Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch

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1 Reihe Alternativkommentare Gesamtherausgeber Rudolf Wassermann Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch In sechs Bänden Bearbeitet von Professor Dr. Gert Brüggemeier Professor Dr. Wolfgang Däubler Professor Dr. Peter Derleder Professor Dr. Roland Dubischar Professor Dr. Gerhard Fieseier Dr. Peter Finger Professor Dr. Dieter Hart Professor Dr. Diether Huhn Professor Dr. Christian Joerges Professor Dr. Helmut Kohl Dr. Bettina Länge-Klein Professor Dr. Johannes Münder Professor Dr. Claus Ott Professor Dr. Norbert Reich Professor Dr. Helmut Rittstieg Professor Dr. Helmut Rüßmann Professor Dr. Günther Teubner Professor Dr. Werner Teubner Professor Dr. Hans Erich Troje Professor Dr. Gerd Winter Luchterhand 1979

2 Inhaltsverzeichnis ^ Geleitwort Vorwort Bearbeiterverzeichnis Abkürzungs- und Literaturverzeichnis VII XI XIII XXI Bürgerliches Gesetzbuch Zweites Buch. Recht der Schuldverhältnisse Siebenter Abschnitt. Einzelne Schuldverhältnisse Erster Titel. Kauf. Tausch I. Allgemeine Vorschriften Seiten 1-46 I. Das Kaufrecht des BGB als dispositives Folgenrecht 2 II. Bestimmung des Preisfaktors durch Wettbewerb oder staatliche Intervention 2 III. Die Bestimmung des Kaufgegenstandes 11 IV. Vertriebsmethoden 13 V. Finanzierung des Kaufpreises 15 II. Gewährleistung wegen Mängel der Sache Seiten unter Einbeziehung des AGBG und einer Vorbemerkung mit folgenden Gliederungspunkten A. Das Modell des BGB 49 I. Die Sachmängelhaftung als vertragliche Qualitätshaftung 49 II. Produkthaftung als gesetzliche Sicherheitshaftung 51 B. Ökonomischer Wandel und Änderung der Rechtsgrundlagen von Sachmängel- und Produkthaftung 51 I. Die Prämissen des BGB-Modells 51 II. Aspekte ökonomischen Funktionswandels in ihrer Bedeutung für das Recht der Sachmängel- und Produkthaftung 52 III. Die Reaktion des Rechts auf den ökonomischen Wandel 56 IV. Die rechtspolitische Entwicklung der Sachmängel- und Produkthaftung 61 XV

3 t C. Zur heutigen Dogmatik des Sachmängelrechts und der Produkthaftung 66 I. Die Sachmängelhaftung als Teil des vertraglichen Erfüllungsanspruches 67 II. Produkthaftung als objektivierte Haftung für die Produktsicherheit 69 III. Besondere Arten des Kaufes Seiten Kauf nach Probe. Kauf auf Probe Wiederkauf Vorkauf ^ 136 IV. Tausch 515 Seite 142 Abzahlungsgesetz 1-8 AbzG Seiten mit einer Vorbemerkung unter folgenden Gliederungsgesichtspunkten I. Ökonomische Erscheinungsformen 144 II. Ökonomische Bedeutung 145 III. Rechtliche Regelungsaspekte des AbzG 146 IV. Der bankmäßige Verbraucherkredit ohne Zweckbindung 147 V. Die Kreditvermittlung 150 VI. Reformvorschläge 151 Zweiter Titel. Schenkung Seiten Dritter Titel. Miete. Pacht I. Miete a Seiten I. Die Abstraktion der Miete 201 II. Die Wohnung als Mietgegenstand 201 III. Die Maschine als Mietgegenstand und die Entwicklung des Leasing 225 XVI

4 IV. Varianten der Mietvereinbarung, 228 V. Verwandte Vertragstypen und Abgrenzungsverfahren 229 Gesetz zur Regelung der Miethöhe (MHRG) 1-10 MHRG Seiten mit einer Vorbemerkung unter den Gliederungspunkten I. Die Bedeutung des Gesetzes 320 II. Die Mittel des MHRG 321 III. Anwendungsbereich 322 II. Pacht Seiten Vierter Titel. Leihe Seiten Fünfter Titel. Darlehen Seiten Sechster Titel. Dienstvertrag Seiten I. Arbeit und Arbeitsrecht 398 II. Die Grundbegriffe des Dienst- und Arbeitsvertragsrechts 407 III. Das Arbeitnehmerschutzrecht 416 Siebenter Titel. Werkvertrag und ähnliche Verträge k I. Werkvertrag Seiten I. Begriff, Abgrenzung und Anwendungsbereich 528 II. Bauen und Bauvertrag im besonderen 530 XVII

5 II. Reisevertrag 651a-651k Seiten mit einer Vorbemerkung unter folgenden Gliederungspunkten I. Die Reise 589 II. Die Angebotsfraktionen des Tourismus 590 III. Die Gebrauchswertprobleme der Pauschaltouristik 590 IV. Die Rechtsformen der Reise im Überblick 591 V. Zur Geschichte des Reiserechts 592 Achter Titel. Mäklervertrag Seiten I. Erscheinungsformen und ökonomische Bedeutung der Maklertätigkeit 620 II. Die Unzulänglichkeit des Maklerrechts im BGB und die Bedeutung von Makler-AGB 623 III. Reform des Maklerrechts 624 Auszüge aus dem Gesetz zur Regelung der Wohnungsvermittlung 1-7 WVG 627 Neunter Titel. Auslobung Seiten Zehnter Titel. Auftrag Seiten I. Systematik des BGB 650 II. Funktionswandel des Auftragsrechts 652 III. Theoretische Ansätze 655 IV. Entwicklungstendenzen der Rechtsprechung 657 Elfter Titel. Geschäftsführung ohne Auftrag Seiten I. Grundlagen der Regelung des BGB 681 II. Die Verwendung der GoA in der Rechtsprechung 684 III. Theorie der Geschäftsführung ohne Auftrag 694 XVIII

6 Zwölfter Titel. Verwahrung Seiten Inhaltsverzeichnis L Dreizehnter Titel. Einbringung von Sachen bei Gastwirten Seiten Vierzehnter Titel. Gesellschaft Seiten I. BGB-Gesellschaft zwischen Vertrag und Organisation 719 II. Elemente des klassischen Vertragsmodells 720 III. Strukturwandlungen zum Organisationsmodell 722 Fünfzehnter Titel. Gemeinschaft Seiten Sechzehnter Titel. Leibrente Seiten Siebzehnter Titel. Spiel. Wette Seiten Achzehnter Titel. Bürgschaft Seiten I. ökonomische Bedeutung und rechtliche Erscheinungsformen 762 II. Rechtliche Regelungsaspekte des Bürgschaftsrechts im BGB 765 III. Abgrenzungsfragen 767 Neunzehnter Titel. Vergleich 779 Seiten XIX

7 Zwanzigster Titel. Schuldversprechen. Schuldanerkenntnis Seiten Einundzwanzigster Titel. Anweisung Seiten Zweiundzwanzigster Titel. Schuldverschreibung auf den Inhaber a Seiten Dreiundzwanzigster Titel. Vorlegung von Sachen Seiten Vierundzwanzigster Titel. Ungerechtfertigte Bereicherung Seiten I. Grundlagen der Regelung des BGB 817 II. Funktionswandel des Bereicherungsrechts 819 III. Bereicherungsrechtliche Konzeptionen 822 IV. Abgrenzungsfragen, Konkurrenzen 832 Fünfundzwanzigster Titel. Unerlaubte Handlungen Seiten I. Das»klassische«System des Deliktsrechts im BGB von II. Wandlungen des Deliktsrechts I - Unfallrecht 899 III. Wandlungen des Deliktsrechts II - Regelungsfunktionen bei gewerblicher Betätigung 910 A. Gegenstandsbereiche und Regelungsaufgaben 911 B. Veränderungen der Deliktsrechtsdogmatik 916 Sachregister 1051 XX