Thüringer Personalvertretungsgesetz

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1 Klaus Schwill Lore Seidel Michael Felser Thüringer Personalvertretungsgesetz Basiskommentar mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften 3. Auflage Bund-Verlag

2 v. Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Vorbemerkung 7 Abkürzungsverzeichnis 20 Literaturverzeichnis 25 Thüringer Personalvertretungsgesetz - Kommentar ERSTER TEIL: Allgemeine Vorschriften 33 1 Geltungsbereich 33 2 Grundsätze der Zusammenarbeit 36 3 Unabdingbarkeit 39 4 Beschäftigte 39 5 Gruppen 43 6 Dienststellen 43 7 Dienststellenleiter 51 8 Behinderungs-, Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot 56 9 Weiterbeschäftigung Auszubildender Schweigepflicht Unfallvorschriften 69 ZWEITER TEIL: Personalvertretungen Bildung von Personalräten Wahlberechtigung Wählbarkeit Wählbarkeit in besonderen Fällen Zahl der Personalratsmitglieder Vertretung der Gruppen Abweichende Verteilung auf die Gruppen Wahlverfahren Bestellung des Wahlvorstandes durch den Personalrat Wahl des Wahlvorstandes durch die Personalversammlung Bestellung des Wahlvorstandes durch den Dienststellenleiter 99 15

3 23 Aufgaben des Wahlvorstandes Verbot der Wahlbehinderung - Wahlkosten Anfechtung der Wahl Amtszeit Neuwahl vor Ende der Amtszeit Ausschluß und Auflösung Erlöschen der Mitgliedschaft Ruhen der Mitgliedschaft Ersatzmitglieder Neuwahl bei Umorganisation von Dienststellen und Körperschaften 124 DRITTER TEIL: Geschäftsführung Vorstand Sitzungen Durchführungen der Sitzungen Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten und weiteren Personen Beschlußfassung - Beschlußfähigkeit Gemeinsame Beratung - Gruppenentscheidung Aussetzen von Beschlüssen Teilnahme sonstiger Personen Verhandlungsniederschrift Geschäftsordnung Sprechstunden Kosten 158 VIERTER TEIL: Rechtsstellung Freistellung vom Dienst Schulungs- und Bildungsveranstaltungen Sondervorschriften 184 FÜNFTER TEIL: Personalversammlung Zusammensetzung und Leitung Einberufung, Tätigkeitsbericht Zeitpunkt Gegenstand Teilnahmerecht 200 SECHSTER TEIL: Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat Stufenvertretungen Entsprechende Anwendungen Gesamtpersonalrat Wahl, Amtszeit und Geschäftsführung

4 SIEBENTER TEIL: Vertretung der jugendlichen Beschäftigten und Auszubildenden Jugend- und Auszubildendenvertretung Aktives und passives Wahlrecht Zusammensetzung Wahlvorstand - Amtszeit Aufgaben Entsprechende Anwendung von Vorschriften Jugend- und Auszubildendenversammlung Jugend- und Auszubildendenstufenvertretungen Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung 227 ACHTER TEIL: Beteiligung der Personalvertretungen Vor 66ff Zusammenarbeit, Monatsgespräch Allgemeine Grundsätze Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung Verfahren der Mitbestimmung a Verfahren der Mitwirkung Initiativrecht Einigungsstelle Dienstvereinbarungen Durchführung von Entscheidungen Fälle der vollen Mitbestimmung Fälle der eingeschränkten Mitbestimmung a Fälle der Mitwirkung Einschränkung der Mitbestimmung Anhörungsrechte Mitbestimmung und Anhörungsrecht bei Kündigungen Teilnahme an Prüfungen Datenschutz Unterstützung bei der Bekämpfung von Unfallund Gesundheitsgefahren Beteiligung der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrates a Gemeinsamer Ausschuß der Hauptpersonalräte 370 NEUNTER TEIL: Gerichtliche Entscheidungen Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte Bildung von Fachkammern und Fachsenaten 377 ZEHNTER TEIL: Vorschriften für besondere Verwaltungszweige und die Behandlung von Verschlußsachen 85 Abweichungen für das Landesamt für Verfassungsschutz

5 86 Abweichungen für den Geschäftsbereich des für Forstwirtschaft zuständigen Ministeriums Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des für Justiz zuständigen Ministeriums Abweichungen für Hochschulen Abweichungen für öffentliche Theater und Orchester Abweichungen und Sonderregelungen für die Beschäftigten im Polizeidienst des Landes Thüringen Forschungseinrichtungen und Staatliche Studienakademie Thüringen Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des für Schulwesen zuständigen Ministeriums Ausschuß für geheime Verschlußsachen 401 ELFTER TEIL: Übergangs- und Schlußvorschriften Rechtsverordnung über Wahlvorschriften Übergangsbestimmungen Gleichstellungsbestimmungen Inkrafttreten 405 Anhang I: Wahlordnung zum Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVWO) 406 Anhang II: Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) - Auszug Anhang IM: Thüringer Verordnung über die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses der Hauptpersonalräte (ThürHPRVO) 431 Anhang IV: Thüringer Verordnung über die Ermäßigung der Stundenzahl für Personalratsmitglieder im Geschäftsbereich des Kultusministeriums 435 Anhang V: Verwaltungsvorschrift des Thüringer Innenministeriums zum Vollzug des Thüringer Personalvertretungsgesetzes (ThürPersVG) - Vergütung für den Vorsitzenden der Einigungsstelle 437 Anhang VI: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) - Auszug

6 Anhang VII: Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit - Auszug Anhang VIII: Thüringer Sparkassengesetz (ThürSpkG) - Auszug Anhang IX: Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) - Auszug Anhang X: Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) - Auszug Anhang XI: Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Sparkassenorganisation - Auszug Anhang XII: Kündigungsschutzgesetz (KSchG) - Auszug Anhang XIII: Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) - Auszug Stichwortverzeichnis