Bundesausbildungsförderungsgesetz

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Dennis Lang
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1 Bundesausbildungsförderungsgesetz Kommentar Erläutert bis zur 4. Auflage von Dr. Ulrich Ramsauer Michael Stallbaum Sonja Sternal in der 5. Auflage herausgegeben von Dr. Ulrich Ramsauer Rechtsanwalt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Hamburg a. D. Professor an der Universität Hamburg bearbeitet von Dr. Henrik Lackner Professor an der Hochschule Osnabrück Richter am Verwaltungsgericht a.d. Dr. Ulrich Ramsauer Rechtsanwalt, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Hamburg a.d., Professor an der Universität Hamburg Dr. Christian Steinweg Richter am Verwaltungsgericht Hamburg Lothar Pesch Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Köln Joachim Schaller Rechtsanwalt in Hamburg Christiane Stopp Richterin am Verwaltungsgericht Berlin 5., vollständig überarbeitete Auflage 2014

2 2014 Verlag C.H. Beck ohg, Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH, Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

3 Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... Verzeichnis der Änderungsgesetze... XIII XXI Einführung... 1 Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz BAföG) 1 Grundsatz Abschnitt I. Förderungsfähige Ausbildung 2 Ausbildungsstätten Fernunterricht Ausbildung im Inland Ausbildung im Ausland a Unberücksichtigte Ausbildungszeiten Förderung der Deutschen im Ausland Erstausbildung, weitere Ausbildung Abschnitt II. Persönliche Voraussetzungen 8 Staatsangehörigkeit Eignung Alter Abschnitt III. Leistungen 11 Umfang der Ausbildungsförderung Bedarf für Schüler Bedarf für Studierende a Kranken- und Pflegeversicherungszuschlag Bedarf für Praktikanten a Zusatzleistungen in Härtefällen b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag) Förderungsdauer a Förderungshöchstdauer b Aufnahme und Beendigung der Ausbildung Förderungsdauer im Ausland Förderungsarten Darlehensbedingungen a Einkommensabhängige Rückzahlung b Teilerlass des Darlehens c Bankdarlehen c Anhang. Bildungskredit d Kreditanstalt für Wiederaufbau Aufrechnung Rückzahlungspflicht Abschnitt IV. Einkommensanrechnung 21 Einkommensbegriff Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden IX

4 24 Berechnungszeitraum für das Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners Abschnitt V. Vermögensanrechnung 26 Umfang der Vermögensanrechnung Vermögensbegriff Wertbestimmung des Vermögens Freibeträge vom Vermögen Monatlicher Anrechnungsbetrag (weggefallen) Abschnitt VI. Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge 35 Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge Abschnitt VII. Vorausleistung und Anspruchsübergang 36 Vorausleistung von Ausbildungsförderung Übergang von Unterhaltsansprüchen Übergang von anderen Ansprüchen Abschnitt VIII. Organisation 39 Auftragsverwaltung Ämter für Ausbildungsförderung a Landesämter für Ausbildungsförderung Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung [Förderungsausschüsse] [Aufgaben der Förderungsausschüsse] Beirat für Ausbildungsförderung Abschnitt IX. Verfahren 45 Örtliche Zuständigkeit a Wechsel in der Zuständigkeit Antrag Auskunftspflichten a Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern Mitwirkung von Ausbildungsstätten Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland Bescheid Zahlweise (weggefallen) Änderung des Bescheides Rechtsweg Statistik Abschnitt X. 56 Aufbringung der Mittel Abschnitt XI. Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlussvorschriften 57 (weggefallen) Ordnungswidrigkeiten (weggefallen) Opfer politischer Verfolgung durch SED-Unrecht , 62 (weggefallen) X

5 63 [Aufgabenübertragung auf das Bundesverwaltungsamt] [Übernahme von Bediensteten durch das Bundesverwaltungsamt] Weitergeltende Vorschriften [Aufhebung von Vorschriften] a Übergangs- und Anwendungsvorschrift aus Anlass des Zweiundzwanzigsten und des Dreiundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (weggefallen) (Inkrafttreten) Anhang Übersicht über Bedarfssätze, Freibeträge usw. seit Sachverzeichnis

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