Frankenberger/Gschrey/Bauer. Der Aufsichtsrat der Genossenschaft

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1 Frankenberger/Gschrey/Bauer Der Aufsichtsrat der Genossenschaft

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3 Frankenberger/Gschrey/Bauer Der Aufsichtsrat der Genossenschaft Ein Leitfaden für die Praxis 8. Auflage

4 8. Auflage 2016 Deutscher Genossenschafts-Verlag eg, Leipziger Straße 35, Wiesbaden Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Hinweise, Ratschläge und Wertungen sind von den Autoren und dem Verlag sorgfältig erwogen und geprüft, dennoch kann eine Garantie nicht übernommen werden. Eine Haftung der Autoren bzw. des Verlags und seiner Beauftragten für Personen-, Sach- und Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Druck und Verarbeitung: AZ Druck und Datentechnik GmbH, Kempten Bestell-Nr ISBN

5 Vorwort Der Aufsichts- bzw. Verwaltungsrat ist seit Ausbruch der Finanzkrise mehr und mehr in den Fokus von Aufsicht und Gesetzgeber gerückt. Im Jahre 2009 wurden erstmals Anforderungen an die Sachkunde und persönliche Zuverlässigkeit seiner Mitglieder im Kreditwesengesetz festgeschrieben. Weitere Neuerungen ergaben sich durch das CRD-IV-Umsetzungsgesetz. Das Umsetzungsgesetz verlangt ausdrücklich, dass die Mitglieder des Aufsichtsorgans ihrer Aufgabe ausreichend Zeit widmen. Die Institute sind nun auch verpflichtet, angemessene personelle und finanzielle Ressourcen einzusetzen, um den Mitgliedern des Aufsichtsorgans zu ermöglichen, sich so fortzubilden, dass ihre Sachkunde immer auf dem neuesten Stand ist. Die Bankenaufsicht hat mit Schreiben vom das Merkblatt zu den Mitgliedern von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und KAGB überarbeitet. Zudem wurden durch das CRD-IV-Umsetzungsgesetz die einschlägigen Vorschriften des KWG für den Aufsichtsrat (insbesondere 25d sowie 36) geändert. Die neu gefassten MaRisk wurden von der BaFin mit Stand vom erlassen. Ebenso wurde die Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten (Institutsvergütungsverordnung InstitutsVergV) zum neu erlassen. Die EU-Abschlussprüfungsrichtlinie über prüfungsbezogene Vorschriften sowie die aufsichts- und berufsrechtlichen Regelungen über Abschlussprüfungen wurden mit dem AReG und APAReG in nationales Recht umgesetzt. Diese Neuerungen wurden in die 8. Auflage des Leitfadens eingearbeitet. Der Aufsichtsrat ist anders als die Interne Revision nicht in die Organisation eines Instituts eingebunden. Um seine Aufgaben ausreichend wahrnehmen zu können, ist er deshalb auf Informationen von innen angewiesen. Das Kreditwesengesetz räumt dem Aufsichtsratsvorsitzenden auch gegenüber dem Leiter der Internen Revision ein direktes Informationsrecht ein. Hat der Aufsichtsrat einen Risiko- oder einen Prüfungsausschuss eingerichtet, so geht das Informationsrecht jeweils auf deren Vorsitzende über. Zusätzlich ist durch das Trennbankengesetz zum die Pflicht zur regelmäßigen Berichterstattung an den Aufsichtsrat hinzugekommen. Vor dem Hintergrund der neuen, deutlich konkretisierten Anforderungen an die Aufsichtsräte ist davon auszugehen, dass sie den Informationskanal zur Internen Revision zunehmend nutzen werden. Die Aufsichtsräte benötigen klare, verständliche und ungeschönte Informationen sowie objektive, auch kritische Einschätzungen, um ihre Aufgabe zu erfüllen. Dazu sollten sie nach Auffassung der BaFin offen mit der Internen Revision kommunizieren. I

6 Die Interne Revision sollte für die Unternehmensleitung und zunehmend für das Aufsichtsorgan ein kompetenter Partner sein. Das Dreieck Vorstand Aufsichtsrat Interne Revision funktioniert aber nur dann optimal, wenn in allen drei Einheiten gestandene Persönlichkeiten agieren, die ihre jeweilige Rolle in diesem Gefüge kennen und annehmen. Die Intention der Autoren ist es, mit diesem Buch die praktische Arbeit der Aufsichtsräte durch die Erläuterung der rechtlichen Grundlagen der Aufsichtstätigkeit anzuleiten. Wir hoffen auf eine weiterhin gute Aufnahme des Leitfadens seitens der Aufsichtsräte und Vorstandsmitglieder, insbesondere von Genossenschaften, aber auch von anderen Rechtsformen und darüber hinaus auch von allen anderen interessierten Lesern. München, im April 2016 Erhard Gschrey Dr. Heinrich Bauer II Vorwort