Mietminderungstabelle

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1 Mietminderungstabelle Entscheidungssammlung in Tabellenform von Cathrin Börstinghaus, Dr. Ulf Börstinghaus RiAG Ulf P. Börstinghaus, Vorsitzender des Deutschen Mietgerichtstages, ist einer der renommiertesten Mietrechtler überhaupt, u.a. Autor in Blank/Börstinghaus, Miete (Gelbe Reihe) und in Schmidt-Futterer, Mietrecht. 3. Auflage Mietminderungstabelle Börstinghaus / Börstinghaus schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Miet- und Wohnrecht, Leasing, Pachtrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

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4 Mietminderungstabelle beck-shop.de Entscheidungssammlung in Tabellenform 3. Auflage von Cathrin Börstinghaus Diplomkauffrau mit einer Einführung von Dr. Ulf Börstinghaus Richter am Amtsgericht 2013

5 ISBN Verlag C.H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG In den Lissen 12, Sinzheim Satz: Textservice Zink, Schwarzach Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 3. Auflage Nach den Erfolgen der ersten zwei Auflagen dieser Mietminderungstabelle ist es nun Aufgabe dieser Neuauflage die ständig wachsende Anzahl von Entscheidungen zu Mietmängeln und ausgeurteilten Minderungsquoten weiterhin benutzerfreundlich zusammenzufassen. Für die dritte Auflage wurden alle Urteile kontrolliert und überarbeitet und über 300 neue Quoten in das Buch aufgenommen. Die dritte Auflage dieses Werkes stellt somit 1500 Minderungsquoten zusammen und legt weiterhin besonderen Wert darauf, eine schnelle Zuordnung relevanter Urteile durch die diversen Glossartabellen zu ermöglichen. Des weiteren geht diese neue Auflage in der Einführung bereits kurz auf die Änderungen im Gewährleistungsrecht durch das Mietrechtsänderungsgesetz 2013 ein. Der Gesetzgeber war der Auffassung, dass die Minderung während der Bauphase energetische Sanierungen verhindere. Im Gesetzgebungsverfahren ist dabei auch mit Hilfe dieses Werkes jeweils die Richtigkeit oder Unrichtigkeit dieser Behauptung versucht worden nachzuweisen. Es wird sich zeigen, ob die neue Regelung praxistauglich ist oder letztendlich mehr Streitigkeiten verursacht. Ich bedanke mich für die Anregungen, die es mir ermöglichen, das Buch regelmäßig auf seinen Standard der Benutzerfreundlichkeit hin zu überprüfen. Über Ideen und Kritik an der Darstellung dieser Sammlung würde ich mich auch weiterhin freuen. Die Einführung zum Thema Mietminderung in dieser Auflage ist wieder von meinem Vater, Dr. Ulf Börstinghaus, erstellt worden dafür bedanke ich mich herzlichst. Singapur, im Januar 2013 Cathrin Börstinghaus V

7 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage beck-shop.de Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Auf dem Markt gibt es viele Urteilssammlungen zum Thema Mietminderung. Manche sind ausführlicher als andere, aber im Großen und Ganzen geben alle Übersichten ähnliche Informationen wieder. Ich habe mir viele Bücher, Aufsätze oder Internetsammlungen angesehen und versucht, in diesem Werk eine möglichst vollständige und übersichtliche Mietminderungstabelle zusammen zustellen. Dieses Buch umfasst nach einem Rechtsgrundlagenteil eine Sammlung von über 1000 Urteilen zu ausgeurteilten Minderungsquoten. Darüber hinaus hat sich dieses Werk mit dem Thema der Bemessungsgrundlage befasst hat der BGH in zwei Urteilen entschieden, dass die Mietminderungsquote auf die Bruttomiete zu beziehen ist. Um vor diesen BGH-Entscheidungen ausgeurteilte Quoten sowie etwaige Abweichungen in späteren Urteilen vergleichbar zu machen, gibt die Sammlung zusätzlich Auskunft darüber, auf welchen Wert sich die Minderung beziehen soll. Des Weiteren habe ich, soweit ein Urteil eine Begründung oder weitergehende Erklärung für die angegebene Quote enthielt, Ausschnitte aus dem Urteilstext angeführt. Dies soll es dem Leser ermöglichen zu erkennen, ob der eigene Fall mit der aufgeführten Entscheidung vergleichbar ist. Besondere Aufmerksamkeit habe ich allerdings der Problematik geschenkt, wie man Urteile zu einem Thema am besten finden kann. Dazu dienen die ersten vier Tabellen in diesem Buch. Zum einen ist es möglich, Urteile zu bestimmten Stichworten oder Themengebieten zu suchen. Hier ist eine erste Orientierung dahingehend möglich, in welcher Größenordnung sich die Rechtsprechung überwiegend zu den einzelnen Mängeln bewegt. Zum anderen können konkrete Urteile eines bestimmten Gerichts nachgeschlagen werden und somit schnell erkannt werden, ob ein bestimmter Mangel Gegenstand einer Entscheidung eines bestimmten Gerichts oder sogar eines bestimmten Dezernats, einer Kammer oder eines Senats war. Diese diversen Nachschlagemöglichkeiten sollen es Vermietern, Mietern also auch ihren juristischen Beratern ermöglichen, schnell ein konkretes Urteil zu finden, welches dem eigenen Fall am ähnlichsten ist oder zu erkennen, wie an anderen Gerichten oder durch konkrete Richter in der Vergangenheit entschieden wurde. Richtern kann das Werk als erste Orientierung für die Bewertung des Mangels und der von ihm ausgehenden Beeinträchtigung dienen. Ferner können die verschiedenen Beispielsfälle im Rahmen von Vergleichsverhandlungen als Argumentationshilfe dienen. Diesem Buch ist außerdem eine CD mit einem Minderungsrechner beigefügt. Hiermit kann auf Basis der vereinfachten Nutzwertanalyse eine Größenordnung für die Minderungsquote in einem konkreten Fall berechnet werden. Über Anregungen und Kritik an der Darstellung dieser Sammlung würde ich mich freuen. Ich danke meinem Vater für die Einführung in das Thema Mietminderung, die in diesem Buch zu finden ist. Außerdem bedanke ich mich für die einmalige Unterstützung, die es ermöglicht hat, aus anfänglich vagen Ideen dieses Buch entstehen zu lassen. Frankfurt, im Februar 2009 Cathrin Börstinghaus VI

8 Inhaltsübersicht Seite Inhaltsverzeichnis IX Abkürzungsverzeichnis XI Literaturverzeichnis XVII Teil 1.Einführung. Die Minderung der Miete (von RiAG Dr. Ulf Börstinghaus) I. Einleitung II. Verschiedene mietrechtliche Gewährleistungsansprüche III. Die Minderung der Miete IV. Die Berechnung der Mietminderung V. Ausschlusstatbestände VI. Prozessuale Fragen Teil 2.Entscheidungssammlung zur Mietminderung Tabelle 1: Minderungsquoten nach Art des Mangels Tabelle 1a: Sondertabelle: Lärm als Mangel Tabelle 1b: Sondertabelle: Wohngifte als Mangel Tabelle 1c: Sondertabelle: Mängel an Fenstern Tabelle 2: Entscheidungen zugeordnet zum jeweiligen Spruchkörper Tabelle 3: Entscheidungen sortiert nach Art des Mangels und Gericht Tabelle 4: Entscheidungen sortiert nach Gericht und Minderungsquote Tabelle 5: Entscheidungssammlung sortiert nach Minderungsquoten Anhang. Mietminderungsrechner auf CD-ROM VII

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10 Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsübersicht VII Abkürzungsverzeichnis XI Literaturverzeichnis XVII Teil 1.Einführung. Die Minderung der Miete (von RiAG Dr. Ulf Börstinghaus) I. Einleitung II. Verschiedene mietrechtliche Gewährleistungsansprüche Erfüllungsanspruch Minderung Schadensersatzanspruch Kündigungsecht Selbstbeseitigungsrecht Vorschussanspruch III. Die Minderung der Miete Welche Mietverhältnisse sind betroffen? Ab wann gelten die Regelungen? Der Mangelbegriff Der Eintritt der Minderung Minderung nach Mietende IV. Die Berechnung der Mietminderung Schätzung Minderungstabellen Nutzwertanalyse Vereinfachte Nutzwertanalyse V. Ausschlusstatbestände Vertragliche Vereinbarungen Unerhebliche Mängel Energetische Modernisierung Kenntnis vom Mangel bei Vertragsschluss Grobfahrlässige Unkenntnis Vorbehaltlose Annahme der Mietsache Vorbehaltlose Mietzahlung Verletzung der Anzeigepflicht Mangel vom Mieter zu vertreten Annahmeverzug bezüglich Mangelbeseitigung Sonstiges Gewerberaummiete VI. Prozessuale Fragen Allgemein Darlegungs- und Beweislast Urkundsverfahren Selbständiges Beweisverfahren IX

11 Inhaltsverzeichnis Teil 2. Entscheidungssammlung zur Mietminderung Tabelle 1: Minderungsquoten beck-shop.de nach Art des Mangels Tabelle 1a: Sondertabelle: Lärm als Mangel Tabelle 1b: Sondertabelle: Wohngifte als Mangel Tabelle 1c: Sondertabelle: Mängel an Fenstern Tabelle 2: Entscheidungen zugeordnet zum jeweiligen Spruchkörper Tabelle 3: Tabelle 4: Tabelle 5: Entscheidungen sortiert nach Art des Mangels und Gericht Entscheidungen sortiert nach Gericht und Minderungsquote Entscheidungssammlung sortiert nach Minderungsquoten Anhang. Mietminderungsrechner auf CD-ROM X