Ende der Verschiebebahnhöfe?

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Ende der Verschiebebahnhöfe?"

Uwe Hafner
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Ende der Verschiebebahnhöfe? Was bringt die Zusammenführung von Arbeitslosenund Sozialhilfe im Kontext der Arbeitsmarktreformen? Aktuelle Entwicklungen bei der Umsetzung Loccum, 22. November 2004 Dr. Rolf Schmachtenberg, BMWA, Unterabteilungsleiter IIB, Arbeitsförderung, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsmarktstatistik

2 Gliederung des Vortrages 1. Ziele der Zusammenführung 2. Vorbereitung der Reform 3. Quantitative Dimension 4. Philosophie des Förderns 5. Materielle Absicherung 6. Verwaltungsreform 7. Aktuelle Entwicklungen 8. Ausblick 9. Schlussbemerkungen 2

3 Ziele der Zusammenführung Ziele der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Arbeitslosenhilfe Sozialhilfe für Erwerbsfähige Grundsicherung für Arbeitsuchende Schnelle und passgenaue Vermittlung in Arbeit Effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung Ausreichende materielle Sicherung bei Arbeitslosigkeit Keine einseitige Verschiebung von Lasten 3

4 Vorbereitung der Reform Vorbereitung der Reform MoZArT ( ) Hartz-Kommission (März- August 2002) Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen (Mai Juni 2003) 4

5 Vorbereitung der Reform Gesetzgeberisches Umfeld Hartz I + II neue Instrumente Hartz III Umbau der Arbeitslosenversicherung Hartz IV Gesetz zur Reformen am Arbeitsmarkt Höchstdauer des Arbeitslosengeldbezuges Flexibilisierung des Arbeitsrechts Stärkung der Anreize für die Beschäftigung Älterer AGENDA

6 Status Quo: Betroffener Personenkreis Alhi-Empfänger (7/ 2004) Quantitative Dimension 2,26 Mio. davon Bundesgebiet West 1,26 Mio. davon Bundesgebiet Ost Bedarfsgemeinschaften mit erwf. HLU-Empfängern ,00 Mio. 1,1 Mio. davon Bundesgebiet West davon Bundesgebiet Ost

7 Status Quo: Betroffener Personenkreis - Kosten Mittelzuwendungen / Bundeshaushalt 2004: Alhi Quantitative Dimension 18,8 Mrd. Eingliederung & Verwaltung Alhi- Bezieher 6,7 Mrd. * (BA) Mittelzuwendungen 2003: HLU außerhalb von Einrichtungen 9,8 Mrd. * Wohngeld 2004 (Bund und Länder zu 50%) * Schätzung 5 Mrd. * 7

8 Betroffener Personenkreis - VA- Schätzung für das Startjahr 2005 Quantitative Dimension Bedarfsgemeinschaften Personen insgesamt Erwerbsfähige Erwachsene dar. mit Erwerbstätigkeit über 15 h Unter 25-Jährige Kinder unter 18 Jahren

9 Kosten der Grundsicherung - Wesentliche Positionen für das Startjahr 2005 (ohne Mehrausgaben BAFÖG, Kinderzuschlag, kommunale Eingliederung etc.) Quantitative Dimension ALG II und SV-Beiträge 14,6 Mrd. Kosten der Unterkunft 1) 11,0 Mrd. Dabei Beteiligung d. Bundes (29,1 %) 3,2 Mrd. Eingliederungsleistungen 6,550 Mrd. Personal und Verwaltung 2) 3,300 Mrd. Nettoentlastung d. Kommunen - 2,500 Mrd. 1) 70% Kommunal, ohne KdU Grundsicherung im Alter / SGB XII --> 1,3 Mrd. 2) inkl. Ombudsrat, Evaluierung und kommunikative Begleitung 9

10 Philosophie des Förderns Philosophie des Förderns Betreuungsschlüssel Individuelles Fallmanagement Eingliederungsvereinbarung Förderleistung Gemeinsames Budget Eingliederung & Personal Dabei: Förderverpflichtung Für unter 25-jährige 10

11 Philosophie des Förderns Philosophie des Förderns Betreuungsschlüssel Intensivere Betreuung und Beratung durch Verbesserung des Betreuungsschlüssels: υ zum unter 25-jährige 1 : 75 υ in 2005 alle anderen erwerbsfähigen Erwachsenen 1 :

12 Philosophie des Förderns Philosophie des Förderns Eingliederungsleistungen 16 (1): SGBIII - Instrumente 16 (2): Satz 1 Freie Förderung Satz 2 Kommunale Eingliederungsleistungen Einstiegsgeld AtG 16 (3): Arbeitsgelegenheiten 12

13 Philosophie des Förderns Gesamtbudget für Eingliederung Entwurf des Bundeshaushaltes 2005: υ υ 6,55 Mrd. für Eingliederungsleistungen 3,3 Mrd. für Personal und Verwaltung beide Haushaltstitel sind gegenseitig deckungsfähig Verteilung nach regionaler Betroffenheit 13

14 Materielle Absicherung Materielle Absicherung Bedürftigkeitsabhängige Grundsicherung Referenzniveau Sozialhilfe (SGB XII) + Stufenmodell + Einordnung in Sozialversicherung Einkommensanrechnung gem. Sozialhilfe (modifiziert) Vermögensanrechnung entsprechend Arbeitslosenhilfe verbessert Kosten der Unterkunft integriert Kinderzuschlag 14

15 Materielle Absicherung Stufenmodell 1200 Haushaltsnettoeinkommen Alleinstehender mit früherem Bruttoentgelt von alte Bundesländer Arbeitslosengeld 900 frühere Arbeitslosenhilfe 800 Arbeitslosengeld II im 1. Jahr 700 Arbeitslosengeld II im 2. Jahr 600 Arbeitslosengeld II ab 3. Jahr Hinweis: Bei Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe und Arbeitslosengeld II zahlt die Bundesagentur für Arbeit zusätzlich Beiträge zu GKV, GPV und GRV. 15

16 Verwaltungsreform Zusammenführung Verwaltungskompetenz Zwei Varianten der Umsetzung Job-Center Alg II (ARGE) Agentur für Arbeit Job-Center Arbeitslosenversicherung Arbeitslosenversicherung Kommunaler Träger Alg II Arbeitsteilige Zusammenarbeit zwischen BA und Kommunen in Arbeitsgemeinschaften Kommunale Trägerschaft - Option - 16

17 Aktuelle Entwicklungen Momentaner Stand der Umsetzungsarbeiten Gründung der Arbeitsgemeinschaften Zugelassene kommunale Träger Programm der BA Arbeitsmarkt im Aufbruch aktueller Antragsrücklauf 17

18 Aktuelle Entwicklungen BA - Programm Arbeitsmarkt im Aufbruch Zusätzliche Fördermöglichkeiten Im Vorgriff stellt die BA mit Kommunen und Wohlfahrtsverbänden sukzessiv zusätzliche Fördermöglichkeiten zur Verfügung. Davon: υ Beschäftigungsmöglichkeiten in den Bundesprogrammen Jump- Plus und Arbeit für Langzeitarbeitslose (Ende 10/ realisiert) υ Sprachkurse (Ende 10/ realisiert) υ Zusatzjobs (Arbeitsgelegenheiten) (Ende 10/ realisiert) 18

19 Aktuelle Entwicklungen Rücklauf von Anträgen Antragsrücklauf BA (Stand Ende 46. KW) 2,5 Mio. Anträge vollständig angenommen. Das entspricht 84 % der Alhi-Empfänger Rücklaufquoten in den Regionaldirektionen zwischen % 19

20 Ausblick 2005 Ausblick 2005 Sicherstellung der Leistungsgewährung Förderschwerpunkt Unter 25 - Jährige Entwicklung und Umsetzung von beschäftigungsorientiertem Fallmanagement Organisatorischer Aufbau υ υ υ Aufbau der ARGEn Aufbau der zugelassenen kommunalen Träger, Aufbau Schnittstellen mit den Agenturen für Arbeit Einrichtung Controlling 20

21 Schlussbemerkungen 2-Stufige Arbeitsförderung Systematischer Aufbau der Arbeitsförderung in 2 Stufen Versicherung für Kurzzeitarbeitslose Steuerfinanziertes System für Langzeitarbeitslose Damit : Intensivierung der Betreuung Besserstellung Sozialhilfeempfänger Verbesserte Integration für ALHI- Empfänger 21

Ähnliche Dokumente

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - die Dimensionen ihrer Einführung

Bundesministerium für Arbeit und Soziales Die Grundsicherung für Arbeitsuchende - die Dimensionen ihrer Einführung Christiane Polduwe Referatsleiterin Referat II b 5 Leistungsrecht der Grundsicherung für