Bauverzögerung und Leistungsänderung

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1 Bauverzögerung und Leistungsänderung Rechtliche und baubetriebliche Probleme und ihre Lösungen von Prof. Dr. Klaus Vygen Vors. Richter am OLG Düsseldorf a. D. Honorarprofessor TU Darmstadt Univ.-Prof. Dr.-Ing. Eberhard Schubert TU Darmstadt, Institut für Baubetrieb Ingenieursozietät für Bauberatung Prof. Schubert - Prof. Reister Prof. Dr.-Ing. Andreas Lang Hochschule Darmstadt, Fachgebiet Bauwirtschaft Prof. Dr. Lang Holz Rasch Ingenieur-Sachverständigen-Partnerschaft 5., neubearbeitete und erweiterte Auflage 2008 Werner Verlag

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XVII XXI TEILA Die rechtlichen Probleme bei Bauverzögerungen und Leistungsänderungen und deren Lösungen 1 I Die rechtlichen Grundlagen der Bauzeit und die Vertragsgestaltung 3 1 Die Bedeutung der Bauzeit Die rechtliche Bedeutung der Bauzeit Die baubetriebliche Bedeutung der Bauzeit Die Bedeutung der Bauzeit für den Auftraggeber Die Bedeutung der Bauzeit für den Auftragnehmer Schlussfolgerung: Aufstellung eines Bauzeitenplanes 6 2 Die Regelung der Bauzeit im BGB und in der VOB Teil A und B Die Bauzeitregelung im BGB Die Bauzeitregelung in der VOB Teil A und B Die Anwendbarkeit der VOB-Regelungen auf den BGB-Werkvertrag Die Vereinbarung von Ausführungsfristen als verbindliche Vertragsfrist Die Bauausführung bei fehlender Vereinbarung von Ausführungsfristen Die Vereinbarung verbindlicher Vertragsfristen im Sinne des 5 Nr. 1 VOB/B Der Ausführungsbeginn Die Einzelfristen Die Ausführungsfrist oder Bauzeit Die Festlegung und Berechnung der Ausführungsfristen Änderung und Verschiebung von Vertragsfristen 27 4 Die Vereinbarung von Vertragsstrafen unter Berücksichtigung des AGB-Gesetzes bzw. der 305 ff. BGB n. F. (2002) 27 5 Bauzeit und Bauleistung im gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis Allgemeine Grundlagen Die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Festlegung des Bau-Solls Die Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis Die funktionale Leistungsbeschreibung oder Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm Das Recht des Auftraggebers zur Anordnung von Leistungsänderungen und Zusatzleistungen 55 IX

3 II Die Bauausführung und die Bauzeit 59 1 Der rechtzeitige Beginn der Bauausführung 59 2 Baufortschritt und dessen angemessene Förderung 61 3 Die termingerechte Fertigstellung der Bauleistung 63 4 Ansprüche des Auftraggebers bei verzögerter Bauausführung Ansprüche des Bestellers nach der gesetzlichen Regelung des BGB-Werkvertragsrechts Ansprüche des Auftraggebers nach der VOB/B Der Schadensersatzanspruch des Auftraggebers nach 5 Nr. 4, 6 Nr. 6 VOB/B Das Kündigungsrecht des Auftraggebers nach 5 Nr. 4, 8 Nr. 3 VOB/B Der Vertragsstrafenanspruch des Auftraggebers nach 11 VOB/B 87 5 Ansprüche des Auftragnehmers auf Bauzeitverlängerung infolge von Behinderungen gemäß 6 Nr. 2 VOB/B Behinderung durch Streik oder Aussperrung Behinderung durch höhere Gewalt oder andere unabwendbare Umstände Behinderung durch Witterungsverhältnisse Behinderung durch Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers Verspätete oder mangelhafte Fertigstellung von Vorunternehmerleistungen als Behinderung Die Behinderungsanzeige oder Offenkundigkeit der Behinderung ( 6 Nr. 1 VOB/B) Die Berechnung der Fristverlängerung gemäß 6 Nr. 4 VOB/B Ansprüche des Auftragnehmers auf Vergütungsanpassung bei Bauverzögerungen infolge von Leistungsänderungen ( 2 Nr. 5 VOB/B) Allgemeine Grundlagen für einen Mehrvergütungsanspruch Der Mehrvergütungsanspruch nach 2 Nr. 5 VOB/B und dessen Voraussetzungen Der Mehrvergütungsanspruch bei unklaren/unvollständigen Leistungsbeschreibungen Leistungsänderungen als Ursache von Bauablaufstörungen und Grundlage für eine Vergütungsanpassung Andere Anordnungen des Auftraggebers ohne Änderung der Leistung als Ursache von Bauablaufstörungen und Grundlage für eine Vergütungsanpassung nach 2 Nr. 5 VOB/B Alternativ- und Eventualpositionen als Ursache von Bauablaufstörungen und Grundlage für eine Vergütungsanpassung nach 2 Nr. 5 VOB/B Berechnung der Vergütungsanpassung unter Berücksichtigung der Mehr- und Minderkosten ( 2 Nr. 5 VOB/B) Anforderungen an Nachtragsangebote und deren Bearbeitung 171

4 6.5 Besonderheiten bei Nachtragsforderungen für Änderungen bei Nachunternehmerleistungen Vergabegewinn und Vergabeverlust bei Nachtragsforderungen Grundlagen für die Nachtragsberechnung: Beispielsfälle Der Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers aus 6 Nr. 6 VOB/B Die Anspruchsvoraussetzungen des 6 Nr. 6 VOB/B Verschulden des Auftraggebers und Mitverschulden des Auftragnehmers Sonderfall: Behinderung des Auftragnehmers durch mangelhafte oder verspätete Vorunternehmerleistungen Der zu ersetzende Behinderungsschaden und sein Nachweis Rechtliche Grundlagen der Schadensberechnung Die abstrakte Schadensberechnung und das Äquivalenzkostenverfahren Die konkrete Schadensberechnung Die Schadensschätzung gemäß 287 ZPO Mehrwertsteuer auf die Mehrkosten im Rahmen des Behinderungsschadens Abschlagszahlungen auf den Mehrkostenerstattungsanspruch Die Verjährung des Mehrkostenerstattungsanspruches Die Einrede der vorbehaltlosen Annahme der Schlusszahlung ( 16 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B) Der Entschädigungsanspruch des Auftragnehmers gemäß 642 BGB Mitwirkungspflichten des Auftraggebers Annahme- oder Gläubigerverzug des Auftraggebers Die Behinderungsanzeige gemäß 6 Nr. 1 VOB/B Art und Höhe der Entschädigung 255 IM Streitvermeidung, Streitschlichtung und Streitentscheidung bei Nachträgen infolge von Leistungsänderungen und/oder Bauverzögerungen Streitvermeidung Streitschlichtung Die Bedeutung der Regelung des 18 Nr. 2 VOB/B Verfahren zur Streitbeilegung gemäß 18 Nr. 3 VOB/B (November 2006) Die Bedeutung der Regelung des 18 Nr. 4 VOB/B Streitschlichtung durch Schiedsgutachten Streitschlichtung durch selbständiges Beweisverfahren ( 485ff. ZPO) Schlichtungs- und Schiedsgerichtsverfahren als alternative Konfliktlösung Das Schlichtungsverfahren nach der SO Bau : Das Schiedsgerichtsverfahren nach der SOBau oder der SGO Bau 272 XI

5 TEIL B Die baubetrieblichen Probleme bei Bauverzögerungen und Leistungsänderungen Kritische Bestandsaufnahme und aktueller Stand zur Nachweisführung bei Bauablaufstörungen Die Aktualität des Themas Bauverzögerungen" Anforderungen der Rechtsprechung Bisherige Verfahren zur Nachweisführung und deren notwendige Weiterentwicklung Der Terminplan als Grundlage für die Feststellung von Bauverzögerungen Notwendigkeit der Terminverfolgung Soll-, bzw. Soll-O-Terminplan Darstellung von Terminabläufen Anforderungen an den Terminplan Festlegung maßgebender Einflussgrößen im Terminplan Ist-Terminplan Anforderungen an den Ist-Terminplan Handhabung der Dokumentation in Form des Ist-Terminplanes Nachweis von Einzelverzögerungen im Terminplan Adäquat kausaler Nachweis einzelner Störungen Die Verursachungsgruppen von Bauverzögerungen Verzögerungen durch Änderungen des Leistungsumfanges oder -inhalts Verzögerungen durch Behinderungen des Bauablaufes Ausführungsunterlagen vorgehensweise einer Verzögerungsberechnung Festlegung der Vertragsdauer Festlegung des Soll-Ablaufes Bedeutung überarbeiteter Terminpläne zur Anpassung an den verzögerten Bauablauf Einarbeitung begründeter Verzögerungen in den Soll-0-Terminplan Sekundärverzögerungen durch das Wiederanlaufen der Bauarbeiten Sekundärverzögerungen durch jahreszeitliche Verschiebungen Ermittlung einer begründeten Verzögerung Verzögerungsberechnung bei einer Vielzahl von Behinderungseinflüssen Möglichkeiten der Abminderung von Verzögerungen Umstellung des Bauablaufes Beschleunigungsmaßnahmen Ermittlung der begründeten tatsächlichen Verzögerung Doppelkausalität/überholende Kausalität Pufferzeiten und Pufferkonto Ermittlung der begründeten Gesamtverzögerung im Vergleich zum Ist-Ablauf Neuere Verfahren zur Nachweisführung bei Bauablaufstörungen Vorgehensweise nach Thode 351 XII I

6 5.2 Vorschlag I für ein praktikableres Verfahren zur besseren Nachweisführung bei Bauablaufstörungen (lst gest ört - ^ungestört) Vorschlag II für ein praktikableres Verfahren zur besseren Nachweisführung bei Bauablaufstörungen (Soll' - Ist - SOII'PSQ) Vergleich der Vorgehensweise Vorschlag I (Ist gestört - Ist ungestört) rnit Vorschlag II (Soll' - Ist - Sollest) anhand eines konkreten Beispiels Kritische Würdigung beider Verfahren Prinzipielle Vorgehensweise zur Fortschreibung eines Soll-O-Terminplans unter Berücksichtung des tatsächlichen Bauablaufs Ein mehrstufiges Nachweisverfahren unter Berücksichtigung des tatsächlichen Bauablaufs Konkretes Beispiel anhand eines mehrstufigen Nachweisverfahrens unter Berücksichtigung des tatsächlichen Bauablaufs Dokumentation von Verzögerungen Dokumentation von Leistungsänderungen als Grundlage für Verzögerungen ' Aufmaße und Abrechnung SOLL-IST-Vergleich Vergleich von Angebots- und Ausführungsplänen Vergleiche zu anderen Objekten Feststellungen im Terminplan Planlieferungsliste Elektronisches Management der Planung Bautagesberichte Dokumentenmanagement : Foto- bzw. Videodokumentation Baubesprechungsberichte Behinderungsanzeigen Störungsorientierte, integrierende elektronische Dokumentation Erfassung und Bewertung der Mehrkosten von Bauverzögerungen und Leistungsänderungen Die Basis der Kostenrechnung im Baubetrieb Arten der Kostenbewertung Die Bedeutung der Kalkulation für die Bewertung von Bauzeitverzögerungen Minderleistungen im gestörten Bauablauf Allgemeine Geschäftskosten bei einer Verlängerung der Bauzeit Alternativ- und Eventualpositionen Berechnung einer Kündigungsvergütung nach VOB Teil B Aufbau und Handhabung des Bauablauf-Kosten-Zuordnungsverfahrens Nachtrag aufstellen, einreichen und verhandeln Sinnvoller Aufbau eines Nachtrages Nachtragsverfolgung Verhandlungen über Nachträge und Schadensersatzforderungen Beispiel zur Handhabung einer Verzögerungs- und Vergütungsberechnung. 569 XIII

7 10 Nachtragsausarbeitung aufgrund einer Anordnung des Bauherrn über den Bauablauf Nachtragsbegründung Nachtragskalkulation Grundlage der Urkalkulation Anwendung der Urkalkulation auf die Nachtragsleistung Materialpreiserhöhungskosten Sonstige Mehrkosten Zusammenstellung aller bisherigen Mehrkosten Nachtragsausarbeitung aufgrund einer geänderten Leistung nach 2 Nr. 5 VOB/B - Geänderte Tiefengründung 597 Sachverhaltsdarstellung und Nachtragsbegründung Vertragsleistung (BAU-SOLL) Tatsächlich ausgeführte Leistungen/notwendige Daten (BAU-IST) Schriftwechsel zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer Baubetriebliche und baurechtliche Anspruchsgrundlage Zusammenstellung der Mehrkosten für die Tiefengründung Ergänzende Hinweise zu den Nachtragsleistungen Nachtragsausarbeitung aufgrund einer zusätzlichen Leistung nach 2 Nr. 6 VOB/B - Hangsicherung und Beschleunigungsmaßnahmen Beschreibung der Baumaßnahme Gründe und Ursachen für die geänderten und zusätzlichen Bauleistungen Anmeldung und Nachweis der zusätzlichen Leistungen Beispiel eines Nachtragsangebotes Nachtragsausarbeitung aufgrund Leistungsänderung wegen abweichender Gebirgeverhältnisse Vertragssoll Nachtragsbegründung Geänderte Leistung aus geänderten Anteilen der Ausbruchklassen Zusätzliche Sicherungsmittel Längere Spieße Mehraufwand Einpressgut Berechnung der Bauzeitverzögerung Verminderte Vortriebsleistung Nachtragskalkulation Grundlage der Urkalkulation : Zusätzliche Baustellengemeinkosten als Verzögerungskosten Nachtragsausarbeitung aufgrund Mengenminderungen - keine Leistungsänderung Begründung des Mehrkostenanspruches Mehr- und Minderkostenberechnung 625 XIV

8 15 Vereinfachtes Beispiel für die Abrechnung eines gekündigten Pauschalvertrages Aufschlüsselung des Vertragspreises Aufschlüsselung der Baustellengemeinkosten Bestimmung der erbrachten Leistung Ermittlung der ersparten Aufwendungen Beispiel für die Ermittlung der Bauzeitverzögerung Einführung und Beschreibung der Baumaßnahme Prinzipielle (methodische) Vorgehensweise Stufe 1: Bezeichnung der Störung/Behinderung Stufe 2: Sachverhaltsdarstellung Stufe 3: Schriftverkehrsauswertung Stufe 4: Ergebnis Schriftverkehrsauswertung und Anspruchsgrundlage Stufe 5: Berechnung der ansetzbaren Störungs-/Behinderungsdauer Stufe 6: Modifizierung des letztgültigen Soll'-Terminplans Ermittlung der maßgebenden Bauzeitverzögerung 645 Anhang 1: VOB Teil B 651 Anhang 2: Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen 669 Stichwortverzeichnis 699 XV