Die Satzung der Kreditgenossenschaften

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1 Bernd Gräser Die Satzung der Kreditgenossenschaften Kommentar

2 Bernd Gräser Die Satzung der Kreditgenossenschaften Kommentar

3 3. überarbeitete Auflage 2013 Deutscher Genossenschafts-Verlag eg, Leipziger Straße 35, Wiesbaden Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Hinweise, Ratschläge und Wertungen sind von Herausgeber und Verlag sorgfältig erwogen und geprüft worden, dennoch kann eine Garantie nicht übernommen werden. Eine Haftung des Herausgebers bzw. des Verlages und seiner Beauftragten für Personen-, Sach- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Satz: mediatext Jena GmbH, Jena Druck: Görres-Druckerei und Verlag GmbH, Neuwied Bestell-Nr ISBN

4 Inhalt Vorwort... 7 Abkürzungsverzeichnis... 9 Literaturverzeichnis I. Firma, Sitz, Zweck und Gegenstand des Unternehmens Firma und Sitz Zweck und Gegenstand II. Mitgliedschaft Erwerb der Mitgliedschaft Beendigung der Mitgliedschaft Kündigung Übertragung des Geschäftsguthabens Ausscheiden durch Tod Auflösung einer juristischen Person oder einer Personengesellschaft Ausschluss Auseinandersetzung Rechte der Mitglieder Rechte der Mitglieder (bei Vertreterversammlung) Pflichten der Mitglieder III. Organe der Genossenschaft Organe der Genossenschaft A. Der Vorstand Leitung der Genossenschaft Vertretung Aufgaben und Pflichten des Vorstands Berichterstattung gegenüber dem Aufsichtsrat Zusammensetzung und Dienstverhältnis (Alternative A) Zusammensetzung und Dienstverhältnis (Alternative B). 57 3

5 Inhalt 19 Willensbildung Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrats Organkredite B. Der Aufsichtsrat Aufgaben und Pflichten Gemeinsame Sitzungen von Vorstand und Aufsichtsrat Zusammensetzung und Wahl des Aufsichtsrats Konstituierung, Beschlussfassung C. Die Generalversammlung Ausübung der Mitgliedsrechte C. Die Vertreterversammlung Ausübung der Mitgliedsrechte a Zusammensetzung und Stimmrecht b Wählbarkeit c Wahlturnus und Zahl der Vertreter d Aktives Wahlrecht e Wahlverfahren f Amtsdauer, Beginn und Ende des Vertreteramtes Frist und Tagungsort Einberufung und Tagesordnung Versammlungsleitung Gegenstände der Beschlussfassung Mehrheitserfordernisse Entlastung Entlastung (bei Vertreterversammlung) Abstimmungen und Wahlen Auskunftsrecht Versammlungsniederschrift Teilnahme der Verbände IV. Eigenkapital und Haftsumme Geschäftsanteil und Geschäftsguthaben

6 Inhalt 38 Gesetzliche Rücklage Andere Ergebnisrücklagen Beschränkte Nachschusspflicht V. Rechnungswesen Geschäftsjahr Jahresabschluss und Lagebericht Verwendung des Jahresüberschusses Deckung eines Jahresfehlbetrages VI. Liquidation Liquidation VII. Bekanntmachungen Bekanntmachungen

7 Vorwort Eine Kommentierung der Mustersatzungen von Kreditgenossenschaften in dieser Form ist letztmalig vor zehn Jahren erfolgt. Die Überarbeitung des damaligen Textes und eine Neukommentierung sind insbesondere nach der Novelle des Genossenschaftsgesetzes von 2006 sowie den neuen Anforderungen von Basel III geboten. Der DG VERLAG bietet vier Satzungen mit Generalversammlung und Vertreterversammlung jeweils mit und ohne Warengeschäft an. Alle Mustersatzungen sehen vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten vor. Dieser Kommentierung wird die Satzung mit Generalversammlung ohne Warengeschäft (DG VERLAG, Artikelnummer ) zugrunde gelegt. Soweit im Text von Generalversammlung gesprochen wird, bezieht sich dies in der Regel entsprechend wie im Genossenschaftsgesetz auch auf die Vertreterversammlung. Die Kommentierung der Eigenheiten der Vertreterversammlung ist in diesem Buch durch graue Unterlegung des Textes hervorgehoben. Auf die Besonderheiten bei Satzungen mit Warengeschäft wird nicht gesondert eingegangen, da es nur wenige Abweichungen gibt und diese selbsterklärend sind. Das Buch wendet sich an alle, die in knapper und praxisbezogener Form eine Erläuterung zum Verständnis der Satzung benötigen. Die angegebene Literatur beschränkt sich bewusst auf wenige Werke, die in Kreditgenossenschaften oftmals vorhanden sind. Stuttgart, im Oktober 2013 Rechtsanwalt Bernd Gräser 7

8 Bernd Gräser ist Rechtsanwalt und Justitiar des Baden-Würt tem bergi schen Genossenschafts ver ban des e. V. in Stuttgart. Im Rah men der juristischen Betreuung von rund 800 Genossen schaf ten hat er sich ständig mit rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit Genossenschaftssatzungen auseinanderzusetzen. Herr Gräser ist spezialisiert auf Bankrecht und Genossen schaftsrecht und ist u. a. Autor von Fachbüchern und Dozent verschiedener Akademien und Hoch schulen ISBN