Beck kompakt. Hartz IV & ALG 2. Ihre Ansprüche, Rechte und Pflichten. Bearbeitet von Claus Murken

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1 Beck kompakt Hartz IV & ALG 2 Ihre Ansprüche, Rechte und Pflichten Bearbeitet von Claus Murken 4. Auflage Buch. 128 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 10,4 x 16,1 cm Wirtschaft > Wirtschaftswissenschaften: Allgemeines > Wirtschaftswissenschaften: Sachbuch und Ratgeberliteratur Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Hartz IV & ALG 2 Ihre Ansprüche, Rechte und Pflichten Claus Murken 4. Auflage

3 So nutzen Sie dieses Buch Die folgenden Elemente erleichtern Ihnen die Orientierung im Buch: Beispiele und Übungen In diesem Buch Definitionen In diesem Buch! Merke Die Merkekästen Auf den Punkt gebracht Am Ende jedes Kapitels

4 Inhalt Vorwort 5 Wer hat Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II? 7 Altersgrenzen 9 Erwerbsfähigkeit 11 Hilfebedürftigkeit 12 Gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland 25 Antrag gestellt 25 Worauf muss ich beim Ausfüllen des Antrags achten? 29 Der Hauptantrag 29 Der Weiterbewilligungsantrag 40 Mitwirkungspflichten 41 Wie viel Geld steht mir monatlich zu? 43 Regelbedarf 44 Unterkunftskosten 49 Heiz- und Warmwasserkosten 54 Umzug 55 Wann kann ich zusätzliche Leistungen erhalten? 57 Mehrbedarfe 57 Einmalige Leistungen 62 Bildungs- und Teilhabeleistungen 66 Wie werden Einkünfte angerechnet? 71 Anrechenbares Einkommen 72 Erwerbstätigenfreibetrag 75

5 4 Inhalt Das Grundprinzip des SGB II: Fördern und Fordern 85 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 85 Beschäftigungszuschuss 87 Einstiegsgeld 88 Pflichten 91 Eingliederungsvereinbarung 92 Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) 95 Aufnahme einer zumutbaren Arbeit 97 Welche Sanktionen drohen bei Pflichtverstößen? 101 Sonderregelungen für unter 25 Jährige 107 Regelbedarf für junge Erwachsene 107 Umzug 107 Verschärfte Sanktionen 109 Wie setze ich meine Rechte durch? 111 Rechtsschutz im behördlichen Verfahren 111 Anhang 119 Musterschreiben 119 Adressenverzeichnis 124 Internet-Links 125 Stichwortverzeichnis 126

6 Vorwort Etwa sieben Millionen Menschen hierzulande leben von Hartz IV. Doch was verbirgt sich hinter diesem Begriff eigentlich? Hartz IV ist die Kurzform für das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, das eine Kommission unter dem Vorsitz des ehemaligen VW-Vorstandsmitglieds Peter Hartz entwarf. Es trat am in Kraft und gestaltete die Leistungen für Arbeitssuchende grundlegend neu, indem es die Grundsicherung für Arbeitssuchende einführte. Von Beginn an war Hartz IV heftig umstritten: Kritiker werfen dem Gesetzeswerk vor, soziale Kälte zu erzeugen und Arbeitsuchende unter den Generalverdacht des Schmarotzertums zu stellen. Ungeachtet aller Massendemonstrationen, Proteste von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden sowie einer beispiellosen Klageflut hält die Bundesregierung jedoch beharrlich daran fest. Daran konnte auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom nichts ändern, das Teile des Gesetzes als verfassungswidrig einstufte. Der Gesetzgeber reagierte darauf mit seiner Reform vom März 2011: Die Leistungen werden nur unwesentlich erweitert und die Reform wird bereits wieder scharf kritisiert. Geregelt ist die durch Hartz IV eingeführte Grundsicherung für Arbeitsuchende im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II). Das SGB II soll, da es sich immerhin um ein vergleichsweise verständlich verfasstes Gesetz handelt, in diesem Buch an mehreren Stellen zu Wort kommen. Denn nur

7 6 Vorwort wer das Gesetz kennt, kann darauf pochen. Und eben dazu will der Band Unterstützung bieten: einen Weg durch das Hartz-IV-Vorschriftendickicht weisen, Ansprüche aufzeigen und Rechte durchsetzen helfen.