Fristsetzung Androhung der Folgen Höhe der Sicherheit Arten von Sicherheiten Kosten der Sicherheit Folgen der Nichtleistung und verspäteten Leistung der Sicherheit Bauhandwerkersicherungshypothek Sicherbare Forderungen Verfahren Bauüberwachung

4 Zutrittsrecht Einsichtsrecht Auskunftsrecht Bedarfspositionen Bedenkenmitteilung Bedenken gegen Anordnungen des Auftraggebers Bedenken gegen die Art der Ausführung etc Rechtsfolgen Behinderung der Ausführung Behinderungsanzeige Behinderungsschaden Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers Schadensersatzanspruch des Auftraggebers Besondere Leistungen Besondere Vertragsbedingungen Bestandteile des Vertrags Bürgschaft Tauglichkeit des Bürgen Schriftformerfordernis Selbstschuldnerische Bürgschaft Unbefristete Bürgschaft Ausstellung nach Vorgaben des Auftraggebers Bürgschaft auf erstes Anfordern D Direktzahlungen Druckzuschlag Durchgriffsfälligkeit

5 E Einbehalt Einheitspreis und Einheitspreis vertrag Einrede der Vorausklage Einwendungen gegen die Prüfbarkeit der Schlussrechnung Einzelfristen Ersatzvornahme Anspruch auf Mangelbeseitigung Aufforderung zur Mangelbeseitigung Fruchtloser Ablauf der Frist Eventualleistungen F Fälligkeit der Schlusszahlung Fälligkeit von Abschlagszahlungen Fälligkeit des Sicherheitseinbehalts Fertigstellung Fertigstellungsfrist Fertigstellungsmitteilung Festpreisvertrag Freie Kündigung Freistellungsbescheinigung Fristverlängerung Fristverlängerung bei Umständen aus dem Risikobereich des Auftraggebers Fristverlängerung bei Streik und Aussperrung Fristverlängerung bei höherer Gewalt und unabwendbaren Umständen Berechnung der Fristverlängerung Fund

6 G Gefahrtragung Gefahrtragung Leistungsgefahr Gefahrtragung Vergütungsgefahr Generalübernehmer Generalunternehmer Gesamtschuldner Gewährleistung Mangelbeseitigung (Nacherfüllung) Schadensersatz Gewährleistungsfristen Gewährleistungssicherheit Höhe der Sicherheit Arten der Sicherheit Globalpauschalpreisvertrag H Haftung Abs. 1 VOB/B: Haftung untereinander Abs. 2 bis 6 VOB/B: Haftung im Innenverhältnis Haftung des Auftraggebers Haftung des Auftragnehmers Hauptunternehmer Hinterlegung von Geld I Inbenutzungnahme Individualvereinbarung Inhaltskontrolle

7 K Kooperationspflicht Koordinierungspflicht Kostenvorschuss Kündigung durch den Auftraggeber Kündigungsfolgen Kündigung wegen Insolvenz des Auftragnehmers Kündigung wegen nicht eingehaltener Fristen Kündigung wegen wettbewerbswidriger Absprachen Kündigung durch den Auftragnehmer Kündigung nach 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B Kündigung nach 9 Abs. 1 Nr. 2 VOB/B Sonstige wichtige Gründe Kündigung im Insolvenzfall L Leistungsänderung Leistungsbeschreibung Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Leistungsgefahr Leistungsverweigerungsrecht Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers Leistungsverzeichnis

8 M Mangelbegriff Mangelbeseitigung vor der Abnahme Schadensersatz Mehrkosten Mehrvergütung Änderung des Bauentwurfs oder andere Anord- nungen, womit die Grundlagen der Vertragspreise geändert werden ( 2 Abs. 5 VOB/B) Anordnung zusätzlicher Leistungen Ankündigung des Vergütungsanspruchs Vereinbarung über die zusätzliche Vergütung Berechnung der zusätzlichen Vergütung Mengenmehrung Mengenminderung Minderkosten Minderung N Nacherfüllungsanspruch des Auftraggebers Nacherfüllungsanspruch des Auftragnehmers Nachunternehmer/Nachunternehmervertrag Nebenleistungen Nebenunternehmer Neuer Preis Nutzung von Einrichtungen

9 O Ordnung auf der Baustelle P Pauschalpreis/Pauschalpreisvertrag Detail-Pauschalpreisvertrag Global-Pauschalpreisvertrag Preisänderungen Privilegierung der VOB/B als Ganzes Prüfbarkeit der Schlussrechnung Prüfungsfrist Prüfvermerk Q Quasiunterbrechung R Rabatt Rechnungserteilungsanspruch Regeln der Technik Dauerbrenner Schallschutz Rückgabe von Sicherheiten S Schlussrechnung Schlussrechnungserstellung durch den Auftraggeber Schlussrechnungsprüfung

10 Schlusszahlung Selbstschuldnerische Bürgschaft Sicherheit nach 648 BGB Sicherheit nach 648a BGB Sicherheitseinbehalt Ausdrückliche Vereinbarung Der Auftragnehmer sollte beachten Höhe des Sicherheitseinbehalts Mitteilung des Einbehalts an den Auftragnehmer und Einzahlung auf ein Sperrkonto Benachrichtigung des Auftragnehmers Kleinaufträge Skonto/Skontovereinbarung Sperrkonto Streitbeilegung Stundenlohnarbeiten Stundenlohnvereinbarung Subunternehmer/Subunternehmervertrag Symptomtheorie T Teilabnahme Teilkündigung Teilschlussrechnung In sich abgeschlossene Teilleistungen Teilabnahme Abrechnung Folgen

11 U Überwachungsrecht des Auftraggebers Unmöglichkeit der Mangelbeseitigung Definition Berechnung der Minderung Unterbrechung der Ausführung Längere Unterbrechung Abrechnung der Bauleistungen Kündigungsrecht Unverhältnismäßigkeit der Mangelbeseitigung Unzumutbarkeit der Mangelbeseitigung V Vergütungsgefahr Verjährung von Mängelansprüchen Vereinbarung abweichender Verjährungsfristen Arglistiges Verschweigen von Mängeln Beginn der Verjährungsfristen Hemmung der Verjährungsfristen und Neubeginn Verjährung von Vergütungsansprüchen Verjährungsfrist Verjährungsbeginn Hemmung der Verjährung Verlängerung von Vertragsfristen Vertragserfüllungsbürgschaft

12 Vertragsfristen Einzelfristen Ausführungsfristen Vertragsstrafe Definition Voraussetzungen Inhalt, Höhe und Berechnung der Vertragsstrafe Individualvereinbarung Vertragsstrafenklausel Herabsetzung der Vertragsstrafe Verzug als Kündigungsgrund Verzug mit der Abnahme Verzug mit der Fertigstellung Verzug mit Prüfung der Schlussrechnung Vorauszahlung Begriff Vereinbarung Sicherheit Verzinsung Vorbehalt bei der Schlusszahlung Einrede der Ausschlusswirkung Hinweis auf Ausschlusswirkung Annahme der Schlusszahlung Die Vorbehaltserklärung Vorbehaltsbegründung Vorschuss auf Ersatzvornahmekosten W Wiederbeginn der Arbeiten Widersprüche im Bauvertrag

13 Z Zahlungsverzug Fälligkeit der Zahlung Mahnung Zurückbehaltungsrecht Zusätzliche Leistungen Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen Zusätzliche Vertragsbedingungen Zustandsfeststellung Verlangen der Zustandsfeststellungen Schriftliche Niederlegung Zutrittsrecht des Auftraggebers Zwischenfristen Anhang I: Text der VOB/B Anhang II: BGB Werkvertragsrecht Anhang III: Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen BGB Stichwortverzeichnis