SGB II-Leistungen zur Eingliederung: zugewiesene Mittel* und geleistete Ausgaben** Jobcenter Bremen : 2006 bis 2013 (2013s: teilw eise geschätzt)

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1 Bremer Institut für Arbeit smarktforschung und Jugend berufshilfe e.v. (BIAJ) An Interessierte Bevenser Straße Tel. 421/ Von Paul M. Schröder (Verfasser) institut-arbeit-jugend@t-online.de Seiten 5 (Text: 2; Abb.: 2; Tab.: 1) Datum 22. Januar 213 (...jc-bremen-bremerhaven-egt-212-ist) BIAJ-Materialien (Aktualisierung der Materialien vom 1. Dezember 212) Bremische Jobcenter 212: Ausgaben für Leistungen zur Eingliederung und Geld-zurück Für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (SGB II Hartz IV) 1 im Haushaltsjahr 212 wurden den bremischen Jobcentern vom Bund insgesamt nur noch 2 etwa 6,4 Millionen zugewiesen, 45,7 Millionen an das Jobcenter und 14,7 Millionen an das Jobcenter. (Abb. 1, Seite 3 oben und zum Vergleich mit dem Haushaltsjahr 211 Abb. 2, Seite 3 unten) Im Haushaltsjahr 212 wurden von den beiden bremischen Jobcentern etwa 5,3 Millionen für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 1 ausgegeben (Abb. 1), davon 38,7 Millionen in der und 11,7 Millionen in der. (Abb. 1a und 1b, Seite 4; Rundungsdifferenz) Die Ausgaben für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 1 im Haushaltsjahr 212 stellen sich für die beiden bremischen Jobcenter im Vergleich zu den für diesen Zweck zugewiesenen Mitteln 3 wie folgt dar: Im wurden von den beiden Jobcentern zusammen etwa 1, Millionen (16,6 Prozent) weniger für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 1 ausgegeben als für diesen Zweck vom Bund zugewiesen. 3 (Abb. 1, Seite 3) >>> Mio. 75, 7, SGB II-Leistungen zur Eingliederung: zugewiesene Mittel* und geleistete Ausgaben** Jobcenter : 26 bis 213 (213s: teilw eise geschätzt) 7,* 68,8* 68,* 65, 6, 55, 5, 45, 4, 35, 3, 6,5* 58,5** 96,6% 61,7* 6,6** 98,3% 65,3** 95,% 64,6** 95,% 7,4** 1,5% 53,8* 5,2** 93,2% 45,7* 38,7** 84,7% 42,* s * Haushaltssoll (zugewiesene M ittel für "Leistungen zur Eingliederung" incl. 1112/ ; ohne Berücksichtigung von Umschichtungen) ** brutto; ohne Berückichtigung der Rückeinnahmen aus dem Forderungseinzug: z.b Tsd. in 21 bzw. 3 Tsd. in 211 Quelle: Statistik der BA, SGB II-Eingliederungsbilanzen; Bundeshaushalte 212 und 213; EinglM V 212; eigene Berechnungen (BIAJ) jeweils einschließlich der relativ geringen Mittel im Rahmen des 12 Mrd. -Programms für Bildung und Forschung (Bundeshaushalt: 1112/681 13) (ohne andere Bundesprogramme) siehe dazu die BIAJ-Materialien vom 2. Juli 212 ( : Seite 3; bremische Jobcenter: Seite 5): ohne Berücksichtigung von Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget. Spendenkonto: , Bank für Sozialwirtschaft AG (BLZ )

2 Seite 2 von 5 Information des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 22. Januar 213 In der wurden etwa 7, Millionen (15,3 Prozent) weniger für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 1 ausgegeben als die für diesen Zweck vom Bund zugewiesenen 45,7 Millionen 3 (Abb. 1a, Seite 4), in der etwa 3, Millionen (2,7 Prozent) weniger als die für diesen Zweck vom Bund zugewiesenen 14,7 Millionen. 3 (Abb. 1b, Seite 4) Die Jahresbilanz 212 zeigt: Auch im Haushaltsjahr 212 mit weiter gekürzten Eingliederungsbudgets wirkt die Geld-zurück-Garantie. 4 Dies gilt auch unter Berücksichtigung der Umschichtungen vom Eingliederungs- in das Verwaltungskostenbudget. Der für das Jobcenter angekündigte Geldzurück-an-den-Bund-Betrag von etwa 4,5 Millionen 5 dürfte deutlich überschritten worden sein und gemessen am Eingliederungsbudget nach Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget (44,9 Millionen ) 6 etwa 6,2 Millionen betragen. Der Geld-zurück-an-den-Bund-Betrag des Jobcenter dürfte gemessen am Eingliederungsbudget nach Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget (13,7 Millionen ) 6 etwa 2, Millionen betragen, deutlich mehr als die Antwort des Bremer Senats am 12. Dezember 212 vermuten ließ. Nach diesen noch vorläufigen und zum Teil noch unvollständigen Daten (zu den Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende ) werden von den beiden bremischen Jobcentern etwa 8,2 Millionen der für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 1 zugewiesenen Bundesmittel an den Bund zurückfließen. Die Hälfte davon (4,1 Millionen ) muss der Bund am 15. Februar 213 an die Bundesagentur für Arbeit überweisen. ( 46 Abs. 4 SGB alt) Mio. 28, 26, 24, 22, 2, 18, 16, 14, 12, 1, 8, 6, 22,5* 21,4** 95,1% SGB II-Leistungen zur Eingliederung: zugewiesene Mittel* und geleistete Ausgaben** Jobcenter : 26 bis 213 (213s: teilw eise geschätzt) 21,8* 21,6** 98,8% 24,5* 21,2** 86,5% 26,* 23,4* 25,3** 97,3% 22,1** 94,3% 17,* 14,1** 82,9% 14,7* 11,7** 79,3% 13,2* s * Haushaltssoll (zugewiesene M ittel für "Leistungen zur Eingliederung" incl. 1112/681 13; ohne Berücksichtigung von Umschichtungen) ** brutto; ohne Berückichtigung der Rückeinnahmen aus dem Forderungseinzug: z.b. 183 Tsd. in 21 bzw. 47 Tsd. in 211 Quelle: Statistik der BA, SGB II-Eingliederungsbilanzen; Bundeshaushalte 212 und 213; EinglM V 212; eigene Berechnungen (BIAJ) Nachrichtlich: Im Haushaltsjahr 211 wurden von den beiden bremischen Jobcentern etwa 6,9 Millionen 7 der für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 1 zugewiesenen Ausgabemittel nicht für diese Leistungen ausgegeben. (Abb. 2, Seite 2 unten) Etwa 1,4 Millionen dieser Minderausgaben in Höhe von 6,9 Millionen wurden für Verwaltungskosten der beiden Jobcenter ausgegeben. (Mehrausgaben im Vergleich zu den zugewiesenen Bundesmitteln für Verwaltungskosten) 5,5 Millionen flossen an den Bund zurück, 3,2 Millionen aus () und 2,3 Millionen aus siehe dazu: Deputation für Wirtschaft, Arbeit, Häfen am 26. September 212, Vorlage 18/245-S (Seite 5) Antwort des Bremer Senats in der Fragestunde der Bremischen Bürgerschaft (tag) am 12. Dezember 212 Dies sind,4 Millionen mehr als die Abbildungen auf Seite 1 und 2 vermuten lassen. Die Gründe: die in den Abbildungen nicht berücksichtigen Rückeinnahmen aus dem Forderungseinzug (3 Tsd. in und 47 Tsd. In ) und eine kleine Rundungsdifferenz. siehe dazu: Spendenkonto: , Bank für Sozialwirtschaft AG (BLZ )

3 Information des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 22. Januar 213 Abb. 1 Ausgaben für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" 1 (netto: kursiv ) im Vergleich zum rechnerisch gleichverteilten (12 Monate) Soll 212 (Jobcenter und ) in einschließlich der relativ geringen Mittel bzw. Ausgaben im Rahmen des "12 Mrd. -Programms für Bildung und Forschung" (1112/681 13); : Soll 212 etwa 48.3, davon 36.5 und etwa Quellen: Bundesagentur für Arbeit, Business Warehouse (vorläufige Abrechnungsergebnisse); Bundeshaushalt 212 und EinglMV 212, ohne 1112/681 13; ohne Berücksichtigung geplanter Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget; eigene Berechnungen Abb. 2 Ausgaben für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" 2 (netto: kursiv ) 211 im Vergleich zum rechnerisch gleichverteilten (12 Monate) Soll 211 (Jobcenter und ) 1. in ohne die relativ geringen Mittel bzw. Ausgaben im Rahmen des "12 Mrd. -Programms für Bildung und Forschung" (Bundeshaushalt: 1112/681 13); : Soll etwa 46. ; Ist etwa 29.. Quellen: Statistik der Bundesagentur für Arbeit (Abrechnungsergebnisse); Bundeshaushalt 211 und EinglMV 211, ohne 112/681 13; ohne Berücksichtigung geplanter Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget; eigene Berechnungen Aktualisierung 12/212: Seite 3 von 5

4 Information des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 1. Dezember 212 Abb. 1a Ausgaben für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" 3 (kursiv ) 212 im Vergleich zum rechnerisch gleichverteilten (12 Monate) Soll 212 Jobcenter ( ) 1. in einschließlich der relativ geringen Mittel bzw. Ausgaben im Rahmen des "12 Mrd. -Programms für Bildung und Forschung" (Bundeshaushalt: 1112/681 13); Jobcenter : Soll 212 etwa 36.5 Quellen: Bundesagentur für Arbeit, Controlling und Finanzen (incl. rechtskreisübergreifende Buchungen); Bundeshaushalt 212 und EinglMV 212, ohne 1112/681 13; ohne Berücksichtigung geplanter Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget; eigene Berechnungen Abb. 1b Ausgaben für SGB II-"Leistungen zur Eingliederung in Arbeit" 4 (kursiv ) im Vergleich zum rechnerisch gleichverteilten (12 Monate) Soll 212 Jobcenter ( ) in einschließlich der relativ geringen Mittel bzw. Ausgaben im Rahmen des "12 Mrd. -Programms für Bildung und Forschung" (Bundeshaushalt: 1112/681 13); Jobcenter : Soll 212 etwa Quellen: Bundesagentur für Arbeit, Controlling und Finanzen (incl. rechtskreisübergreifende Buchungen); Bundeshaushalt 212 und EinglMV 212, ohne 1112/681 13; ohne Berücksichtigung geplanter Umschichtungen in das Verwaltungskostenbudget; eigene Berechnungen Aktualisierung 12/212: Seite 4 von 5

5 Seite 5 von 5 Information des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) vom 22. Januar 213 Ausgaben für SGB II-Leistungen zur Eingliederung im Haushaltsjahr Januar bis Dezember 212 (vorläufig) - siehe dazu auch die Abbildungen 1, 1a und 1b B. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (netto) Einnahmen aus dem Forderungseinzug (Altfälle) Geleistete Ausgaben (brutto) I. Integrationsorientierte Instrumente Teilnahmekosten Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) Eingliederungszuschüsse (EGZ) Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei der beruflichen Weiterbildung Beschäftigter (AEZ-WB) Aktivierung und berufliche Eingliederung (Ermessen) a) AG-Maßnahmen / versicherungspflichtige Beschäftigung b) Vergabe / Gutscheinvariante Aktivierung und berufliche Eingliederung (Pflicht) Nachträglicher Erwerb des Hauptschulabschlusses 7. Förderung aus dem Vermittlungsbudget Reisekosten - MDK 9. Ganzil / IfB (Restabwicklung) 1. Ganzheitlicher Ansatz bei Arbeitslosigkeitsdauer > 18 Mon. 11. Einstiegsgeld Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) Begleitende Hilfen für Selbstständigkeit Freie Förderung Sonstige weitere Leistungen (swl) zur Eingliederung (Restabwicklung) Befristeter Beschäftigungszuschuss (BEZ) Unbefristeter Beschäftigungszuschuss (BEZ) II. Beschäftigung schaffende Maßnahmen (ohne FAV und BEZ; siehe Nr. 12, 16 und 17) Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) (Restabwicklung) 2. Zuschüsse zur Schaffung von Arbeitsgelegenheiten a) Mehraufwandsvariante b) Entgeltvariante III. Spezielle Maßnahmen für Jüngere Förderung der Berufsausbildung benachteiligter Auszubildender a) Berufsausbildung in außerbetrieblichen Einrichtungen (BaE) b) Ausbildungsbegleitende Hilfen c) Sozialpädagogische Begleitung und Ausbildungsmanagement Einstiegsqualifizierung (EQ) Vertiefte und erweiterte Berufsorientierung (BO) IV. Teilhabeleistungen berufliche Rehabilitation und Förderung Schwerbehinderter Pflichtleistungen zur beruflichen Rehabilitation a) Erstattungen Leistungen zur Rehabilitation an öffentlich-rechtliche Träger b) Teilnahmekosten für Maßnahmen zur Teilhabe c) Aktivierung und berufliche Eingliederung d) Erstattung von SV-Beiträgen an Einrichtungen für behinderte Menschen 2. Ermessensleistungen zur beruflichen Rehabilitation a) Vermittlungsunterstützende Leistungen b) Maßnahmekosten Förderung der beruflichen Weiterbildung c) Zuschüsse an Arbeitgeber für Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe d) Zuschüsse zur Förderung der Eingliederung schwerbehinderter Menschen e) Förderung der Berufsausbildung benachteiligter behinderter Auszubildender V. Weitere Förderleistungen Eingliederungsgutscheine (EGG) 2. Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz (AtG) (Restabwicklung) 3. Vergütung an private Vermittler im Rahmen des Gutscheinverfahrens (VGS) Reisekosten - allgemeine Meldepflicht 6 6 Quelle: Bundesagentur für Arbeit, CF (Stand: 21. Januar 213; vorläufig); kleinere Summendifferenzen (Städte/) Seite 5 von 5 jc-bremen-bremerhaven-egt-212-ist