Inhalt. Kapitel 1 Arbeitslosengeld II - Wer erhält es? Vorwort 5

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1 Vorwort 5 Kapitel 1 Arbeitslosengeld II - Wer erhält es? Wer kann Arbeitslosengeld II erhalten? 14 Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld - Spielt das Alter eine Rolle? 16 Erwerbsfähigkeit - Muss ich arbeiten können, um Arbeitslosengeld II zu erhalten? 18 Hilfebedürftigkeit - Was bedeutet das? 20 Kann ein Hilfebedürftiger Arbeitslosengeld II beziehen, obwohl er nicht arbeitsbereit ist? 22 Bedarfsgemeinschaft - Wer gehört dazu und welche Folgen hat es, ihr anzugehören? 24 Was ist eine»gemischte Bedarfsgemeinschaft«? 26 Wer darf die Bedarfsgemeinschaft vertreten? 28 Einstandsgemeinschaft - Was ist das? 30 Was ist eine Wohn-ZHaushaltsgemeinschaft? 32 Wie viel wird dem Hilfebedürftigen in der Wohn-/ Haushaltsgemeinschaft angerechnet? 34 Werkann auf keinen Fall Arbeitslosengeld II erhalten? 36 Muss ich für die ARGE bzw. die Gemeinde erreichbar sein? 38 Was versteht man unter einem gewöhnlichen Aufenthalt?.. 40 Muss ich auf jeden Fall einen Antrag stellen? 42 Gibt es einen persönlichen Ansprechpartner? 44 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 Muss ich mich an andere Stellen wenden, bevor ich Arbeitslosengeld II beantrage? 46 In welcher Höhe und wie lange wird Arbeitslosengeld II gewährt? 48 Wie wird das Arbeitslosengeld II berechnet und ausgezahlt? 50 Welche Arbeiten muss ich aufnehmen? 52 Jüngere Hilfebedürftige - Gibt es Sonderregelungen? 54 Kapitel 2 Anrechnung von Vermögen und Einkommen Vermögen -Was wird angerechnet? 58 Gibt es Freibeträge bei der Anrechnung von Vermögen? Welche Freibeträge gibt es bei der Altersvorsorge? 62 Welche Vermögensgegenstände bleiben unberücksichtigt?. 64 Wird jedes Altersvorsorgevermögen angerechnet? 66 Eigenheim oder Eigentumswohnung - Anrechnung auf Arbeitslosengeld II? 68 Wird auch ein Vermögen zur Beschaffung eines Hausgrundstücks geschützt? 70 Gibt es bei der Vermögensanrechnung eine Härteregelung? 72 Welches Einkommen wird angerechnet? 74 Wie wird das anrechenbare Einkommen ermittelt? 76 Was muss ich mir vom Entgelt auf das Arbeitslosengeld II anrechnen lassen? 78 Leistungsmissbrauch - Wie überprüft die ARGE/ Gemeinde diesen? 80

3 Kapitel 3 Übernahme der Kosten für Unterkunft und Heizung In welcher Höhe werden Mietkosten übernommen? 84 Welche Nebenkosten übernimmt die ARGE/Gemeinde? Wie werden die angemessenen Mietkosten festgestellt? 88 Eigenheim oder Eigentumswohnung - In welcher Höhe werden die Kosten übernommen? 90 Können die Tilgungsraten für ein Darlehen eines Eigenheims übernommen werden? 92 Muss man ausziehen, wenn man in einer zu großen oder zu teuren Wohnung wohnt? 94 Umzug - Muss ich die Zustimmung der ARGE/Gemeinde einholen? 96 Was müssen jüngere Hilfesuchende, die umziehen wollen, beachten?.. 98 Umzugskosten, Maklergebühren und Mietkautionen - Werden diese Kosten übernommen? 100 Was ist bei Mietschulden zu tun? 102 In welcher Höhe werden die Heizungskosten übernommen? 104 Kapitel 4 Weitere Leistungen neben dem Arbeitslosengeld II Gibt es noch Einmalleistungen? 108 Was tun, wenn der Kühlschrank kaputt geht? 110 Was sind Leistungen des Mehrbedarfs? 112 Was ist bei den einzelnen Mehrbedarfen zu beachten? 114 Was ist beim Mehrbedarf für Behinderte und bei kostenaufwändiger Ernährung zu beachten? 116

4 Kann der Hilfebedürftigte ergänzende Leistungen der Sozialhilfe erhalten? 118 Was ist bei den einzelnen Leistungsbereichen zu beachten? 120 Hilfen in anderen Lebenslagen - Wer kann sie beanspruchen? 122 Bekommen frühere Bezieher von Arbeitslosengeld I ein höheres Arbeitslosengeld II? 124 Kinderzuschlag - Wann kann er beantragt werden? 126 Einstiegsgeld - Was ist das? 128 Was passiert bei Arbeitsunfähigkeit? 130 Wie ist der Hilfebedürftige versichert? 132 Ein-Euro-Job - Was sind Mehraufwandsentschädigungen? 134 Kapitel 5 Folgen eines Pflichtverstoßes des Hilfebedürftigen Pflichten des Hilfebedürftigen - Welche gibt es und welche Folgen hat ein Pflichtverstoß? 138 Muss ich die angebotene Eingliederungsvereinbarung abschließen? 140 Welche Folgen hat die Weigerung, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen oder fortzuführen? 142 Was passiert, wenn ich eine Eingliederungsmaßnahme abbreche oder den Abbruch veranlasse? 144 Welche Folgen hat die Verletzung der behördlichen oder ärztlichen Meldepflicht? 146 Welche Folgen hat unwirtschaftliches Verhalten? 148 Welche Folgen hat eine Sperrzeit? 150 Wie wirkt sich die Absenkung der Regelleistung bzw. des Arbeitslosengeldes II aus?

5 Gibt es Sonderregelungen für jüngere Hilfebedürftige? Wie lange dauert die Absenkung oder der Wegfall des Arbeitslosengeldes II? 156 Kapitel 6 Einstands- und Erstattungspflichten Müssen Angehörige des Hilfebedürftigen für das Arbeitslosengeld II einstehen? 160 Wann muss Arbeitslosengeld II zurückgezahlt werden? Selbst verschuldete Hilfebedürftigkeit - Müssen die Leistungen zurückgezahlt werden? 164 Müssen auch die Sozialversicherungsbeiträge zurückgezahlt werden? 166 Kann die ARGE/Gemeinde mit eigenen Forderungen zu Lasten des Hilfebedürftigen aufrechnen? 168 Müssen Arbeitgeber der ARGE/Gemeinde Auskunft über das Arbeitsverhältnis geben? 170 Inwieweit sind dritte Personen auskunftspflichtig? 172 Kann ich mich schadensersatzpflichtig machen oder sogar bestraft werden? 174 Muss der Erbe eines Hilfebedürftigen Arbeitslosengeld II oder andere Leistungen zurückzahlen? 176 Kapitel 7 Gegen Entscheidungen wehren Wie kann ich mich gegen eine Entscheidung der ARGE/Gemeinde wehren? 180 Wie kann ich mich gegen einen»widerspruchsbescheid«wehren?

6 Was kann ich tun, wenn die Sache außerordentlich eilig ist? 184 Wie läuft das Verfahren vor dem Sozialgericht? 186 Was kostet ein Gerichtsverfahren? 188 Stichwortverzeichnis