Fallbuch Sozialrecht

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1 Fallbuch Sozialrecht Checklisten, Musterschriftsätze, Verfahrenshilfen von Dr. Anne Körner, Stephan Rittweger 1. Auflage Fallbuch Sozialrecht Körner / Rittweger schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Sozialgerichtliches Verfahren Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Körner/Rittweger Fallbuch Sozialrecht I

3 II beck-shop.de

4 Fallbuch Sozialrecht III Checklisten, Musterschriftsätze, Verfahrenshilfen Von Dr. Anne Körner Richterin am Bayer. LSG München und Stephan Rittweger Vors. Richter am Bayer. LSG München K Verlag C. H. Beck München 2012

5 IV Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort V Vorwort Vorwort Vorwort Rund 70 Millionen Bundesbürger sind gesetzlich krankenversichert, rund 25 Millionen beziehen eine gesetzliche Rente. Allein dies zeigt die große Bedeutung des Sozialrechts. Jeder Rechtsanwalt, jeder in der Rechtsberatung und Prozessvertretung Tätige wird mindestens einmal auch sozialrechtliche Fragen zu lösen haben. Krankheitsbedingte Kündigung und Krankengeld, Aufhebungsvertrag und Sperrzeit, der Sofortvollzug von sechsstelligen Beitragsnachforderungen zeigen: Die Schnittstellen zum Sozialrecht sind vielfältig und ergeben sich im Unternehmensmandat genauso wie in der Beratung von Privatpersonen. Umso mehr hat uns erstaunt, welche Berührungsängste mit dem Sozialrecht bestehen. Dies gilt sowohl für das materielle als auch für das Prozessrecht. Unser Ziel ist es, die Scheu vor dem sozialrechtlichen Mandat zu nehmen und Mut zu machen, sich näher mit dem Sozialrecht zu beschäftigten. Dafür steht unser Buch. 18 typische Fallgestaltungen aus der sozialgerichtlichen Praxis, die echten Entscheidungen nachgebildet sind, geben das besondere Zusammenspiel von materiellem und prozessualen Recht im sozialrechtlichen Mandat wieder. Dem erfahrenen Prozessvertreter bieten wir einen schnellen und effizienten Wiedereinstieg in die jeweilige Fallkonstellation. Den noch weniger Geübten sowie Rechtsreferendaren und Studierenden an Universitäten und Fachhochhochschulen bringt das Fallbuch das Sozialrecht insgesamt näher. Besonders danken wir den Kolleginnen und Kollegen, die uns mit ihrem fachlichen Rat bei der Arbeit an diesem Buch unterstützt haben. Unsere Familien haben wieder große Geduld gezeigt. Dafür danken wir Ihnen von ganzem Herzen. München, im August 2012 Dr. Anne Körner Stephan Rittweger

7 VI Vorwort

8 Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XI Einleitung Rn Das Arbeiten mit dem Fallbuch... 3 Warum ein Fallbuch?... 5 Intention des Fallbuchs... 6 A. Arbeitsförderung Fall 1: Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe... 7 Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Höhe des Arbeitslosengeldes 149 ff SGB III wöchige Sperrzeiten verkürzen die Anspruchsdauer nach 148 Abs 1 Nr 4 SGB III Fall 2: Insolvenzgeld Versäumen der 2-monatigen Antragsfrist nach 324 Abs 3 SGB III Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Insolvenzgeld und Beiträge B. Grundsicherung Fall 3: Bedarfsgemeinschaft Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Amtsermittlungsgrundsatz Fall 4: Absenkung von Arbeitslosengeld II Einstweiliger Rechtsschutz Darum geht s... 78

9 VIII Inhaltsverzeichnis Rn Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Einstweiliger Rechtsschutz Fall 5: Absenkung von Arbeitslosengeld II Zulassung der Berufung Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Unzutreffende Rechtsbehelfsbelehrung 110 C. Beschäftigung und Beitrag Fall 6: Statusfeststellung Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Statusfeststellungsverfahren Fall 7: Betriebsprüfung und Scheinselbständigkeit Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Selbstständige mit Beitragspflicht zur Rentenversicherung. 2 S 1 SGB VI Haftungsfallen vermeiden D. Krankenversicherung Fall 8: Krankengeld Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Krankengeld Fall 9: Lebensbedrohliche Erkrankung Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, neue Medikation

10 Inhaltsverzeichnis IX Rn Fall 10: Hilfsmittel Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Sachleistung und Kostenerstattung in der gesetzlichen Krankenversicherung E. Rentenversicherung Fall 11: Erwerbsminderungsrente Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Gutachten nach 109 SGG Fall 12: Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Der Umgang mit medizinischen Sachverständigengutachten F. Unfallversicherung Fall 13: Unfall bei Betriebssportfest Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Zurechnung und Kausalität in der gesetzlichen Unfallversicherung Fall 14: Verletztenrente und Höhe der MdE Schmerzzustand Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Verletztengeld und Verletztenrente G. Schwerbehinderte Menschen Fall 15: Grad der Behinderung und Merkzeichen Darum geht s Checkliste

11 X Inhaltsverzeichnis Rn Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Grad der Behinderung Fall 16: Inklusion Nicht-Behinderte und behinderte Kinder in gemeinsamen Schulklassen Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Leistungen nach dem SGB XII, Einsatz von Vermögen H. Gerichtskosten und Prozesskostenhilfe Fall 17: Streitwertbeschwerde Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Streitwert Besonderheiten Fall 18: PKH-Beschwerde Darum geht s Checkliste Musterschriftsatz Noch gut zu wissen: Prozesskostenhilfe Sachregister