Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII. Kommentar. von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Dr. Karin Bieback, Dr. Thomas Flint, Klaus Streichsbier

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1 Gelbe Erläuterungsbücher SGB XII Kommentar von Christian Grube, Prof. Dr. Volker Wahrendorf, Dr. Karin Bieback, Dr. Thomas Flint, Klaus Streichsbier 5. Auflage SGB XII Grube / Wahrendorf / Bieback / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: SGB XII - Sozialhilfe Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

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4 SGB XII Sozialhilfe mit Asylbewerberleistungsgesetz Kommentar Herausgegeben von Christian Grube Rechtsanwalt Vors. Richter am Verwaltungsgericht Hamburg a. D. Prof. Dr. Volker Wahrendorf Vors. Richter am Landessozialgericht Essen a. D. Bearbeitet von den Herausgebern und Dr. Karin Bieback Richterin am Sozialgericht Hamburg Dr. Thomas Flint Richter am Bundessozialgericht Klaus Streichsbier Präsident des Verwaltungsgerichts Oldenburg 5. Auflage 2014

5 Im Einzelnen haben bearbeitet: 6, 7, 15, 16, 24, 25, 67 69, Bieback 32, 33, 47 52, Flint Einl., 12, 17 22, 27, 27b, 30, 31, 34 35a, 37, 39, 61 66, Grube 70 72, 74, 95, 105, 116a, , 131, 133a 10, 11, 26, 36, 38, 39a, 116, 118, 132, 133 Streichsbier 1 5, 8, 9, 13, 14, 23, 27a, 28 29, 40 46b, 53 60, 73, Wahrendorf 82 94, , , 117, 130, ; Einl., 1 13 AsylbLG Zitiervorschlag: Verfasser, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, Rn. ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: fgb freiburger graphische betriebe GmbH & Co.KG Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Seit der letzten Auflage des Kommentars sind zwei Jahre vergangen. Die Sozialgerichte sind weiterhin in hohem Maße mit Streitfällen aus dem SGB XII und dem SGB II befasst. Auch wenn viele rechtliche Fragen inzwischen geklärt sind, kann von einer Konsolidierung des Fürsorgerechts bzw. des Grundsicherungsrechts nicht gesprochen werden. Die Regelbedarfsermittlung steht weiterhin auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts und das Schicksal des Asylbewerberleistungsgesetzes ist ungewiss. Die Leistungen für Unterkunft und Heizung bereiten den Behörden und Gerichten weiterhin erhebliche Schwierigkeiten; die Möglichkeit, durch eine Satzung Rechtssicherheit zu schaffen, hat sich als weitgehend wirkungslos erwiesen. Der Gesetzgeber hat seit der letzten Auflage elf Änderungsgesetze erlassen, die sich auf das SGB XII ausgewirkt haben, wobei es sich zumeist nur um marginale Änderungen handelte. Diese Änderungen und die seitdem ergangenen Entscheidungen der Sozialgerichte sind in der neuen Auflage berücksichtigt. Garmisch-Partenkirchen, Mülheim im März 2014 Christian Grube Volker Wahrendorf V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Zitierung der Landessozialgerichte... XVII Literaturverzeichnis... XVII A. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) Sozialhilfe Einleitung... 1 Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften 1 Aufgabe der Sozialhilfe Nachrang der Norm Träger der Sozialhilfe Zusammenarbeit Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege Fachkräfte Aufgabe der Länder Zweites Kapitel. Leistungen der Sozialhilfe Erster Abschnitt. Grundsätze der Leistungen 8 Leistungen Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles Leistungsformen Beratung und Unterstützung, Aktivierung Leistungsabsprache Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen Vorrang von Prävention und Rehabilitation Vorbeugende und nachgehende Leistungen Familiengerechte Leistungen Zweiter Abschnitt. Anspruch auf Leistungen 17 Anspruch Einsetzen der Sozialhilfe Leistungsberechtigte Eheähnliche Gemeinschaft Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sonderregelungen für Auszubildende Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Erstattung von Aufwendungen Anderer Einschränkung, Aufrechnung Drittes Kapitel. Hilfe zum Lebensunterhalt Erster Abschnitt. Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze 27 Leistungsberechtigte a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen VII

9 Inhaltsverzeichnis 28 Ermittlung der Regelbedarfe a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze Zweiter Abschnitt. Zusätzliche Bedarfe 30 Mehrbedarf Einmalige Bedarfe Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Beiträge für die Vorsorge Dritter Abschnitt. Bildung und Teilhabe 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe b Berechtigte Selbsthilfe Vierter Abschnitt. Unterkunft und Heizung 35 Unterkunft und Heizung a Satzung Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft Fünfter Abschnitt. Gewährung von Darlehen 37 Ergänzende Darlehen Darlehen bei vorübergehender Notlage Sechster Abschnitt. Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang 39 Vermutung der Bedarfsdeckung a Einschränkung der Leistung Siebter Abschnitt. Verordnungsermächtigung 40 Verordnungsermächtigung Viertes Kapitel. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Erster Abschnitt. Grundsätze Vorbemerkung zu 41 ff Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen Zweiter Abschnitt. Verfahrensbestimmungen 44 Besondere Regelungen für Verfahren und Erstattungszahlungen Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung Dritter Abschnitt. Erstattung und Zuständigkeit 46a Erstattung durch den Bund b Zuständigkeit Fünftes Kapitel. Hilfen zur Gesundheit 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe VIII

10 Inhaltsverzeichnis 48 Hilfe bei Krankheit Hilfe zur Familienplanung Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Hilfe bei Sterilisation Leistungserbringung, Vergütung Sechstes Kapitel. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Leistungsberechtigte und Aufgabe Leistungen der Eingliederungshilfe Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Trägerübergreifendes Persönliches Budget Gesamtplan Aufgaben des Gesundheitsamtes Verordnungsermächtigung Siebtes Kapitel. Hilfe zur Pflege 61 Leistungsberechtigte und Leistungen Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse Häusliche Pflege Pflegegeld Andere Leistungen Leistungskonkurrenz Achtes Kapitel. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 67 Leistungsberechtigte Umfang der Leistungen Verordnungsermächtigung Neuntes Kapitel. Hilfe in anderen Lebenslagen 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Altenhilfe Blindenhilfe Hilfe in sonstigen Lebenslagen Bestattungskosten Zehntes Kapitel. Einrichtungen 75 Einrichtungen und Dienste Inhalt der Vereinbarungen Abschluss von Vereinbarungen Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen Rahmenverträge Schiedsstelle Verordnungsermächtigungen Elftes Kapitel. Einsatz des Einkommens und des Vermögens Erster Abschnitt. Einkommen 82 Begriff des Einkommens Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen Zuwendungen IX

11 Inhaltsverzeichnis Zweiter Abschnitt. Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 85 Einkommensgrenze Abweichender Grundbetrag Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf Dritter Abschnitt. Vermögen 90 Einzusetzendes Vermögen Darlehen Vierter Abschnitt. Einschränkung der Anrechnung 92 Anrechnung bei behinderten Menschen a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen Fünfter Abschnitt. Verpflichtungen anderer 93 Übergang von Ansprüchen Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen Feststellung der Sozialleistungen Sechster Abschnitt. Verordnungsermächtigungen 96 Verordnungsermächtigungen Zwölftes Kapitel. Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe Erster Abschnitt. Sachliche und örtliche Zuständigkeit 97 Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Vorbehalt abweichender Durchführung Zweiter Abschnitt. Sonderbestimmungen 100 (aufgehoben) Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel Dreizehntes Kapitel. Kosten Erster Abschnitt. Kostenersatz 102 Kostenersatz durch Erben Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten Zweiter Abschnitt. Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts Umfang der Kostenerstattung Verjährung X

12 Inhaltsverzeichnis 112 Kostenerstattung auf Landesebene Dritter Abschnitt. Sonstige Regelungen 113 Vorrang der Erstattungsansprüche Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland Vierzehntes Kapitel. Verfahrensbestimmungen 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter a Rücknahme von Verwaltungsakten Pflicht zur Auskunft Überprüfung, Verwaltungshilfe Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes Verordnungsermächtigung Fünfzehntes Kapitel. Statistik Vorbemerkung zu 121 bis Bundesstatistik Erhebungsmerkmale Hilfsmerkmale Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte Auskunftspflicht Übermittlung, Veröffentlichung Übermittlung an Kommunen Zusatzerhebungen Verordnungsermächtigung Sechzehntes Kapitel. Übergangs- und Schlussbestimmungen 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute Übergangsregelung zur Erbringung von Leistungen für Bildung und Teilhabe Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen b (aufgehoben) Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen 4 bis Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes Übergangsregelung für Nachweise in den Jahren 2013 und Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2013 vom XI

13 Inhaltsverzeichnis B. Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Einleitung Leistungsberechtigte a Anspruchseinschränkung Leistungen in besonderen Fällen Grundleistungen Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Arbeitsgelegenheiten Sonstige Leistungen Einkommen und Vermögen a Sicherheitsleistung b Erstattung Leistungen bei Verpflichtung Dritter a Meldepflicht Verhältnis zu anderen Vorschriften Bestimmungen durch Landesregierungen a Örtliche Zuständigkeit b Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern Ergänzende Bestimmungen Asylbewerberleistungsstatistik Bußgeldvorschrift Sachverzeichnis XII