Leitfaden des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB)

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1 Leitfaden des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) von Rechtsanwalt Dr. Mario Axmann Geschäftsführer der Rechtsanwaltskammer Stuttgart und Rechtsanwalt Ingo Hauffe Mitglied des Vorstands der Rechtsanwaltskammer Stuttgart, Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Ludwigsburg, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen begründet von Dr. Franz Ficht) und Dr. Günter Späth bis zur 22. Auflage fortgeführt von Assessor Roderich Dohse 23., neu bearbeitete Auflage, 2005 RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin Weimar Dresden

2 Abkürzungen 12 Einleitung 13 Erstes Buch Allgemeiner Teil I. Inhalt des Allgemeinen Teils 15 II. Personen Natürliche Personen Juristische Personen 18 HI. Sachen Begriff Einteilung Bestandteile Zubehör Früchte 22 IV. Rechtsgeschäfte Begriff Einteilung Willensmängel Form der Rechtsgeschäfte Vertrag Nebenbestimmungen bei Rechtsgeschäften 28 V. Vertretung und Vollmacht Eigene Willenserklärung des Vertreters Handeln in fremdem Namen Vertretungsmacht 30 VI. Zustimmung 31 VII. Fristen 31 VIII. Verjährung Begriff und Inhalt Verjährungsfristen Hemmung und Unterbrechung 33 Zweites Buch Recht der Schuldverhältnisse A. Die Schuldverhältnisse im Allgemeinen 35 I. Wesen der Schuldverhältnisse 35 II. Entstehung der Schuldverhältnisse 36

3 1. Begriffe und Arten Grenzen der Vertragsfreiheit Inhalt des Leistungsanspruchs 39 III. Erlöschen der Schuldverhältnisse 40 IV. Durchsetzbarkeit Einrede des nicht erfüllten Vertrages Zurückbehaltungsrecht Unzulässige Rechtsausübung 42 V. Leistungsstörungen Unmöglichkeit Schuldnerverzug Gläubigerverzug Sonstige Pflichtverletzungen Wegfall der Geschäftsgrundlage 52 VI. Vertretenmüssen Haftungsmaßstab Haftung für fremdes Verschulden Mitverschulden Gefährdungshaftung 54 VII. Wechsel des Gläubigers oder des Schuldners Übertragung der Forderung Schuldübernahme Vertragsübernahme 56 VIII. Mehrheit von Gläubigern und von Schuldnern 56 B. Einzelne Schuldverhältnisse 57 I. Kauf Begriff Pflichten Gewährleistungsrechte Garantie Verbrauchsgüterkauf Eigentumsvorbehalt 59 II. Schenkung Begriff Rechtsstellung des Schenkers 60 III. Miete und Pacht Miete Pacht 64 IV. Leihe 64 V. Darlehen 65 VI. Dienstvertrag Begriff und Anwendungsbereich 65

4 2. Gegenstand und Form Pflichten der Arbeitnehmer (Dienstverpflichtete) Pflichten des Arbeitgebers (Dienstherrn) Beendigung, Kündigung 68 VII. Werkvertrag Begriff Gegenstand Pflichten der Parteien und Rechte des Bestellers Verjährung der Mängelansprüche des Bestellers Anwendung des Kaufrechts auf bestimmte Werkverträge 71 VIII. Reisevertrag Begriff und Inhalt Gewährleistung Haftungsbeschränkung Sicherungsschein Reiserücktritt 72 IX. Sonstige rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse Mäklervertrag Auslobung Auftrag Geschäftsführung ohne Auftrag Verwahrung und Einbringung von Sachen bei Gastwirten Gesellschaft Gemeinschaft Leibrente, Spiel und Wette Bürgschaft Vergleich Schuldversprechen und Schuldanerkenntnis, Anweisung, Schuldverschreibung auf den Inhaber 80 X. Vorlegung von Sachen 81 XI. Ungerechtfertigte Bereicherung Anspruchsvoraussetzungen Umfang des Bereicherungsanspruchs Ausschluss des Bereicherungsanspruchs Haftungsverschärfung 83 XII. Unerlaubte Handlungen Begriff und Inhalt Haftungstatbestände Haftungsvoraussetzungen Amtshaftung, Haftung mehrerer. Haftung für Dritte Gefährdungshaftung im BGB und Sondergesetzen Arten und Umfang des Anspruchs. Verjährung 86

5 Drittes Buch Sachenrecht I. Besitz Begriff Besitzer Erwerb des Besitzes Verlust des Besitzes Besitzschutz 89 II. Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken Allgemeines Inhalt des Grundbuchs Leitende Grundsätze Voraussetzungen für die Eintragung Rechtsänderungen Vorläufige Eintragungen 93 III. Eigentum Inhalt des Eigentums Erwerb und Verlust des Eigentums Ansprüche aus dem Eigentum 96 IV. Sonstige dingliche Rechte Erbbaurecht Dienstbarkeiten, Nießbrauch Vorkaufsrecht Reallast 98 V. Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Hypothek Grundschuld Rentenschuld 102 VI. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Pfandrecht an beweglichen Sachen Pfandrecht an Rechten Pfandrecht an Forderungen 104 Viertes Buch Familienrecht I. Eherecht Verlöbnis, Nichteheliche Lebensgemeinschaft Ehe Eheliches Güterrecht 114 II. Verwandtschaft Abstammung Annahme als Kind

6 3. Unterhaltspflicht Rechtsverhältnis zwischen Eltern und Kindern 125 III. Vormundschaft 129 IV. Betreuung 130 V. Pflegschaft Ergänzungspflegschaft Abwesenheitspflegschaft Sammlungspflegschaft Nachlasspflegschaft 132 Fünftes Buch Erbrecht I. Erbfolge Verwandtenerbfolge Ehegattenerbrecht 135 II. Rechtliche Stellung der Erben Annahme und Ausschlagung der Erbschaft Erbenhaftung Erbschaftsanspruch Mehrheit von Erben 137 III. Testament Allgemeine Vorschriften Errichtung des Testaments Aufhebung des Testaments Ablieferung von Testamenten 142 IV. Erbvertrag 142 V. Pflichtteil 143 VI. Erbunwürdigkeit 144 VII. Erbverzicht 144 VIII. Erbschein 144 IX. Erbschaftskauf 145 Anhang Wichtige Rechtsbegriffe aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch 146 Sachregister

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