Thüringer Personalvertretungsgesetz

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1 Basiskommentar Thüringer Personalvertretungsgesetz Basiskommentar mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften Bearbeitet von Lore Seidel, Susanne Gliech, Klaus Schwill 6., aktualisierte Auflage Buch. 536 S. Softcover ISBN Format (B x L): 11,5 x 18,9 cm Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Sachsen Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Gesetzestext und Kommentierung zum Thüringer Personalvertretungsgesetz Erster Teil: Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich Grundsätze der Zusammenarbeit Unabdingbarkeit Beschäftigte Gruppen Dienststellen Dienststellenleiter Behinderungs-, Benachteiligungs-und Begünstigungsverbot 47 9 Weiterbeschäftigung Auszubildender Schweigepflicht Unfallvorschriften Zweiter Teil: Personalvertretungen Bildung vonpersonalräten Wahlberechtigung Wählbarkeit Wählbarkeit inbesonderen Fällen Zahl der Personalratsmitglieder Vertretung der Gruppen Abweichende Verteilung auf die Gruppen Wahlverfahren Bestellung des Wahlvorstandes durch den Personalrat Wahl des Wahlvorstandes durch die Personalversammlung Bestellung des Wahlvorstandes durch den Dienststellenleiter X:/bund/A0396 -PersVG_Thueringer/PersVG_Thueringer.3d Seite 5/ :17

3 23 Aufgaben des Wahlvorstandes Verbot der Wahlbehinderung Wahlkosten Anfechtung der Wahl Amtszeit Neuwahl vor dem Ende der Amtszeit Ausschluss und Auflösung Erlöschen der Mitgliedschaft Ruhen der Mitgliedschaft Ersatzmitglieder Neuwahl bei Umorganisation von Dienststellen und Körperschaften Dritter Teil: Geschäftsführung Vorstand Sitzungen Durchführung der Sitzungen Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten und weiteren Personen Beschlussfassung Beschlussfähigkeit Gemeinsame Beratung Gruppenentscheidung Aussetzen von Beschlüssen Teilnahme sonstiger Personen Verhandlungsniederschrift Geschäftsordnung Sprechstunden Kosten Vierter Teil: Rechtsstellung Freistellung vom Dienst Schulungs- und Bildungsveranstaltungen Sondervorschriften Fünfter Teil: Personalversammlung Zusammensetzung und Leitung Einberufung, Tätigkeitsbericht Zeitpunkt Gegenstand Teilnahmerecht Sechster Teil: Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat Stufenvertretungen Entsprechende Anwendungen Gesamtpersonalrat X:/bund/A0396 -PersVG_Thueringer/PersVG_Thueringer.3d Seite 6/ :2

4 56 Wahl, Amtszeit und Geschäftsführung a Personalräteversammlung Siebter Teil: Vertretung der jugendlichen Beschäftigten und Auszubildenden Jugend- und Auszubildendenvertretung Aktives und passives Wahlrecht Zusammensetzung Wahlvorstand Amtszeit Aufgaben Entsprechende Anwendung von Vorschriften Jugend- und Auszubildendenversammlung Jugend- und Auszubildendenstufenvertretungen Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung Achter Teil: Beteiligung der Personalvertretungen Vor 66ff Zusammenarbeit, Monatsgespräch Allgemeine Grundsätze Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung Verfahren der Mitbestimmung Initiativrecht Einigungsstelle Dienstvereinbarungen Durchführung von Entscheidungen Fälle der vollen Mitbestimmung Fälle der eingeschränkten Mitbestimmung Besonderheiten imbeteiligungsverfahren Anhörungsrechte Mitbestimmung und Anhörungsrecht bei Kündigungen Teilnahme anprüfungen Datenschutz Unterstützung bei der Bekämpfung von Unfall- und Gesundheitsgefahren Beteiligung der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrates a Arbeitsgemeinschaft auf Landesebene Neunter Teil: Gerichtliche Entscheidungen Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte Bildung von Fachkammern und Fachsenaten X:/bund/A0396 -PersVG_Thueringer/PersVG_Thueringer.3d Seite 7/ :17

5 Zehnter Teil: Vorschriften für besondere Verwaltungszweige und die Behandlung von Verschlusssachen Abweichung für das Amt für Verfassungsschutz Abweichungen für die Landesforstanstalt Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des für Justiz zuständigen Ministeriums Abweichungen für Hochschulen Abweichungen für öffentliche Theater und Orchester Abweichungen und Sonderregelungen für die Beschäftigten im Polizeidienst des Landes Forschungseinrichtungen und Staatliche Studienakademie Thüringen Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des für Schulwesen zuständigen Ministeriums Ausschuss für geheime Verschluss-Sachen Elfter Teil: Übergangs- und Schlussvorschriften Rechtsverordnung über Wahlvorschriften Übergangsbestimmungen Gleichstellungsbestimmung Inkrafttreten Anhang I: Anhang II: Anhang III: Anhang IV: Anhang V: Anhang VI: Wahlordnung zum Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVWO) Thüringer Verordnung über die Bildung und das Verfahren der Arbeitsgemeinschaft der Hauptpersonalräte (ThürHPRVO) Thüringer Verordnung über die Ermäßigung der Stundenzahl für Personalratsmitglieder im Geschäftsbereich des für das Schulwesen zuständigen Ministeriums Verwaltungsvorschrift des Thüringer Innenministeriums zum Vollzug des Thüringer Personalvertretungsgesetzes (ThürPersVG) Vergütung fürden Vorsitzenden der Einigungsstelle Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) Auszug Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung ThürKO) Auszug X:/bund/A0396 -PersVG_Thueringer/PersVG_Thueringer.3d Seite 8/ :17

6 Anhang VII: Anhang VIII: Anhang IX: Anhang X: Anhang XI: Anhang XII: Anhang XIII: Thüringer Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) Auszug Thüringer Sparkassengesetz (ThürSpkG) Auszug Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) Auszug Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) Auszug Gesetzzudem Staatsvertrag zwischen den Ländern Hessen und Thüringen über die Bildung einer gemeinsamen Sparkassenorganisation Hessen-Thüringen und zur Änderung des Hessischen Sparkassengesetzes Auszug Kündigungsschutzgesetz (KSchG) Auszug Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) Auszug Stichwortverzeichnis X:/bund/A0396 -PersVG_Thueringer/PersVG_Thueringer.3d Seite 9/ :17