Allgemeines Schuldrecht

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1 Grundrisse des Rechts Allgemeines Schuldrecht von Prof. Dr. Hans Brox, Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker 36. Auflage Allgemeines Schuldrecht Brox / Walker wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Allgemeines Schuldrecht Brox / Walker

2 Abkürzungsverzeichnis... Schrifttumsverzeichnis... XXIII XXIX 1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts 1. Standort und Bedeutung des Schuldrechts... 1 I. Begriff und gesetzliche Regelung Begriff Gesetzliche Regelung... 2 II. Unterscheidung zum Sachenrecht... 4 III. Bedeutung Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses 2. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses... 7 I. Begriff Schuldverhältnis im weiteren Sinne Schuldverhältnis im engeren Sinne... 8 II. Pflichten des Schuldners und Forderungsrecht des Gläubigers Pflichten des Schuldners Forderungsrecht des Gläubigers III. Schuld und Haftung Begriffsbestimmungen Gegenstand der Haftung Schuld ohne Haftung IV. Schuldverhältnis und Gefälligkeitsverhältnis Abgrenzung Folgen einer Gefälligkeit Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen 3. Arten der Entstehung von Schuldverhältnissen I. Entstehung durch Rechtsgeschäft Entstehung durch Vertrag Entstehung durch einseitiges Rechtsgeschäft Keine Entstehung durch unbestellte Lieferung oder sonstige Leistung II. Entstehung kraft Gesetzes Geschäftlicher Kontakt Unerlaubte Handlung... 23

3 X 3. Ungerechtfertigte Bereicherung Geschäftsführung ohne Auftrag III. Zusammentreffen von rechtsgeschäftlichen und gesetzlichen Schuldverhältnissen Begründung von Schuldverträgen I. Schuldvertrag und Vertragsfreiheit Vertragsfreiheit und Verfassung Abschlussfreiheit Gestaltungsfreiheit Formfreiheit II. Gestaltung des Vertrages durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Begriff Vorteile und Nachteile von AGB Einbeziehung in den Vertrag Auslegung von AGB und Vorrang der Individualabrede Inhaltskontrolle Umgehungsverbot Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit Gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit von AGB Anwendbarkeit der 305ff. in Sonderfällen III. Keine faktischen Vertragsverhältnisse Ohne wirksamen Vertrag vollzogene Dauerschuldverhältnisse Inanspruchnahme von Leistungen im Massenverkehr Inanspruchnahme einer Leistung bei widersprüchlichem Verhalten IV. Vorverträge Zweck Inhalt Form Bedeutung Entstehung von vorvertraglichen Schuldverhältnissen I. Gesetzliche Regelung II. Bedeutung III. Voraussetzungen für die Entstehung eines vorvertraglichen Schuldverhältnisses Vertragsverhandlungen Vertragsanbahnung Ähnliche geschäftliche Kontakte IV. Beteiligte des vorvertraglichen Schuldverhältnisses Potentielle Vertragspartner Dritte... 65

4 XI 4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse 6. Bestimmung des Schuldinhalts I. Bestimmtheit der Leistung II. Bestimmung durch eine Partei oder einen Dritten Bestimmung durch eine Partei Bestimmung durch einen Dritten Grundsatz von Treu und Glauben I. Bedeutung des Treu und Glauben als allgemeiner Rechtsgrundsatz Abgrenzung und Anwendungsbereich II. Einzelne Anwendungsfälle Bestimmung der Art und Weise der Leistung Begründung von Pflichten im Schuldverhältnis Abänderung der vertraglichen Leistungspflicht Einwand der unzulässigen Rechtsausübung Gattungsschuld, Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis I. Gattungsschuld Begriff Abgrenzung Rechtliche Bedeutung Konkretisierung II. Wahlschuld Begriff Wahlrecht Unmöglichkeit III. Ersetzungsbefugnis Begriff Ersetzungsbefugnis des Schuldners Ersetzungsbefugnis des Gläubigers Geld- und Zinsschuld I. Geldschuld Begriff und Inhalt Abwicklung II. Zinsschuld Begriff Entstehung Höhe der Zinsen Aufwendungsersatz, Wegnahmerecht und Auskunftspflicht I. Aufwendungsersatz Aufwendungen Aufwendungsersatzanspruch... 95

5 XII II. Wegnahmerecht Voraussetzungen Ausübung III. Pflicht zur Auskunft und Rechenschaftslegung Auskunftspflicht Pflicht zur Rechenschaftslegung Pflicht zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung Vertragsstrafe I. Bedeutung II. Begriff und Abgrenzung Begriff Abgrenzung III. Voraussetzungen Positives Tun Unterlassen IV. Verhältnis zu Erfüllung und Schadensersatz Nichterfüllung Nicht gehörige Erfüllung V. Richterliche Strafherabsetzung Art und Weise der Leistung I. Schuldner Leistung des Schuldners in Person Leistung durch einen Dritten II. Gläubiger Leistung an den Gläubiger Leistung an einen Dritten III. Leistung Teilleistung Falschleistung IV. Leistungsort Bedeutung und Begriff Bestimmung des Leistungsortes V. Leistungszeit Begriff und Bedeutung Bestimmung der Leistungszeit Leistungsverweigerungsrechte des Schuldners I. Zurückbehaltungsrecht Begriff und Bedeutung Voraussetzungen Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts Wirkungen II. Einrede des nicht erfüllten Vertrages Voraussetzungen

6 XIII 2. Ausschluss Wirkungen Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse 14. Erfüllung I. Voraussetzungen der Erfüllung Bewirken der geschuldeten Leistung Leistung an Erfüllungs Statt II. Wirkungen der Erfüllung Tilgung der Schuld Wirkung bei Forderungsmehrheit Verpflichtungen des Gläubigers Hinterlegung I. Voraussetzungen und Verfahren Voraussetzungen Verfahren II. Wirkungen Rücknahmerecht des Schuldners Ausschluss des Rücknahmerechts III. Selbsthilfeverkauf Voraussetzungen Durchführung Wirkungen Aufrechnung I. Begriff und Zweck Begriff Zweck II. Aufrechnungslage Gegenseitigkeit der Forderungen Gleichartigkeit der Forderungen Wirksamkeit der Forderungen Fälligkeit der Gegenforderung III. Aufrechnungserklärung IV. Wirkung der Aufrechnung Rückwirkendes Erlöschen der Forderungen Mehrheit von Forderungen V. Ausschluss der Aufrechnung Ausschluss durch Parteivereinbarung Ausschluss durch das Gesetz Sonstige Erlöschensgründe I. Erlass II. Negatives Schuldanerkenntnis

7 XIV III. Abänderungsvertrag IV. Schuldersetzung V. Konfusion VI. Unmöglichkeit, Zweckerreichung, Zweckfortfall Abgrenzung Rechtliche Behandlung VII. Fristablauf oder Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen Fristablauf Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Rücktritt I. Begriff, Wirkung und Abgrenzung Begriff und gesetzliche Regelung Wirkung auf das Schuldverhältnis Abgrenzung II. Voraussetzungen Rücktrittsrecht Rücktrittserklärung III. Ausschluss des Rücktritts Kein Ausschluss bei Unmöglichkeit der Rückgewähr Verfristung des Rücktritts IV. Rechtsfolgen Erlöschen nicht erfüllter Leistungspflichten Rückgewähr empfangener Leistungen und Herausgabe tatsächlich gezogener Nutzungen Wertersatz statt unmöglicher Rückgewähr oder Herausgabe Ersatz für nicht gezogene Nutzungen und für Verwendungen Erfüllung Zug um Zug V. Unwirksamkeit des Rücktritts Reugeldvereinbarung Aufrechnungsmöglichkeit VI. Abdingbarkeit der 346ff Kapitel. Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen 19. Verbraucherschutz bei besonderen Vertriebsformen I. Überblick über den Verbraucherschutz im BGB II. Besondere Vertriebsformen Haustürgeschäfte Fernabsatzverträge Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr Anbieterwechsel bei Dauerschuldverhältnissen III. Das Widerrufsrecht des Verbrauchers

8 XV 1. Begriff und Bedeutung Voraussetzungen des Widerrufsrechts Ausübung des Widerrufsrechts Beschränkung des Widerrufsrechts durch ein Rückgaberecht Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe Widerrufs- und Einwendungsdurchgriff Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners 20. Verantwortlichkeit des Schuldners I. Haftung für eigenes Verschulden Pflichtwidrigkeit Verschuldensfähigkeit Schuldform II. Haftung für fremdes Verschulden Bedeutung des Voraussetzungen Substitution Unterschiede zwischen 278 und III. Haftung ohne Verschulden Anderweitige Bestimmung Inhalt des Schuldverhältnisses Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis 21. Überblick über die Störungen im Schuldverhältnis I. Begriff der Störung im Schuldverhältnis II. Typen der Störungen im Schuldverhältnis III. Gesetzliche Grundlagen IV. Darstellung der Störungen im Schuldverhältnis Unmöglichkeit der Leistung I. Auswirkungen auf die primären Leistungspflichten Ausschluss der Leistungspflicht bei Unmöglichkeit ( 275 I) Ausschluss der Leistungspflicht bei grob unverhältnismäßigem Aufwand ( 275 II) Ausschluss der Leistungspflicht bei Unzumutbarkeit höchstpersönlicher Leistungen ( 275 III) Der Anspruch auf das Surrogat ( 285 I) Befreiung von der Gegenleistungspflicht ( 326) II. Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz wegen nachträglicher Unmöglichkeit ( 280, 283)

9 XVI 2. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit ( 311 a II) III. Aufwendungsersatz ( 284) Bedeutung Anwendungsbereich Voraussetzungen Rechtsfolge IV. Rücktritt ( 326 V) Bei Schlechtleistung Bei Teilunmöglichkeit Bei Unsicherheit über den Grund der Nichtleistung Verzögerung der Leistung I. Ersatz des Verspätungsschadens Voraussetzungen Rechtsfolgen II. Schadensersatz statt der Leistung Voraussetzungen Rechtsfolgen III. Aufwendungsersatz IV. Rücktritt Voraussetzungen Rechtsfolgen V. Sonstige Folgen der Leistungsverzögerung Haftungsverschärfung im Verzug Verzinsung des Wertersatzanspruchs im Verzug Besonderheiten bei Rechtshängigkeit Schlechtleistung I. Begriff der Schlechtleistung und Überblick über die gesetzliche Regelung II. Anwendungsbereich der Vorschriften über Schlechtleistung 274 III. Schadensersatz statt der (ganzen) Leistung Schadensersatz wegen eines behebbaren Leistungsmangels Schadensersatz wegen eines unbehebbaren Leistungsmangels IV. Schadensersatz wegen Mangelfolgeschäden Voraussetzungen Ersatzfähiger Schaden V. Aufwendungsersatz VI. Rücktritt ( 323 I, 326 V) Rücktritt wegen eines behebbaren Leistungsmangels Rücktritt wegen eines unbehebbaren Leistungsmangels Verletzung von Schutzpflichten I. Überblick über die gesetzliche Regelung

10 XVII II. Schutzpflichtverletzung im Schuldverhältnis Schadensersatz wegen Pflichtverletzung aus 280 I Schadensersatz statt der Leistung ( 280 I, III, 282) Rücktritt ( 324) III. Schutzpflichtverletzung im vorvertraglichen Schuldverhältnis Schadensersatz wegen Pflichtverletzung nach 280 I, 311 II Schadensersatz statt der Leistung Rücktritt Gläubigerverzug I. Voraussetzungen Leistungsberechtigung Leistungsvermögen Leistungsangebot Nichtannahme der Leistung II. Wirkungen Keine Leistungsbefreiung Haftungserleichterung Übergang der Leistungsgefahr bei Gattungsschulden Übergang der Preisgefahr beim gegenseitigen Vertrag Sonstige Wirkungen Störung der Geschäftsgrundlage I. Gesetzliche Regelung und Bedeutung II. Voraussetzungen Wegfall der objektiven Geschäftsgrundlage ( 313 I) Fehlen der subjektiven Geschäftsgrundlage ( 313 II) III. Rechtsfolgen Anspruch auf Anpassung des Vertrages Recht zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Kündigung des Vertrages IV. Abgrenzung von anderen Rechtsinstituten Vertragsauslegung Irrtumsanfechtung Unmöglichkeit Mängelrechte Zweckverfehlungskondiktion Kündigung aus wichtigem Grund Kapitel. Schadensersatzpflicht 28. Überblick über die Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs I. Tatbestand

11 XVIII II. Rechtswidrigkeit III. Verantwortlichkeit IV. Schaden Schaden und Geschädigter I. Begriff des Schadens II. Schadensarten Materieller und immaterieller Schaden Normativer Schaden Erfüllungs- und Vertrauensschaden Unmittelbarer und mittelbarer Schaden III. Geschädigter Unmittelbar und mittelbar Geschädigter Drittschadensliquidation Verursachung und Zurechnung des Schadens I. Verursachung Äquivalenztheorie Haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität II. Zurechnung Adäquanztheorie Schutzzweck der Norm Rechtmäßiges Alternativverhalten Hypothetische Kausalität Zurechnung eines schadensverursachenden Handelns des Verletzten selbst oder eines Dritten Art und Umfang des Schadensersatzes I. Art des Schadensersatzes Naturalherstellung Geldersatz II. Schadensberechnung Vermögenseinbuße Entgangener Gewinn Konkrete und abstrakte Schadensberechnung Vorteilsausgleichung Besonderheiten beim Ersatz von Alt durch Neu Ersatz von Vorsorgekosten III. Mitwirkendes Verschulden des Geschädigten Bedeutung Voraussetzungen Rechtsfolgen

12 XIX 10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis 32. Vertrag zu Gunsten Dritter I. Arten und Abgrenzung Arten Abgrenzung II. Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten Deckungsverhältnis Valutaverhältnis Verhältnis zwischen Versprechendem und Drittem III. Einwendungen und Einreden des Versprechenden IV. Leistungsstörungen Leistungsstörung durch den Versprechensempfänger Leistungsstörung durch den Versprechenden Leistungsstörung durch den Dritten Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte I. Bedeutung und Rechtsgrundlage Bedeutung Rechtsgrundlage II. Voraussetzungen Leistungsnähe Schutzinteresse des Gläubigers Erkennbarkeit für den Schuldner Schutzbedürftigkeit des Dritten III. Wirkungen Schadensersatz Einwendungen des Schuldners IV. Abgrenzung Vertrag zu Gunsten Dritter Drittschadensliquidation Gläubigerwechsel I. Arten des Gläubigerwechsels II. Begriff, Bedeutung und besondere Arten der Forderungsabtretung Begriff Bedeutung Besondere Arten III. Voraussetzungen der Abtretung Vertrag Bestehen der Forderung Übertragbarkeit der Forderung Bestimmbarkeit der Forderung IV. Wirkungen der Abtretung Übergang der Forderung

13 XX 2. Übergang der Neben- und Vorzugsrechte Einwendungen und Einreden des Schuldners V. Schuldnerschutz Unkenntnis des Forderungsübergangs Aufrechnung Abtretungsanzeige und Urkundenvorlegung Schuldübernahme und Schuldbeitritt I. Begriff, Bedeutung und Abgrenzung Begriff Bedeutung Abgrenzung II. Voraussetzungen der befreienden Schuldübernahme Vertrag zwischen Neuschuldner und Gläubiger Genehmigter Vertrag zwischen Alt- und Neuschuldner Sonderfall: Hypothekenübernahme III. Wirkungen der befreienden Schuldübernahme Schuldnerwechsel Einwendungen Neben- und Vorzugsrechte IV. Vertraglicher Schuldbeitritt Begriff und Begründung Abgrenzung von der Bürgschaft Wirkungen V. Gesetzlicher Schuldbeitritt Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern 36. Teilschuldner- und Teilgläubigerschaft I. Teilschuldnerschaft II. Teilgläubigerschaft Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerschaft I. Gesamtschuldnerschaft Entstehung des Gesamtschuldverhältnisses Außenverhältnis gegenüber dem Gläubiger Innenverhältnis der Gesamtschuldner II. Gesamtgläubigerschaft Außenverhältnis gegenüber dem Schuldner Innenverhältnis der Gesamtgläubiger Schuldner- und Gläubigergemeinschaft I. Schuldnergemeinschaft II. Gläubigergemeinschaft Gesamthandsgläubigerschaft Bruchteilsgläubigerschaft

14 XXI 3. Gemeinschaftliche Forderungsberechtigung bei unteilbaren Leistungen ( 432) Paragrafenregister Sachregister