Sozialhilfe SGB XII. Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II

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1 Sozialhilfe SGB XII Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II Textausgabe mit Verordnungen 14., aktualisierte Auflage, 2013 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe Dezember 2003 (BGBl. I S. zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2789/2790) Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der 15 2 Nachrang der Sozialhilfe 15 3 Träger der Sozialhilfe 4 Zusammenarbeit 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege 16 6 Fachkräfte 7 Aufgabe der Länder 16 Zweites Kapitel Leistungen der Sozialhilfe Grundsätze der Leistungen 8 Leistungen 17 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles 10 Leistungsformen 17 Beratung und Unterstützung, Aktivierung 12 Leistungsabsprache 18 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen 19 Anspruch auf Leistungen 17 Anspruch 19 Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft 20 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland 22 Artikel 1 des Gesetzes zur Einordnung des in das Sozialgesetzbuch: in Kraft ab zu 28 SGB XII siehe S. 74. Verordnung zur Durchdes 82 SGB XU siehe S. 79. Verordnung zur Durchführung des 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB siehe S. 84. SGB II siehe S. ff.

3 SGB XII 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung 22 Drittes Kapitel Hilfe zum Lebensunterhalt notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze 27 Leistungsberechtigte a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Ermittlung der Regelbedarfe a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze 26 Zusätzliche Bedarfe 30 Mehrbedarf 26 Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die Vorsorge 28 Bildung und Teilhabe 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe 30 Vierter Abschnitt Unterkunft und Heizung 35 Unterkunft und Heizung 30 35a Satzung Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft Fünfter Abschnitt Gewährung von Darlehen 37 Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage 33 Sechster Abschnitt Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang 39 Vermutung der Bedarfsdeckung a Einschränkung der Leistung 33 Siebter Abschnitt Verordnungsermächtigung 40 Verordnungsermächtigung 33 10

4 Viertes Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Grundsätze 41 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von ansprüchen 35 Verfahrensbestimmungen 44 Besondere Verfahrensregelungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung 37 Erstattung und Zuständigkeit 46a Erstarrung durch den Bund 37 46b Zuständigkeit 38 Fünftes Kapitel Hilfen zur Gesundheit 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung 39 Sechstes Kapitel Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe Leistungen der Eingliederungshilfe Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget 58 Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes 60 Verordnungsermächtigung 41 Siebtes Kapitel Hilfe zur Pflege Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld 43 11

5 65 Andere Leistungen Leistungskonkurrenz 44 Achtes Kapitel Hilfe zur besonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung 45 Neuntes Kapitel Hilfe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur des Haushalts 45 Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten 47 Zehntes Kapitel 75 Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen 50 Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens und des Vermögens Einkommen 82 Begriff des Einkommens Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen 51 Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 85 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf 53 Vermögen 90 Einzusetzendes Vermögen 54 Darlehen 54 12

6 Vierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten Menschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen 56 Fünfter Abschnitt Verpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen 57 Sechster Abschnitt 96 Verordnungsermächtigungen 57 Zwölftes Kapitel Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung 59 Sonderbestimmungen 100 (weggefallen) 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel 59 Dreizehntes Kapitel Kosten Kostenersatz 102 Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen 105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, erstattungsfähige Unterkunftskosten 61 Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland 62 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts 62 Umfang der Kostenerstattung 62 Verjährung 63 Kostenerstattung auf Landesebene 63 13

7 Sonstige Regelungen Vorrang der Erstattungsansprüche 63 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland 63 Vierzehntes Kapitel Verfahrensbestimmungen Beteiligung sozial erfahrener Dritter 63 Rücknahme von Verwaltungsakten 64 Pflicht zur Auskunft 64 Überprüfung, Verwaltungshilfe 64 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung 66 Fünfzehntes Kapitel Statistik 121 Bundesstatistik Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Übermittlung, Veröffentlichung Übermittlung an Kommunen Zusatzerhebungen Verordnungsermächtigung 69 Sechzehntes Kapitel Übergangs- und Schlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute 69 Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen für Bildung und Teilhabe Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel Abs. 1 des Grundgesetzes 133 a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen 71 b 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes.. 71 Übergangsregelung für die Nachweise im Jahr Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar Anlage zu 28 73