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1 Öffentliches Tarifrecht für die Praxis Die neue Entgeltordnung TVöD-VKA Bearbeitet von Markus Kuner, Heinz Peter Bergauer 1. Auflage Buch. XIV, 194 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 14,1 x 22,4 cm Recht > Arbeitsrecht > Öffentlicher Dienst, Tarifrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Öffentliches Tarifrecht für die Praxis I

3 II

4 Die neue Entgeltordnung TVöD-VKA III von Markus Kuner Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Heinz-Peter Bergauer Ltd. Verwaltungsdirektor a.d. 2017

5 IV ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort V Vorwort Vorwort Vorwort Geschafft! 11 Jahre nach Inkrafttreten des TVöD haben die Tarifvertragsparteien nun endlich auch ein neues Eingruppierungsrecht geschaffen. Mit Einführung der neuen Entgeltordnung zum TVöD-VKA am 1. Januar 2017 wird damit die 2005 eingeleitete Tarifreform im öffentlichen Dienst der Kommunen vollendet. Das neue Eingruppierungsrecht beinhaltet eine neue Struktur der Entgeltordnung, neue Tätigkeitsmerkmale, neue Rechtsgrundlagen sowie ein neues Überleitungsrecht, mithin zahlreiche Änderungen und Neuerungen für die Personalpraxis. Wie Bund und Länder knüpft allerdings auch der VKA-Bereich an bewährte Regelungen aus dem BAT an. Das gilt vor allem für die Rechtsgrundlagen zur Eingruppierung. Hiernach kann man also gut auch auf Wissen und Können, insbesondere auf Rechtsprechung zum BAT zurückgreifen. Dennoch: Es ist und bleibt neu geschaffenes Tarifrecht, das man neu erlernen und neu anwenden muss. Das vorliegende Buch bietet dazu dem Leser (Führungskräfte und Sachbearbeiter in Personal- und Rechtsabteilungen, Richter, Rechtsanwälte, Betriebs- und Personalräte, Arbeitgeber und Arbeitnehmer) einen grundlegenden Überblick über die neue Entgeltordnung und das neue Eingruppierungsrecht zum TVöD-VKA. Aufbau, Struktur und Inhalte der neuen Entgeltordnung werden praxisorientiert anhand zahlreicher Übersichten, Beispiele und Praxishinweise dargestellt und erläutert. Basis der vorliegenden Darstellung sind die grundlegende Tarifeinigung vom 29. April 2016 sowie die danach redaktionell ausgearbeiteten Tarifverträge, die am 11. November 2016 durch die Mitgliederversammlung der VKA (Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) genehmigt wurden. Schwerpunktmäßig werden die Tätigkeitsmerkmale aus Teil A (Allgemeiner Teil) dargestellt. Im Hinblick auf Umfang und Vielfalt der vorhandenen Berufsgruppen wird auf eine genaue Darstellung aller Tätigkeitsmerkmale in Teil B (Besonderer Teil) verzichtet. Das Buch enthält insoweit keine abschließende Kommentierung zu allen Tätigkeitsmerkmalen der neuen Entgeltordnung. Darüber hinaus werden die grundsätzlichen Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen) sowie die Grundsätze der Eingruppierung und Tätigkeitsbewertung anhand der neuen Rechtsgrundlagen im TVöD-VKA verdeutlicht. Schließlich enthält das Buch eine umfassende Darstellung des neuen Überleitungsrechts im TVÜ-VKA, das in der Personal- und Rechtspraxis des öffentlichen Dienstes sicher langfristig relevant bleiben wird.

7 VI Vorwort Mit Anwendung des neuen Rechts werden naturgemäß neue Rechtsfragen und Rechtsstreitigkeiten entstehen. Das vorliegende Buch beinhaltet deshalb auch zahlreiche praktische Hinweise, Handlungsempfehlungen und Muster (siehe Anhang) zum Umgang mit schwierigen eingruppierungsrechtlichen Fragen und Eingruppierungsklagen diese können durchaus auch allgemein und für die übrigen Tarifwerke des öffentlichen Dienstes verwendet werden. Zusammenfassend und abschließend wird auf ein aktuelles Urteil zur beantragten Höhergruppierung im Rahmen der Überleitung in die neue Entgeltordnung zum TVöD-Bund verwiesen (LAG München Sa 318/16, BeckRS 2016, ). Der Autor Markus Kuner hat in diesem Fall den öffentlichen Arbeitgeber vertreten. Das Urteil enthält wichtige und hilfreiche Hinweise zum praktischen und prozessualen Umgang mit einer Antragshöhergruppierung nach TVÜ-Bund, die entsprechend für den VKA-Bereich herangezogen werden können. Herzlich danken wir dem Verlag C.H. Beck für die Möglichkeit, zu diesem Thema ein Buch zu veröffentlichen, und die freundliche Unterstützung hierzu. München, Januar 2017 Ansbach, Januar 2017 Markus Kuner Heinz-Peter Bergauer

8 Inhaltsverzeichnis VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII I. Einführung... 1 II. Kurzüberblick über die wesentlichen Neuerungen und Änderungen... 5 III. Aufbau, Struktur und Systematik der Entgeltordnung zum TVöD-VKA... 7 IV. Grundsätzliche Eingruppierungsregelungen (Vorbemerkungen) Vorrang spezieller Tätigkeitsmerkmale Tätigkeitsmerkmale mit Anforderungen in der Person Wissenschaftliche Hochschulbildung Hochschulbildung Anerkannte Ausbildungsberufe Übergangsregelungen zu in der DDR erworbenen Abschlüssen Ausbildungs- und Prüfungspflicht Geltungsausschlüsse für Lehrkräfte Unterstellungsverhältnisse Ständige Vertreterinnen und Vertreter V. Die Tätigkeitsmerkmale der Entgeltordnung zum TVöD- VKA im Einzelnen Entgeltordnung Teil A Allgemeiner Teil (Abschnitt I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale) a) Entgeltgruppe 1 (einfachste Tätigkeiten) b) Entgeltgruppen 2 bis 9a (handwerkliche Tätigkeiten) c) Entgeltgruppen 2 bis 12 (Büro-, Buchhalterei-, sonstiger Innendienst und Außendienst) d) Entgeltgruppen 13 bis 15 (Büro-, Buchhalterei-, sonstiger Innendienst) Entgeltordnung Teil A Allgemeiner Teil (Abschnitt II Spezielle Tätigkeitsmerkmale) a) Bezügerechnerinnen und Bezügerechner b) Beschäftigte in der Informations- und Kommunikationstechnik... 49

9 VIII Inhaltsverzeichnis c) Ingenieurinnen und Ingenieure d) Meisterinnen und Meister e) Technikerinnen und Techniker f) Vorlesekräfte für Blinde Entgeltordnung Teil B Besonderer Teil VI. Neue Rechtsgrundlagen zur Eingruppierung nach TVöD- VKA Rechtsgrundlagen Grundsätze und Grundlagen der Eingruppierung nach altem und neuem Recht a) Grundsatz 1: Der Beschäftigte ist eingruppiert b) Grundsatz 2: Die auszuübende Tätigkeit entscheidet c) Grundsatz 3: Die übertragene Tätigkeit wird nicht nur vorübergehend ausgeübt d) Grundsatz 4: Die gesamte Tätigkeit zählt Unbedeutende Kriterien im Rahmen der Eingruppierung Tätigkeitsbewertung a) Station 1: Feststellung des Arbeitsvorgangs b) Station 2: Bewertung des Arbeitsvorgangs c) Station 3: Zuordnung des Arbeitsvorgangs Korrigierende Rückgruppierung VII. Überleitung in die neue Entgeltordnung zum TVöD-VKA Allgemeines Wer wird übergeleitet? Wie wird übergeleitet? Grundsatz der Überleitung und Besitzstandssicherung Höhergruppierung nach neuem Recht Pflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Höhergruppierungsanträgen Herabgruppierungen Wegfall von Zulagen bei Antraghöhergruppierungen nach TVÜ-VKA Ausnahmen und Sonderfälle antragslose Überleitungen und Umgruppierungen Direktionsrecht des Arbeitgebers Rechtsprechung zum Überleitungsrecht a) Arbeitsgericht Berlin, Urteil vom CA 1567/ b) Praxisfall zur neuen Entgeltordnung (nach LAG München, Urteil vom Sa 318/16) Überleitung von freigestellten Personal-/Betriebsräten

10 Inhaltsverzeichnis IX 12. Beteiligungsrechte der Interessenvertretung im Rahmen der Überleitung Die Eingruppierungsklage a) Allgemeine Hinweise b) Eingruppierungsklagen im Rahmen der Überleitung in die neue Entgeltordnung Beteiligungsrechte von Betriebs- und Personalrat bei Eingruppierung a) Beteiligungsrechte des Betriebsrats b) Beteiligungsrechte des Personalrats Anhang Erstinformationen zur neuen Entgeltordnung zum TVöD-VKA 189 Antrag auf Höhergruppierung Sachregister

11 X Inhaltsverzeichnis