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2 Seite Service und Verzeichnisse Herausgeber und Autoren 1.3 Onlinezugang 1.4 Downloadverzeichnis 1.5 FORUM Desk 1.6 Stichwortverzeichnis 2 Rechtliche Grundlagen 2.1 Der Bauvertrag Leistungsvereinbarung und Vergütungsvereinbarung Vertragstypen und Abrechnungsmodus Einheitspreisvertrag Pauschalpreisvertrag Stundenlohnvertrag Selbstkostenerstattungsvertrag Festpreisvertrag Neue Vertragsformen durch Digitalisierung Allgemeine Geschäftsbedingungen und VOB Nebenleistung Besondere Leistung Verpreister Leistungsumfang und geschuldeter Erfolg Was ist der neueste Stand der Technik? 2.2 Zahlungsbestimmungen, Fälligkeit und Zinsen beim VOB-Vertrag Abrechnungs- und Zahlungssystem der VOB/B Fälligkeit der Vergütung und Zinsen Prüfbare Rechnung Abnahme Die VOB/B im Lichte der isolierten Inhaltskontrolle Wirksamkeit von Komplettheitsklauseln Ausgangspunkt Frühere Entscheidungen zu den Komplettheitsklauseln Aktuelle Entscheidung zugunsten der Auftraggeber 08/17

3 1.1 Seite Folgen der Entscheidung Zahlungsarten und Beweislast Zahlungsarten Onlinebanking Barzahlung 2.3 Zahlungsbestimmungen, Fälligkeit und Zinsen beim BGB-Vertrag 2.4 Verpflichtung zur Zahlung an Dritte 2.5 Vereinbarung von Nachträgen und Mehrforderungen Schriftformklauseln Unterscheidung zwischen geänderten und zusätzlichen Leistungen Vergütung für geänderte Leistungen Abgrenzung Teilkündigung/zusätzliche Leistung bei Leistungsänderungen Ermittlung der Vergütungshöhe für geänderte Leistungen Vergütung für zusätzliche Leistungen Nicht beauftragte Mehrleistungen Besonderheiten von Nachträgen und Mehrforderungen beim Pauschal- und Festpreisvertrag Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers 2.6 Vergütung bei fehlender Vergütungsvereinbarung Fehlende Vergütungsvereinbarung Bemessungsgrundlage der Vergütungshöhe 2.7 Insolvenzrechtliche Folgen der Zahlungen an den AN 2.8 Auswirkungen der neuen Verbraucherrechte auf Bauverträge Privilegierung besonders bedeutender Bauverträge, 312 Abs. 2 BGB n. F Besondere Pflichten des Unternehmers bei Verbraucherverträgen Rechtsfolgen 2.9 Werklieferungsverträge Werklieferungsverträge und VOB/B Praktische Probleme beim Kauf von Baustoffen Prüfungs- und Rügeobliegenheiten, 377 HGB 08/17

4 Seite Haftung für Mängel Verjährung der Mängelansprüche Haftung des Verkäufers bei Verzug mit der Lieferung 2.10 Umlageklauseln nicht immer wirksam Ausgangspunkt und Hintergrund von Umlageklauseln Die Regelungen des BGB und der VOB/B zu den Baunebenkosten Umlageklauseln Preisvereinbarung oder allgemeine Geschäftsbedingungen? Einzelfälle aus der Rechtsprechung 2.11 Die Reform des Bauvertragsrechts 2.12 Der Planervertrag und der Bauträgervertrag im neuen BGB 2.13 Synopse BGB 2017 / BGB Anforderungen an die Text- bzw. Schriftform im neuen Bauvertragsrecht ab Das Verhältnis des neuen Bauvertragsrechts zur VOB/B 3 Abrechnung von Bauleistungen 3.1 Aufmaß als Abrechnungsgrundlage Das gemeinsame Aufmaß Die verweigerte Mitwirkung 3.2 Abrechnung von Hauptleistungen Fälligkeit und Prüfbarkeit beim BGB-Werkvertrag Fälligkeit und Prüfbarkeit von Abschlags- und Schlussrechnungen nach VOB/B Vereinbarung von Zahlungsplänen Wirkung der Abschlagszahlung Vergessene Schlussrechnungspositionen Zeitpunkt der Rechnungsstellung Zahlungen und Fälligkeit Die Risiken eines Ohne-Rechnung-Vertrages 3.3 Mehr- und Mindermengen bei Einheitspreis Abrechnung von Mehrmengen Abrechnung von Mindermengen und deren Deckungsbeitrag Mögliche Haftung des ausschreibenden Architekten bei Mengenabweichungen

5 1.1 Seite Mengenangabe im Vertrag Ausgleich bei Mengenabweichungen Mengenabweichungen und Bauzeit 3.4 Abrechnung von Nachträgen Vergütung für geänderte und zusätzliche Leistungen Wie geht der Auftraggeber mit den Nachtragsangeboten um? Abrechnung von sogenannten Nullpositionen Nachträge bei Subunternehmereinsatz Abgrenzung von Mehrmassen und geänderter Leistung Anwendung der HOAI bei Planungsnachträgen gemischter Verträge 3.5 Abrechnung von Stundenlohnarbeiten Abrechnung von Stundenlohnarbeiten ohne vorherige Vereinbarung Schadensersatz des Auftraggebers bei unwirtschaftlichen Stundenlohnarbeiten 3.6 Abrechnung von Leistungen ohne Auftrag Mehrvergütung bei (verbessernder) Mangelbeseitigung Bauablaufstörungen 3.7 Skonto und Nachlass 3.8 Zahlungsansprüche aus dem gestörten Bauablauf Die unterschiedlichen Bauablaufstörungen Art der Darstellung des Anspruchs Beispiel für die Darstellung Abrechnung von AGK: konkret oder abstrakt? Vergütungsansprüche bei befolgter Beschleunigung Vergütungsansprüche bei der verzögerten Vergabe 3.9 Schadensersatzansprüche des Auftragnehmers bei unklarer Leistungsbeschreibung 3.10 Abgrenzung Pauschalvertrag Einheitspreisvertrag 3.11 Vergütungsregeln in DIN-Normen 3.12 DIN-Normen als Grundlage für Vergütungsansprüche Besondere Leistungen nicht automatisch vergütungsfähig Die DIN als Anspruchsgrundlage wegen Beschleunigungen

6 Seite Vorbereitung der gerichtlichen Geltendmachung von Abrechnungsansprüchen 4 Zahlung und Verjährung von Vergütungsansprüchen 4.1 Fälligkeit von Vergütungsforderungen Abnahme als Fälligkeitsvoraussetzung Vorauszahlungen Fälligkeit von Abschlägen Fälligkeit der Schlussvergütung beim BGB-Vertrag Fälligkeit der Schlussvergütung beim VOB-Vertrag Fälligkeit der Vergütung des Nachunternehmers Leistungsverweigerungsrecht Die Schlusszahlungseinrede Fälligkeit bei vorzeitig beendetem Vertrag Fälligkeit von Baufortschrittsraten im Bauträgervertrag 4.2 Zahlungsverzug des Auftraggebers Zahlungsverzug beim BGB-Vertrag Beim VOB-Vertrag Verschulden und Ende des Zahlungsverzugs Weitere Voraussetzung sowie Ende des Zahlungsverzugs Verzugsschaden Weitere Rechte des Auftragnehmers Arbeitseinstellung Vorzeitige Vertragsbeendigung durch den Auftragnehmer Vorsicht bei Leistungseinstellung oder Kündigung Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr 4.3 Verfrühte Zahlung und Überzahlung Verfrühte Zahlung des Auftraggebers Überzahlung des Auftragnehmers Haftung des Bauleiters 4.4 Verjährung von Vergütungsansprüchen Grundsätzliches zur Verjährung Verjährung von Werklohnforderungen Hemmung und Neubeginn der Verjährung Hemmung durch selbständiges Beweisverfahren Verjährung des Vergütungsanspruchs des Bauträgers

7 1.1 Seite Anspruch auf Schlussabrechnung und Selbstaufstellungsrecht 4.6 Zahlung an Dritte 4.7 Aufrechnung mit Vertragsstrafenansprüchen Vertragsstrafenregelungen in ABG des Auftraggebers Verwirkung der Vertragsstrafe Vertragsstrafe muss bei Abnahme vorbehalten werden Vertragsstrafenanspruch muss geltend gemacht werden Vertragsstrafe muss angerechnet werden Verjährung des Anspruchs auf Vertragsstrafe 4.8 Einbehalt, Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung mit Gegenansprüchen Einbehalt bei Abschlagszahlungen Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrecht bei Abschlagszahlungen Leistungsverweigerungs- und Zurückbehaltungsrecht beim Anspruch auf Schlussvergütung Aufrechnung mit Gegenansprüchen AGB-Klauseln 4.9 Honorar des Architekten oder Ingenieurs Einführung Das Preisrecht der HOAI Fälligkeit von Honorarabschlägen Fälligkeit des (Teil-)Schlusshonorars Verjährung der Honoraransprüche Verwirkung von Honoraransprüchen Ausschluss von Nachforderungen? 4.10 Dieses Kapitel ist zurzeit nicht besetzt 4.11 Vergütung des Nachunternehmers Einführung Vergütungsanspruch des Nachunternehmers Fälligkeit von Vergütungsansprüchen des Nachunternehmers AGB-Klauseln Bauhandwerkersicherung Bauforderungssicherungsgesetz

8 Seite Zahlungen des Auftraggebers unmittelbar an den Nachunternehmer 5 Sicherheitsleistungen 5.1 Grundlagen für die Stellung von Sicherheiten 5.2 Die Bauhandwerkersicherungshypothek 5.3 Die Bauhandwerkersicherung nach 648a (Stand 2017) 650f (Stand 2018) BGB Anwendungsbereich Berechtigte und Verpflichteter Sicherheitsverlangen Höhe der Sicherheit und zeitlicher Anwendungsbereich Folgen bei unterbliebener Sicherheitsleistung Wann sichert 648a BGB auch (streitige) Nachtragsforderungen? Sicherheit nach 648a BGB nach Kündigung und deren Durchsetzung Einzelfälle aus der Rechtsprechung Verlängerung der Verjährungsfrist Übergabe einer 648a-BGB-Bürgschaft muss im Original erfolgen/frist zur Stellung der Bürgschaft Keine Bauhandwerkersicherung für die Errichtung einer Doppelhaushälfte Kein Anspruch des Bürgen auf Rückzahlung des geleisteten Bürgschaftsbetrags bei unwirksamer Sicherungsabrede Verjährung des Regressanspruches des Bürgen 5.4 Bürgschaft Vorauszahlungsbürgschaft Vertragserfüllungsbürgschaft Mängelansprüchebürgschaft 5.5 Unwirksame Sicherungsabreden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen Prüfungspunkte einer unwirksamen Sicherungsabrede Vereinbarung von Sicherheiten in Individualabreden Vereinbarung von Sicherheiten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

9 1.1 Seite Sonstige Sicherheiten Forderungsabtretung Verlängerter Eigentumsvorbehalt 5.7 Das Bauforderungssicherungsgesetz (BauFordSiG) Überblick Pflicht zur Verwendung von Baugeld Schadensersatzanspruch, 823 Abs. 2 BGB i. V. m. 1 Abs. 1 BauFordSiG 6 Vergütungsansprüche bei Kündigung 6.1 Kündigungsmöglichkeiten für den Auftraggeber 6.2 Kündigungsmöglichkeiten für den Auftragnehmer 6.3 Folgen unrechtmäßiger Kündigungen 6.4 Die Abrechnung nach der Kündigung durch den Auftraggeber 6.5 Abrechnung nach Kündigung durch den Auftragnehmer 6.6 Selbstübernahme 6.7 Teilkündigung oder Kündigung einzelner Leistungen 6.8 Abrechnung von Pauschalverträgen Einzelfälle aus der Rechtsprechung 6.9 Abnahme als Fälligkeitsvoraussetzung bei gekündigten Werkverträgen 6.10 Schadensersatzansprüche infolge Kündigung 6.11 Sonstige Beendigungs- oder Unwirksamkeitsgründe des Vertrags 6.12 Vereinbarungen zur vereinfachten Abrechnung im Falle der Kündigung, Schadenspauschalen 6.13 Übersicht der wichtigsten Kündigungstatbestände und Abrechnungsgrundsätze 6.14 Einzelfälle aus der Rechtssprechung/Fallbeispiele

10 Bestellmöglichkeiten Abrechnung und Vergütung von Bauleistungen Für weitere Produktinformationen oder zum Bestellen hilft Ihnen unser Kundenservice gerne weiter: Kundenservice Telefon: / service@forum-verlag.com Oder nutzen Sie bequem die Informations- und Bestellmöglichkeiten zu diesem Produkt in unserem Online-Shop: Internet FORUM VERLAG HERKERT GMBH, Mandichostraße 18, Merching, Tel.: (08233) , service@forum-verlag.com, Internet: