Grundkurse. Grundkurs BGB

Transkript

1 Grundkurse Grundkurs BGB Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im bürgerlichen Recht mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren von Prof. em. Dr. Hans-Joachim Musielak, Prof. Dr. Wolfgang Hau 13. Auflage Grundkurs BGB Musielak / Hau schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Musielak/Hau Grundkurs BGB

3

4 Grundkurs BGB Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im bürgerlichen Recht mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren von Dr. iur. Hans-Joachim Musielak em. Professor an der Universität Passau und Dr. iur. Wolfgang Hau Professor an der Universität Passau 13., neu bearbeitete Auflage VERLAG C. H. BECK MÜNCHEN 2013

5 Zitiervorschlag: Musielak/Hau GK BGB Rn. ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Satz: Uhl + Massopust, Aalen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 13. Auflage Ich freue mich, meinen Passauer Kollegen, Herrn Professor Dr. Wolfgang Hau, als weiteren Autor zur Mitarbeit am Grundkurs BGB gewonnen zu haben. Ich bin sicher, dass dadurch die Qualität dieses Buches verbessert wird. Denn ein neuer Autor bedeutet auch neue Ideen. So ist bereits in dieser Auflage in der Gliederung des Stoffes manches verändert worden, um Zusammenhänge noch besser zu verdeutlichen. Auch wurden die Ausführungen zum Eigentum und Besitz ergänzt. Selbstverständlich sind alle wichtigen neuen Gerichtsentscheidungen und Beiträge im juristischen Schrifttum zuverlässig berücksichtigt worden, um den Grundkurs BGB wieder auf den neuesten Stand zu bringen. Zum Dank verpflichtet sind die Autoren Frau Akademische Rätin Dr. Claudia Mayer für wertvolle Hilfe bei den Korrekturarbeiten. Auch weiterhin sind Fragen, Hinweise und Anregungen aus dem Kreis der Benutzer stets willkommen. Sie können an folgende -Adresse gerichtet werden: Passau, im Juli 2013 Hans-Joachim Musielak

7 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage (1986) Diese Schrift soll Grundlagenwissen im bürgerlichen Recht vermitteln. Dabei werden die didaktischen Vorteile genutzt, die viele juristische Fakultäten bewogen haben, für Studienanfänger einen Grundkurs BGB anzubieten, der meist noch mit einer Anfängerübung verbunden wird. Diese Vorteile bestehen vornehmlich darin, sachlich Zusammenhängendes über die äußeren Grenzen der einzelnen Bücher, in die das BGB gegliedert ist, darzustellen und die vermittelten Kenntnisse sogleich bei einer Fallbearbeitung anwenden und erproben zu können. Dementsprechend wird auch in der vorliegenden Schrift der Technik der Fallbearbeitung besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Dies geschieht nicht nur in einer einführenden Darstellung dieser Technik und bei den Vorschlägen für die Lösung der Übungsklausuren, die bearbeitet werden sollen, sondern auch bei der Erörterung vieler Beispielsfälle im Text und bei den Lösungshinweisen für die Fälle und Fragen, die der Lern- und Verständniskontrolle, aber auch der Wiederholung dienen. Dass mit diesem Buch gearbeitet werden muss, damit es seinen Zweck erfüllen kann, sollte sich von selbst verstehen. Hinweise für diese Arbeit finden sich auf den folgenden Seiten. Hans-Joachim Musielak

8 Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur... Abkürzungsverzeichnis... Einige Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch... XV XIX XXIII 1. Einführung in die juristische Arbeitsmethode Rn. Seite I. Die juristische Aufgabe In der Berufstätigkeit Im Studium II. Die Lösung eines Falles als Beispiel juristischer Arbeitsweise Beschränkung auf eine bestimmte Fragestellung Aufgabentext Die einzelnen Arbeitsschritte Muster einer Falllösung Zum Begriff des Rechtsgeschäfts I. Einleitender Überblick Eintritt von Rechtsfolgen Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte II. Willenserklärung Der äußere Tatbestand Die Form Der innere Tatbestand Die Abgabe Der Zugang Fälle und Fragen Das Zustandekommen von Verträgen I. Allgemeines Zum Begriff des Vertrages Vertragsarten Vertragsfreiheit II. Der Vertragsschluss Auslegung der Erklärungen Antrag Annahme Willensübereinstimmung Exkurs: Vertragsschluss aufgrund sozialtypischen Verhaltens? Fälle und Fragen... 67

9 VIII beck-shop.de 4. Das Schuldverhältnis Rn. Seite I. Überblick Zum Begriff Gesetzliche Regelung Entstehungsgründe Arten II. Inhalt des Schuldverhältnisses Forderungsrecht und Leistungspflicht Die geschuldete Leistung a) Grenzen b) Stückschuld und Gattungsschuld c) Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis III. Erlöschen des Schuldverhältnisses Einleitende Bemerkungen Erfüllung Hinterlegung und Selbsthilfeverkauf Aufrechnung Weitere Erlöschensgründe a) Erlassvertrag Einschub: Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft b) Aufhebungsvertrag c) Änderungsvertrag und Novation d) Konfusion e) Anfechtung IV. Anhang: Besonderheiten im elektronischen Geschäftsverkehr Fälle und Fragen Unwirksame und mangelhafte Willenserklärungen I. Überblick Wirksamkeitsvoraussetzungen für Willenserklärungen Unwirksamkeit und Anfechtbarkeit a) Nichtigkeit b) Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts c) Teilnichtigkeit d) Umdeutung e) Schwebende Unwirksamkeit f) Relative Unwirksamkeit g) Anfechtbare Rechtsgeschäfte II. Rechtsfähigkeit III. Geschäftsfähigkeit Allgemeines Geschäftsunfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit IV. Nichtigkeit von Willenserklärungen Geheimer Vorbehalt Scheingeschäft Fehlende Ernstlichkeit V. Anfechtung wegen Irrtums Die gesetzliche Regelung Inhalts- und Erklärungsirrtum

10 IX Rn. Seite 3. Eigenschaftsirrtum Übermittlungsirrtum Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen VI. Anfechtung wegen Täuschung und Drohung Arglistige Täuschung a) Tatbestand b) Person des Täuschenden Widerrechtliche Drohung Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen VII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft Übungsklausur Fälle und Fragen Störungen im Schuldverhältnis I. Überblick II. Ausbleiben der möglichen Leistung Grundlagen Schadensersatz statt der Leistung Einschub: Verschulden Ersatz vergeblicher Aufwendungen Schuldnerverzug a) Voraussetzungen aa) Möglichkeit der Leistung bb) Durchsetzbarkeit der Forderung cc) Fälligkeit der Forderung dd) Mahnung durch den Gläubiger ee) Vertretenmüssen der Verspätung b) Rechtsfolgen III. Unmöglichkeit der Leistung Grundlagen Voraussetzungen a) Systematisierung b) Objektive und subjektive Unmöglichkeit c) Faktische und wirtschaftliche Unmöglichkeit d) Unmöglichkeit bei höchstpersönlichen Leistungen Rechtsfolgen a) Überblick b) Nichterfüllung wegen Teilunmöglichkeit c) Anspruch auf das stellvertretende commodum d) Nichterfüllung wegen anfänglicher Unmöglichkeit IV. Schlechtleistung Einschub: Kausalität und Schadenszurechnung V. Verletzung sonstiger Verhaltenspflichten Verhaltenspflichten im bestehenden Vertragsverhältnis Verletzung vorvertraglicher Verhaltenspflichten culpa in contrahendo a) Grundlagen b) Haftungsvoraussetzungen aa) Gesetzliches Schuldverhältnis bb) Verhaltenspflichten cc) Sonstige Haftungsvoraussetzungen c) Eigenhaftung Dritter d) Rechtsfolgen

11 X beck-shop.de Rn. Seite VI. Gläubigerverzug Vorbemerkung Voraussetzungen a) Möglichkeit der Leistung b) Angebot der Leistung durch den leistungsberechtigten Schuldner c) Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger Rechtsfolgen VII. Besonderheiten bei Leistungsstörungen in synallagmatischen Verträgen Überblick Anspruch auf die Gegenleistung trotz Unmöglichkeit der Leistung Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung Abhängigkeit von Leistung und Gegenleistung Berechnung des Schadens durch den Gläubiger Leistungsstörungen bei Dauer- und Ratenlieferungsverträgen VIII. Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage Problembeschreibung Ergänzende Vertragsauslegung Lehre von der Geschäftsgrundlage IX. Beendigung des Schuldverhältnisses Überblick Rücktritt Kündigung Besonderheiten bei Verbraucherverträgen a) Widerrufsrecht b) Haustürgeschäfte c) Fernabsatzverträge Übungsklausur Fälle und Fragen Besitz und Eigentum I. Einleitung II. Arten des Besitzes III. Erwerb und Verlust des Besitzes Erwerb des unmittelbaren Besitzes Erwerb des mittelbaren Besitzes Besitzverlust IV. Arten des Eigentums V. Erwerb des Eigentums Vorbemerkung Rechtsgeschäftlicher Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen a) Grundtatbestand b) Die übrigen Erwerbstatbestände c) Der gutgläubige Erwerb aa) Voraussetzungen bb) Bösgläubigkeit des Erwerbers cc) Ausschluss des gutgläubigen Erwerbs bei abhanden gekommenen Sachen Rechtsgeschäftlicher Erwerb des Eigentums an Grundstücken a) Erwerbstatbestand b) Gutgläubiger Erwerb Fälle und Fragen

12 XI Rn. Seite 8. Einzelne Vertragsschuldverhältnisse I. Vorbemerkung II. Kauf Wesen und Inhalt des Kaufvertrages Pflichten der Vertragspartner Gewährleistungsrecht im Überblick a) Grundlagen b) Sachmängelhaftung c) Rechtsmängelhaftung Einzelfragen des Gewährleistungsrechts a) Anspruch auf Nacherfüllung b) Rücktritt c) Minderung d) Schadensersatz e) Ersatz vergeblicher Aufwendungen f) Zusammenfassung g) Ausschluss der Rechte des Käufers h) Verhältnis der Ansprüche wegen eines Mangels zu anderen Rechten des Käufers aa) Anfechtung bb) Störung der Geschäftsgrundlage cc) Ansprüche wegen Verletzung von Verhaltenspflichten des Verkäufers dd) Ansprüche wegen unerlaubter Handlung i) Garantie Sonderformen des Kaufes a) Überblick b) Kauf unter Eigentumsvorbehalt aa) Rechtliche Ausgestaltung Einschub: Bedingung bb) Rechtsstellung des Vorbehaltskäufers c) Verbrauchsgüterkauf III. Darlehensvertrag Überblick Pflichten beim Darlehensvertrag Sachdarlehensvertrag IV. Mietvertrag Überblick Pflichten der Vertragsparteien Beendigung des Mietverhältnisses Einschub: Leasing V. Dienstvertrag VI. Werkvertrag Überblick Pflichten der Vertragsparteien Sach- und Rechtsmängel VII. Auftrag Übungsklausur Fälle und Fragen

13 XII beck-shop.de 9. Einzelne gesetzliche Schuldverhältnisse Rn. Seite I. Vorbemerkung II. Geschäftsführung ohne Auftrag Überblick Voraussetzungen der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag Rechtsfolgen einer berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag Unechte Geschäftsführung III. Ungerechtfertigte Bereicherung Überblick Leistungskondiktion Nichtleistungskondiktion Umfang des Bereicherungsanspruchs IV. Unerlaubte Handlungen Überblick I a) Handlung b) Geschützte Rechtsgüter und Rechte c) Vom Schutzbereich umfasster Schaden Einschub: Begriff des Schadens d) Rechtswidrigkeit e) Verschulden und Billigkeitshaftung II Hinweise für die klausurmäßige Bearbeitung Übungsklausur Fälle und Fragen Dritte in Schuldverhältnissen I. Überblick II. Stellvertretung Begriff und Voraussetzungen a) Abgabe oder Empfang einer Willenserklärung b) Handeln im fremden Namen c) Vertretungsmacht aa) Rechtsgrundlagen bb) Erteilung und Umfang einer Vollmacht cc) Konkludent erteilte Vollmacht und Duldungsvollmacht dd) Anscheinsvollmacht ee) Erlöschen der Vollmacht ff) Einschränkung der Vertretungsmacht durch Wirkungen einer Vertretung Vertretung ohne Vertretungsmacht III. Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe Überblick Haftung nach a) Erfüllungsgehilfen b) Handeln bei Erfüllung c) Verschulden d) Haftung für gesetzliche Vertreter Haftung nach

14 XIII Rn. Seite a) Grund und Voraussetzungen der Haftung b) Verrichtungsgehilfe c) Widerrechtliche Schädigung eines Dritten d) Handeln in Ausführung der Verrichtung e) Ausschluss einer Ersatzpflicht ( 831 I 2) IV. Vertrag zugunsten Dritter Überblick Die Beteiligten und ihre Rechtsbeziehungen Rechtsstellung des Dritten V. Vertrag mit Schutzwirkungen für Dritte Begriff und Voraussetzungen Abgrenzung von der Drittschadensliquidation VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte Überblick Forderungsabtretung a) Begriff und Voraussetzungen b) Wirkungen c) Schuldnerschutz d) Sonderformen Schuldübernahme a) Begriff und Zustandekommen b) Rechtsstellung der Beteiligten c) Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten aa) Schuldbeitritt bb) Vertragsübernahme VII. Anhang: Bürgschaft Bürgschaftsvertrag Bürgenverpflichtung und Hauptverbindlichkeit Rechte des Bürgen a) Einreden b) Rückgriff und Befreiungsanspruch Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Übungsklausur Fälle und Fragen Lösungshinweise I. Fälle und Fragen Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu Zu II. Übungsklausuren Studentische Lösung der 1. Übungsklausur Lösungsskizze zur 2. Übungsklausur Lösungsskizze zur 3. Übungsklausur Lösungsskizze zur 4. Übungsklausur Lösungsskizze zur 5. Übungsklausur

15 XIV beck-shop.de Paragraphenregister Stichwortverzeichnis