Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch Hartz IV

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1 Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch Hartz IV von Brigitte Steck, Dr. Michael Kossens, Dr. Angelika Schmidt, Frank Wollschläger 1. Auflage Die Neuordnung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe durch Hartz IV Steck / Kossens / Schmidt / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB II - Grundsicherung f. Arbeitsuchende, SGB III - Arbeitsförderung Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XIII XVII Kapitel 1. Einleitung... 1 A. Gesetzgebungsverfahren... 1 I. Vorarbeiten... 1 II. Gesetzentwürfe/ Vermittlungsverfahren... 2 B. Hartz IV im Überblick... 3 I. Vergleich mit der bisherigen Rechtslage... 5 II. Berechtigter Personenkreis Erwerbsfähigkeit Hilfebedürftigkeit Bedarfsgemeinschaft... 7 III. Grundsatz des Förderns und Forderns Fordern Fördern Besonderheit für unter 25Jährige... 9 IV. Anreize und Sanktionen Anreize zur Arbeitsaufnahme Sanktionen Zumutbarkeit von Arbeit V. Einkommens- und Vermögensanrechnung VI. Eingliederungsleistungen VII. Geldleistungen nach dem SGB II Arbeitslosengeld II Sozialgeld Unterkunftskosten Befristeter Zuschuss zum Arbeitslosengeld II Mehrbedarfe Einstiegsgeld Kinderzuschlag VIII. Soziale Sicherung Kapitel 2. Berechtigter Personenkreis A. Anspruchsberechtigte Personen I. Bedarfsgemeinschaft II. Vermutung der Bedarfsdeckung III. Ausschlusstatbestände B. Erwerbsfähigkeit I. Begriff II. Feststellung der Erwerbsfähigkeit III. Gemeinsame Einigungsstelle Besetzung Problemfälle C. Hilfebedürftigkeit I. Begriff II. Bedarfsgemeinschaften V

3 1. Partnereinkommen Einkommen der Kinder III. Härteklausel/Darlehen Härteklausel Darlehen IV. Einkommen von Verwandten und Verschwägerten D. Zumutbarkeit I. Zumutbare Arbeit II. Unzumutbare Arbeit Körperlich, geistige oder seelische Überbelastung Besondere körperliche Belastung Gefährdung der Erziehung eines Kindes Pflege von Angehörigen Sonstiger wichtiger Grund Kapitel 3. Leistungen A. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts I. Übersicht über die Neuregelungen Umfang und Inhalt der neuen Leistungen des SGB II Änderungen gegenüber dem bisherigen Recht II. Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts Ziel und Umfang der Regelleistungen Höhe der Regelleistung Regelleistung als Arbeitslosengeld II Regelleistung als Sozialgeld Anpassung der Höhe der Regelsätze Erbringung der Regelleistung als Sachleistung III. Leistungen für Mehrbedarfe Allgemeines Mehrbedarf für werdende Mütter Mehrbedarf für Alleinerziehende Mehrbedarf für behinderte Hilfebedürftige Mehrbedarf bei kostenaufwändiger Ernährung Sonderregelungen für Empfänger von Sozialgeld Mehrere Mehrbedarfszuschläge IV. Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für angemessene Kosten der Unterkunft Leistungen für angemessene Kosten der Heizung Übernahme unangemessener Kosten Umzug in eine andere Wohnung Aufwendungen für Wohnungsbeschaffung, Mietkaution, Umzugskosten Bezahlung an Vermieter oder andere Empfangsberechtigte Übernahme von Mietschulden V. Leistungen für einmalige Bedarfe Erstausstattung für Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt Mehrtägige Klassenfahrten Erbringung der einmaligen Leistungen Einmalige Leistungen ohne den Bezug laufender Hilfe VI. Darlehen bei unabweisbarem Regelbedarf VII. Erbringung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Darlehen VI

4 VIII. Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld IX. Exkurs: Kinderzuschlag nach 6 a BKGG B. Höhe und Berechnung des Arbeitslosengeldes II / Sozialgelds C. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit I. Grundsatz des Förderns II. Eingliederungsvereinbarung Rechtsnatur und Form der Eingliederungsvereinbarung Inhalt der Eingliederungsvereinbarung Dauer der Eingliederungsvereinbarung Verwaltungsakt statt Eingliederungsvereinbarung III. Konkrete Leistungen zur Eingliederung Betreuungsleistungen Schuldnerberatung Psychosoziale Betreuung Suchtberatung Einstiegsgeld nach Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz IV. Arbeitsgelegenheiten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Entgeltvariante Mehraufwendungsvariante Darlehen bei Wegfall der Hilfedürftigkeit V. Leistungserbringung D. Übergang von Ansprüchen, Ersatzansprüchen und Erbenhaftung I. Übergang von Ansprüchen II. Ersatzansprüche und Erbenhaftung Kapitel 4. Einkommens- und Vermögensanrechnung A. Anrechnung von Einkommen I. Allgemeines II. Abgrenzung von Einkommen und Vermögen III. Bruttoeinkommen IV. Nicht zu berücksichtigendes Einkommen Leistungen nach dem SGB II Grundrenten mit Entschädigungscharakter Entschädigungen wegen Nichtvermögensschäden nach 253 Abs. 2 BGB Einnahmen mit besonderer Zweckbestimmung Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege Ausnahmen aufgrund der Alg II-V Ausnahmen gemäß anderen Gesetzen: V. Nicht einsatzbereites Vermögen VI. Vom Einkommen abzusetzende Beträge Auf das Einkommen entrichtete Steuern Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung Gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen Angemessene Versicherungen Riesterrente Werbungskosten /Betriebsausgaben Erwerbstätigenfreibetrag Abzug grundsätzlich bei der Bedarfsgemeinschaft VII. Bewertung und Schätzung des Einkommens VIII. Zeitpunkt der Einkommensanrechnung B. Einsatz des Vermögens VII

5 I. Begriff des Vermögens II. Verwertbarkeit von Vermögen III. Freibeträge Grundfreibetrag Altersvorsorge ( Riester-Rente ) Sonstige Altersvorsorge Freibetrag für notwendige Anschaffungen IV. Nicht zu berücksichtigendes Vermögen Hausrat Kraftfahrzeug Altersvorsorge bei Befreiung von Versicherungspflicht Immobilie Beschaffung und Erhaltung einer Immobilie für Wohnzwecke behinderter oder pflegebedürftiger Menschen Unwirtschaftlichkeit / Besondere Härte Berufsausbildung / Erwerbstätigkeit V. Verkehrswert Kapitel 5. Sanktionen und Hinzuverdienstmöglichkeiten A. Anreizsystem I. Einstiegsgeld II. Freibeträge bei Erwerbstätigkeit Bisherige Anrechungs- und Freibetragsregelung bei der Arbeitslosen- und Sozialhilfe Anrechungs- und Freibetragsregelung beim Arbeitslosengeld II Vergleich der Freibetragsregelung beim Arbeitslosengeld II, bei der Arbeitslosen- und Sozialhilfe B. Sanktionen I. Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II Absenkung in erster Stufe Absenkung in zweiter Stufe bei wiederholter Pflichtverletzung Weitere Sanktionen Sonderregelung für erwerbsfähige Hilfebedürftige zwischen 15 bis unter 25 Jahren Keine Absenkungen der Leistungen bei Vorliegen eines wichtigen Grundes Dauer der Absenkung II. Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes Kapitel 6. Soziale Sicherung A. Sozialversicherung der Empfänger von Arbeitslosengeld II I. Gesetzliche Krankenversicherung Beginn des Versicherungsschutzes Ende des Versicherungsschutzes Leistungsumfang und Beiträge II. Gesetzliche Pflegeversicherung III. Gesetzliche Rentenversicherung B. Absicherung der Bezieher von Sozialgeld C. Beitragszuschuss bei Befreiung von der Versicherungspflicht Kapitel 7. Zuständigkeiten A. Allgemeines B. Trägerschaft und Aufgabenverantwortung I. Bundesagentur für Arbeit VIII

6 II. Kommunen III. Optionskommunen IV. Arbeitsgemeinschaften Ziele und Aufgaben Rechtliche Gestaltungsmöglichkeiten Übergang von der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe zur Grundsicherung für Arbeitsuchende Heranziehung Dritter Übernahme von Verwaltungskosten in Dauerhafte Rahmenbedingungen V. Beauftragung Dritter Kapitel 8. Rechtsbehelfe A. Mitwirkungspflichten I. Pflichten der Hilfebedürftigen Allgemeine Mitwirkungspflichten Allgemeine Meldepflichten Pflicht zur Anzeige der Arbeitsunfähigkeit Vorlage einer Einkommensbescheinigung II. Pflichten der Arbeit-/Auftraggeber von Hilfebedürftigen III. Pflichten Dritter IV. Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit V. Übergangsvorschriften zur Datenerhebung B. Rechtsweg I. Ursprünglich einheitliche Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit II. Getrennte Zuständigkeit von Verwaltungs- und Sozialgerichtsbarkeit 163 III. Endgültig einheitliche Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit IV. Weiterer Regelungsbedarf und weitergehende rechtspolitische Diskussion Siebentes Gesetz zur Änderung des SGG Diskussion um eine Zusammenlegung der öffentlich-rechtlichen Fachgerichtsbarkeiten Anhang Übersicht über die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Arbeitsblatt zur Berechnung des Bedarfs Stichwortverzeichnis IX