Thüringer Personalvertretungsgesetz

Transkript

1 Michael Felser Klaus Schwill Lore Seidel Thüringer Personalvertretungsgesetz Basiskommentar mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften 2. Auflage * Bund-Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Vorbemerkung 7 Abkürzungsverzeichnis 18 Literaturverzeichnis 23 Thüringer Personalvertretungsgesetz - Kommentar ERSTER TEIL: Allgemeine Vorschriften 31 1 Geltungsbereich 31 2 Grundsätze der Zusammenarbeit 34 3 Unabdingbarkeit 37 4 Beschäftigte 38 5 Gruppen 41 6 Dienststellen 42 7 Dienststellenleiter 50 8 Behinderungs-, Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot 55 9 Weiterbeschäftigung Auszubildender Schweigepflicht Unfallvorschriften 69 ZWEITER TEIL: Personalvertretungen Bildung von Personalräten Wahlberechtigung Wählbarkeit Wählbarkeit in besonderen Fällen Zahl der Personalratsmitglieder Vertretung der Gruppen Abweichende Verteilung auf die Gruppen Wahlverfahren Bestellung des Wahlvorstandes durch den Personalrat Wahl des Wahlvorstandes durch die Personalversammlung Bestellung des Wahlvorstandes durch den Dienststellenleiter

3 23 Aufgaben des Wahlvorstandes Verbot der Wahlbehinderung - Wahlkosten Anfechtung der Wahl Amtszeit Neuwahl vor Ende der Amtszeit Ausschluß und Auflösung Erlöschen der Mitgliedschaft Ruhen der Mitgliedschaft Ersatzmitglieder Neuwahl bei Umorganisation von Dienststellen und Körperschaften 125 DRITTER TEIL: Geschäftsführung Vorstand Sitzungen Durchführungen der Sitzungen Teilnahme von Gewerkschaftsbeauftragten und weiteren Personen Beschlußfassung - Beschlußfähigkeit Gemeinsame Beratung - Gruppenentscheidung Aussetzen von Beschlüssen Teilnahme sonstiger Personen Verhandlungsniederschrift Geschäftsordnung Sprechstunden Kosten 160 VIERTER TEIL: Rechtsstellung Freistellung vom Dienst Schulungs- und Bildungsveranstaltungen Sondervorschriften 185 FÜNFTER TEIL: Personalversammlung Zusammensetzung und Leitung Einberufung, Tätigkeitsbericht Zeitpunkt Gegenstand Teilnahmerecht 203 SECHSTER TEIL: Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat Stufenvertretungen Entsprechende Anwendungen Gesamtpersonalrat Wahl, Amtszeit und Geschäftsführung

4 SIEBENTER TEIL: Vertretung der jugendlichen Beschäftigten und Auszubildenden Jugend- und Auszubildendenvertretung Aktives und passives Wahlrecht Zusammensetzung Wahlvorstand - Amtszeit Aufgaben Entsprechende Anwendung von Vorschriften Jugend- und Auszubildendenversammlung Jugend- und Auszubildendenstufenvertretungen Gesamt-Jugend- und Auszubildendenvertretung 229 ACHTER TEIL: Beteiligung der Personalvertretungen Vor 66ff Zusammenarbeit, Monatsgespräch Allgemeine Grundsätze Allgemeine Aufgaben der Personalvertretung Verfahren der Mitbestimmung Initiativrecht Einigungsstelle Dienstvereinbarungen Durchführung von Entscheidungen Fälle der vollen Mitbestimmung Fälle der eingeschränkten Mitbestimmung Einschränkung der Mitbestimmung Anhörungsrechte Mitbestimmung und Anhörungsrecht bei Kündigungen Teilnahme an Prüfungen Datenschutz Unterstützung bei der Bekämpfung von Unfallund Gesundheitsgefahren Beteiligung der Stufenvertretungen und des Gesamtpersonalrates 370 NEUNTER TEIL: Gerichtliche Entscheidungen Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte Bildung von Fachkammern und Fachsenaten 382 ZEHNTER TEIL: Vorschriften für besondere Verwaltungszweige und die Behandlung von Verschlußsachen Abweichungen für das Landesamt für Verfassungsschutz Abweichungen für den Geschäftsbereich des Thüringer Ministers für Landwirtschaft und Forsten Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des Thüringer Justizministers

5 88 Abweichungen für Hochschulen Abweichungen für öffentliche Theater und Orchester Abweichungen und Sonderregelungen für die Beschäftigten im Polizeidienst des Landes Thüringen Forschungseinrichtungen Abweichungen und Sonderregelungen im Geschäftsbereich des Thüringer Kultusministers Ausschuß für geheime Verschlußsachen 408 ELFTER TEIL: Übergangs- und Schlußvorschriften Rechtsverordnung über Wahlvorschriften Übergangsbestimmungen Erste Personalratswahl Inkrafttreten 413 Anhang I: Wahlordnung zum Thüringer Personalvertretungsgesetz (ThürPersVWO) 415 Anhang II: Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) - Auszug Anhang III: Thüringer Verordnung über die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses der Hauptpersonalräte (ThürHPRVO) 440 Anhang IV: Thüringer Verordnung über die Ermäßigung der Stundenzahl für Personalratsmitglieder im Geschäftsbereich des Kultusministeriums 444 Anhang V: Thüringer Verordnung über die Entschädigung der Vorsitzenden der Einigungsstellen nach dem Personalvertretungsrecht 446 Anhang VI: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) - Auszug Anhang VII: Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit - Auszug Anhang VIII: Thüringer Gesetz zur Kommunalisierung staatlicher Aufgaben - Auszug Anhang IX: Thüringer Sparkassengesetz (ThürSpkG) - Auszug

6 Anhang X: Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) - Auszug Anhang XI: Staatsvertrag über den Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) - Auszug Anhang XII: Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Sparkassenorganisation - Auszug Anhang XIII: Staatsvertrag zwischen dem Land Sachsen- Anhalt und dem Freistaat Thüringen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit in Zweckverbänden, durch Zweckvereinbarungen und in kommunalen Arbeitsgemeinschaften 460 Anhang XIV: Kündigungsschutzgesetz (KSchG) - Auszug Anhang XV: Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) - Auszug Stichwortverzeichnis 469