Wasserverbandsgesetz: WVG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Wasserverbandsgesetz: WVG Kommentar von Prof. Dr. Michael Reinhardt, Dr. Frank Hasche, Prof. Dr. Christoph Brüning, Prof. Dr. Tilman Cosack, Dr. Ludger Giesberts, Dr. Jochen Hentschel, Mark Klein, Dr. Jens Martin König, Dr. Marcel Séché, Per Seeliger, Dr. Sabine Wabnitz Prof. Dr. Reinhardt ist der führende wissenschaft-liche Experte im dt. Wasserwirtschaftrecht und Inhaber des Lehrstuhls am Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier 1. Auflage Wasserverbandsgesetz: WVG Reinhardt / Hasche / Brüning / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Wasserrecht Verlag C.H. Beck München 2011 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Reinhardt/Hasche Wasserverbandsgesetz

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4 Wasserverbandsgesetz Kommentar herausgegeben von Dr. Michael Reinhardt, LL.M. (Cantab.) Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Trier Direktor des Instituts für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht und Dr. Frank Hasche Rechtsanwalt, Justitiar der Hessenwasser GmbH & Co. KG, Groß-Gerau Bearbeitet von den Herausgebern und Prof. Dr. Christoph Brüning, Universität Kiel; Prof. Dr. Tilman Cosack, Fachhochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld; Dr. Ludger Giesberts, LL.M. Rechtsanwalt, Köln; Dr. Jochen Hentschel, Rechtsanwalt, Köln; Mark Klein, Hessenwasser GmbH & Co. KG, Groß-Gerau; Dr. Jens Martin König, Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Wiesbaden; Dr. Marcel Séché, Rechtsanwalt, Koblenz; Per Seeliger, Justitiar, Erftverband, Bergheim; Dr. Sabine Wabnitz, Richterin, Verwaltungsgericht Mainz. K Verlag C. H. Beck München 2011

5 Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz: jürgen ullrich typosatz, Nördlingen Druck: Druckhaus Thomas Müntzer, Bad Langensalza Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Vorwort Vorwort Vorwort Dass in einer Zeit, die den Markt der juristischen Publikationen in immer schneller werdender Folge und immer zahlreicher werdenden Kommentierungen und Erläuterungsbüchern überschwemmt, ein praktisch so bedeutsames Gesetz wie das Wasserverbandsgesetz gut zwanzig Jahre lang seiner Erstkommentierung geharrt hat, mag auf den ersten Blick Erstaunen hervorrufen. Die Gründe dieses Befunds sind sicher auch in dem Umstand zu suchen, dass das handwerklich solide gefertigte und keinen hektischen Novellierungszyklen unterworfene Gesetz seine vornehmlichste Aufgabe der Schaffung von Rechtssicherheit in hohem Maße unauffällig erledigt und nur in Teilen zu kontroversen Auseinandersetzungen Anlass gegeben hat. Auf der anderen Seite hat schon seit geraumer Zeit die zunehmende Ökologisierung und Ökonomisierung des Wasserrechts, die nicht zuletzt auf die rege und inhaltlich ambitionierte Rechtssetzungstätigkeit der Europäischen Union zurückzuführen ist, auch die Tätigkeit der Wasser- und Bodenverbände in der Bundesrepublik nicht unberührt gelassen. Die öffentlich-rechtlichen Verbände stehen heute vor neuen Herausforderungen, die sie in den tradierten Strukturen des WVG wie auch der vielfach vergleichbaren sondergesetzlichen Bestimmungen insbesondere in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen haben. Verlag, Herausgeber und Autoren sind vor diesem Hintergrund zu der Überzeugung gelangt, dass es eine empfindliche Lücke der rechtswissenschaftlichen Literatur zu schließen gilt und möchten mit dieser Kommentierung eine gleichermaßen wissenschaftlich fundierte wie praxisgerechte Analyse und Erläuterung des WVG vorlegen. Möge der Kommentar eine sichere Grundlage der vertieften Befassung mit dem Gesetz bereiten und so Hilfestellung und Orientierung in den sich intensivierenden Diskussionen um die Erfüllung wasserwirtschaftlicher Aufgaben durch Wasser- und Bodenverbände geben. Die Herausgeber danken der Wissenschaftlichen Mitarbeiterin am Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht der Universität Trier Frau Anna Alexandra Seuser für die redaktionelle Betreuung des Kommentars und die Anfertigung der Verzeichnisse. Trier und Groß-Gerau, im August 2010 Die Herausgeber V

7 VI Vorwort

8 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... V Autorenverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XV Text des Wasserverbandsgesetzes (WVG)... 1 Einleitung (Reinhardt) Kommentierung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften für den Verband 1 Zweck und Rechtsform (Reinhardt) Zulässige Aufgaben (Reinhardt) Name (Reinhardt) Mögliche Verbandsmitglieder (Reinhardt) Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Reinhardt) Satzung (Reinhardt) Zweiter Teil. Errichtung des Verbands Erster Abschnitt. Errichtungsarten 7 Arten der Errichtung, Entstehung des Verbands (Hasche/Klein) Beteiligte (Hasche/Klein) Heranziehung zur Mitgliedschaft (Hasche/Klein) Zulässigkeit der Errichtung von Amts wegen (Hasche/Klein) Zweiter Abschnitt. Errichtungsverfahren 11 Einleitung des Errichtungsverfahrens (Séché) Vorarbeiten (Séché) Feststellung der Beteiligten, Stimmenzahl (Séché) Bekanntmachung des Vorhabens, Verhandlungstermin (Séché) Beschlußfassung (Séché) Errichtung von Amts wegen (Séché) Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Séché) Entscheidung über Anträge und Einwendungen eines Beteiligten (Séché) Änderung der Errichtungsunterlagen (Séché) Erste Berufung der Organe (Séché) Verfahrenskosten (Séché) VII

9 Inhaltsverzeichnis Dritter Teil. Rechtsverhältnisse des Verbands zu seinen Mitgliedern und Dritten VIII Seite Erster Abschnitt. Mitgliedschaft 22 Mitgliedschaft (Hasche) Begründung und Erweiterung der Mitgliedschaft bei bestehenden Verbänden (Hasche) Aufhebung der Mitgliedschaft (Hasche) Verfahren (Hasche) Auskunftspflicht (Hasche) Verschwiegenheitspflicht (Hasche) Zweiter Abschnitt. Verbandsbeiträge 28 Verbandsbeiträge (Cosack) Öffentliche Last (Cosack) Maßstab für Verbandsbeiträge (Cosack) Erhebung der Verbandsbeiträge (Cosack) Vorausleistungen auf Verbandsbeiträge (Cosack) Dritter Abschnitt. Benutzung von Grundstücken 33 Benutzung der Grundstücke dinglicher Verbandsmitglieder (Wabnitz) Deichvorland (Wabnitz) Grundstücke mit öffentlichen Zwecken (Wabnitz) Ausgleich für Nachteile (Wabnitz) Ausgleichsverfahren (Wabnitz) Anspruch auf Grundstückserwerb (Wabnitz) Rechtsverhältnisse bei abgeleiteten Grundstücksnutzungen (Wabnitz) 264 Vierter Abschnitt. Enteignung für das Unternehmen 40 Zweck und Gegenstand der Enteignung (Giesberts) Zulässigkeit und Umfang der Enteignung (Giesberts) Entschädigung (Giesberts) Anwendung von Landesrecht (Giesberts) Fünfter Abschnitt. Verbandsschau 44 Verbandsschau, Schaubeauftragte (König) Durchführung der Verbandsschau (König) Vierter Teil. Verbandsverfassung 46 Organe (Brüning) Verbandsversammlung (Brüning) Sitzungen der Verbandsversammlung (Brüning) Verbandsausschuß (Brüning) Sitzungen des Verbandsausschusses (Brüning) Unterrichtung der Verbandsmitglieder (Brüning) Vorstand, Verbandsvorsteher (Brüning) Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder (Brüning) Geschäfte des Vorstands (Brüning) Gesetzliche Vertretung des Verbands (Brüning)

10 Inhaltsverzeichnis Seite 56 Sitzungen des Vorstands (Brüning) Geschäftsführer (Brüning) Fünfter Teil. Satzungsänderung sowie Umgestaltung und Auflösung des Verbands Erster Abschnitt. Satzungsänderung 58 Änderung der Satzung (Hentschel) Satzungsänderung durch die Aufsichtsbehörde (Hentschel) Zweiter Abschnitt. Umgestaltung 60 Zusammenschluß (Hentschel) Übertragung von Aufgaben (Hentschel) Dritter Abschnitt. Auflösung 62 Auflösung des Verbands (Hentschel) Abwicklung (Hentschel) Aufbewahrung der Bücher, Einsicht (Hentschel) Sechster Teil. Rechnungswesen 65 Haushalt, Rechnungslegung, Prüfung (Hentschel) Schuldübernahme (Hentschel) Siebter Teil. Verfahrensvorschriften 67 Öffentliche Bekanntmachungen (Seeliger) Anordnungsbefugnis (Seeliger) Freiheit von Kosten (Seeliger) Geltung von Landesrecht (Seeliger) Schiedsgericht (Seeliger) Achter Teil. Aufsicht, Oberverband, Unterverband 72 Aufsicht, Oberverband, Unterverband (König) Örtliche Zuständigkeit (König) Informationsrecht der Aufsichtsbehörde (König) Zustimmung zu Geschäften (König) Ersatzvornahme (König) Bestellung eines Beauftragten (König) Neunter Teil. Übergangs- und Schlußbestimmungen 78 Außerkrafttreten (Seeliger) Bestehende Verbände (Seeliger) Verbände auf besonderer gesetzlicher Grundlage (Seeliger) Änderung des Flurbereinigungsgesetzes (Seeliger) Inkrafttreten (Seeliger) Sachverzeichnis IX

11 Inhaltsverzeichnis X