J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen

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1 J. von Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch mit Einführungsgesetz und Nebengesetzen BGB-Synopse Gesamtausgabe des Bürgerlichen Gesetzbuches von seiner Verkündung 1896 bis 1998 in synoptischer Darstellung Geleitwort von Edzard Schmidt-Jortzig Bearbeitung 1998 Redaktor Hans-Wolfgang Strätz Sellier - de Gruyter Berlin

2 Inhaltsübersicht Geleitwort des Bundesministers der Justiz Vorwort Chronologisches Verzeichnis der Änderungsvorschriften zum BGB Seite XIII XV XVIII Hinweise zum Inhalt der Synopse und zur Darstellung 1 Bürgerliches Gesetzbuch. Vom 18. August 1896 (in der Urfassung, mit den Änderungsnachweisen und in der Fassung vom 1. Juli 1998) Erstes Buch. Allgemeiner Teil Erster Abschnitt. Personen 2 Erster Titel. Natürliche Personen 2 Zweiter Titel. Juristische Personen 10 Zweiter Abschnitt. Sachen 46 Zweiter Abschnitt. Sachen. Tiere (neu) 47 Dritter Abschnitt. Rechtsgeschäfte 52 Erster Titel. Geschäftsfähigkeit 52 Zweiter Titel. Willenserklärung 58 Dritter Titel. Vertrag 70 Vierter Titel. Bedingung. Zeitbestimmung 74 Fünfter Titel. Vertretung. Vollmacht 78 Sechster Titel. Einwilligung. Genehmigung 86 Vierter Abschnitt. Fristen. Termine 88 Fünfter Abschnitt. Verjährung 92 Sechster Abschnitt. Ausübung der Rechte. Selbstverteidigung. Selbsthilfe HO Siebenter Abschnitt. Sicherheitsleistung 114 Zweites Buch. Recht der Schuldverhältnisse Erster Abschnitt. Inhalt der Schuldverhältnisse 118 Erster Titel. Verpflichtung zur Leistung 118 Zweiter Titel. Verzug des Gläubigers 140 Zweiter Abschnitt. Schuldverhältnisse aus Verträgen 144 Erster Titel. Begründung. Inhalt des Vertrags 144 Zweiter Titel. Gegenseitiger Vertrag 150 Dritter Titel. Versprechen der Leistung an einen Dritten 156 Vierter Titel. Draufgabe. Vertragsstrafe 158 Fünfter Titel. Rücktritt 162 Dritter Abschnitt. Erlöschen der Schuldverhältnisse 168 Erster Titel. Erfüllung 168 Zweiter Titel. Hinterlegung 172

3 Dritter Titel. Aufrechnung 178 Vierter Titel. Erlaß 182 Vierter Abschnitt. Übertragung der Forderung 182 Fünfter Abschnitt. Schuldübernahme 190 Sechster Abschnitt. Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern 194 Siebenter Abschnitt. Einzelne Schuldverhältnisse 198 Erster Titel. Kauf. Tausch 198 Zweiter Titel. Schenkung 232 Dritter Titel. Miete. Pacht 240 Vierter Titel. Leihe 352 Fünfter Titel. Darlehen 356 Sechster Titel. Dienstvertrag 360 Siebenter Titel. Werkvertrag 394 Siebenter Titel. Werkvertrag und ähnliche Verträge (neu) 395 Achter Titel. Mäklervertrag 422 Neunter Titel. Auslobung 424 Zehnter Titel. Auftrag 426 Elfter Titel. Geschäftsführung ohne Auftrag 432 Zwölfter Titel. Verwahrung 436 Dreizehnter Titel. Einbringung von Sachen bei Gastwirten 440 Vierzehnter Titel. Gesellschaft 444 Fünfzehnter Titel. Gemeinschaft 460 Sechzehnter Titel. Leibrente 466 Siebzehnter Titel. Spiel. Wette 468 Achtzehnter Titel. Bürgschaft 470 Neunzehnter Titel. Vergleich 476 Zwanzigster Titel. Schuldversprechen. Schuldanerkenntnis 478 Einundzwanzigster Titel. Anweisung 478 Zweiundzwanzigster Titel. Schuldverschreibung auf den Inhaber 482 Dreiundzwanzigster Titel. Vorlegung von Sachen 492 Vierundzwanzigster Titel. Ungerechtfertigte Bereicherung 494 Fünfundzwanzigster Titel. Unerlaubte Handlungen 498 Drittes Buch. Sachenrecht Erster Abschnitt. Besitz 516 Zweiter Abschnitt. Allgemeine Rechte an Grundstücken 522 Dritter Abschnitt. Eigentum 536 Erster Titel. Inhalt des Eigentums 536 Zweiter Titel. Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken 548 Dritter Titel. Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen 552 Vierter Titel. Ansprüche aus dem Eigentum 576 Fünfter Titel. Miteigentum 586 Vierter Abschnitt. Erbbaurecht 588 Fünfter Abschnitt. Dienstbarkeiten 590 Erster Titel. Grunddienstbarkeiten 590 Zweiter Titel. Nießbrauch 596 Dritter Titel. Beschränkte persönliche Dienstbarkeiten 622 Sechster Abschnitt. Vorkaufsrecht 626 VIII

4 Siebenter Abschnitt. Reallasten 630 Achter Abschnitt. Hypothek. Grundschuld. Rentenschuld 634 Erster Titel. Hypothek 634 Zweiter Titel. Grundschuld. Rentenschuld 672 Neunter Abschnitt. Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten 678 Erster Titel. Pfandrecht an beweglichen Sachen 678 Zweiter Titel. Pfandrecht an Rechten 704 Viertes Buch. Familienrecht Erster Abschnitt. Bürgerliche Ehe 714 Erster Titel. Verlöbnis 714 Zweiter Titel. Eingehung der Ehe 716 Dritter Titel. Nichtigkeit und Anfechtbarkeit der Ehe 728 Dritter Titel. Aufhebung der Ehe (neu) 729 Vierter Titel. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung 742 Fünfter Titel. Wirkungen der Ehe im Allgemeinen 746 Sechster Titel. Eheliches Güterrecht 768 Siebenter Titel. Scheidung der Ehe 894 Achter Titel. Kirchliche Verpflichtungen 956 Zweiter Abschnitt. Verwandtschaft 956 Erster Titel. Allgemeine Vorschriften 956 Zweiter Titel. Eheliche Abstammung 958 Zweiter Titel. Abstammung (neu) 959 Dritter Titel. Unterhaltspflicht 1004 Vierter Titel. Rechtliche Stellung der ehelichen Kinder 1048 Vierter Titel. Rechtsverhältnisse zwischen den Eltern und dem Kinde im allgemeinen (neu) 1049 Fünfter Titel. Rechtliche Stellung der Kinder aus nichtigen Ehen 1164 Fünfter Titel. Elterliche Sorge (neu) 1069 Sechster Titel. Rechtliche Stellung der unehelichen Kinder (aufgehoben) 1168 Siebenter Titel. Legitimation unehelicher Kinder 1182 Siebenter Titel. Beistandschaft (neu) 1179 Achter Titel. Annahme an Kindesstatt 1218 Neunter Titel. Annahme als Kind (neu) 1219 Dritter Abschnitt. Vormundschaft 1298 Erster Titel. Vormundschaft über Minderjährige 1298 Zweiter Titel. Vormundschaft über Volljährige 1386 Zweiter Titel. Betreuung (neu) 1387 Dritter Titel. Pflegschaft 1406 Fünftes Buch. Erbrecht Erster Abschnitt. Erbfolge 1414 Zweiter Abschnitt. Rechtliche Stellung des Erben 1430 Erster Titel. Annahme und Ausschlagung der Erbschaft. Fürsorge des Nachlaßgerichts 1430 Zweiter Titel. Haftung des Erben für die Nachlaßverbindlichkeiten 1442 Dritter Titel. Erbschaftsanspruch 1466 IX

5 Vierter Titel. Mehrheit von Erben 1470 Dritter Abschnitt. Testament 1486 Erster Titel. Allgemeine Vorschriften 1486 Zweiter Titel. Erbeinsetzung 1498 Dritter Titel. Einsetzung eines Nacherben 1504 Vierter Titel. Vermächtnis 1522 Fünfter Titel. Auflage 1542 Sechster Titel. Testamentsvollstrecker 1546 Siebenter Titel. Errichtung und Aufhebung eines Testaments 1558 Achter Titel. Gemeinschaftliches Testament 1596 Vierter Abschnitt. Erb vertrag 1600 Fünfter Abschnitt. Pflichtteil 1614 Sechster Abschnitt. Erbunwürdigkeit 1634 Siebenter Abschnitt. Erbverzicht 1638 Achter Abschnitt. Erbschein 1640 Neunter Abschnitt. Erbschaftskauf 1650 Anhang Übersicht 1659 Gesetz zur Vereinheitlichung des Rechts der Eheschließung und der Ehescheidung im Lande Österreich und im übrigen Reichsgebiet. Vom 8. Juli 1938 (am 1. März 1946 außer Kraft getreten) Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung. Ehefähigkeit 1660 A. Ehefähigkeit 1660 B. Eheverbote 1660 C. Eheschließung 1661 D. Nichtigkeit der Ehe 1662 E. Aufhebung der Ehe 1663 F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung 1665 Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung 1665 A. Allgemeine Vorschriften 1665 B. Ehescheidungsgründe 1665 C. Ausschluß des Scheidungsrechts 1666 D. Schuldausspruch 1667 E. Folgen der Scheidung : 1667 Dritter Abschnitt. Übergangsvorschriften 1670 Vierter Abschnitt. Sondervorschriften für das Land Österreich 1672 A. Standesbeamte 1672 B. Ergänzungsvorschriften 1672 C. Verfahrensvorschriften 1672 D. Übergangsbestimmungen 1672 Fünfter Abschnitt. Schlußbestimmungen 1675 X

6 Gesetz Nr. 16 des Alliierten Kontrollrats über die Ehe. Vom 20. Februar 1946 (in der Urfassung, mit den Änderungsnachweisen und in der zum 1. Juli 1998 außer Kraft tretenden letzten Fassung) Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung 1676 A. Ehefähigkeit 1676 B. Eheverbote 1678 C. Eheschließung 1684 D. Nichtigkeit der Ehe 1692 E. Aufhebung der Ehe 1698 F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung 1704 Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung 1706 A. Allgemeine Vorschriften 1706 B. Ehescheidungsgründe 1706 C. Ausschluß des Scheidungsrechts 1710 D. Schuldausspruch 1710 E. Folgen der Ehescheidung 1712 F. Recht zum Getrenntleben nach Verlust des Scheidungsrechts 1722 Dritter Abschnitt. Härtemilderungsklage 1722 Vierter Abschnitt. Zusätzliche Bestimmungen 1724 Chronologisches Verzeichnis der Änderungsvorschriften zum EheG Gesetz über die Errichtung von Testamenten und Erbverträgen. Vom 31. Juli 1938 (am 5. März 1953 außer Kraft getreten) Erster Abschnitt. Errichtung eines Testaments 1729 Zweiter Abschnitt. Errichtung eines Erbvertrages 1733 Dritter Abschnitt. Aufhebung des Testaments 1733 Vierter Abschnitt. Amtliche Verwahrung und Eröffnung von Testamenten und Erbverträgen 1734 Fünfter Abschnitt. Schlußvorschriften 1735 XI

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