Münchener Kommentar zum Aktiengesetz: AktG Band 2: , MitbestG, DrittelbG

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1 Münchener Kommentar zum Aktiengesetz: AktG Band 2: , MitbestG, DrittelbG von Prof. Dr. Mathias Habersack, Prof. Dr. Susanne Kalss, Prof. Dr. Gerald Spindler, Prof. Dr. Wulf Goette, Bernt Gach Geboren 1960; Professor für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. 3. Auflage Münchener Kommentar zum Aktiengesetz: AktG Band 2: , MitbestG, DrittelbG Habersack / Kalss / Spindler / et al. wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Aktiengesetz Verlag C.H. Beck München 2008 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Münchener Kommentar zum Aktiengesetz: AktG Band 2: , MitbestG, DrittelbG Habersack / Kalss / Spindler / et al.

2 Aktiengesetz vom 6. September 1965 Erstes Buch. Aktiengesellschaft Vierter Teil. Verfassung der Aktiengesellschaft Seite AbkÅrzungsverzeichnis... XIII Vorbemerkung... 3 Erster Abschnitt. Vorstand 76 Leitung der Aktiengesellschaft GeschåftsfÅhrung Vertretung Zeichnung durch Vorstandsmitglieder Angaben auf Geschåftsbriefen Ønderung des Vorstands und der Vertretungsbefugnis seiner Mitglieder Beschrånkungen der Vertretungs- und GeschåftsfÅhrungsbefugnis Vorbereitung und AusfÅhrung von HauptversammlungsbeschlÅssen Bestellung und Abberufung des Vorstands Bestellung durch das Gericht (aufgehoben) Grundsåtze får die BezÅge der Vorstandsmitglieder Wettbewerbsverbot Kreditgewåhrung an Vorstandsmitglieder Berichte an den Aufsichtsrat Organisation; BuchfÅhrung Vorstandspflichten bei Verlust, Ûberschuldung oder Zahlungsunfåhigkeit Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Vorstandsmitglieder Stellvertreter von Vorstandsmitgliedern Zweiter Abschnitt. Aufsichtsrat Vorbemerkungen Zahl der Aufsichtsratsmitglieder Zusammensetzung des Aufsichtsrats Bekanntmachung Åber die Zusammensetzung des Aufsichtsrats Gerichtliche Entscheidung Åber die Zusammensetzung des Aufsichtsrats Verfahren PersÇnliche Voraussetzungen får Aufsichtsratsmitglieder Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Amtszeit der Aufsichtsratsmitglieder IX

3 103 Abberufung der Aufsichtsratsmitglieder Bestellung durch das Gericht Unvereinbarkeit der ZugehÇrigkeit zum Vorstand und zum Aufsichtsrat Bekanntmachung der Ønderungen im Aufsichtsrat Innere Ordnung des Aufsichtsrats Beschlußfassung des Aufsichtsrats Teilnahme an Sitzungen des Aufsichtsrats und seiner AusschÅsse Einberufung des Aufsichtsrats Aufgaben und Rechte des Aufsichtsrats Vertretung der Gesellschaft gegenåber Vorstandsmitgliedern VergÅtung der Aufsichtsratsmitglieder Vertråge mit Aufsichtsratsmitgliedern Kreditgewåhrung an Aufsichtsratsmitglieder Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Aufsichtsratsmitglieder Dritter Abschnitt. Benutzung des Einflusses auf die Gesellschaft 117 Schadenersatzpflicht Anhang Die Mitbestimmung der Arbeitnehmer 1. Gesetz Åber die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimmungsgesetz MitbestG) Erster Teil. Geltungsbereich 1 Erfaßte Unternehmen Anteilseigner Arbeitnehmer und Betrieb Kommanditgesellschaft Konzern Zweiter Teil. Aufsichtsrat Erster Abschnitt. Bildung und Zusammensetzung 6 Grundsatz Zusammensetzung des Aufsichtsrats Zweiter Abschnitt. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder Erster Unterabschnitt. Aufsichtsratsmitglieder der Anteilseigner Zweiter Unterabschnitt. Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer, Grundsatz Dritter Unterabschnitt. Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte 10 Wahl der Delegierten Errechnung der Zahl der Delegierten Wahlvorschlåge får Delegierte Amtszeit der Delegierten Vorzeitige Beendigung der Amtszeit oder Verhinderung von Delegierten Wahl der unternehmensangehçrigen Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer Wahl der Vertreter von Gewerkschaften in den Aufsichtsrat Ersatzmitglieder X

4 Vierter Unterabschnitt. Unmittelbare Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer 18 Unmittelbare Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer FÅnfter Unterabschnitt. Weitere Vorschriften Åber das Wahlverfahren sowie Åber die Bestellung und Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern 19 Bekanntmachung der Mitglieder des Aufsichtsrats Wahlschutz und Wahlkosten Anfechtung der Wahl von Delegierten Anfechtung der Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer Verlust der Wåhlbarkeit und Ønderung der Zuordnung unternehmensangehçriger Aufsichtsratsmitglieder Dritter Abschnitt. Innere Ordnung, Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats 25 Grundsatz Schutz von Aufsichtsratsmitgliedern vor Benachteiligung Vorsitz im Aufsichtsrat Beschlußfåhigkeit Abstimmungen Dritter Teil. Gesetzliches Vertretungsorgan 30 Grundsatz Bestellung und Widerruf AusÅbung von Beteiligungsrechten Arbeitsdirektor Vierter Teil. Seeschiffahrt 34 Seeschiffahrt FÅnfter Teil. Ûbergangs- und Schlußvorschriften 35 (aufgehoben) Verweisungen Erstmalige Anwendung des Gesetzes auf ein Unternehmen (aufgehoben) Ermåchtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen Ûbergangsregelung Inkrafttreten Gesetz Åber die Drittelbeteiligung der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat (Drittelbeteiligungsgesetz DrittelbG) Vorbemerkung Erster Teil. Geltungsbereich 1 Erfasste Unternehmen Konzern Arbeitnehmer, Betrieb Zweiter Teil. Aufsichtsrat 4 Zusammensetzung Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer Wahlvorschlåge Ersatzmitglieder Bekanntmachung der Mitglieder des Aufsichtsrats XI

5 9 Schutz von Aufsichtsratsmitgliedern vor Benachteiligung Wahlschutz und Wahlkosten Anfechtung der Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer Dritter Teil. Eingangs- und Schlussvorschriften (nicht abgedruckt) Sachverzeichnis