Der gestörte Bauablauf

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1 Dieser Text ist entnommen aus dem Fachbuch: Katrin Rohr-Suchalla Der gestörte Bauablauf Verantwortlichkeiten, Ansprüche und Rechtsfolgen nach VOB/B 2., überarb. Aufl. 2013, 153 S., 21 Abb. u. Tab., Gebunden Fraunhofer IRB Verlag ISBN ISBN (E-Book) Fraunhofer IRB Verlag Für weitere Informationen, für die Durchführung von Downloads oder zur Buchbestellung klicken Sie bitte hier: Rohr-Suchalla, Der gestörte Bauablauf Fraunhofer IRB Verlag Fraunhofer-Informationszentrum Raum und Bau IRB Nobelstraße Stuttgart Postfach Stuttgart Telefon +49 (0) 711 / Telefax +49 (0) 711 / Fraunhofer IRB Verlag. Alle Rechte vorbehalten. Nachdruck und Vervielfältigung, auch auszugsweise, nur mit Genehmigung gestattet.

2 Abkürzungsverzeichnis... 9 I Einleitung Allgemeines Störungen/Behinderungen des Bauablaufs Art der Störung sowie Sphäre Rechtsfolgen II Ansprüche des Auftragnehmers bei Störungen des Bauablaufs Allgemeines Ansprüche im Falle von Mengenänderungen nach 2 Abs. 3 VOB/B Störungen des Bauablaufs durch Leistungsänderung gemäß 2 Abs. 5 VOB/B Allgemeines Leistungsänderung gemäß 2 Abs. 5 VOB/B Im Vertrag vorgesehene Leistung Änderung des Bauentwurfs oder sonstige Anordnungen des Auftraggebers Rechtsprechungsbeispiele Rechtsprechungsbeispiele zur Anordnung Beschleunigungsanordnung Verschiebung des Ausführungszeitraums Auswirkungen der Leistungsänderung auf die Bauzeit Preisvereinbarung/Vergütung Störungen durch Zusatzleistungen gemäß 2 Abs. 6 VOB/B Allgemeines Rechtsprechungsbeispiele Abrechnung Störung des Bauablaufs durch Behinderungen und Unterbrechungen gemäß 6 VOB/B Einleitung Allgemeines

3 5.1.2 Voraussetzungen Anwendungsbereich und Abgrenzung Behinderungsanzeige/Offenkundigkeit Behinderungsanzeige Offenkundigkeit Anspruch auf Bauzeitverlängerung Voraussetzungen Umstand aus dem Risikobereich des Auftraggebers ( 6 Abs. 2 Nr. 1 a VOB/B) Behinderung durch Streik oder angeordnete Aussperrung Höhere Gewalt / Andere unabwendbare Umstände Normale Witterungseinflüsse gem. 6 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B Berechnung der Fristverlängerung gem. 6 Abs. 4 VOB/B Weiterführungsverpflichtung/Wiederaufnahmeverpflichtung nach 6 Abs. 3 VOB/B Abrechnung gem. 6 Abs. 5 VOB/B Kündigung und Abrechnung gem. 6 Abs. 7 VOB/B Voraussetzungen Ausschluss der Kündigung Abrechnung Schadensersatzanspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B Anwendbarkeit und Abgrenzung Verschulden Behinderung und Behinderungsanzeige Darstellung des Schadensersatzanspruchs dem Grunde nach (haftungs begründende Kausalität) Konkrete Darlegung des Schadens (haftungsausfüllende Kausalität) Unwirksame Klauseln (AGB) Ansprüche gem. 642 BGB Einleitung Voraussetzungen Entschädigungsanspruch Sicherungsumfang von gestellten Sicherheiten Allgemeines a BGB Eintragung einer Sicherungshypothek gemäß 648 BGB Zahlungsbürgschaft/Zahlungsgarantien

4 III Ansprüche des Auftraggebers im Fall von Störungen des Bauablaufs Allgemeines Anspruch nach 6 Abs. 7 VOB/B Anspruch nach 6 Abs. 6 VOB/B Allgemeines Vom Auftragnehmer zu vertretende hindernde Umstände Schadensersatz Darlegungs- und Beweislast Ansprüche nach 4 Abs. 7 VOB/B / 13 Abs. 7 VOB/B Einleitung Mängel als Ursache von Bauverzögerungen bzw. Schadensersatz Abgrenzung 4 Abs. 7 VOB/B zu 5 Abs. 4 VOB/B, 6 Abs. 6 VOB/B, 8 Abs. 3 VOB/B, 6 Abs. 7 VOB/B Ansprüche nach 4 Abs. 7 VOB/B Einführung Der Mangelbeseitigungsanspruch gem. 4 Abs. 7 VOB/B Sonstige Ansprüche des Auftraggebers nach 4 Abs. 7 VOB/B Zusammenfassung Schadensersatzanspruch gem. 13 Abs. 7 VOB/B Einführung Kleiner Schadensersatzanspruch ( 13 Abs. 7 Nr. 3 Satz 1 VOB/B) Großer Schadensersatzanspruch gem. 13 Abs. 7 Nr. 3 Satz 2 VOB/B Zusammenfassung Ansprüche gem. 5 Abs. 4 VOB/B Einleitung Vertragsfristen Verzögerung des Baubeginns Verzögerung der Vollendung des Bauvorhabens Unzureichendes Personal/Arbeitsmittel Schadensersatz nach 6 Abs. 6 VOB/B Kündigung Vertragsstrafenansprüche Voraussetzungen und Folgen nach 11 VOB/B Vertragsstrafenvereinbarung Vertragsstrafe für nicht erfüllte oder nicht ordnungsgemäße Bauleistungen Verzug Vorbehalt bei Abnahme

5 6.1.5 Vertragsstrafenhöhe Beweislast Verschiebung der Bautermine Vertragsstrafe als Allgemeine Geschäftsbedingung Einführung Allgemeine Geschäftsbedingung VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung Entscheidungen zu Vertragsstrafenregelungen Wegfall der Vertragsstrafenregelung IV Dokumentation und Darstellung des gestörten Bauablaufs Einleitung Nachträge gemäß 2 Abs. 5, 6 VOB/B/Mengen mehrungen bei einem Einheitspreisvertrag nach 2 Abs. 3 VOB/B Darstellung eines Schadensersatzanspruchs nach 6 Abs. 6 VOB/B Herangehensweise Vertragliche Ausgangslage Dokumentation während der Bauphase Behinderungsanzeigen Bautagebuch Sachverständigengutachten Bauablaufpläne Foto/Videos Darstellung dem Grunde nach Herangehensweise Stillstandskosten Produktivitätsminderungen Bauzeitverlängerung Der Höhe nach Entschädigungsanspruch nach 642 BGB V Anhang Die VOB/B im Volltext Quellenverzeichnis Stichwortverzeichnis