Straßenverkehrsrecht

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Straßenverkehrsrecht Kommentar Bearbeitet von Dr. Michael Burmann, Prof. Dr. Rainer Heß, Katrin Hühnermann, Jürgen Jahnke 24. Auflage Buch. XXIII, 1735 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Öffentliches Recht > Verkehrsrecht > Verkehrsrecht (Straße, Luft, Eisenbahn, Wasser), Personenbeförderung Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker Straßenverkehrsrecht

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4 Straßenverkehrsrecht Kommentar mit StVO und StVG, den wichtigsten Vorschriften der StVZO und der FeV, dem Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, dem Schadensersatzrecht des BGB und dem Versicherungsrecht, der Bußgeldkatalog-Verordnung und Verwaltungsvorschriften sowie einer systematischen Einführung Erläutert von Dr. Michael Burmann Dr. Rainer Heß, LL. M. Rechtsanwalt in Bochum zgl. Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht Honorarprofessor an der Universität Bielefeld Rechtsanwalt in Erfurt zgl. Fachanwalt für Verkehrsund Versicherungsrecht Katrin Hühnermann, LL. M. oec Rechtsanwältin in Erfurt zgl. Fachanwältin für Verwaltungsrecht Jürgen Jahnke Rechtsanwalt in Münster 24., neu bearbeitete Auflage 2016

5 begründet von Hermann Mühlhaus, in der 9. bis 15. Auflage fortgeführt von Horst Janiszewski, in der 16. bis 19. Auflage mitbearbeitet von Dr. Joachim Jagow und in der 20. bis 23. Auflage mitbearbeitet von Prof. Dr. Helmut Janker ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Seit der letzten Auflage gab es insbesondere Änderungen im Fahrerlaubnisrecht. Die 9. und 10. Verordnung zur Änderung der FeV und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften sowie die 1. Änderungsverordnung ( BGBl. I Seite 2213) und 2. Änderungsverordnung ( BGBl. I Seite 1674) wurden in der Kommentierung ebenso berücksichtigt wie die 50. VO zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom (BGBl. I Seite 1571). In der bußgeldrechtlichen Rechtsprechung spielt nach wie vor die Frage, inwieweit die Funktionsweise eines Messgerätes offengelegt werden muss und wie weit das Akteneinsichtsrecht der Verteidigung reicht, eine außerordentlich große Rolle. Die Rechtsprechung hierzu ist nach wie vor uneinheitlich. Die zivile gerichtliche Rechtsprechung in Verkehrsunfallsachen wird nach wie vor stark von Mietwagenprozessen geprägt. Trotz einer schon fast nicht mehr überschaubaren Vielzahl von Urteilen des BGH muss man nach wie vor konstatieren, dass die Rechtsprechung in den einzelnen Gerichten sehr uneinheitlich ausfällt. Im Personenschadensrecht hat der 6. Zivilsenat des BGH mit den Urteilen vom und seine Rechtsprechung zur Ersatzfähigkeit psychischer Schäden fortgeführt. Vor dem Hintergrund, dass die Anzahl psychischer Erkrankungen offensichtlich stark ansteigt, muss man kein Prophet sein, um voraussagen zu können, dass die Bedeutung psychischer Schäden im Schadensersatzrecht weiter zunehmen wird. Im Kreis der Bearbeiter hat sich eine Änderung ergeben. Frau Rechtsanwältin Hühnermann hat die Kommentierung von Herrn Prof. Dr. Janker übernommen. Prof. Dr. Janker hatte seit der 20. Auflage insbesondere das straßenverkehrsrechtliche Verwaltungsrecht kommentiert. Von ihm stammte eine der ersten Erläuterungen der am in Kraft getretenen Reform des Punktesystems. Seine grundlegenden Kommentierungen werden auch weiterhin das straßenverkehrsrechtliche Verwaltungsrecht prägen. Der Verlag und die Autoren des Kommentars schulden ihm großen Dank. November 2015 Die Verfasser

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungen Teil. Einführung in die straf- und bußgeldrechtlichen, öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Grundlagen des Straßenverkehrs... 1 A. Quellen des Straßenverkehrsrechts... 4 B. Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Grundlagen... 5 C. Öffentlich-rechtliche Grundlagen in verkehrsrechtlicher Sicht D. Zivilrechtliche Grundlagen in verkehrsrechtlicher Sicht Teil. Straßenverkehrs-Ordnung mit VwV Anlage 1. Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen Anlage 2. Vorschriftzeichen Anlage 3. Richtzeichen Anlage 4. Verkehrseinrichtungen Anhang. VwV zu den Anlagen Teil. Straßenverkehrsgesetz Teil. Straßenverkehrsrecht des Strafgesetzbuches A. Das gerichtliche Fahrverbot B. Gerichtliche Entziehung der Fahrerlaubnis C. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort D. Verkehrsgefährdungen E. Alkoholdelikte, BAK-Tabellen, Richtlinien für die Alkoholkontrolle und Sicherstellung von Führerscheinen Teil. Strafprozessordnung (Auszug) Teil. Schadensersatzrecht des BGB (Auszug) Teil. Versicherungsrecht (Auszug) Teil. AuslPflVG Anhang I. Fahrerlaubnis-VO FeV (Auszug) II. Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung StVZO (Auszug) III. Bußgeldkatalog-Verordnung mit Bußgeldkatalog BKatV Sachverzeichnis IX VII